Parlamentariergruppe ASEAN

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Parlamentariergruppe ASEAN

(Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand, Vietnam)

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Vorsitz
  • Thomas Gambke.jpg
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    CC – Urheber: Heinrich-Böll-Stiftung)
    Gambke, Dr. Thomas (Bündnis 90/Die Grünen)
    grüne Landesliste Bayern – Physiker – Ordentliches Mitglied im Finanzausschuss des Bundestages sowie bei der Enquête-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ – stv. Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie sowie im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung – Mittelstandsbeauftragter der grünen Bundestagsfraktion
    Quelle: Wikipedia
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Stellvertretende Vorsitzende
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  • Michael Fuchs CDU Parteitag 2014 by Olaf Kosinsky-5.jpg
    (CC – Urheber: Olaf Kosinsky / Wikipedia)
    Fuchs, Dr. Michael (CDU/CSU)
    Wahlkreis Koblenz – Direktmandat – Apotheker und Unternehmer – Ehrenvorsitzender des Bundesverbandes des deutschen Groß- und Außenhandels – Mitglied des Bundes Katholischer Unternehmer – Seit 1992 ist Fuchs Vizepräsident der europäischen Handelsorganisation (FEWITA) sowie seit 1995 Vorstandsmitglied des Asien-Pazifik-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft und Mitglied des Außenwirtschaftsbeirats beim Bundesministerium für Wirtschaft. Seit 1997 ist er Vorsitzender des Taiwan-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft. Fuchs ist derzeit im sogenannten Executive Committee der 1973 von David Rockefeller gegründeten Trilateralen Kommission tätig.
    Nebentätigkeiten
    Michael Fuchs teilte Anfang 2012 mit, sechs Beiratsmitgliedschaften (wovon zwei bereits beendet sind), zwei Aufsichtsratsmandate, eine Beratertätigkeit, drei Unternehmensbeteiligungen innezuhaben und zwölf Honorarvorträge gehalten zu haben.
    Seit Mitte der 90er Jahre ist Fuchs außerdem Vorstandsmitglied im Asien-Pazifik-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft, Vorsitzender im Taiwan-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft, Vorstandsmitglied in der German Chamber of Commerce (GCC) in Hongkong, die Vertretung für deutsche Unternehmen in der Region, sowie Ehrenpräsident im Bundesverband des Deutschen Groß- und Außenhandels. Diese Mitgliedschaften teilte er dem Bundestagspräsidenten zunächst nicht mit, hat diese aber inzwischen nachgemeldet.
    2009 wurde bekannt, dass Fuchs Mitglied im Beirat der Politikberatungsfirma PKS Wirtschafts- und Politikberatungs GmbH ist. Diese Tätigkeit gab Fuchs bei der Bundestagsverwaltung nicht an. Laut dieser habe er zwar mitgeteilt, dass er für das Unternehmen tätig geworden sei, eine Beiratsmitgliedschaft sei jedoch nicht erkennbar gewesen.
    Im Zuge der Debatte um Nebeneinkünfte von Abgeordneten sprach sich Fuchs im Oktober 2012 gegen eine Veröffentlichung konkreter Zahlen aus. Er könne sich höchstens vorstellen, „dass wir die gegenwärtige Transparenzregelung um einige Stufen ergänzen“. Derzeit (Oktober 2012) liegt die höchste Stufe bei 7000 Euro. Kritiker hatten zuvor moniert, dass dieses Verfahren viel zu ungenau sei, da Nebeneinkommen, die deutlich über diesem Betrag liegen, so nur unzureichend erfasst würden. Fuchs liegt laut Spiegel auf Platz 10 der Abgeordneten mit den höchsten Nebeneinkünften. Demnach nahm er die letzten drei Jahre jeweils mindestens 100.000 Euro neben seinem Abgeordnetensalär ein, 2011 lag sein Nebeneinkommen bei mindestens 155.000 Euro.
    Im Januar 2013 berichtete der Stern mit Verweis auf abgeordnetenwatch.de, Fuchs habe jahrelang falsche Angaben zu einer Nebentätigkeit gemacht, für die er Honorare im Wert von mindestens 57.000 Euro erhalten habe. Demnach hielt Fuchs seit 2008 über 13 Vorträge für die britische Beratungsfirma Hakluyt & Company, deren Tätigkeitsbereich u. a. Spionage umfassen soll. Nachgewiesen ist bisher eine Ausspionierung der Umweltschutzorganisation Greenpeace. Auf der Website des Bundestages war allerdings fälschlich die geographische Hakluyt Society angegeben. Fuchs betonte, er habe korrekte Angaben zu seiner Nebentätigkeit gemacht; die Bundestagsverwaltung sagte dagegen aus, er habe „Hakluyt“ angegeben und „einmal auch“ von „Hakluyt & Co“ gesprochen.
    Zudem behält sich Fuchs rechtliche Schritte gegen Abgeordnetenwatch und im gleichen Zusammenhang auch Netzpolitik.org[8] vor, er habe sich nach eigenen Angaben „nichts zuschulden kommen lassen“. Egal ob er selbst einen Vortrag halte oder nicht, fahre er einmal im Quartal zu den Treffen der Gesellschaft, die ein sehr interessantes, internationales Netzwerk sei, denn dies bereite ihm einen „Riesenspaß“. Zweifel an der Seriosität des Unternehmens hätte er nicht. „Mit dem operativen Geschäft der Firma habe ich nichts zu tun und auch gar kein Interesse daran“, so Fuchs. Im Moment geht Michael Fuchs gegen Abgeordnetenwatch vor.
    Politische Positionen
    Energiepolitik
    Fuchs gilt als starker Befürworter der Kernenergie[12], was ihm den Spitznamen „Atom-Fuchs“ einbrachte.[13] Im August 2010 – kurz vor der Verabschiedung einer Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke um 8 bzw. 14 Jahre – positionierte er sich als einer von 40 Unterzeichnern des Energiepolitischen Appells, einer Lobbyinitiative der vier großen Stromkonzerne, um diese Laufzeitverlängerung voranzubringen. Auch nach dem Beginn der Nuklearkatastrophe von Fukushima im März 2011 sprach er sich für den Weiterbetrieb der im Atom-Moratorium abgeschalteten Kernkraftwerke aus, da er keine Möglichkeit sehe, wie der Atomausstieg funktionieren könne. Zudem wünsche er sich bei diesem Thema „weniger Hysterie“,[14] ebenfalls solle der Atomausstieg in geregelten Abständen überprüft werden.
    Im Mai 2012, kurz nach Amtsantritt des neuen Umweltministers Peter Altmaier, brachte Fuchs aus Kostengründen erneut eine Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken ins Spiel. Diese Forderung wurde von Altmaier umgehend verworfen.
    Hingegen sprach sich Fuchs wiederholt gegen den Ausbau der Erneuerbare Energien, insbesondere der Photovoltaik aus. Fuchs ist ein starker Befürworter der Deckelung des Photovoltaik-Zubaus, zuletzt forderte er eine Begrenzung auf einen jährlichen Zubau von 500 MW. Fuchs kritisiert die seiner Ansicht nach zu hohen Kosten, zugleich sei der Beitrag der Photovoltaik zur Stromversorgung von gut 3 % im Jahr 2011 „irrelevant“. Auch das Erneuerbare-Energien-Gesetz will Fuchs abschaffen oder zumindest stark verändern. Aus diesem Grund lehnte Fuchs die Novelle des EEG ab. So soll u. a. der Einspeisevorrang der Erneuerbaren Energien aufgehoben werden, der Zubau an den Netzausbau gekoppelt werden und die Entschädigungen für Ökostrombetreiber gesenkt werden, wenn deren Anlagen heruntergeregelt werden müssen.
    Datenschutz
    Die Telefon- und Internetnutzung von Arbeitnehmern sollte nach Ansicht von Fuchs künftig von Arbeitgebern weitreichend überwacht werden können. Seitens der Angestellten sei hier im Betrieb „in größerem Stil Missbrauch möglich“, sagte Fuchs in der ZDF-Sendung Maybrit Illner am 5. August 2010. Deswegen müsse es eine „vernünftige Kontrolle“ geben. Auf Rückfrage relativierte Fuchs seine Äußerungen.
    Finanztransaktionssteuer
    Fuchs ist ein Gegner der geplanten Finanztransaktionssteuer, da sie seiner Meinung nach den Finanzstandort Deutschland schwächen würde.
    Neuvergabe der Fussballweltmeisterschaft 2018
    Fuchs forderte im Juli 2014, Russland die Fussballweltmeisterschaft 2018 wegzunehmen und eine Neuvergabe vorzunehmen.
    Quelle: Wikipedia
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  • Die Linke Wahlparty 2013 (DerHexer) 48.jpg
    CC – Urheber: DerHexer, Wikimedia Commons
    Lay, Caren (Die Linke)
    Sächsische Landesliste der Linken – Diplom-Soziologin – stv. Fraktionsvorsitzende und Leiterin des Arbeitskreises „Struktur und Regionalpolitik“ – verbraucherpolitische Sprecherin ihrer Fraktion – Mitglied des Naturschutzverbandes BUND, der Gewerkschaft ver.di und von attac.
    Quelle: Wikipedia
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