Veröffentlicht: 6. November 2015 | Autor: Oeconomicus | Abgelegt unter: Evo Morales - Präsident, Trans Pacific Partnership Agreement (TPP) |
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Geteiltes Echo nach Veröffentlichung des TPP-Vertragstextes
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Während Wirtschaftsverbände und Regierungen das Abkommen lobten, kam aus der Zivilgesellschaft Kritik.
Die US-Umweltschutzorganisation Sierra Club erklärte, mit der Veröffentlichung des hinter verschlossenen Türen ausgehandelten Textes gebe es nun „konkrete Beweise“ für den „giftigen“ Deal.
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„Die Transpazifische Partnerschaft bedroht unsere Familien,
unsere Gesellschaften und unsere Umwelt“
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beklagte die Gruppe. Während die Luftverschmutzer in der Industrie geschont würden, tauche das Wort „Klimawandel“ nicht einmal in dem Abkommen auf.
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Der US-Gewerkschaftsverband AFL-CIO warnte erneut, dass TPP zu niedrigeren Gehältern in den Vereinigten Staaten sowie Jobverlagerungen ins Ausland führen werde.
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US-Präsident Barack Obama erklärte dagegen, die Schaffung der größten Freihandelszone der Welt werde zu Wachstum und zur Schaffung von Arbeitsplätzen führen. Noch nie seien in einem internationalen Handelsdeal so hohe Standards für den Schutz von Arbeitern und Umwelt verankert worden. Das Abkommen „bedeutet, dass Amerika die Regeln des 21. Jahrhunderts schreiben wird“, fügte Obama hinzu. Sollte der Kongress in Washington das Paket dagegen ablehnen, werde China künftig die Regeln für den Welthandel festlegen.
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Geflissentlich vergisst Obama darauf hinzuweisen, dass es derzeit durchaus noch Länder gibt, denen im Gegensatz zum „Land of the free“ Arbeits- und Umweltstandards tatsächlich (noch) wichtig sind.
Ausserdem sollte sich der ‚Wannabee Messias‚ in einer stillen Stunde mal ganz ernsthaft fragen, welche Staaten, die nicht am US-Nasenring in der sprichwörtliche Manege vorgeführt werden, sich tatsächlich wünschen, dass Amerika die Regeln des 21. Jahrhunderts schreibt. Entsprechende Anregungen hierzu finden sich in der Redebeitrag von Evon Morales während der Vollversammlung der Vereinten Nationen (s. Transkript in der deutschen Übersetzung)
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Aus dem chilenischen Außenministerium hieß es, die Veröffentlichung des Vertragstextes sei ein „notwendiger Schritt, damit die Bürger wissen, dass die Ergebnisse der Verhandlungen ein vorteilhaftes und ausgeglichenes Abkommen für unser Land bedeuten“. Dabei wird naturgemäß unterschlagen, dass die Bürger keinerlei Einfluss hatten, während den Verhandlungen auf die Gestaltung der nun vorliegenden Vereinbarungen Einfluss zu nehmen.
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Etwaige Parallelen zu CETA/TTIP und TiSA sind selbstverständlich völlig unbeabsichtigt ! 
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Ihr Oeconomicus
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Oeconomicus 