Zur Einstimmung auf die zu erwartenden TTIP-Segnungen

Zur Einstimmung auf die zu erwartenden TTIP-Segnungen

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Dankenswerterweise hat die Neuseeländische Regierung den vollständiger Text sowie die Anhänge des Trans-Pacific Partnership (TPP) Freihandelsabkommens veröffentlicht.

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Da unsere Polit-Artisten nicht müde werden, die TTIP-Segnungen anzupreisen und sich dabei von ’seriösen‘ Hilfsarmeen unterstützen lassen, ist es zwingend notwendig, sich die englisch-sprachige Dokumentation genauestens anzusehen, und sei es nur um gegen das ein oder andere Argument der TTIP-Sprachschurken gewappnet zu sein.

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Ihr Oeconomicus

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Text of the Trans-Pacific Partnership

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The text of the Agreement was released by TPP Parties on 5 November 2015 and can be accessed by chapter below. The text will continue to undergo legal review and will be translated into French and Spanish language versions prior to signature.
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New Zealand Government

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korrespondierende Informationen

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Kritik und Proteste gegen TPP
Eine Gruppe Prominenter, bestehend aus Sean Penn, Cher, Susan Sarandon, Russell Simmons, Jennifer Hudson, Gwyneth Paltrow, Charlize Theron, Ellen DeGeneres, William Shatner und weiteren, haben die USA dazu angehalten, die Transpazifische Strategische Wirtschaftliche Partnerschaft nicht zu unterzeichnen, bis Japan das Fangen und Schlachten von Delfinen in Taiji verbietet, dargestellt in dem mit dem Academy Award ausgezeichneten Film Die Bucht.

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Laut New Zealand Herald sind die Geheimverhandlungen im Juli 2012 in der 13. Runde. Die USA drängen darauf, ein strengeres Urheberrecht in der Region Asien-Pazifik durchzusetzen. Richter David Harvey, der im Fall Megaupload geurteilt hat, äußerte sich kritisch zu den USA. Das in Neuseeland übliche Umgehen des DVD-Ländercodes, um DVDs aus den USA abspielen zu können, würde dann kriminalisiert. Harvey äußerte sich dazu mit den Worten: „Wir sind dem Feind begegnet, und es sind die USA.“

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Die Electronic Frontier Foundation (EFF) kritisiert, das TPP-Vorhaben sei für die mediale Selbstbestimmung der Bürger und für die Demokratien noch gefährlicher als ACTA.

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Am 13. September 2012 ruft das weltweit agierende Kampagnen-Netzwerk Avaaz zum Widerstand gegen den als „Todesstern“ bezeichneten Vertragsprozess auf. Es gehe bei der TPP um „Pläne, die unsere Regierungen einschränken, im Interesse der Öffentlichkeit gesetzgeberisch tätig zu werden.“ Das TPP-Abkommen bedrohe die Demokratie, untergrabe nationale Souveränität, Arbeiterrechte, Umweltschutzmaßnahmen und die Freiheit des Internets; inzwischen wurden über 1.000.000 Online-Unterschriften gegen das TPP-Vorhaben gesammelt.

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WikiLeaks veröffentlichte zudem am 13. November 2013 einen Ausschnitt der Protokolle geheimer Handelsabsprachen der TPP, das von einem TPP-Treffen in Brunei von Ende August 2013 stammt. Das Dokument enthielt Einblicke in die Pläne der Mitgliedsstaaten in Bezug auf Medikamente, Internet-Dienste, Bio-Patente und Bürgerrechte. WikiLeaks-Betreiber Julian Assange kommentierte dies mit „Sollte der Vertrag angenommen werden, wird das Marken-Regime der TPP auf Menschen- und Bürgerrechten herumtrampeln“.

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Am 27. März 2015 veröffentlichte WikiLeaks einen Abschnitt des geplanten Abkommens zwischen den bestehenden TPP-Partnern sowie den USA mit dem Titel Investment Chapter.
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Quelle
Wiki (deutsch) – Wiki (english) – Français – Español – Italiano

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