Koalition einigt sich offenbar auf Registrierzentren


Koalition einigt sich offenbar auf Registrierzentren
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Die Parteichefs der GroKo haben sich offenbar auf ein Konzept auf die Registrierung von Flüchtlingen geeinigt.
Es soll einen grundsätzlichen Konsens zu Aufnahmeeinrichtungen mit einem beschleunigten Verfahren geben, die eine Residenzpflicht für die Flüchtlinge in den Landkreisen beinhaltet.
Man darf sicher darauf gespannt sein, wie sich diese Residenzpflicht in der Praxis kontrollieren lässt.
Als erste Standorte für die Registrierzentren sind zur Zeit Bamberg und Manching im Gespräch.
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Dem Vernehmen nach sollen Asylverfahren von Bewerbern mit schlechten Bleibeperspektiven künftig binnen einer Woche abgewickelt werden. Werden gegen eine Rückführung Rechtsmittel eingelegt, soll das juristische Verfahren binnen zwei Wochen abgeschlossen sein.
Das angedachte Registrierungsverfahren in diesen Zentren ähnelt dem in Deutschland gültigen Flughafenverfahren.
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Transitzonen, exterritoriale Einrichtungen oder neue Zentren an den Grenzen sind damit wohl vom Tisch.
Dies deutet darauf hindeutet, dass die SPD der Punktsieger dieser Auseinandersetzung wahrgenommen wird, während Seehofer offenbar seinen Mund zu voll genommen hat und sich nunmehr eine sehr gute Argumentation zurecht legen sollte, um die aufmüpfigen bayerischen Landräte und Bürgermeister ruhig zu stellen.
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Ihr Oeconomicus
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updates und korrespondierende Beiträge
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Flüchtlingsgipfel: Koalition zufrieden, Kritik von Opposition
Maas-lose Übertreibungen?
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06.11.2015
Asylpaket hilft nur der großen Koalition
Nach dem Kompromiss über ein zweites Asylpaket üben Linkspartei und Grüne heftige Kritik an der Koalition. Bundesjustizminister Heiko Maas zeigt sich hingegen zufrieden, dass die Union die Idee von Transitzonen an den Grenzen aufgegeben hat.
[…]
FAZ
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05.11.2015:
tagesschau.de
Asyl-Schnellverfahren in Registrierzentren
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10 Kommentare on “Koalition einigt sich offenbar auf Registrierzentren”

  1. koballermann sagt:

    Ich habe soeben im Deutschlandfunk gehört, wie gut doch diese „Lösung“ sei und bin beinahe gegen den Baum gefahren vor Lachen, obwohl ich nach einem interessanten Abend mit Günther Ederer kaum noch überrascht bin über unser liebgehasstes Absurdistan bzw. Täuschland.

    Zur guten Lösung, über die bei der PK bzw. Verkündung (es gab keine Möglichkeit, Fragen zu stellen! ) gesprochen wurde:
    Man übernimmt die bereits bestehende „Lösung“ Bayerns in Sachen Balkan-Flüchtlinge, die durch die konsequent gesetzten Fehlanreize unserer Politik überhaupt erst in die Versuchung gebracht werden, ihre Heimat und i.d.R. auch ihre Familie im Stich zu lassen. Diese Personen landen dann wohl künftig schwerpunktmäßig in Machning, Bamberg und Co, die ja bereits für exakt diesen Zweck betrieben werden.

    Seehofer darf sich gebauchpinselt fühlen und tut dies wohl auch noch. Vorteil für Bayern?!

    Ansonsten gibts a weng Perlen vor die Säue. Angemessene Mitwirkung bei Integrationskursen! Sauber! Fordern statt fördern?!

    Diejenigen, die sowieso wieder Richtung Kosovo auschecken dürfen, sollen den Landkreis bitte nicht verlassen!! Bauen wir demnächst dann Zäune an den Kreisgrenzen und führen entsprechende Grenzkontrollen ein? Den betroffenen Landkreisen, sowie den dortigen Bürge(r)n sei an dieser Stelle gesagt:

    „Nur Mut! Wir schaffen euch.. äh das!!“

    Ansonsten scheinen sämtliche Klischees über Politdarsteller mal wieder bestens bestätigt. Offensichtlich verbringt man den Großteil solcher Sitzungen mit ganz anderen Fragestellungen und kurz vor Schluss fasst man einen Beschluss.

    Was will man auch sonst mit seiner wertlosen Zeit tun, wenn die Agenda ohnehin schon feststeht. Ich hätte noch einen Verbesserungsvorschlag angesichts des Chaos, das anstatt es zu beheben nun wohl eher kultiviert werden soll.

    Lasst uns doch in jeder Stadt ein Registrierungs- und Erstaufnahmezentrum etablieren. Bald is ja Weihnachten und der Durchschnittsgetäuschte hat eh keine Kohle mehr für Glycol-Glühwein und Haram-Steaks.

    Insofern könnte man doch die zahlreichen Buden auf den Weihnachtsmärkten gewinnbringend als Unterkünfte nutzen. Die Bürger könnte man im Rahmen eines interkulturell orientierten Projekts als Sachbearbeiter einsetzen.Angesichts des einsetzenden Blowback aus Schweden und Dänemark wäre das auch ein nettes Konzept für die nördlichen Bundesländer, die ja sonst immer zu kurz kommen:-)

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  2. palina sagt:

    hätte hier auch noch einen wunderschönen musikalischen Beitrag

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  3. palina sagt:

    ich halte diese Streitigkeiten für eine große Show, die uns „beruhigen“ soll. Wenn ich mir überlege wie viele unregistrierte Menschen es hier schon gibt, das kann nicht gut gehen.
    Und die täglichen Meldungen, von Straftaten und Vergewaltigungen, die doch immer wieder durchsickern. Der Spuk geht doch erst richtig los. Die Schweden berichten da so einiges.
    Vielen Deutschen geht es schon beschissen genug, aber da gibt es keine Hilfe. Berlin bekommt für die Winterhilfe für die Obdachlosen einen wesentlich höheren Betrag, wenn sie Flüchtliche aufnehmen. Und die dürfen den ganzen Tag da bleiben, während die Obdachlosen morgens um 08.00 raus müssen. Ich rechne hier mit dem Schlimmsten. Diese Politiker-Darsteller haben auf der ganzen Linie versagt. Auch zu anderen Themen.

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    • Oeconomicus sagt:

      „Und die täglichen Meldungen, von Straftaten und Vergewaltigungen, die doch immer wieder durchsickern.“

      Mit der Begrifflichkeit „durchsickern“ treffen Sie den Nagel auf dem Kopf.

      Wir hören täglich in der Aktuelle Kamera und den ‚Wahrheitsmedien‘ von Anschlägen auf Asylunterkünfte, was nicht kritisiert werden soll.
      Jedoch erscheint diese Berichterstattung einseitig, weil in den Medien das Thema Flüchtlingskriminalität deutlich unterbelichtet erscheint.

      Beides sind Gewalt-Exzesse, die nicht tolerierbar sind!
      Ebenso wenig ist es tolerierbar, dass Straftätern mit Migrationshintergrund offenbar ein Migrations-Bonus gewährt wird.
      UNFASSBAR !!

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  4. Libelle sagt:

    Man darf gespannt sein, ob dies auch tatsächlich so durchgeführt wird.
    Oder wird der Bürger wieder einmal hinters Licht geführt? Mit der Wahrheit nehmen es diese Gestalten ja nicht so genau, wie wir inzwischen wissen.
    Dürfte personaltechnisch schon problematisch werden, denke ich.

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