Britische Unterhauswahlen 2015: Time for a historic change ? (updates + results)

follow-up, 08.05.2015, 10.00 Uhr

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Live election results

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Cameron klarer Wahlsieger
Die Konservative Partei von Premierminister David Cameron kann nach einer neuen Prognose der BBC in Großbritannien künftig allein regieren. Die Tories werden demzufolge 325 der 650 Sitze im Parlament erhalten.
Vier Parlamentarier der nordirischen Sinn-Fein-Partei nehmen ihre Sitze traditionell nicht ein. Herausforderer Ed Miliband käme danach mit seiner sozialdemokratischen Labour-Partei auf 232 Sitze.
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ManagerMagazin

• 2. Teil: David Cameron: Bei Wahlsieg Abstimmung über EU-Verbleib

• 3. Teil: Labour: Ed Miliband gesteht Niederlage ein

• 4. Teil: Erfolg der schottischen SNP

• 5. Teil: Wie stark ist Rechtspopulist Nigel Farage?

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20-jährige Schottin besiegt geplanten Außenminister
Dieser Sieg ist symptomatisch für den SNP-Siegeszug in Schottland und den Niedergang von Labour:
Politikstudentin Mhairi Black triumphiert über einen großen Gegner wird jüngste Abgeordnete seit 1667.
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W-ON

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Britische Unterhauswahlen 2015: Time for a historic change ?

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Die anstehende Unterhauswahl am 07. Mai 2015 rückt zunehmend in den Fokus politischer Aufmerksamkeiten, insbesondere bei von europäischen Werten fabulierenden Sprachschurken.

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Der Wahlkampf wurde am bereits am 30. März eröffnet, nachdem David Cameron in einem formellen Ersuchen die Queen Elizabeth II. darum bat, das Parlament aufzulösen und für den 7. Mai Unterhauswahlen anzusetzen.

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Wie aus dem UK-Pollingreport hervorgeht, können die relevanten Umfrageinstitute (YouGov, ICM, Lord Ashcroft, ComRes, Ipsos Mori) trotz zweier bisher stattgefundener TV-Debatten bis dato offenbar keinen klaren und nachhaltigen Trend für einen Wahlsieger ausmachen.

Die Werte schwanken ständig und sehen mal Labour, mal die Conservatives leicht vorne. Beide hängen jedoch in der Bandbreite zwischen 30 und 36% fest. Auch der von UKIP erhoffte Aufschwung zeichnet sich in den Umfragen nicht ab, vielmehr ist da seit der EU-Wahl (28% und 24 Sitze im EU-Parlament) eher ein Rückgang festzustellen. Umfragen zufolge liegt die Zustimmung zwischen 10 bis 16%, während die LibDems und Greens jeweils zwischen 6 und 8% schwanken.

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Während des ersten TV-Duells am 25.03. wurden Cameron und Miliband durch den moderierenden TV-Veteranen Jeremy Paxman mit direkten, unbequemen und persönlichen Fragen regelrecht ‚gegrillt‘ und ließ beide, wie unmittelbar danach süffisant kommentiert wurde, wie „zwei Schuljungen erscheinen, die beim Rauchen auf der Schultoilette erwischt wurden“.

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TV debate 1: David Cameron vs Paxman

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TV debate 1: Ed Miliband vs Paxman

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Bei der zweiten TV-Debatte am 02.04. gingen gleich sieben Kandidaten in den Ring, David Cameron, Ed Miliband, Nick Clegg (LibDem), Nigel Farage (UKIP), Nicola Sturgeon (SNP), Leanne Wood (Plaid Cymru) und Natalie Bennet (Greens).
Dabei ging es im wesentlichen um Kernthemen wie Wirtschaft, Gesundheitssystem und Einwanderung.
Nach der TV-Diskussion machten drei verschiedene Institute vier Gewinner aus; allen voran Nicola Sturgeon, die ebenso resolute wie symphatische Chefin der schottischen Nationalisten, aber ebenso Ed Miliband, David Cameron und Nigel Farage, die nach den Einschätzungen der Demoskopen in den Bewertungen etwa gleichauf gesehen wurden.

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Leaders Debate Live

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Die EU-Mitgliedschaft Großbritanniens spielt im Wahlkampf bislang keine dominierende Rolle.
Nigel Farage sieht im drängenden Immigrations-Problem zwar einen kausalen Zusammenhang mit der EU-Mitgliedschaft und weißt darauf hin, dass Britannien die Hoheit über die eigenen Grenzen nur mit einem EU-Austritt wiedererlangen könne.
Cameron’s Conservatives verweisen auf das für 2017 angekündigte Referendum, Labour sendet Signale für einen EU-Verbleib und spielt mit der beliebten Manipulationstechnik Angst, insbesondere im Hinblick auf die Zukunft der britische Wirtschaft und des Finanzsektors.

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Der nächste herausragenden Wahlkampf-Termine werden der 16.04. (TV Debatte der „Herausforderer“ (Vertreter der Oppositionsparteien SNP, Labour, UKIP, Greens, Plaid Cymru) und 30.04. (jeweils 30-minütige, getrennte Interviews in der BBC-Question Time mit David Cameron, Ed Miliband und Nick Clegg) angesehen.
Da derzeit offensichtlich kein eindeutiger Wahlfavorit auszumachen ist, bleibt es spannend, selbst die Londoner Buchmacher sehen derzeit derzeit nur minimale Vorteile für Cameron, jedoch ohne die Chance auf eine absolute Mehrheit.

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Der Oxforder Politologe Paul Collier spricht von einer Fragmentierung des politischen Geschäfts als Ausdruck einer politischen Legitimationskrise, wie sie in ähnlicher Weise auch andere Länder Europas erleben.

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Ob daraus sich daraus eine historischen Veränderung ableiten läßt, werden wir spätestens nach der Stimmauszählung am 7. Mai 2015 wissen.

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Ihr Oeconomicus

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ausgewählte mediale Einschätzungen

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Handelsblatt: Camerons letzte Chance

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Die Zeit: Sechs Goliaths gegen David

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Wiener Zeitung: Alle reden von Nicola

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Sir Paul Collins/FAZ: Massenmigration und Zusammenhalt

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Tichys Einblick: Brexit statt Grexit – wer verlässt Europa schneller?

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Dr. Oliver Schwarz: Warum die Unterhauswahl 2015 nicht nur für den britischen Wähler wichtig ist

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korrespondierende Archiv-Beiträge

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24.01.2013
Dossier zu Cameron’s EU-Grundsatzrede

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03.05.2013
Kommunalwahlen in England und Wales: Nigel Farage’s UKIP feiert glänzende Ergebnisse

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15.05.2013
Gesetzentwurf über ein EU-Referendum vorgelegt

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