Grüne Absurditäten aus dem Instrumentenkasten totalitärer Regime

Während bei einzelnen Politikern (s. Gabriel oder Tillich) so ganz allmählich ein Reifungsprozess dahingehend vermutet werden kann, dass mit kriechender Fortbewegung in alternativlosen Denkprozessen die Früchte des Baums der Erkenntnis nicht zu ernten sind, greift die grüne Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann behend in den Instrumentenkasten totalitärer Regime.

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Ihre Forderung: die Beschlagnahme von Ferienwohnungen, welche man für eine kurzfristige Unterbringung von Asylbewerbern nutzen könnte. Nun ist die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung aufgerufen, die juristischen Möglichkeiten zu prüfen und gegebenenfalls ein entsprechendes Rechtsgutachten einzuholen.

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Nach dem Verständnis juristischer Laien und vielleicht auch von Rechtswissenschaftlern mögen solche Überlegungen, ohne dass seitens der Bundesregierung der nationale Notstand ausgerufen wird, fruchtlos bleiben.

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Ungeachtet dessen offenbart Frau Herrmann’s Ruf nach Enteignung die verzweifelte Situation vieler Kommunen und natürlich insbesondere die untragbaren Zustände mit all ihren Folgen in Berlin.

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Aber machen wir uns nichts vor, die Flüchtlingsströme werden weiter zunehmen.
Die Gründe dafür liegen auf der Hand:

• Rohstoff-Gier der westlichen Industrienationen – s. am Beispiel „Rohstoff-Allianz„
• ultimativer Hegemonialanspruch von Psychopathen, einhergehend mit direkter und indirekter Einflussnahme auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker (Anm.: in der UN-Charta ist nichts von einem Selbstbestimmungsrecht der Staaten vermerkt)
• Schuldenmanagement (vulgo: Versklavung) ganzer Staaten durch die hegemonialen Hilfs-Sheriffs IWF und Weltbank
• Spekulationsgeschäfte in nie gekanntem Umfang (bspw. Landgrabbing, Kommerzialisierung natürlicher Wasser-Ressourcen, uvm.)
• Abfischen der Fischbestände u.a. vor den Küsten Afrikas (vgl. Fischereiabkommen der EU)
• Auslagerung von europäischem Elektroschrott, z.B. in Ghana
• fehlgeleitete Export-Subventionen für Lebensmittel oder Fleischreste aus deutscher und europäischer Produktion, die heimische Produktion in den Zielländern weitestgehend unmöglich machen
• Zunehmende Exporte von Waffen und Militärtechnologie in totalitäre Staaten
• usw.

Die exzessive Zuwanderung, Aufnahme von Flüchtlingen oder eines Asylrechts, das nicht nur an Leib und Leben bedrohte Menschen aufnimmt, wird uns u.a. damit verkauft, dass diese Menschen nach vollzogener Integration unsere Steuer- und Sozialkassen stabilisieren, sondern auch ein unverzichtbarer Impuls für die erkennbaren Demografie-Effekte seien.

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Als Beleg für die segensreichen Wechselwirkungen von Einwanderung, Zuwanderung, progessiver Asyl- und Flüchtlingspolitik zitiert man gerne eine jüngst veröffentlichte Bertelsmann-Studie, die zwar vom Mannheimer ZEW erstellt wurde und behauptet, all dies sei für Deutschland kostenneutral. Wer die ZEW-Studie aber aufmerksam studiert, stellt überraschend fest, dass per Saldo eine Kostenbelastung von rund € 79,100 pro aufgenommenem Flüchtling für die deutsche Volkswirtschaft festgestellt wird.

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Durch die Fortführung dieser Politik wird voraussichtlich bis 2030 die Gruppe der Passdeutschen die Mehrheit der in Deutschland lebenden Menschen repräsentieren, was durch deren aktives wie passives Wahlrecht die politische Landschaft verändern und die ständigen Verteilungskämpfe zu deren Gunsten beeinflussen wird.

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Selbstverständlich wird das Volk nicht gefragt, ob eine solche Entwicklung in ihrem Sinne ist.

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Alternative Maßnahmen, die unser Demografie-Defizit OHNE Ein- und Zuwanderung in Wohlgefallen auflösen könnten, werden nicht diskutiert.

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So könnte man mit entsprechenden gesetzlichen Rahmenbedingungen dafür sorgen, dass unverschuldet arbeitslos gewordene 45/50+ Beschäftigte ihre Erfahrungen in einen anderen Betrieb einbringen könnten, was den Anteil eine bisher gewollten und auch geförderten Zuwanderung bspw. aus EU-Krisenstaaten reduzieren und zugleich die deutschen Sozialkassen schonen würde.

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Daneben hätte ein Anreiz-Programm zur Steigerung der deutschen Fertilitätsrate sicher einen gewissen Charme.

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Die versteckte Dramatik des Rückgangs der Fertilitätsrate in Deutschland hat Hans-Werner Sinn bereits im Februar 2012 im Rahmen eines Vortrags über die generelle Schuldenproblematik von Volkswirtschaften sehr facettenreich herausgearbeitet:

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Wie wir gesehen haben, besteht dringender Handlungsbedarf die Grundlage für ein zukunftsfähiges deutsches Schuldenmanagement zu schaffen, die Verbreiterung der jungen Bevölkerungsstruktur, idealerweise natürlich mit Steigerung der Neugeburten.

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Dabei wäre denkbar, bspw. über einen Zeitraum von max. 4 Jahren unter Aussetzung der Kindergeld-Regelungen jeden neuen deutschen Erdenbürger mit einem Budget von € 100,000, etwa verteilt auf 20 Lebensjahre zu beglücken.

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Mittels eigens eingesetzter Kreditkarten wären mißbräuchliche Ausgaben weitestgehend ausschließen. Eine solche Förderung könnte auf einen max. jährlichen Bevölkerungszuwachs von 1 Mio Menschen begrenzt werden, nach 4 Jahren wäre die deutsche Bevölkerung also um 4 Mio (abzgl. der Neugeburten, die ohne ein solches Programm hätten erwartet werden können) angewachsen.

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Zusätzlich könnten öffentliche Arbeitgeber und Betriebe ab einer signifikanten Mitarbeiteranzahl mit geeigneten Maßnahmen dazu animiert werden, betriebliche Kitaplätze vorzuhalten.

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Das kurz skizzierte Gedanken-Experiment wäre grob geschätzt mit € 400 Mrd., verteilt auf 20 Jahre, also p.a. mit € 20 Mrd. ohne Berücksichtigung von Gegeneffekten und der Annahme, dass der Löwenanteil dieser Förderung konsumaktiv auch wiederum Steuereinnahmen generieren würde, durchführbar.

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Angesichts bereitgestellter oder garantierter Hilfszahlungen für bedrohte Staaten der Eurozone oder gar die Haftungsrisiken für EZB-Kapriolen, wäre ein dies wohl ein Klacks.

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Ein sich daraus entwickelnder gesellschaftlicher Diskurs, bei welchem sicher weitere pro’s und con’s einem genaueren Abwägungprozess zugeführt würden, wäre sicher ganz spannend.

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Objektiv betrachtet dürften die Aussichten einen solchen politischen Dialog einzuleiten, jedoch wenig wahrscheinlich sein, wie bspw.  aus der m.E. oberflächlichen Betrachtungsweise im Bericht der Unabhängigen Kommission „Zuwanderung“ (kurz: Süssmuth-Kommission) aus 2001 (s. Seite 27 uff.) abzuleiten ist.

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Ihr Oeconomicus

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