Das wahre Gesicht eines Kabalisten

Kaum waren die Stimmen ausgezählt, die Emotionen der schottischen Bevölkerung noch immer präsent, zeigt sich das wahre Gesicht eines Intreganten.

„English votes for English laws!“

lässt David Cameron den perplexen Zuhörer wissen.

Mit dieser so harmlos klingenden Kern-Ansage verdeutlicht der britische Premier, dass die den Schotten vor dem Referendum versprochenen Privilegien natürlich für alle Bürger des Kingdoms zu gelten haben.
Selbstdenkende Schotten könnten nun daraus schließen, dass sie mit manipulativem und nun wertlosem Dummfug eingeseift und zu einem aus Sicht der Londoner City und ihrer Handlanger gewünschten Votum getrieben wurden.

.

Kabale und Liebe (an der Macht) in einem ungewohnten Kontext !

.

Ihr Oeconomicus

.
.
Schottland: Premier Alex Salmond tritt zurück

Nach der Niederlage beim Referendum für die Unabhängigkeit ist der schottische Premier Alex Salmond zurückgetreten. Er forderte die Schotten auf, ihre Traum von der Unabhängigkeit nicht aufzugeben. Zugleich beklagte Salmond, dass der britische Premier bereits am Morgen nach der Abstimmung ein erstes Versprechen der Regierung in London gebrochen habe, die Unabhängigkeit zügig auf die Agenda im britischen Parlament zu setzen.
[…]
DWN

.
David Cameron’s Scotland Speech: A Translation

Translated: the highlights of David Cameron’s speech following Scotland’s decision to remain part of the UK…
[…]
Andrea Mann – HuffingtonPost

.
Fünf Lehren aus dem Schottland-Referendum

David Cameron ist schwach, die Opposition auch, Populisten haben es leicht, und die Bürger wachen auf. Was das Schottland-Referendum alles ans Licht gebracht hat.
[…]
Imke Henkel – DIE ZEIT

.
„English votes for English laws!“ Cameron droht den Schotten!
.
Schottland: Ein erster Aufstand gegen den Zentralismus in Europa
.
Scottish independence referendum results:
David Cameron pledges plans for ‚English votes for English laws‘ by January

Oliver Wright – Heather Saul – The Independent

.
David Cameron’s speech in full
.
David Cameron statement on Scottish independence referendum result
.

.
.
Ukip’s Nigel Farage reacts to David Cameron’s referendum speech
.

.
.

Niederlage des britischen Premiers

Parteifreunde stimmen gegen Cameron

.
Trotz seiner distanzierten Äußerungen halten britische Parlamentarier ihren Regierungschef für viel zu Europa-freundlich. Obwohl er den EU-Austritt vorbereitet, stellt sich auch ein Teil seiner eigenen Partei gegen ihn.
[…]
N-TVThe Telegraph
.

Aus dem Archiv: „Dossier zu Cameron’s EU-Grundsatzrede“


Gesetzentwurf über ein EU-Referendum vorgelegt

Cameron geht auf EU-Gegner zu

.
Mit der Vorlage für ein Referendum-Gesetz ist der britische Premier David Cameron einer angedrohten Revolte von EU-Gegnern in seiner Konservativen Partei zuvorgekommen.
.
Der europa-kritische Flügel der Tories hatte mit einer Kampfabstimmung im Unterhaus gedroht, um ein Gesetz für eine Volksabstimmung über Austritt oder Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union zu erzwingen. Cameron hatte in einer Grundsatzrede zur Europapolitik im Januar angekündigt, es werde 2017 ein Referendum geben, wenn Verhandlungen über Reformen in der EU bis dahin keinen Erfolg gebracht hätten.
[…]
DW
.

.

Nigel Farage’s UKIP feiert glänzende Ergebnisse

Kommunalwahlen in England und Wales

.
Beobachter sehen in den ersten Hochrechnungen nach den Kommunalwahlen in England und Wales einen klaren Denkzettel für die beiden Regierungsparteien. Während die konservativ-liberale Regierungskoalition teilweise regelrecht abgestraft wurde, verbuchte die United Kingdom Independence Party (UKIP) große Zugewinne.
.
Die größten Verlierer waren die Tories sowie die Liberaldemokraten, die mit ihnen die Koalitionsregierung in London stellen.
Die Tories erhielten nach Hochrechnungen nur noch 25 Prozent der Stimmen und sind damit zweitstärkste Partei.
Die Liberaldemokraten liegen jetzt an vierter Stelle mit 14 Prozent. Die oppositionelle Labour-Partei konnte im Ganzen leicht zulegen und erhielt 29 Prozent.
In rund 35 Städten, Regionen und Gemeinden in England und auf der walisischen Insel Anglesey waren mehr als 2300 Sitze zu besetzen, für die sich rund 10.000 Kandidaten bewarben.
.
BBC: UKIP Nigel Farage takes on the political establishment
.

.
UKIP Deputy leader Paul Nuttal on UKIP success in the British local elections
.

.
UK Independence party Leader Nigel Farage very happy after UKIP success in county council elections
.

.
Ukip Nigel Farage claims the party will be ‚lasting force‘ after ‚remarkable‘ poll success
.

.
Prime Minister David Cameron says there are major lessons for the major parties and that politicians must respect that people have voted for Ukip
.

.

Ihr Oeconomicus


TAFTA – Kleinkrieg der Großmächte

Freihandelszone zwischen USA und Europa

.
„Es könnte alles so einfach sein – ist es aber nicht“, heißt es in dem Lied „Einfach sein“ von den „Fantastischen Vier“.
.
Eine Zeile, die wunderbar auf die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und der Europäischen Union passt.
Seit Anfang der 1990er-Jahre diskutieren die Parteien über die Schaffung eines gemeinsamen Binnenmarktes, dessen Vorteile offenkundig und unbestritten sind. Dennoch kam es nie zu einer Lösung. Lobbygruppen und Nationalstaaten setzten Einzelinteressen durch und stoppten das Projekt, das nun neu belebt werden soll. Bundeskanzlerin Angela Merkel wirbt für ein Abkommen, der britische Premier David Cameron und US-Präsident Barack Obama ebenso.
„Wir werden mit der Europäischen Union über eine umfassende Freihandels- und Investitionspartnerschaft verhandeln – weil freier und fairer Handel über den Atlantik Millionen von gut bezahlten Arbeitsplätze in den USA unterstützt“
.
kündigte der US-Präsident in seiner Rede zur Lage der Nation an.
Gibt es dieses Mal wirklich einen Durchbruch? Den Rest des Beitrags lesen »

Europa? – Nein, Danke!

Europa? – Nein, Danke!

.
Am 1. Januar 1973 ist Großbritannien dem gemeinsamen europäischen Markt beigetreten; für viele Briten markiert dieser Tag das Ende von „tausend Jahren Geschichte“, da ihre Regierung (gefühlt) erstmals Teile ihrer Souveränität aufgegeben habe.
.
40 Jahre später reist ARTE durch England – und trifft die einflussreichsten und radikalsten EU-Gegner. Anders als in Frankreich oder Deutschland ist die Debatte über die Zukunft der EU in Großbritannien auch öffentlich voll entbrannt – fast jeden Tag muss Premierminister David Cameron sich und seine Europa-Politik erklären.
.
Insbesondere ein Mann setzt Cameron dabei unter Druck: der Europaparlaments-Abgeordnete Nigel Farage von der UK Independence Party. Deutsche Medien haben ihn vor kurzem als „einen der gefährlichsten Männer Europas“ beschrieben.
Farage:
.
„Allein die EU-Beamten müssten vor mir Angst haben, denn ginge es nach mir, würden sie alle gefeuert werden.“
.
Farage glaubt schlicht, dass die EU zu viel Macht hat, die darüber hinaus nicht demokratisch legitimiert sei. Er will, dass sein Land so schnell wie möglich aus der EU austritt. Seine Umfragewerte steigen ständig.
.
Die Dokumentation trifft Farages Parteifreunde in ganz England, allesamt überzeugte EU-Gegner. Darunter ein orthodoxer Rabbi in Manchester und ein Priester in London, der die EU mit der Sowjetunion vergleicht und behauptet, der Apparat in Brüssel sei das neueste Instrument der Deutschen, um Europa endgültig unter ihre Kontrolle zu bringen.
.
ARTE besucht eine NGO, die alles daran setzt, ein Referendum in der EU durchzusetzen, sowie die Chefin einer neugegründeten Partei, der es allein darum geht, die Regierungspartei so lange unter Druck zu setzen, bis sie einem EU-Referendum zustimmt.
.
Einer der bekanntesten Kolumnisten Englands, Peter Hitchens von der „Daily Mail“ beschreibt die Zunahme der Macht der EU über die Belange Großbritanniens als „Putsch in Zeitlupe“ und hält das Experiment „EU-Mitglied England“ für gescheitert:
.
„Der Rest der EU sollte uns endlich rauswerfen und diesen peinlichen Zustand beenden.“
.
Der „Cityboy“ und Ex-Investmentbanker Geraint Anderson beschreibt die Angst der Londoner Finanzindustrie vor neuen EU-Regulierungen, weswegen Brüssel dort als Feind angesehen und bekämpft wird.
.
Der Ökonom Roger Bootle hat jüngst 250.000 Pfund gewonnen. Ein Lord hatte diese Summe als Preisgeld ausgeschrieben – für den besten Plan zum Euro-Ausstieg. Bootle sagt dem Kamerateam, eine Lösung für die Probleme Europas wäre einfach – wenn Deutschland aus dem Euro austreten würde.
.
Die EU-Gegner mischen sich überall ein, nehmen kein Blatt vor den Mund, legen den Finger in die Wunde, schießen manchmal nationalistisch über das Ziel hinaus. So entstand eine kontroverse Dokumentation, die die Frage stellt, wie lange ein Staat Mitglied der EU bleiben kann, wenn viele von dessen Bürger so schnell wie möglich aussteigen wollen.
.

.
.
Großbritannien: Nur raus aus der EU
Viele Briten haben die Nase voll von der EU. Das ist nichts Neues. Aber jetzt konnte Premierminister Cameron nur mit Mühe ein Referendum über den EU-Austritt abwenden. Die Euroskeptiker behaupten, Großbritannien verliere Milliarden durch die Brüsseler Bürokratie und Regulierungswut. Und auch Premier Cameron hat den EU-Frust selbst mit befeuert. Die langjährige Wirtschaftskrise im eigenen Land bringt er immer wieder mit den Euro-Problemen in Verbindung. Zuletzt machte sich Cameron aber wieder stark für den Verbleib in der EU. Daran hinge das Schicksal von Millionen Jobs im Königreich.
.

.
.
Korrespondierende Dokumente, Video’s und Kommentare aus dem Archiv
.
.
Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung aus 2013: EUROPA – NEIN DANKE ?
.
.

Cameron torpediert schottische Bemühungen

Cameron torpediert schottische Bemühungen

.
David Cameron setzt alle Hebel in Bewegung, um eine schottische Unabhängigkeit zu verhindern. Nun soll es eine eigene Kampagne richten. Ob die Sicht des britischen Premiers ankommt, dass die Schotten vom „Besten aus beiden Welten“ profitieren, ist fraglich. Nächstes Jahr soll Schottland in einem Referendum über seine Unabhängigkeit entscheiden. Es gehört seit 1707 zum Vereinigten Königreich, genießt aber seit 15 Jahren weitreichende Autonomie.
[…]
WSJ
.
.
Aus dem Archiv:
.
Wird Schottland unabhängig?
Europa’s neue Staaten