TRUMPs außenpolitische Standpunkte zu NATO, UNO und Wladimir Putin

TRUMPs außenpolitische Standpunkte
zu
NATO, UNO und Wladimir Putin
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In einem Interview mit der Washington Post hat Donald Trump zum außenpolitischen Rundumschlag ausgeholt:
Die UNO sei inkompetent, die NATO zu teuer und Putin ein starker Präsident.
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Als Präsident werde er nicht nur das Engagement Amerikas in der Welt verringern, sondern auch die Rolle der Vereinigten Staaten in der NATO deutlich zurückfahren:
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„NATO is costing us a fortune,
and yes, we’re protecting Europe with NATO,
but we’re spending a lot of money.

We certainly can’t afford to do this anymore“
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Zwar wolle er an dem westlichen Bündnis grundsätzlich festhalten, aber künftig deutlich weniger zahlen.
Andere NATO-Mitglieder wie Deutschland sollten künftig einen größeren finanziellen Beitrag leisten.
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Nach Informationen des DLF, fiel Trumps Urteil über den Russischen Präsidenten Wladimir Putin erneut freundlich aus.
Der sei ein starker Präsident, der viel für sein Land tue. Anders als Obama habe er nichts gegen Russlands Einsatz in Syrien:
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„Wenn Russland Millionen von Dollar pro Tag ausgeben will,
um den Islamischen Staat zu bombardieren, dann bin ich absolut dafür!“
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korrespondierende Beiträge
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10.02.2016
Donald Trump: Angela Merkels Politik ist ein „schrecklicher Fehler“
Donald Trump wettert in einem Interview gegen die Bundeskanzlerin. Angela Merkel hätte in der Flüchtlingskrise absolut versagt.
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Er prophezeit, dass das „Ende Europas“ komme und es „Revolutionen geben könne“, wenn die Krise nicht kompetent und entschlossen angegangen werde.
Das nicht der erste Angriff Trumps gegen Merkel. Das „Time“-Magazin hatte Merkel gerade zur „Person des Jahres 2015“ ernannt, als Trump via Twitter ätzte, damit sei jene Person gewählt worden, „die Deutschland ruiniert“.
[…]
Focus
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weitere, bemerkenswerte Trump-Zitate
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17.05.2016:
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How can Crooked Hillary put her husband in charge of the economy when he was responsible for NAFTA, the worst economic deal in U.S. history ?
Quelle: Twitter
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09.05.2016:
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: Is Chris serious, lying or misinformed? Bill Clinton signed NAFTA „
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12.10.2015
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Sanders vs Clinton – Trade deals (NAFTA, TPP)

Sanders vs Clinton – Trade deals (NAFTA, TPP)
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Bernie Sanders long opposed several of the disastrous trade agreements which had worsened the living conditions of American citizens in the long term.
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Hillary Clinton not only supported but helped ease these disastrous agreements into law.
She has now regretted both NAFTA and the TPP.
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korrespondierende Beiträge
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26.02.2008
Democratic Debate – Clinton and Obama on NAFTA
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18.11.2007
Hillary Clinton Flip Flops on NAFTA
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15.11.2007
Democratic Debate – China, NAFTA, and Unsafe Product
Hillary is asked about NAFTA and whether she supports it.
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08.01.1993
North American Free Trade Agreement
President-elect Clinton and President Salinas spoke in a news conference outside the Texas state capitol shortly after their meeting to discuss U.S.-Mexico relations, including the North American Free Trade Agreement.
President-elect Clinton said the meeting also included discussion on drug, labor and environmental issues as well as economic issues. Protestors of the North American Free Trade Agreement chanted audibly in the distance during the news conference.
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C-SPAN
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Senate Hearing on Benghazi Consulate Attack Jan 23, 2013

Senate Hearing on Benghazi Consulate Attack Jan 23, 2013
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Secretary of State Hillary Clinton testified on the September 11, 2012, attack on the U.S. Consulate in Benghazi, Libya
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korrespondierende Beiträge
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25.01.2013
This Might Be the Angriest You’ll Ever See Hillary Clinton
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The 2012 Benghazi attack
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Hillary Clinton on Gaddafi: „We came, we saw, he died“
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Systematischer Wahlbetrug bei den Vorwahlen zur Präsidentschaftskandidatur ?

Systematischer Wahlbetrug bei den Vorwahlen zur Präsidentschaftskandidatur ?
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Die Spannungen innerhalb der Demokratischen Partei eskalieren angesichts evidenter Manipulationen der Parteiführung. Der linke Underdog Sanders könnte noch der Präsidentschaftskandidat werden.
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Die Welt als Wille und Vorstellung: Da die demokratische Präsidentschaftsanwärterin Hillary Clinton samt der Führung der Demokratischen Partei sich nichts sehnlicher wünscht, als ihren linken Herausforderer Bernie Sanders endlich loszuwerden, hat das demokratische Establishment schlicht beschlossen, die Vorwahlen bereits für beendet zu erklären – obwohl die Vorwahl im bevölkerungsreichsten Bundesstaat der USA, in Kalifornien, noch bevorsteht.
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Deswegen zog Clinton ihre Zusage zu einer weiteren öffentlichen Diskussionsveranstaltung mit Bernie Sanders in Kalifornien Ende Mai einfach zurück. Sanders bezeichnete den Bruch dieser Abmachung, auf die sich die demokratischen Präsidentschaftskandidaten Anfang 2016 verständigten, als eine „Beleidigung“ der Wähler in Kalifornien. Hillary Clinton geht somit dazu über, ihre Versprechen bereits zu brechen, noch bevor sie ins höchste Amt der USA gewählt wurde.
[…]
Tomasz Konicz – Telepolis
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korrespondierende Beiträge
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RollingStone: 27.05.2016
Happened at the Nevada Democratic State Convention?
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CNN: 26.05.2016
DNC chair on thin ice
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New York Times, 25.05.2016
Hillary Clinton Is Criticized for Private Emails in State Dept. Review
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GAYLE BRANDEIS: 20.05.2016
„I watched Hillary Clinton’s forces swipe Nevada: This is what the media’s not telling you“
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heavy.com: 15.05.2016
Nevada Democratic Convention: Stories of Voter Suppression
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YT: 02.05.2016
Evidence Of Election Fraud & Media Blackout!
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zu Clintons email-Affäre:
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Boston Herald: 26.05.2016
Audit justifies FBI’s push for Hillary Clinton indictment
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Office of the Secretary:
Evaluation of Email Records Management and Cybersecurity Requirements

Wahlbetrug in Österreich? Lies mal, da stimmt was nicht.

Wahlbetrug in Österreich?
Lies mal, da stimmt was nicht.
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„Österreich ist ein kleines Land mit einer bewährten Demokratie“,
eröffnet Marcello Foa seinen Beitrag im unabhängigen Blog des Mailänder “Il Giornale” vom 26. Mai 2016.
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Ja, meint der erfahrene italienisch-schweizerische Journalist, Manager und Autor, es sei bekannt, dass in einem kleinen Land die Möglichkeiten wirksamer Kontrolle größer sind und damit die Möglichkeiten des Betrugs selbst bei einer Bundeswahl so klein, dass sie nicht ins Gewicht fallen.
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Aus diesem Grund, so schreibt Foa, habe er die Vermutungen über Tricksereien bei der Präsidentschaftswahl anfangs nicht glauben mögen.
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„Jetzt aber wird der Verdacht echt plausibel“.
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Marcello Foa nimmt Bezug auf Berichte, die er seinen (meist italienischen) Lesern unterbreitet. Es sei uns die Übersetzung des Blog-Beitrags gestattet, um deutschen Lesern die Möglichkeit zu bieten, mitzuverfolgen, wie eine absolut seriöse und herausragende Persönlichkeit wie Foa die Angelegenheit beurteilt.
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Marcello Foa: „Waidhofen an der Ybbs. Dort betrug die Wahlbeteiligung …146,9%. Ja, ihr habt richtig gelesen, 146,9%.
Es gab mehr Wähler als Wahlberechtigte. 13.262 sind zu den Urnen geschritten, aber nur 9.026 hätten das Recht dazu gehabt. Selbstverständlich hat Van der Bellen gewonnen, der 6.621 Stimmen (52,7%) einsackte, gegen die 5.938 Stimmen für den konservativen Kandidaten Hofer (47,3%).
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Naja, könnte man denken, das sind ungefähr 700 Stimmen und nicht mehr. Was soll man aber von dem halten, was in einer großen Stadt wie Linz geschehen ist?
Die Wahlbeteiligung dort betrug im Bereich delegierte Wahlstimmen gar 598%:
Das ist, wenn zum Beispiel Kranke anderen die Vollmacht geben, um an ihrer statt zu wählen (siehe hier).
Statt der 3.580 eingetragenen Wähler dieser Kategorie wurden am Ende 21.060 Stimmen gezählt. Natürlich hat Van der Bellen gewonnen. Er erhielt 14.000 dieser mirakulös vermehrten 21.000 Wählerstimmen und ließ damit Hofer um ganze 8.500 Stimmen hinter sich.
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Mauro Bottarelli im “Sussidiario” berichtet, wie die Auslandswähler in einer Nacht um 20.000 Stimmzettel gewachsen sind. Der Vorsitzende der Wahlkommission hatte erklärt, es seien 740.000 Wahlzettel ausgehändigt worden und er schätzte, dass es am Ende 700.000 gültige Stimmzettel sein würden (also 6% ungültige aus verschiedenen Gründen). Am nächsten Tag aber waren es 760.000 geworden und allesamt außerordentlich gültig. Das sind ganze 60.000 Stimmen mehr!
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So, und das sind nur drei Vorkommnisse. Wahrscheinlich gibt es mehrere. Jetzt machen wir einmal eine kleine Rechnung. Van der Bellen hat Hofer geschlagen, um 8.500 fragwürdige Stimmen in Linz und um 700 fragwürdige in Waidhofen. Bei der Briefwahl kann man 20.000 der wundersam vermehrten 60.000 Stimmzettel veranschlagen, gemäß dem Verhältnis 2/3 für den Grünen, 1/3 für Hofer. Macht zusammen bereits 29.200 Stimmen, die alles andere als klar sind. Der Öko-Kandidat hatte am Ende einen Vorsprung von 31.000 Stimmen.
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Wollen wir doch sehen, ob die Österreicher in Wirklichkeit nicht einen anderen Präsidenten gewählt haben, nämlich den, der offiziell unterlegen ist? Undenkbar in einem europäischen Land, noch dazu in einer bewährten und reifen Demokratie. Doch die Zahlen lassen eine andere Wahrheit vermuten. Eine ganz und gar beunruhigende“, schließt Marcello Foa seinen Beitrag.
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Quelle:
unser Tirol.com
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korrespondierende Beiträge
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27.05.2016
Was wäre, wenn Hofer gewonnen hätte ?
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Auszüge:
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„Wer auch immer wo auch immer in dieser Szene auftritt, er oder sie sagt stets das gleiche: „Obergrenzen“ sind unmenschlich, alle „Schutzsuchenden“ haben ein Recht auf Asyl und Versorgtwerden, und wer das nicht will, ist ein Rechter.
Dabei blenden sie aus, dass laut Genfer Flüchtlingskonvention das Asylrecht unter bestimmten Bedingungen temporär gilt und dass jeder Staat den Schutz der eigenen Interessen (also auch der Bevölkerung und ihrer Lebensgrundlagen) an die erste Stelle setzen muss.
Martin Lichtmesz kommt in der „Außensicht“ zum selben Resultat wie jene (eigentlich) Roten und Grünen, die das Denken nicht verlernt haben:
„Österreich teilt sich heute in jene, die begriffen haben, ob intuitiv oder analytisch, was die Grundlagen unserer Existenz sind, und jene, die es nicht begriffen haben.“
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„Hier liegt auch der wesentliche Unterschied zwischen den Bildern, die die Hofer- und Van der Bellen-Wähler jeweils voneinander haben: Ich denke, wir Hofer-Wähler halten nur einen kleinen Bruchteil der Unterstützer oder Anhänger Van der Bellens für ernsthaft bösartig oder korrupt.
Der weitaus größte Teil hat sich von der Realität abgekoppelt und ist außerstande, die Tragweite der Politik zu erkennen, für die Van der Bellen steht. Ganze Knäuel aus Affekten, irrationalen Ängsten, Fluchtreflexen, Selbstbilderhaltungstrieben und Klassen- wie Kasteninteressen verstellen ihnen den Blick.
Sie kennen keine Solidarität mehr mit den ökonomisch schlechtergestellten Schichten im Lande, und stecken den Kopf in den Sand vor den Kollateralschäden des Multikulturalismus.“
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„Viele sind so verwirrt, dass sie allen Ernstes auf Van der Bellens heuchlerische, auf patriotische Gefühle appellierende Wahlkampagne hereingefallen sind. Sie wollen alles gleichzeitig haben: ihr kuscheliges Wohlstands-, Wald-, Feld- und Almwiesen-Österreich und offene Grenzen, verschwiegene Gräben, konfliktfreie ‚Weltoffenheit‘, ‚Refugees-Welcome‘-Rausch und das Gefühl, ein ‚guter‘, ‚toleranter‘ etc. Mensch zu sein. Dafür reagieren sie immer gereizter auf alle, die es wagen, ihre Illusionen in Frage zu stellen oder sie auf bestimmte Fakten hinzuweisen.
[…]“
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23.05.2016
Norbert Hofer hat offenbar via Facebook seine Wahlniederlage eingestanden

Griechische Behörden räumen Flüchtlingscamp in Idomeni

Griechische Behörden räumen Flüchtlingscamp in Idomeni
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Die griechischen Behörden wollen die Räumung des provisorischen Flüchtlingslagers Idomeni an der mazedonischen Grenze heute fortsetzen. Gestern wurden mehr als 2.000 Menschen in andere Unterkünfte bei Thessaloniki gebracht.
Schätzungen zufolge hielten sich in Idomeni zuletzt etwa 8.400 Flüchtlinge auf.
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Mieter raus, Migranten rein – Skandal um geplantes Asylheim in Nürnberg

Mieter raus, Migranten rein
Skandal um geplantes Asylheim in Nürnberg
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Mit „Mafia-Methoden“ soll ein Hausbesitzer Mieter vertrieben haben, um der Stadt Nürnberg ein Objekt für Migranten anzubieten. Die Stadt will von nichts gewusst haben und stornierte den Vertrag. Eine Ex-Mieterin wohnt jetzt in einem Gartenhaus.
[…]
Epoch Times
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Politische Shock-and-Awe-Taktik

Politische Shock-and-Awe-Taktik
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Der Begriff wird von einigen Autoren (u. a. Gerhard Wisnewski, Mythos 9/11, S.222) auch für Maßnahmen gegen die eigene Bevölkerung verwendet. So hätten die Nationalsozialisten den Schockzustand in der Bevölkerung nach dem Reichstagsbrand oder die US-Regierung nach den Angriffen vom 11. September dazu ausgenutzt, unpopuläre politische Maßnahmen wie Kriege oder eine Ausweitung der Überwachung durchzusetzen.
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Der traumatisierte und hilflose Zustand der Menschen nach katastrophalen Ereignissen macht sie demnach besonders empfänglich für bestimmte propagandistische Botschaften, Feindbilder oder eine Neuausrichtung.
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Quelle
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Norbert Hofer hat offenbar via Facebook seine Wahlniederlage eingestanden

Norbert Hofer hat offenbar via Facebook seine Wahlniederlage eingestanden
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Während man noch auf das offizielle Endergebnis bei ORF wartet, wurde soeben bekannt, dass Norbert Hofer via Facebook seine Wahlniederlage eingestanden haben soll.
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Derzeit werden noch bei der Wahlbehörde in INNBRUCK-Stadt die Wahlkarten ausgezählt.
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Der österreichische Innenminister hat soeben das vorläufig-endgültige Wahlergebnis verkündet:
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Wahlberechtigte: 6,382.507
abgegebene Stimmen: 4,643.154 = 72,7 %
ungültige Stimmen: 165.212
gültige Stimmen: 5,477.942
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für Norbert Hofer: 2,223.458 = 49,7 %
für Alexander van der Bellen: 2.254.484 = 50,3 %
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Das endgültige amtliche Wahlergebnis soll am 1. Juni von der Bundeswahlbehörde verkündet werden.
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Bis dahin wäre eine gute Gelegenheit einen Blick auf die ungültigen Stimmen zu werfen, da diese beim ersten Wahlgang mit sechs Kandidaten bedeutend geringer waren, als beim zweiten Durchlauf mit nur zwei Wahlmöglichkeiten.
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Zur Illustrierung sind in nachfolgender Tabelle die prozentualen Anteile ungültiger Stimmen pro Bundesland nachzulesen:
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Bundesland
Wahlgang 1
Stichwahl
Burgenland
2,4
4,4
Kärnten
2,6
4,1
Niederösterreich
2,8
4,6
Oberösterreich
2,7
4,3
Salzburg
2,7
4,2
Steiermark
1,6
3,0
Tirol
1,5
2,6
Vorarlberg
1,2
2,0
Wien
1,0
2,2
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Es erhebt sich also die Frage, ob die in Rede stehenden Wählerinnen und Wähler bei der Auswahl von zwei Kandidaten intellektuell überfordert waren, oder ganz bewußt eine ungültige Stimme produzierten, da keiner der beiden Kandidaten für sie wählbar erschien.
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Ihr Oeconomicus
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Anmerkung:
Nein, ich kann Österreich und insbesondere den van der Bellen-Wählern NICHT zu dem Wahlergebnis gratulieren!
Man hat hier eine illustre Persönlichkeit auf den Sockel gehoben, der
  • für ein Vereinigtes Europa eintritt
  • ein absoluter TTIP-Befürworter ist
  • seinen Einfluss bei der Regierung geltend machen wird, den Brenner nicht zu schließen. Wie heute nachmittag aus Istanbul zu hören war, soll der Flüchtlingspakt auf der Kippe stehen, was seitens der Kanzlerin nicht dementiert wurde. In diesem Zusammenhang sei an die „freundlichen Worte“ des Sultans erinnert:
    „Wenn das Abkommen fehlschlägt, schicke ich Euch die Flüchtlinge!“
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Tja, liebe von-der-Bellen Wähler, im Lichte dieser Erkenntnisse habt ihr eurem Land einen Bärendienst erwiesen!
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Ihr Oeconomicus
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Reaktionen:
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Prof. Anton Pelinka, einer der renommiertesten Politikwissenschaftler Österreichs:
„Für die FPÖ war die Wahl ein Erfolg“
Alexander Van der Bellens Wahlsieg hat die Wahrscheinlichkeit eines FPÖ-Kanzlers in Österreich nicht geschmälert, sagt Politikwissenschaftler Anton Pelinka im Gespräch mit tagesschau.de. Das Wahlergebnis hält er trotzdem für ein Signal der Offenheit.
[…]
tagesschau-Interview
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Anmerkung:
Pelinkas Bewertung ist absolut richtig. Hofer hatte beim ersten Wahlgang lediglich 35 % der Stimmen auf sich vereinigen können.
Sollte nun nach Vorlage des Endergebnisses dem ein oder anderen FPÖ-Wähler des 2. Wahlganges das Herz bluten, so wäre dies mit dem richtigen Kreuzchen beim 1. Wahlgang vermeidbar gewesen.
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Ihr Oeconomicus
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Auftrieb für die FPÖ – Ein Pyrrhus-Sieg
Ein Grüner wird Bundespräsident in Österreich. Doch unser Nachbarland steckt mitten in einer blauen Revolution. Die deutschen Volksparteien könnten ebenso ihr blaues Wunder erleben. Denn auch die Deutschen treibt nicht die Freude am Scheitern um, sondern die Angst davor.
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Ein Kommentar von Berthold Kohler – FAZ
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Aus den Kommentaren zum FAZ-Artikel:
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„Der ORF-Kandidat hat es gerade noch geschafft. Mit van der Bellen hat in Wahrheit der Kandidat der Hauptmedien gewonnen (vielleicht mal von der Krone abgesehen). Hier liegt der eigentliche Faktor, der die deutsche wie österreichische Gesellschaft schwer beschädigt. Etablierte Medien und Politker setzen zusammen einen politischen Meinungskorridor, der für immer mehr Menschen in der Gesellschaft einfach nicht mehr akzeptierbar ist.“
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Wie Erdoğan das 1:1-Resettlement à la Aschenputtel türken lässt

Wie Erdoğan das 1:1-Resettlement à la Aschenputtel türken lässt
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Wer sich noch an die im europäischen Kulturraum weit verbreitete Märchenfigur „Aschenputtel“ erinnert, wird vielleicht noch damit vertraut sein, dass die böse Stiefmutter von dem jungen Fräulein verlangte, Linsen aus der Asche auszusortieren.
Aschenputtel setzt dies mit Hilfe der von ihr herbeigerufenen Tauben um:
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„… die guten ins Töpfchen, die schlechten ins Kröpfchen!“
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Dieses Konzept hat nun auch die Türkei bei der Umsetzung eines zentralen Teils des Flüchtlingsabkommens übernommen, die Auswahl jener Syrer, die über den sogenannten 1:1-Mechanismus nach Europa übersiedeln dürfen.
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Nach Informationen des SPIEGEL kritisieren mehrere europäische Regierungen, dass unter den Aufnahmekandidaten auffallend viele Härtefälle seien. In einer internen EU-Sitzung in Brüssel monierte der Vertreter Luxemburgs, dass die ersten Vorschläge aus der Türkei viele „schwere medizinische Fälle enthalten oder Flüchtlinge mit sehr niedriger Bildung„.
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Inzwischen hat die Türkei dem Flüchtlingshilfswerk UNHCR offiziell mitgeteilt, dass syrische Akademiker nicht mehr über den 1:1-Mechanismus ausreisen dürfen.
Offenbar ist dies dem Umstand geschuldet, dass die EU der Türkei international unübliche Sonderrechte im Vertragswerk einräumte.
Im öffentlichen Diskurs ging man bislang davon aus, dass das UNHCR entscheidet, wer für das Umsiedlungsprogramm infrage kommt.
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Da bei solchen Dingen die politischen Schreihälse immer sofort nach Schuldigen suchen, wofür sich der türkische Volldemokrat in diesen Tagen ganz besonders eignet, ist festzuhalten, dass der Sultan nach Lage der Dinge lediglich die Spielräume nutzt, die entweder von Amateur-Juristen übersehen wurden oder ihm von der Berliner Aische Eiche politisch zugestanden wurden.
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Insoweit kann man dem Schlitzohr die Aschenputtel-Nummer nicht wirklich vorwerfen, sondern muss diesen Sachverhalt den Verantwortlichen in Brüssel und an der Spree vorhalten. Am Ende des Tages wird man für die „Auserwählten“ sozialen Hängematten einfach erweitern, was die politischen Ungeister nicht sonderlich anficht, da diese Maßnahme dem Steuerzahler aufgebürdet werden.
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Ihr Oeconomicus
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