‚Parturient montes, nascetur ridiculus mus‘


Sobald jemand große Vorbereitungen trifft, große Versprechungen macht und kaum etwas dabei herauskommt, dann zitiert man heute gerne Vers 139  der Ars poetica des römischen Dichters Horaz:

„Es kreißen die Berge, zur Welt kommt nur ein lächerliches Mäuschen”

Wollen wir uns im Moment aber an dem putzigen Ergebnis der mehrstündigen Genfer Ukraine-Konferenz erfreuen, kein Ergebnis oder gar eine Absage des wie es heißt informellen Treffens der Außenminister der USA, Russlands und der Ukraine sowie die Außenbeauftragte der EU, hätte die angespannte Lage weiter verschärft.

In einer gemeinsamen Erklärung heißt es:

„Alle Seiten müssen jede Form der Gewalt, Einschüchterung und provozierende Handlungen unterlassen. Alle illegal bewaffneten Gruppen müssen entwaffnet, alle illegal besetzten Gebäude ihren rechtmäßigen Eigentümern zurückgegeben werden.“

Russlands Außenminister Sergej Lawrow sagte, alle Seiten seien sich einig, Schritte zur Deeskalation zu unternehmen. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) solle eine führende Rolle bei der Vermittlung in der Ukraine-Krise übernehmen.
Die vier Parteien würden sich dafür einsetzen, dass ein breiter nationaler Dialog in der Ukraine in Gang komme und dass die Rechte der Bürger geschützt werden. Die prorussischen Demonstranten, die im Osten an einem Aufstand gegen die Regierung in Kiew teilnahmen, erhielten eine Amnestie, sofern sie nicht schwerer Verbrechen für schuldig befunden würden, sagte Lawrow weiter.

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Das von Qualitätsmedien als „kleine Sensation“ [s. ZDF-heute] bezeichnete Verhandlungsergebnis wird sich am Erfolg konkreter Umsetzungen der Erklärungen messen lassen müssen.

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Mit Spannung dürfen wir abwarten, wie die Botschaften bei den Konfliktparteien ankommen, insbesondere wie die Entwaffnung oder die Räumung besetzter Gebäude ganz praktisch vorgenommen werden soll und ob dem Kreis ‚illegal bewaffneter Gruppen‘ auch die US-Cowboys zugerechnet werden.

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Wenig zuversichtliche Äußerungen, wie von dem ukrainischen Regierungs-Vorturner Yatsenyuk, der sich offenbar gerne in der Rolle eines Scharfmachers sonnt,

„Russland setzt jetzt nur auf eines: auf eine weitere Zuspitzung.“

könnten hinsichtlich der Deeskalationsbemühungen eher kontraproduktiv aufgenommen werden.

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Währenddessen hielt Präsident Putin seine jährliche Q&A-Session ab, die live im russischen TV übertragen wurde:

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Auszüge aus dem Transcript:

KIRILL KLEYMENOV:
So far the dialogue has started between diplomats: top diplomats from the United States, Russia, the European Union and Ukraine are meeting in Geneva at this very moment. Russia is represented by Foreign Minister Sergei Lavrov. Could you outline Russia’s stance at the talks in just a few words?

VLADIMIR PUTIN:
I just did exactly that. We feel strongly that this should not be a sham dialogue between representatives of the authorities, but a dialogue with the people to find the compromise I was talking about.

[…]
Washington Post

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Unmittelbar nach den Genfer Konsultationen kam ein erstes ‚Entspannungs-Signal‘ aus Washington:

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Solche hilfreichen Angebote sollten uns keineswegs übersehen lassen, dass die amerikanischen “Falken” weiterhin Kriegshetze betreiben, wie aus dem Aufsatz des einflussreichen US-Diplomaten James F. Jeffrey in der Washington Post vom 15. April hervorgeht.

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Wünschen wir vor allem den Menschen in der Ukraine, dass der Entspannungsprozess Früchte trägt und sich für das Mäuschen hoffentlich positive Zukunfsperspektiven ergeben mögen.

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Ihr Oeconomicus

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Nachtrag

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Überraschungsgast bei Wladimir Putin
Der ehemalige Agent der NSA, der US-amerikanischen National Security Agency Edward Snowden ist überraschend via Skype einem Fernsehinterview mit dem russischen Präsidenten zugeschaltet worden. Auf Nachfrage Snowdens hat Putin hat dabei gesagt, dass Russland keine Überwachung im Stil der USA durchführt.
[…]
euronews

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Ukraine-Vereinbarung kommt gut an – Russische Börse legt kräftig zu
Mit Erleichterung reagieren die russischen Börsianer auf die Einigung der Außenminister zur Ukraine. Der Leitindex RTS zieht ordentlich an. Sehr stark präsentieren sich auf dem Moskauer Parkett die Energiewerte.
[…]
teleboerse



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