Das Millionengeschäft mit den Geisterschiffen
Veröffentlicht: 2. Januar 2015 Abgelegt unter: Asyl-Politik, Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen (FRONTEX), Internationale Organisation für Migration (IOM), Migration - Erscheinungsbilder und Auswirkungen | Tags: Dublin-III, Schleuser Hinterlasse einen KommentarNach den jüngsten Flüchtlingsdramen auf dem Mittelmeer herrscht Entsetzen. Die Internationale Organisation für Migration teilt mit, Schmugglerbanden würden verstärkt auf große Frachter setzen, um ihre Gewinne zu maximieren.
Das Phänomen der „Geisterschiffe“ im Mittelmeer, die ohne Besatzung und vollgepfercht mit Flüchtlingen ihrem Schicksal überlassen werden, zeigt nach Ansicht der EU-Grenzschutzagentur Frontex einen „neuen Grad der Grausamkeit“.
[…]
SpOn – WiWo
.
.
Anmerkung
Ein Beleg verfehlter Außen- und Asylpolitik, welche vornehmlich in Deutschland und Schweden erkennbar wird oder auch die längst prognostizierte Wechselwirkung der grünen Handschrift im Dublin-III Abkommen ?
.
Ihr Oeconomicus
.
.
follow-up, 12.02.2015
.
Das grausame Geschäft mit Geisterschiffen
.
.
.
CSU macht sich zum Anwalt von „Pegida“
Veröffentlicht: 2. Januar 2015 Abgelegt unter: Gerd Müller, Phänomen Pegida, Thomas Oppermann Ein KommentarKanzlerin Angela Merkel (CDU) hält nichts von der „Pegida“-Bewegung. Das kümmert die Schwesterpartei offenbar wenig. Ein ranghoher CSU-Politiker sieht die „Pegida“-Protestler sogar diffamiert.
„Der überwiegende Teil derer, die bei Pegida demonstrieren, sind keine Rassisten“
sagte Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) der „Passauer Neuen Presse“.
Vor allem Deutsche mit geringen Einkommen hätten das Gefühl, sie kämen wegen der Hilfe für Flüchtlinge zu kurz. Die Flüchtlinge, aber auch andere Zuwanderer, würden von diesen Menschen als Konkurrenz empfunden. Über derartige Ängste dürften Volksparteien „nicht einfach hinweggehen„.
[…]
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann forderte die CSU auf, sich in der Wortwahl an Merkels Neujahrsansprache zu orientieren.
„Die CSU ist eine Regierungspartei. Sie muss die Probleme lösen und nicht in einer Art und Weise beschreiben, dass der Eindruck staatlicher Ohnmacht und Handlungsunfähigkeit besteht Das bestärkt nur die Mitläufer von Pegida.“
Passauer Neue Presse
Leben im Suppenküchen-Staat – Zehn Jahre Hartz IV
Veröffentlicht: 2. Januar 2015 Abgelegt unter: Die LINKE, Hartz IV, Katja Kipping Hinterlasse einen KommentarZehn Jahre nach Einführung der Hartz-IV-Reformen drängt die Linke auf einen „sozialpolitischen Neustart“ in Deutschland.
„Hartz IV ist eben nicht der Jobmotor, sondern ein Motor für die soziale Spaltung in diesem Land“,
sagte Linken-Chefin Katja Kipping am Freitag vor Journalisten in Berlin.
.
Auf der einen Seite sei eine „Hartz-IV-Welt“ entstanden, ein „Fürsorge-Almosen-und-Suppenküchen-Staat“, in dem Menschen in eine geduckte Bittstellerhaltung gezwungen würden. Auf der anderen Seite hätten sich Siedlungen für Reiche und Superreiche herausgebildet, die sich von privaten Sicherheitsdiensten bewachen ließen.
[…]
taz
Verführerische Idee ? – Schweiz will Gefangene exportieren
Veröffentlicht: 2. Januar 2015 Abgelegt unter: SCHWEIZ | Tags: Gefangenen-Exporte 2 KommentareDie Behörden wollen im Strafvollzug enger mit den Nachbarstaaten zusammenarbeiten. So könnten in der Schweiz verurteilte Straftäter bald ihre Haft im Ausland absitzen – und die hiesigen Gefängnisse entlasten.
[…]
baz-online
.
.
Anmerkung
Wir dürfen gespannt sein, ob sich daraus ein internationales Geschäftsmodell ‚Gefangenen-Exporte‘ entwickeln wird. Die Urheberrechte dürften vermutlich bei der CIA und dem ehemaligen polnischen Staatschef Aleksander Kwasniewski liegen.
.
Ihr Oeconomicus
Europipe droht Kurzarbeit
Veröffentlicht: 2. Januar 2015 Abgelegt unter: South Stream, UNTERNEHMEN IM KRISENMODUS | Tags: Dillinger Hütte, Europipe, Salzgitter AG 2 KommentareWie dpa am Freitag aus Arbeitnehmerkreisen hörte, droht mit dem Stopp des Gaspipeline-Projekts South Stream möglicherweise Kurzarbeit für Hunderte Mitarbeiter beim Röhrenbauer Europipe in Mülheim an der Ruhr.
Seitens des Unternehmens und der IG Metall war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.
Europipe ist eine Gemeinschaftsfirma der Salzgitter AG und der Dillinger Hütte.
Zum Jahresende hieß es, dass die zunächst schon Anfang Dezember gestoppte Produktion für die geplante Leitung aus Russland bis mindestens 19. Februar auszusetzen sei.
[…]
Handelsblatt
Oeconomicus 