Europa ringt um Reformen
Veröffentlicht: 17. Oktober 2012 Abgelegt unter: Euro-Zone (EU-Mitgliedsländer OHNE eigene Währungssouveränität) | Tags: EU-Gipfel, Herman van Rompuy Hinterlasse einen KommentarEuropa ringt um Reformen
Beim anstehenden Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel haben die Staats- und Regierungschefs wieder mal viel Stoff zum Zanken. Die EU will diskutieren, wie künftige Krisen verhindert werden können.
Deutsche Welle
»Fiskalische Atombombe«
Veröffentlicht: 17. Oktober 2012 Abgelegt unter: PORTUGAL | Tags: Arbeitslosen-Unterstützung, Finanzminister Vitor Gaspar, Krankengeld, PORTUGAL, Renten, Steuererhöhungen, Troika Hinterlasse einen Kommentar»Fiskalische Atombombe«
Die portugiesische Regierung hat am Montag Abend weitreichende Steuererhöhungen und Einschnitte angekündigt, stößt dabei aber auf immer größeren Widerstand in der Bevölkerung.
Finanzminister Vitor Gaspar rechtfertigte bei Vorlage des Staatshaushaltes für 2013 im Parlament die brutalen Maßnahmen mit dem Diktat der »Troika«.
Der Etat für das kommende Jahr sieht die bislang höchsten Steuererhöhungen seit Überwindung der faschistischen Diktatur 1974 vor.
Im Mittel soll der Einkommenssteuersatz um ein Drittel steigen, erhöht werden aber auch Immobilien-, Tabak-, Kraftfahrzeug- und Mineralölsteuer.
Renten sollen um bis zu zehn Prozent, die Ausgaben für Arbeitslosen- und Krankengeld um jeweils fünf Prozent gekürzt werden. Laut Reuters können sich die Einbußen für einen durchschnittlichen Arbeiter auf bis zu drei Monatsgehälter summieren.
Die erste Etat-Abstimmung ist für den 30. Oktober angesetzt.
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Arnold Schölzel – jungeWelt
Indien: Pharma-Sklaven europäischer Firmen
Veröffentlicht: 17. Oktober 2012 Abgelegt unter: INDIEN (Bharat), Pharma-Industrie | Tags: Medizinversuche, Pharma-Lobby, Pharma-Sklaven Hinterlasse einen KommentarIndien: Pharma-Sklaven europäischer Firmen
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Sie sind Versuchskaninchen für westliche Pharmakonzerne: indische Patienten, die – ohne es zu wissen – an zweifelhaften Medizinversuchen teilnehmen. Für manche enden sie tödlich
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Pharma-Lobbyist sagt versehentlich die Wahrheit
Gutachten stellt Reform der Bankenaufsicht in Frage
Veröffentlicht: 17. Oktober 2012 Abgelegt unter: Euro-Zone (EU-Mitgliedsländer OHNE eigene Währungssouveränität) | Tags: Europäischer Rat - European Council - Conseil européen, EZB, Finanzaufsicht Hinterlasse einen KommentarGutachten stellt Reform der Bankenaufsicht in Frage
Ein internes Gutachten des Europäischen Rats könnte die geplante Reform der europäischen Finanzaufsicht verhindern.
Die „Financial Times“ berichtet mit Berufung auf ein internes Rechtsgutachten des juristischen Beraters des Europäischen Rats, dass die geplante Reform der europäischen Finanzaufsicht nach geltendem Recht nicht vollzogen werden könnte. Das Vorhaben, die Europäische Zentralbank (EZB) mit der Aufsicht über die Finanzinstitute der Union zu betrauen sei demnach „jenseits der Befugnisse“ für politische Eingriffe in die EZB.
Handelsblatt
follow-up, 18.10.2012 – 09:51h
DIE ZEIT: „EZB-Bankenaufsicht soll gegen EU-Recht verstoßen“
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Anmerkung
‚Macht nix‘
.. in Brüssel, Berlin und sonstwo gilt das ‚gebrochene Wort‘ ebenso wie die Umgehung von Gesetzen und Rechtsvorschriften, sofern dies dem Erhalt der Euro-Pfründe dient.
Ihr Oeconomicus
Risiko Staatsanleihen: Reformbedarf bei der EU-Bankenregulierung
Veröffentlicht: 17. Oktober 2012 Abgelegt unter: Euro-Zone (EU-Mitgliedsländer OHNE eigene Währungssouveränität), Finanzkrise | Tags: Bankenregulierung, Staatsanleihen Hinterlasse einen KommentarRisiko Staatsanleihen: Reformbedarf bei der EU-Bankenregulierung
Die Kreditrisiken von Staaten und ihren heimischen Bankensektoren sind eng miteinander verknüpft und verstärken sich gegenseitig. Die wechselseitigen Ansteckungseffekte werden durch die Neigung der Banken verschärft, überwiegend in Staatsanleihen des Heimatlandes zu investieren. Dies sind die zentralen Ergebnisse einer aktuellen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin).
„Staatsanleihen sind keine risikolosen Anlagen.
Die künftige EU-Bankenregulierung sollte Schluss machen mit ihrer systematischen Verharmlosung“
sagt DIW-Experte Sören Radde, der die Studie zusammen mit Johannes Pockrandt, Referent im Europäischen Parlament, verfasst hat.
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DIW
Interview mit Sören Radde | [5:55 Min]
Peugeot will sich vom Staat helfen lassen
Veröffentlicht: 17. Oktober 2012 Abgelegt unter: FRANKREICH | Tags: Überkapazitäten, Banque PSA Finance, Finanzminister Pierre Moscovici, FRANKREICH, PSA Peugeot Citroen Hinterlasse einen KommentarPeugeot will sich vom Staat helfen lassen
Peugeots Finanz-Sparte droht die Herabstufung auf Ramsch-Status. Konkurrenten wie Volkswagen können sich deutlich günstiger refinanzieren als der französische Autobauer. Deswegen soll nun der Staat einspringen.
Handelsblatt
Solidarität oder Sparen – die Kluft wird tiefer
Veröffentlicht: 17. Oktober 2012 Abgelegt unter: Euro-Zone (EU-Mitgliedsländer OHNE eigene Währungssouveränität) | Tags: Abenteuer, EU-Gipfel, François Hollande Hinterlasse einen KommentarEU-Gipfel:
Solidarität oder Sparen – die Kluft wird tiefer
Für François Hollande geht es bei dem am Donnerstag beginnenden EU-Gipfel nicht nur um Krisenmanagement. Die größte Gefahr für Europa sei nicht der Zerfall der Währungsunion oder die Zahlungsunfähigkeit eines ihrer Mitglieder, sondern, „nicht mehr geliebt zu werden“, sagte Frankreichs Staatschef zu Wochenbeginn zur „Süddeutschen Zeitung“.
Denn
„Europa ist das schönste Abenteuer unseres Kontinents“.
Dass dieses emotionale Vokabular im Gespräch mit einem deutschen Medium auftaucht, ist wohl kein Zufall. Denn wenn es um die Suche nach Auswegen aus der Schuldenkrise geht, bevorzugt Kanzlerin Angela Merkel einen betont pragmatischen Zugang. Auch von Abenteuerlust spürt man in Berlin wenig – von einem ausgeprägten Liebesbedürfnis ganz zu schweigen.
MICHAEL LACZYNSKI – (Die Presse)
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Anmerkung
Zu der Begrifflichkeit „Abenteuer“ ist mir eine hübsches Definition in die Hände gefallen:
„Abenteuer ist eine waghalsige Unternehmung, aus Gründen des Forschungsdrangs oder des Übermuts, mit lebensbedrohlichen Aspekten, unberechenbaren Gefahren und manchmal fatalem Ausgang.“
[aus „Die Stadt der Träumenden Bücher“, Piper Verlag 2006, ISBN 3-492-04549-9, Autor: Walter Moers]
Oeconomicus 