Kommt die „soziale Revolution“?
Veröffentlicht: 14. März 2013 Abgelegt unter: EUROPÄISCHE UNION (EU), Revolutions | Tags: Demonstrationen, EU-Gipfel, Martin Schulz, soziale Revolution Ein KommentarEU ringt mit Sparkurs
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Zum Auftakt eines zweitägigen EU-Gipfels streiten die 27 Staats- und Regierungschefs über Auswege aus der schweren Wirtschaftskrise. Die harte Sparkurs-Position Deutschlands steht dabei im Mittelpunkt.
Rund 15.000 Arbeitnehmer aus ganz Europa demonstrieren in Sichtweite des Konferenzgebäudes gegen die Sparpolitik.
[…]
„Wenn wir nicht riskieren wollen, dass die Menschen sich immer mehr von der Idee Europa abwenden, dann müssen wir eine Politik machen, die verständlich ist“,
warnte EU-Parlamentspräsident Schulz die Staats- und Regierungschefs.
„Häufig erreichen wir als Handelnde auf nationaler wie auch auf europäischer Ebene die Menschen nicht mehr.“
N-TV
Merkel warnt Großbritannien vor Veto gegen EU-Haushalt
Veröffentlicht: 22. Oktober 2012 Abgelegt unter: Euro-Zone (EU-Mitgliedsländer OHNE eigene Währungssouveränität) | Tags: David Cameron, Dr. Angela Merkel, EU-Budget, EU-Gipfel Hinterlasse einen KommentarStreit ums EU-Budget:
Merkel warnt Großbritannien vor Veto gegen EU-Haushalt
Wie viel Geld soll die EU bekommen?
Großbritanniens Premier Cameron will dem Land keinen Cent mehr als bisher zubilligen. Kanzlerin Merkel hingegen pocht auf eine begrenzte Erhöhung des Budgets. Sollte Cameron stur bleiben, droht sie offenbar, den EU-Gipfel im nächsten Monat platzen zu lassen.
[…]
Die Nettozahler untereinander sind sich nicht einig, wie denn nun die Zukunft der EU-Finanzen aussehen soll. Der britische Regierungschef David Cameron hat jedenfalls eine ganz einfache Lösung parat: Es gibt keinen Cent mehr als bisher für die Großbehörde EU.
Er hat sogar mit einem Veto gegen das Budget gedroht, wenn der Haushalt ein Ausgabenplus vorsehen würde.
Seine Begründung: „Wir können nicht immer mehr und mehr Ausgaben haben. In Zeiten klammer Haushalte sei dies nicht hinnehmbar“.
Süddeutsche — THE GUARDIAN
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Anmerkung
Crack her down, David (!)
Ihr Oeconomicus
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Das Handelsblatt meldet soeben:
„Bericht dementiert: Berlin will EU-Sondergipfel nicht torpedieren“
Der nächste Trippelschritt zur Bankenunion
Veröffentlicht: 19. Oktober 2012 Abgelegt unter: Banken-Union, Euro-Zone (EU-Mitgliedsländer OHNE eigene Währungssouveränität) | Tags: Bankenunion, Dr. Angela Merkel, EU-Gipfel, GRIECHENLAND / GREECE, Troika Hinterlasse einen KommentarDer nächste Trippelschritt zur Bankenunion
Bis spätnachts haben die EU-Staatschefs über die Bankenaufsicht diskutiert – heraus kam ein Zeitplan. Ein kleiner Schritt, der Fragen offen lässt.
Wenig Neues zu Griechenland
Auch zu Griechenland äußern sich die Euro-Zonen-Staaten nach dem ersten Gipfeltag äußerst vage – es reicht nur zu einem 14-Zeiler.
Man begrüße die Fortschritte des Landes, schreiben die Staatschefs in der Abschlusserklärung, lobe die „Entschlossenheit“ der Regierung und würdige „die außerordentlichen Anstrengungen des griechischen Volkes.“
Ansonsten wenig Neues: Man warte den Troika-Bericht ab.
Einen Seitenhieb kann sich Merkel allerdings auch spätnachts in der Pressekonferenz nicht verkneifen.
„Wir erwarten, dass Griechenland seine Verpflichtungen erfüllt, dann kann es auch in der Eurozone verbleiben“, gibt sie den Griechen mit.
DIE ZEIT
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Fernseh-Interview: Asmussen begrüßt Gipfel-Beschlüsse
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Euro-Krise: EBA-Chef für gemeinsame Einlagensicherung
Der EU-Bankenaufseher Andrea Enria fordert totale Vergemeinschaftung in Europa. Damit stellt er sich gegen Deutschland, das die europäische Einlagensicherung klar ablehnt.
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Studie von Moody’s: Deutschlands Banken stehen harte Zeiten bevor
Es sieht nicht gut aus für die deutschen Banken, befindet die Ratingagentur Moody’s. Im Gegensatz zu der europäischen Konkurrenz seien sie schlecht gegen Schocks am Kapitalmarkt geschützt. Ihnen drohten weitere Abwertungen.
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Die hässlichen Schwestern: «Bad Banks» in Irland und Spanien
Alles auf die 27! – Europa vor dem großen Sprung
Veröffentlicht: 18. Oktober 2012 Abgelegt unter: €URO, Euro-Zone (EU-Mitgliedsländer OHNE eigene Währungssouveränität) | Tags: Christine Lagarde, Dr. Wolfgang Schäuble, EU-Gipfel, Fiskalunion Hinterlasse einen KommentarAlles auf die 27! – Europa vor dem großen Sprung
„There will not be a Staatsbankrott“, hat der deutsche Finanzminister in unnachahmlich badischem Englisch gesagt. In Tokio, bei der Tagung von Internationalem Währungsfonds und Weltbank. Und dieser Satz ging um die Welt, markierte er doch einen Umschwung in der Haltung Deutschlands dem Krisenland Griechenland gegenüber. So konnte man das zumindest zwischen den Zeilen der Schäuble-Rede lesen.
So wie zuvor auch schon aus den Worten der IWF-Chefin Christine Lagarde. Nein, die Griechen werden nicht fallen gelassen, im Gegenteil:
sie bekommen mehr Zeit zur Sanierung ihrer Finanzen. Noch auf dem Rückflug nach Deutschland ging Schäuble dann zum Angriff über.
Den mitgereisten Journalisten diktierte er die neue Strategie:
Jetzt wird die Krise beim Schopf gepackt – und die europäische Fiskalunion gebaut. Jetzt kommt das Mehr an Europa, von dem bislang alle nur geredet haben.
Der nächste Gipfel in Brüssel hat etwas zu besprechen: die deutschen Vorschläge für ein neues Europa.
Eines, das aus der Krise aufsteigt, das sie überwindet, dass sie zum nächsten Gründungsmythos macht. Oder so…
hr2-Der Tag – PODCAST – [54:17 Min]
EU-Gipfel in Brüssel
Veröffentlicht: 18. Oktober 2012 Abgelegt unter: Euro-Zone (EU-Mitgliedsländer OHNE eigene Währungssouveränität) | Tags: EU-Gipfel, Euro-Zone Hinterlasse einen KommentarEU-Gipfel in Brüssel – Spiel auf Zeit gefährdet Euro-Sanierung
In Brüssel debattieren die Staatsoberhäupter über den Umbau der Eurozone. Unser Korrespondent Oliver Grimm berichtet live.
18.10.2012 | 17:29 | Von unserem Korrespondenten Oliver Grimm (DiePresse.com)
Europa ringt um Reformen
Veröffentlicht: 17. Oktober 2012 Abgelegt unter: Euro-Zone (EU-Mitgliedsländer OHNE eigene Währungssouveränität) | Tags: EU-Gipfel, Herman van Rompuy Hinterlasse einen KommentarEuropa ringt um Reformen
Beim anstehenden Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel haben die Staats- und Regierungschefs wieder mal viel Stoff zum Zanken. Die EU will diskutieren, wie künftige Krisen verhindert werden können.
Deutsche Welle
Solidarität oder Sparen – die Kluft wird tiefer
Veröffentlicht: 17. Oktober 2012 Abgelegt unter: Euro-Zone (EU-Mitgliedsländer OHNE eigene Währungssouveränität) | Tags: Abenteuer, EU-Gipfel, François Hollande Hinterlasse einen KommentarEU-Gipfel:
Solidarität oder Sparen – die Kluft wird tiefer
Für François Hollande geht es bei dem am Donnerstag beginnenden EU-Gipfel nicht nur um Krisenmanagement. Die größte Gefahr für Europa sei nicht der Zerfall der Währungsunion oder die Zahlungsunfähigkeit eines ihrer Mitglieder, sondern, „nicht mehr geliebt zu werden“, sagte Frankreichs Staatschef zu Wochenbeginn zur „Süddeutschen Zeitung“.
Denn
„Europa ist das schönste Abenteuer unseres Kontinents“.
Dass dieses emotionale Vokabular im Gespräch mit einem deutschen Medium auftaucht, ist wohl kein Zufall. Denn wenn es um die Suche nach Auswegen aus der Schuldenkrise geht, bevorzugt Kanzlerin Angela Merkel einen betont pragmatischen Zugang. Auch von Abenteuerlust spürt man in Berlin wenig – von einem ausgeprägten Liebesbedürfnis ganz zu schweigen.
MICHAEL LACZYNSKI – (Die Presse)
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Anmerkung
Zu der Begrifflichkeit „Abenteuer“ ist mir eine hübsches Definition in die Hände gefallen:
„Abenteuer ist eine waghalsige Unternehmung, aus Gründen des Forschungsdrangs oder des Übermuts, mit lebensbedrohlichen Aspekten, unberechenbaren Gefahren und manchmal fatalem Ausgang.“
[aus „Die Stadt der Träumenden Bücher“, Piper Verlag 2006, ISBN 3-492-04549-9, Autor: Walter Moers]
Oeconomicus 