Ankara schlägt zurück: Türkei beschießt Syrien
Veröffentlicht: 3. Oktober 2012 Abgelegt unter: NATO, SYRIEN, Türkei | Tags: NATO, SYRIEN, Türkei Hinterlasse einen KommentarAnkara schlägt zurück
Türkei beschießt Syrien
Bürgerkrieg in Syrien
CC – Collage made by Futuretrillionaire (Diskussion · Beiträge);
Photos from: FreedomHouse, Elizabeth Arrott , and Bo yaser
Es ist ein Vergeltungsschlag: Die Türkei feuert nach eigenen Angaben auf Ziele in Syrien. Als Auslöser für den Angriff nennt das Nato-Miglied Granatbeschuss aus dem Nachbarland, der zuvor fünf türkischen Zivilisten das Leben kostete. Der Nato-Rat kommt zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen.
N-TV
Deutsch Türkische Nachrichten | 03.10.12, 20:53
Vergeltungsschläge: Türkei setzt Angriffe auf Syrien fort – ManagerMagazin | 03.10.12, 20:53
4.10.12 – 13:28h: Laut einem gerade erschienenen RIANOVOSTI-Bericht gewinnt man den Eindruck, dass der russische Außenminister Sergej Lawrow die Ereignisse herunterzuspielen versucht
5.10.12 – 16:00h: Angst vor offenem Krieg bleibt – Deutsche Welle
5.10.12 – 19:39h: Granatenbeschuss: Neues Gefecht an syrisch-türkischer Grenze – SpOn
5.10.12 – 20:00h: Granate eingeschlagen – Türkei erwidert erneuten Angriff Syriens – N24
5.10.12 – 22:50h:
Zivile Opfer: Im syrischen Bürgerkrieg ist Aleppo die Hölle
Nach Selbstmordanschlägen beschießt die syrische Armee die Zivilbevölkerung. In einem Krankenhaus, das Rebellen besetzt haben, zeigt sich das grausame Ausmaß. Die Reportage aus einer zerstörten Stadt.
Welt-online
6.10.12 – 19:17h:
Lage im Grenzgebiet bleibt angespannt: Weitere Granaten treffen Türkei
Erneut schlagen in Syrien abgeschossene Granaten auf türkischem Gebiet ein. Verletzt wird niemand. Aber die türkische Armee reagiert umgehend – und schießt zurück. Der frühere Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Teltschik, warnt allerdings vor einem Eingreifen der Nato. Schließlich wisse man gar nicht, wer da schieße.
N-TV
7.10.12 – 03:06h:
USA befürchten eine Eskalation des Konflikts
Die USA bemühen sich über diplomatische Kanäle darum, das Übergreifen des syrischen Bürgerkriegs auf Nachbarländer zu verhindern. Das teilte US-Verteidigungsminister Leon Panetta in Lima mit.
Welt-online
Portugal will Steuern erhöhen
Veröffentlicht: 3. Oktober 2012 Abgelegt unter: PORTUGAL | Tags: Massenproteste, PORTUGAL, Sozialabgaben, Steuererhöhung, Vitor Gaspar Hinterlasse einen KommentarPortugal will Steuern erhöhen
Nach den jüngsten Massenprotesten hat Portugals Regierung ihre Sparpläne etwas verändert. Die Sozialabgaben werden nicht erhöht, dafür aber die Steuern.
Man werde auf einige umstrittene Maßnahmen, die für 2013 geplant waren, verzichten, sagte Finanzminister Vítor Gaspar am Mitwoch in Lissabon. Als Ausgleich sei eine „enorme Steuererhöhung“ im nächsten Jahr nötig, um das Haushaltsdefizit auf 4,5 Prozent der Wirtschaftsleistung zu senken, so Gaspar. Die Steuern auf Kapitalerträge, Vermögen, Tabak und Luxusartikel sollen ebenfalls angehoben werden.
Deutsche Welle
Wie EZB-Chef Draghi seinen deutschen Widersacher ausschaltete
Veröffentlicht: 3. Oktober 2012 Abgelegt unter: BEWERTUNGEN ZUM ZEITGESCHEHEN, DEUTSCHE BUNDESBANK, EZB | Tags: Bundesbank, DEUTSCHLAND - GERMANY, EZB Hinterlasse einen KommentarWie EZB-Chef Draghi seinen deutschen Widersacher ausschaltete
Ende Juli in London. Die Märkte der Eurozone sind dabei, auseinander zu brechen. Mario Draghi soll in der britischen Finanzmetropole zu Investoren sprechen. Ein Routineauftritt. Doch dann kommt ihm ein Einfall. Am Rand seines Redemanuskripts notiert sich der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) zwei Sätze, die der mittlerweile seit drei Jahren anhaltenden Euro-Krise eine neue Wendung geben werden.
„Innerhalb unseres Mandats ist die EZB bereit, alles Nötige zu tun, um den Euro zu erhalten“, kritzelte Draghi auf das Blatt. „Und glauben Sie mir, es wird reichen.“
[…]
EZB warf frühere Grundprinzipien über Bord
Und selbst wenn Draghis Experiment funktioniert, wird die Institution EZB völlig verändert aus ihm hervorgehen. Schließlich hat sie mit dem Entschluss zentrale Elemente der ökonomischen Grundprinzipien über Bord geworfen, die bei ihrer Gründung festgelegt wurden und die ersten zehn Jahre ihres Bestehens prägten.
[…]
Weidmann: Das Problem muss politisch gelöst werden
Die Investoren wetteten gegen Italien und Spanien, weil die beiden Länder wirtschaftliche Fehlentwicklungen aufwiesen, die nur die jeweiligen Landespolitiker korrigieren könnten, hielt Weidmann dagegen. Kaufe die EZB deren Anleihen, ließe man sie vom Haken. „Das ist ein politisches Problem, das in meinen Augen politisch gelöst werden muss“, beschied Weidmann dem Italiener, wie mit dem Gespräch Vertraute berichten.
[…]
Zentralbanken sollen Politik von billigem Geld abhalten
Zentralbanken sind dazu da, eine Währung gegen die Begierden der Politiker nach billigem Geld zu verteidigen. Dieses Credo der Bundesbank habe er schon „inhaliert“, bevor er zwanzig war, sagte Weidmann vor Kurzem.
[…]
Auch Draghi sah in der Banca d’Italia kein Vorbild
Wenn Zentralbanken Anleihen in rauen Mengen aufkaufen, dann zahlen sie dafür mit frisch geschöpftem Geld. Draghi schloss damals daraus, dass die Angewohnheit Roms, die italienische Zentralbank mit öffentlichen Schulden voll zu stopfen, die Lira im Wert mindert.
[…]
Draghi wurde als Bundesbank-Fan EZB-Präsident
[…]
Verschärfung der Eurokrise bringt Draghi zum Umdenken
[…]
Draghi ahnte den deutschen Sturm der Entrüstung
Er beschwöre eine Inflation herauf, überschreite das EZB-Mandat und verletze europäische Verträge, würden Presse, Parlamentarier und Volkswirte ihn unisono anklagen. Er musste sich also in Berlin Rückhalt auf oberster Ebene verschaffen.
[…]
Draghi spricht mit Schäuble und Merkel
An diesem Abend rief er Schäuble in dessen Feriendomizil auf Sylt an. Er bat den Finanzminister, die EZB öffentlich vor der Raserei der deutschen Medien in Schutz zu nehmen.
Schäuble willigte ein. Er gehört in der deutschen Regierung zu den überzeugtesten Anhängern des Euro und der europäischen Einheit. Schäuble setzte sich dabei über den Rat anderer Vertreter des Finanzministeriums hinweg. Sie hatten ihm nahe gelegt, keine Stellung zu den Entscheidungen der EZB zu nehmen.
[…]
Bundesregierung segnet EZB-Plan ab
Berlin hatte mit der Bundesbank gebrochen. Draghi hatte die Deckung bekommen, die er gewollt hatte.
[…]
„Aufstand der Bundesbank“
[…]
Weidmann ruft Goethe als Zeugen auf
Weidmann ist noch nicht fertig. Im vergangenen Monat rekrutierte er in einer Rede in Frankfurt gleich Goethes Faust als Verbündeten gegen die EZB.
[…]
THE WALL STREET JOURNAL
IRAN – Wut über wertloses Geld
Veröffentlicht: 3. Oktober 2012 Abgelegt unter: IRAN | Tags: Ausschreitungen, Devisen-Schwarzhändler, Dr. Ahmadinedschad, Finanzverluste, Rial Hinterlasse einen KommentarIRAN – Wut über wertloses Geld
Es rumort im Iran. Diesmal nicht wegen politischer Grabenkämpfe, sondern wegen handfester Finanzverluste. Nach einem drastischen Wertverfall der Währung kam es in Teheran zu Protesten und Krawallen.
Auslöser der Ausschreitungen in der iranischen Hauptstadt Teheran war anscheinend eine Razzia der Polizei gegen Devisen-Schwarzhändler. Augenzeugen berichteten von Zusammenstößen illegaler Händler mit hunderten Polizisten im Finanzbezirk Ferdowsi. Präsident Mahmud Ahmadinedschad habe mit seiner Politik die Wirtschaft in eine Krise gestürzt, skandierten die Demonstranten. Die Polizei setzte Tränengas ein und ordnete die Schließung von Wechselstuben und Geschäften an. Es gab mehrere Festnahmen. Einige aufgebrachte Händler schleuderten demnach Steine gegen Polizisten und ein Polizeiauto.
Deutsche Welle
Zyperns Präsident widerspricht Auflagen für Notkredite
Veröffentlicht: 3. Oktober 2012 Abgelegt unter: ZYPERN | Tags: Bank Popular, EU-Kommission, Präsident Demetris Christofias, ZYPERN Hinterlasse einen KommentarZyperns Präsident widerspricht Auflagen für Notkredite
Der zyprische Präsident Christofias hat den Bedingungen der EU-Partner für die geplanten Hilfsgelder abgelehnt. Gewinnträchtige Staatsfirmen sollten nicht verkauft werden. Auch Gehaltserhöhungen will er nicht antasten.
Handelsblatt
Trotz Krise: Athen will Bau von Formel-1-Strecke fördern
Veröffentlicht: 3. Oktober 2012 Abgelegt unter: GRIECHENLAND / GREECE | Tags: Formel-1-Strecke, GRIECHENLAND / GREECE, Patras Hinterlasse einen KommentarTrotz Krise: Athen will Bau von Formel-1-Strecke fördern
Die griechische Regierung will den Bau einer Formel-1-Strecke fördern, schreiben zahlreiche Medien unter Berufung auf die Nachrichtenagentur „Bloomberg“. 28,9 Millionen Euro an Steuergeld sollen locker gemacht werden, um ein Projekt mit Gesamtkosten von 94,6 Millionen Euro anzuschieben. Der Rundkurs soll demnach in der Nähe von Patras entstehen, mit 200000 Einwohnern die drittgrößte Stadt des Landes. Das Projekt ist bereits im Mai 2011 genehmigt worden.
(DiePresse.com)
Anmerkung
Vielleicht sollte sich die griechische Regierung hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit einer Rennstrecke bei Kurt Beck informieren.
Ihr Oeconomicus
Spanische Gewerkschaften für Generalstreik in Südeuropa
Veröffentlicht: 3. Oktober 2012 Abgelegt unter: Dokumenten-Sammlung, Grundgesetz (GG) der Bundesrepublik Deutschland, SPANIEN, Streik | Tags: Art. 20 GG, CCOO, Generalstreik, Gewerkschaften, Kapp-Putsch, Oskar Lafontaine, Südeuropa, SPANIEN, Streikrecht, Wiesbadener Appell Hinterlasse einen KommentarSpanische Gewerkschaften für Generalstreik in Südeuropa
.
Die spanischen Gewerkschaften haben einen Generalstreik in mehreren Ländern Südeuropas gegen die Sparpolitik der Regierungen angeregt. Die Dachverbände CCOO (Arbeiterkommissionen) und UGT (Allgemeine Arbeiterunion) kündigten am Dienstag in Madrid an, die Möglichkeit eines Generalstreiks im November in Spanien zu prüfen.
(DiePresse.com)
.
Anmerkung
.
Hier mal ein Video-Beleg, der zum Ausdruck bringt, warum Rajoy’s Politik ihm schon recht bald um die Ohren fliegen könnte!
.
.
In Deutschland sind Generalstreiks, anders als etwa in europäischen Staaten wie Frankreich oder Italien, juristisch nicht vom Streikrecht gedeckt und somit rechtswidrig. Der Politische Generalstreik ist allerdings nicht ausdrücklich im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verboten, sondern wurde durch Gerichtsentscheidungen ausgeschlossen. Diese Entscheidungen basieren letztlich auf einem Gutachten (1952) und dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts aus dem Jahre 1955, an denen beide Male Hans Carl Nipperdey zentral beteiligt war. Die einzige Ausnahme folgt aus Artikel 20 des Grundgesetzes die Bundesrepublik Deutschland:
.
„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
.
Dieser Passus, der einen Generalstreik zur Verteidigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zulässt, wurde auch in Erinnerung an die erfolgreiche Niederschlagung des Kapp-Putsches 1920 [Weimarer Republik] durch eine solche Maßnahme in das Grundgesetz eingefügt.
Der sogenannte Wiesbadener Appell setzt sich für ein umfassendes Streikrecht in Deutschland ein.
.
Ihr Oeconomicus
.
.
follow-up, 11.Oktober 2013
.
Lafontaine fordert ganz Europa zum Generalstreik auf
Der frühere Linke-Vorsitzende Oskar Lafontaine fordert alle Europäer auf, kommende Woche die Arbeit niederzulegen. „Ein europaweiter Generalstreik ist notwendig“, schrieb er in einem Beitrag für die „taz“ (Wochenendausgabe). Arbeitnehmer, Rentner und Beschäftigte des öffentlichen Dienstes würden „für die Zockereien der Banken und ihrer Kunden in brutalster Form zur Kasse gebeten“, monierte er.
[…]
WAZ