Baku-Tiflis-Ceyhan-Pipeline


Map of the existing and planned oil and gas pipelines from Baku
CC – Author: Thomas Blomberg

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Die Baku-Tiflis-Ceyhan-Pipeline, auch BTC-Pipeline oder Transkaukasische Pipeline, ist eine Pipeline, die Rohöl von Ölfeldern aus Aserbaidschan und Kasachstan am Kaspischen Meer nach Ceyhan an der türkischen Mittelmeerküste transportiert. Die Inbetriebnahme dieser 1760 Kilometer langen Ölpipeline begann 2005 und sollte den Westen vom Rohöl aus der Region am Persischen Golf unabhängiger machen.

Am 4. Juni 2006 verließ der erste Öltanker mit 600.000 Barrel Öl aus der BTC-Pipeline den Hafen in Ceyhan. Am 14. Juli 2006 waren die offiziellen Eröffnungsfeierlichkeiten, dazu wurden über 40 Regierungschefs aus aller Welt eingeladen.

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Technische Daten
Die BTC-Pipeline setzt am Terminal Səngəçal südlich Baku ein (benannt nach einer nahen Siedlung, Ortsteil von Baku; englisch Sangachal), durchquert Aserbaidschan (442 Kilometer), führt durch Georgien (248 Kilometer) und die Türkei (1070 Kilometer), um am Mittelmeerhafen Ceyhan in einer Verladestation zu enden. Dabei müssen bis zu 2800 Meter hohe Berge überwunden werden. Die Pipeline hat acht Pump-, zwei Molch- und 87 Ventilblockstationen. Sie wird auf ihrer gesamten Länge einen Meter unter der Erde vergraben, damit sie vor Sabotageakten gesichert ist. Sie hat zumeist einen Durchmesser von 42 Zoll (rund ein Meter), nahe Ceyhan verengt sie sich auf 36 Zoll. Sie hat eine Lebenserwartung von etwa 50 Jahren. Wenn die geplante volle Kapazität erreicht wird, soll sie täglich eine Million Barrel (160.000 Kubikmeter) Erdöl transportieren. In ihr befinden sich dabei ca. 10 Millionen Barrel Öl. Die Transportkosten sollen US$ 3,20 pro Barrel betragen.

Die Baukosten betrugen rund € 2,5 Mrd, die von der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, der zur Weltbankgruppe gehörenden International Finance Corporation und einer Gruppe von 15 Privatbanken finanziert wurden.

Eigentümer ist ein von elf Ölgesellschaften gebildetes Konsortium, an dem der britische BP-Konzern mit 30,1 % vor der State Oil Company of Azerbaijan Republic (SOCAR) mit 25 % die meisten Anteile hält. Baubeginn der Anlage war 2002.

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Politik
Die USA propagierten den Bau der BTC-Pipeline seit 1998. Nach Auffassung des damaligen US-amerikanischen Vize-Energieministers Robert Gee sollen

„Exporte aus der kaspischen Region […] das Energieangebot weltweit diversifizieren und damit eine zu große Abhängigkeit vom Persischen Golf vermeiden“.

Am 18. November 1999 unterzeichneten die Präsidenten der Staaten Türkei (Süleyman Demirel), Georgien (Eduard Schewardnadse), Aserbaidschan (Heydər Əliyev) und der USA (Bill Clinton) in Istanbul eine Absichtserklärung zum Bau der Pipeline. Am 18. September 2002 wurde in Baku der erste Spatenstich vollzogen.

Die Planung versetzte die bis dahin weltpolitisch unbedeutenden früheren Sowjetrepubliken Aserbaidschan und Georgien in eine geopolitische Schlüsselposition. Die Kaukasusstaaten bekamen die Chance, sich enger an die NATO und die Europäische Union anzuschließen und wurden als Folge mit Entwicklungshilfeprojekten und Militärhilfe gestärkt.

Die Türkei wurde durch die Pipeline als Regionalmacht gefestigt, was sie unabhängiger von Öl- bzw. Gaslieferungen aus Russland respektive dem Iran macht. Russland schlug zunächst vor, dass die Pipeline über ihr Gebiet führen könnte. Später erklärte es, keinen wirtschaftlichen Vorteil in einer Teilnahme an dem Projekt zu sehen. Armenien wurde bei dem Projekt bewusst ausgeschlossen, da es einen bewaffneten Konflikt um Bergkarabach führte.

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Gefahren
Georgien, Aserbaidschan und die Türkei beabsichtigen, eine Militärallianz zum Schutz der Pipeline zu gründen. Die Regierung in Tiflis hat eine 400 Mann starke Sondereinheit abberufen, die von US-amerikanischen Instrukteuren ausgebildet wurde.
Die US-Amerikaner wollen die BTC-Pipeline zusätzlich mit unbemannten Drohnen vom Typ Global Hawk überwachen, um terroristische Anschläge zu verhindern.

Kurz vor Eskalation zum Kaukasuskrieg 2008 gab es auf türkischer Seite einen Sabotageakt gegen die Pipeline, woraufhin diese geschlossen wurde.

Widerstand gegen die Pipeline regte sich hauptsächlich im Lager der Umweltschützer. Im August 2004 musste die Pipeline-Baustelle für zwei Wochen stillgelegt werden, weil die Mindestanforderungen für den Umweltschutz nicht eingehalten wurden. Die Pipeline durchquert den geplanten Nationalpark Gobustan (Aserbaidschan), das Schutzgebiet Qtsia Tabatskuri (Georgien), die Trägerzone des Bordschomi-Charagauli-Nationalparks (Georgien) und das Wildschutzgebiet in Posof (Türkei). Ein Pipeline-Unfall könnte deren Ökosysteme nachhaltig schädigen. Der World Wide Fund for Nature (WWF) hat das Projekt kritisiert. Die in Oxford ansässige Baku-Ceyhan Campaign wendet sich gegen die Verwendung öffentlicher Gelder für Projekte, die „ausschließlich im Interesse des Privatsektors“ sind.

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BTC-Konsortium

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Kultur
Die BTC-Pipeline hat bereits ihren Weg in die populäre Kultur gefunden:
Sie war der zentrale Plot des James-Bond-Films „Die Welt ist nicht genug“ (1999). Eine der Hauptpersonen, Elektra King (Sophie Marceau), ist dort für die Konstruktion einer Ölpipeline zuständig, die vom Kaspischen Meer durch den Kaukasus zur türkischen Mittelmeerküste führt.

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Quelle: wiki

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Deutschsprachiger Trailer zum James Bond-Film – „Die Welt ist nicht genug – 1999“

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korrespondierende Video-Informationen

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The Curse of Oil – The Baku-Ceyhan Pipeline part 1/6

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The Curse of Oil – The Baku-Ceyhan Pipeline part 2/6

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The Curse of Oil – The Baku-Ceyhan Pipeline part 3/6

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The Curse of Oil – The Baku-Ceyhan Pipeline part 4/6

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The Curse of Oil – The Baku-Ceyhan Pipeline part 5/6

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The Curse of Oil – The Baku-Ceyhan Pipeline part 6/6

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Deutsche Bank wegen Landraub in der Kritik

Moral und ethische Grundsätze .. Fehlanzeige?

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Erneut gerät die Deutsche Bank wegen ethisch fragwürdiger Methoden in Erklärungsnot.
Die Umweltorganisation Global Witness wirft Deutschlands größtem Kreditinstitut vor, indirekt den Landraub in Kambodscha und Laos zu unterstützen.
Im Fokus der Kritik:
Das Unternehmen Hoang Anh Gia Lai (Hagl) und die staatseigene Vietnam Rubber Group (VRG), die laut Global Witness bei Landgrabbing in Kambodscha und Laos mitmachten. An der Finanzierung der Unternehmen seien die Deutsche Bank-Fondsgesellschaft DWS und die Internationale Finanz-Corporation IFC, eine Tochter der Weltbank, beteiligt.
[…]
taz

Erläuterungen zu dem Begriff „Schuldentragfähigkeit“

Erläuterungen zu dem Begriff
„Schuldentragfähigkeit“
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Da mit wohlfeilen Hinweisen zur Relation zwischen BIP und Staatsverschuldung immer wieder versucht wird, ökonomisch weniger erfahrenen Menschen das „Alles-wird-Gut-Mantra“ um die Ohren zu hauen, sind an der Stelle einige grundsätzliche Bemerkungen zu den „Kennzahlen staatlicher Verschuldung“ notwendig:
Schuldentragfähigkeits-Konzepte werden bereits seit den 1980er Jahren u.a. seitens der Weltbank und des IMF diskutiert.
Dabei geht es um konservative Benchmarks, um die Schuldentragfähigkeit einer Volkswirtschaft zu ermitteln:
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  1. Schuldenobergrenze = 40% des BIP
  2. Schuldenobergrenze = 150% der Exporteinnahmen
  3. Schuldendienst = 15% der Exporteinnahmen
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Solche Eckdaten wurden in Fachkreisen heftigst kritisiert, einerseits weil man die Meinung vertrat, dieses Korsett sei viel zu eng und würde die Wachstumschancen prosperierender Volkswirtschaften unnötig einengen, während mahnende Stimmen argumentierten, Exporteinnahmen hätten einen zu großen Einfluss auf das Erreichen und Beibehalten der Schuldentragfähigkeit.
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Der US-Ökonom Jeffrey D. Sachs (Columbia University) setzte sich beispielsweise dafür ein, dass Schuldendienstkapazitäten nach den alternativen Nutzungsmöglichkeiten für die finanziellen Ressourcen, die in den Schuldendienst fließen, beurteilt werden sollte. Eine Einschätzung der Budgetkosten, die für soziale Ausgaben benötigt werden, müsse vorab erstellt werden, wobei zu berücksichtigen sei, dass Schuldenrückzahlung die Kapazität von Regierungen gefährden könne, diese Bedürfnisse zu befriedigen.
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Um zu den Einschätzungen des IMF und der Weltbank zurückzukehren, erscheint mir ein gemeinsames Statement beider Organisationen aus 2002 recht bemerkenswert:
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„Externe Schuldentragfähigkeit ist ein umfassendes Konzept und kein einzelner Schuldenindikator oder eine spezifische Höhe eines Indikators können vollständig über Schuldentragfähigkeit informieren“.
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Weitere Erläuterungen gerne auf Anfrage.
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Ihr Oeconomicus

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Schulden – Indikatoren
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1. Einleitung
Für die Wirtschaftlichkeitsstudie der Staatsschuld werden drei Arten von Indikatoren verwendet.
Die erste Gruppe enthält Indikatoren, die das Risiko messen, das die aktuellen wirtschaftlichen Bedingungen für die Staatsschuld darstellen.
Eine zweite Gruppe bewertet die Fähigkeit der Regierung, kommende Eventualitäten, in Anbetracht möglicher, erwarteter Umstände anzugehen. Schließlich gibt es die Finanzindikatoren, die das Leistungsniveau der Passiva auf dem Markt zeigen.
Jede Art von Indikatoren besitzt ein typisches Merkmal und deswegen ist es unmöglich sie getrennt zu betrachten.
Erstens, bringt die Vulnerabilitätsanalyse die Notwendigkeit mit sich Indikatoren zu schaffen, die all diese Situationen messen und verhindern, die die Schuldentilgung unter den aktuellen Umständen behindern.
Normalerweise sind diese Indikatoren statischer Natur; sie stellen die vorherrschende Situation dar, erlauben aber keine Skizzierung einer mittelfristigen Perspektive.
Ebenso ist eine ständige und dynamische Überwachung der Nachhaltigkeit und Solvenz der Schulden unerlässlich, als auch die Simulierung der dynamischen Wirtschaftlichkeit der Schulden unter verschiedenen Szenarios.
Um dieses Ziel zu erreichen, verwenden wir Nachhaltigkeitsmessungen, dessen Zweck es ist zu analysieren, ob die Regierung in der Lage ist seine Steuerpolitik aufrecht zu erhalten, oder ob Änderungen vorzunehmen sind, damit jegliche Vulnerabilitätsindikatoren kontrolliert werden können.
Die Rolle der ORKB bei der Reduktion der steuerlichen Vulnerabilität der Regierung kann die sein, die Best Practices in den Politiken zur Verwaltung der Staatsschuld zu fördern. Hierzu gehört die Erzeugung der entsprechenden Information und die Verwendung von Indikatoren wie die in dieser Analyse aufgezeigten.
Das Ziel dieses Dokuments ist die meist anerkannten Vulnerabilitäts-, Nachhaltigkeits- und Finanzindikatoren zu analysieren und beschreiben,
als auch den Umfang der Implementierung und deren Vorteile in der Verwaltung der Staatsschuld anzugeben.
Beispiele der meisten analysierten Indikatoren und ihrer Kalkulation und die für Mexiko zur Verfügung stehende Information, werden im Anhang aufgeführt.
2. Vulnerabilitätsindikatoren
3. Nachhaltigkeitsindikatoren
4. Finanzielle Schuldenindikatoren
5. Abschließende Betrachtung
6. Anhang: Indikatoren für Staatschulden, der Fall Mexiko

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ISSAI – PDF [36 Seiten]

„Marionetten einer Fassaden-Demokratie“ (+update Namensliste)

Bundestags-Debatte: Finanzhilfen für Griechenland
212. Sitzung, Freitag, 30.11.2012, 09.00 – ca. 16.30 Uhr
ZP10.a) Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister der Finanzen
Fortschritte beim Anpassungsprogramm Griechenland
b) Beratung Antrag Bundesministerium der Finanzen
Änderungen im bestehenden Anpassungsprogramm für Griechenland – Änderung der Garantieschlüssel;
Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages nach § 3 Absatz 2 Nummer 2 des Stabilisierungsmechanismusgestetzes (StabMechG)
– Drs 17/11647, 17/11648, 17/11649, 17/11669
(ZP10a+b, RegErkl ca. 20 Minuten, Aussprache 01:30 Stunden, Namentliche Abstimmung)
Quelle: Deutscher Bundestag
Ablauf und Redebeiträge
Lammert, Dr. Norbert, Bundestagspräsident
TOP Sitzungseröffnung
212. Sitzung vom 30.11.2012 | 09:00:03 Uhr | Dauer: 00:02:12
Enkelmann, Dr. Dagmar (DIE LINKE.)
TOP Sitzungseröffnung
212. Sitzung vom 30.11.2012 | 09:02:15 Uhr | Dauer: 00:04:41
Grosse-Brömer, Michael (CDU/CSU)
TOP Sitzungseröffnung
212. Sitzung vom 30.11.2012 | 09:06:56 Uhr | Dauer: 00:03:13
Lammert, Dr. Norbert, Bundestagspräsident
TOP Sitzungseröffnung
212. Sitzung vom 30.11.2012 | 09:10:09 Uhr | Dauer: 00:00:25
Lammert, Dr. Norbert, Bundestagspräsident
TOP ZP 10 Regierungserklärung zu Griechenland
212. Sitzung vom 30.11.2012 | 09:10:34 Uhr | Dauer: 00:00:55
Schäuble, Dr. Wolfgang, Bundesminister
TOP ZP 10 Regierungserklärung zu Griechenland
212. Sitzung vom 30.11.2012 | 09:11:29 Uhr | Dauer: 00:26:54

Mahnung zu Geduld bei der Bewältigung der Krise.
„Es stellen sich erste Erfolge ein, aber der Weg ist noch lang.
Es können jahrzehntelange Versäumnisse nicht in zwei Jahren aufgeholt werden.“

Steinmeier, Dr. Frank-Walter (SPD)
TOP ZP 10 Regierungserklärung zu Griechenland
212. Sitzung vom 30.11.2012 | 09:38:23 Uhr | Dauer: 00:20:24

Steinmeier ist überzeugt, dass es früher oder später zu einem Schuldenschnitt für Griechenland kommen werde und wirft der Bundesregierung vor, nicht den Mut zu haben, diese Wahrheiten dem Volk mitzuteilen

Brüderle, Rainer (FDP)
TOP ZP 10 Regierungserklärung zu Griechenland
212. Sitzung vom 30.11.2012 | 09:58:47 Uhr | Dauer: 00:11:07

“ ‚DERZEIT‘ sollten wir nicht über einen Schuldenschnitt reden „.
Gleichzeitig weißt Brüderle für manchen Zuhöher etwas nebulös auf den ‚Pariser Club‘ hin
.. dazu mehr in den Anmerkungen.

Wagenknecht, Dr. Sahra (DIE LINKE.)
TOP ZP 10 Regierungserklärung zu Griechenland
212. Sitzung vom 30.11.2012 | 10:09:54 Uhr | Dauer: 00:13:12

Frau Wagenknecht weißt zu Recht darauf hin, dass aus den zu beschließenden Maßnahmen
€25 Mrd. den griechischen Banken zur Stärkung der Eigenkapital-Struktur zugute kommen und €10 Mrd. quasi ein Weihnachtsgeschenk für die durch Schuldenrückkaufsprogrammen begünstigten Spekulanten sind, während man Hartz-IV Empfängern erstmals keinen eigenen Weihnachtsbaum mehr zubilligt.
Sie bezeichnet die potentiellen Abnicker von Schäuble’s Antrag „Marionetten einer Fassaden-Demokratie“.

Kauder, Volker (CDU/CSU)
TOP ZP 10 Regierungserklärung zu Griechenland
212. Sitzung vom 30.11.2012 | 10:23:06 Uhr | Dauer: 00:09:40

„Schuldenschnitt völlig abwegig“

Trittin, Jürgen (B90/GRÜNE)
TOP ZP 10 Regierungserklärung zu Griechenland
212. Sitzung vom 30.11.2012 | 10:32:46 Uhr | Dauer: 00:11:08
Hasselfeldt, Gerda (CDU/CSU)
TOP ZP 10 Regierungserklärung zu Griechenland
212. Sitzung vom 30.11.2012 | 10:43:54 Uhr | Dauer: 00:08:30
Roth (Heringen), Michael (SPD)
TOP ZP 10 Regierungserklärung zu Griechenland
212. Sitzung vom 30.11.2012 | 10:52:24 Uhr | Dauer: 00:04:30
Fricke, Otto (FDP)
TOP ZP 10 Regierungserklärung zu Griechenland
212. Sitzung vom 30.11.2012 | 10:56:54 Uhr | Dauer: 00:04:56
Barthle, Norbert (CDU/CSU)
TOP ZP 10 Regierungserklärung zu Griechenland
212. Sitzung vom 30.11.2012 | 11:01:50 Uhr | Dauer: 00:06:37
Schäffler, Frank (FDP)
TOP ZP 10 Regierungserklärung zu Griechenland
212. Sitzung vom 30.11.2012 | 11:08:27 Uhr | Dauer: 00:03:14
Willsch, Klaus-Peter (CDU/CSU)
TOP ZP 10 Regierungserklärung zu Griechenland
212. Sitzung vom 30.11.2012 | 11:11:41 Uhr | Dauer: 00:05:45

Der Ökonom Willsch bringt dankenswerterweise den Hinweis
auf „Wettbewerbs-Disparitäten“ innerhalb der EU in die zu Ende gehende Debatte ein.

Krichbaum, Gunther (CDU/CSU)
TOP ZP 10 Regierungserklärung zu Griechenland
212. Sitzung vom 30.11.2012 | 11:17:26 Uhr | Dauer: 00:05:59
Solms, Dr. Hermann Otto, Bundestagsvizepräsident
TOP ZP 10 Regierungserklärung zu Griechenland
212. Sitzung vom 30.11.2012 | 11:23:25 Uhr | Dauer: 00:05:26
Bemerkungen
Entschließungsantrag 17/11706 abgelehnt
Namentliche Abstimmung Antrag 17/1164717/1164817/11649 und 17/11669
11:25:02: Beginn der namentlichen Abstimmung
11:27:53: Ende der namentlichen Abstimmung
Gesamtergebnis: 584 Ja: 473 Nein: 100 Enthaltungen: 11
Antrag 17/1164717/1164817/11649 und 17/11669 angenommen
Entschließungsantrag 17/11731 abgelehnt
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NAMENSLISTE

Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 1
Bundestag – PDF [15 Seiten]
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Folgende Abgeordnete hatten den Mut, mit NEIN zu stimmen und sich damit bei der Bundestagswahl 2013 als Kandidat empfohlen:
Veronika Maria Bellmann (CDU)
Veronika Bellmann trat 1990 in die CDU ein. Sie gehörte von 1990 bis 2000 dem CDU-Kreisvorstand von Freiberg und von 1991 bis 1997 dem CDU-Landesvorstand in Sachsen an. Seit März 2005 ist sie Vorsitzende des Kreisverbandes Freiberg der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung von CDU/CSU (MIT).
Frau Bellmann ist stets als direkt gewählte Abgeordnete des Wahlkreises Freiberg – Mittlerer Erzgebirgskreis in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2005 erreichte sie hier 38,5 % der Erststimmen.
Statement zur Abstimmung von Veronika Bellmann
Biografie beim Deutschen Bundestag
Veronika Bellmann auf abgeordnetenwatch.de
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Wolfgang Bosbach (CDU)
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Bildrechte: © Superbass / CC-BY-SA-3.0 (via Wikimedia Commons)
Wolfgang Walter Wilhelm Bosbach (* 11. Juni 1952 in Bergisch Gladbach) ist ein deutscher Politiker (CDU).
Bosbach war von 2000 bis 2009 Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und ist seit 2009 Vorsitzender des Innenausschusses des Deutschen Bundestages.
Wolfgang Bosbach war 1994 und 1998 als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Rheinisch-Bergischer Kreis I und 2002 und 2005 für den Wahlkreis Rheinisch-Bergischer Kreis in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2005 erreichte er hier 49,3 % der Erststimmen. Im Jahre 2009 holte er mit 50 % der Stimmen seines Wahlkreises erneut ein Direktmandat und zog zum fünften Mal direkt gewählt in den Bundestag ein.
Webseite von Wolfgang Bosbach
„Die Macht der Griechen“ – Interview mit Wolfgang Bosbach über ein mögliches drittes Rettungspaket für Griechenland.
Münchner Merkur vom 30.10.2012 – PDF [1Seite]
Biografie beim Deutschen Bundestag
Wolfgang Bosbach auf abgeordnetenwatch.de
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Thomas Dörflinger (CDU)
Thomas Dörflinger (* 27. August 1965 in Tiengen) ist ein deutscher Politiker (CDU).
Seit 1998 ist Dörflinger Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war er von 2005 bis 2007 Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und stellvertretender familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion. Bereits seit 2003 ist Dörflinger Vorsitzender der Deutsch-Schweizerischen Parlamentarier-Gruppe.
Thomas Dörflinger ist stets als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Waldshut in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 erreichte er hier 41,5 % der Erststimmen.
Dörflinger ist Mitglied der Europa-Union Parlamentarier-Gruppe Deutscher Bundestag.
Webseite von Thomas Dörflinger
Biografie beim Deutschen Bundestag
Thomas Dörflinger auf abgeordnetenwatch.de
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Alexander Funk (CDU)
Alexander Funk (* 18. Juni 1974 in Neunkirchen (Saar)) ist ein deutscher Politiker und Mitglied der CDU. Er ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages.
Bei der Bundestagswahl 2009 war Funk Direktkandidat für den Wahlkreis 299 und konnte sich mit 33,4 % gegen Astrid Klug, auf die 30,9 % der Erststimmen entfielen, durchsetzen. Er ist der erste Bundestagsabgeordnete der CDU in diesem Wahlkreis seit 1965.
Webseite von Alexander Funk mit Statement zu seiner Entscheidung bei der Abstimmung im Deutschen Bundestag
Biografie beim Deutschen Bundestag
Alexander Funk auf abgeordnetenwatch.de
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Dr. Peter Gauweiler (CSU)
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Bildrechte: CC, Urheber: Harald Bischoff
Peter Gauweiler (* 22. Juni 1949 in München) ist ein deutscher Politiker der CSU. Er ist seit 2006 Vorsitzender des Unterausschusses Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages und war von 1990 bis 1994 Bayerischer Staatsminister für Landesentwicklung und Umweltfragen.
Peter Gauweiler ist stets als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises München-Süd in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2005 erreichte er hier 44,0 % der Erststimmen. Sein Direktmandat hat er bei der Bundestagswahl 2009 mit dem etwas niedrigeren Ergebnis von 38,2 % verteidigt.
Webseite von Dr. Peter Gauweiler
Biografie beim Deutschen Bundestag
Dr. Peter Gauweiler auf abgeordnetenwatch.de
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Manfred Kolbe (CdU)
Manfred Lothar Kolbe (* 17. August 1953 in Naunhof/Kreis Grimma) ist ein deutscher Politiker (CDU). Er war von 2000 bis 2002 Sächsischer Staatsminister der Justiz und gehört seitdem dem Bundestag an.
Manfred Kolbe ist stets als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Döbeln – Grimma – Oschatz bzw. seit 2002 des Wahlkreises Delitzsch – Torgau-Oschatz – Riesa in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2005 erreichte er hier 36,5 % der Erststimmen.
Webseite von Manfred Kolbe
Biografie beim Deutschen Bundestag
Manfred Kolbe auf abgeordnetenwatch.de
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Paul Lehrieder (CSU)
Paul Lehrieder (* 20. November 1959 in Ochsenfurt) ist ein deutscher Politiker (CSU) aus Gaukönigshofen.
Paul Lehrieder ist als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Würzburg in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2005 erreichte er hier 47,2 % der Erststimmen. Bei der Bundestagswahl 2009 erhielt er wiederum ein Direktmandat mit 44 %.
Webseite von Paul Lehrieder
Biografie beim Deutschen Bundestag
Paul Lehrieder auf abgeordnetenwatch.de
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ergänzende Info’s
Regionale Disparitäten in der Europäischen Union: Ursachen und Konsequenzen
Seminararbeit von Markus Lüske [Geographisches Institut – Uni Mannheim] PDF – 31 Seiten
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SATIRE

Gernot Hassknecht, der Finanzexperte [1:46 Min]
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Presse-Stimmen
Abstimmung über Griechenland-Hilfen: Keine Kanzlermehrheit für Merkel
Die schwarz-gelbe Koalition verfehlt bei den Griechenland-Hilfen bereits zum dritten Mal die symbolisch wichtige Kanzlermehrheit. Bei der Union stimmen 12 Parlamentarier mit Nein. Zudem gibt es eine Enthaltung. Bei der FDP sind es 10 Nein-Stimmen. Nur die Grünen stimmen geschlossen ab.
N-TV
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Sinn: Griechenlandpaket kostet 47 Milliarden Euro
Laut Berechnungen von Hans-Werner Sinn und seinen Mitarbeitern belaufen sich die Kosten für das neue Griechenlandpaket auf 47 Milliarden Euro. Diese Summe kommt zustande, wenn man alle gewährten Erleichterungen zusammenrechnet, sagte der Chef des Münchner Ifo-Instituts.
TheEpochTimes
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„Es ist viel Geld in der Pipeline“
Griechenland wird es schon nächstes Jahr besser gehen, sagt Michael Massourakis, Chefvolkswirt der größten griechischen Privatbank. Ansonsten werde Europa schon helfen.
DIE ZEIT
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Steuerzahler zahlen am Ende für Griechen-Rettung
Schuldenkrisen führen immer zu Auseinandersetzungen zwischen Gläubigern und Schuldnern über die Frage, wer welche Verluste tragen sollte.
WSJGrafik: betroffende Parteien einer Umschuldung
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Griechischer Patient, argentinische Heilung? – Ein anderer Weg aus der Krise
Griechenland ist gerettet. Schon wieder. Und wieder mit dem üblichen Getrickse und Gemurkse. Geht das nicht auch anders? Wir schauen mal nach Lateinamerika. Dort haben sich Länder wie Argentinien, Brasilien, Peru oder Kolumbien anders aus der Krise manövriert – vor allem, indem sie nicht auf IWF und Weltbank gehört haben. Inzwischen klopfen Spanien und Portugal bei ihren früheren Kolonien in Lateinamerika als Bittsteller um Investitionen für ihre lahmende Wirtschaft an. Der lateinamerikanische Weg
hr2 Der Tag – PODCAST [51:35h]
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Griechenland-Hilfe: Merkel schliesst Schuldenschnitt nicht aus
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hält einen Schuldenschnitt für Griechenland zu einem späteren Zeitpunkt für denkbar. Jedoch erst, wenn das Land mit seinen Einnahmen wieder ohne neue Schulden auskomme.
2.12.2012, 07:01h – 20min.chDeutsche Welle
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Anmerkung
Zahlungsunfähigkeit von Staaten ist keine Seltenheit. Ich habe mal versucht zu ermitteln, welche Länder seit 1970 von einem Staatsbankrott betroffen waren oder in welchen Fällen die Gläubiger sogenannten „haircut’s“ zustimmen mussten:
 Ägypten – 1984
 Albanien – 1990
 Argentinien – 1982 und 2001
 Bolivien – 1980
 Brasilien – 1983
 Bulgarien – 1990
 Chile – 1972 und 1983
 Costa Rica – 1981
 Dominikanische Republik – 1982
 Ecuador – 1984, 2000 und 2008
 Guyana – 1982
 Honduras – 1981
 Iran – 1992
 Irak – 1990
 Jamaica – 1978 und 2010
 Jordanien – 1989
[Ex-]Jugoslawien – 1983
 Mexico – 1982
 Marokko – 1983
 Panama – 1983
 Peru – 1978 und 1984
 Philippinen – 1983
 Polen – 1984
 Rumänien – 1982
 Russland – 1991 und 1998
 Südafrika – 1985
 Trinidad und Tobago – 1989
 Türkei – 1978
 Ukraine – 2010
 Urugay – 1983
 Venezuela – 1982 und 2001
[Quellen: Reinhart & Rogoff: This Time is Different, Eight Centuries of Financial Folly, 2009 – Seite 23 – deutsche Ausgabe] und eigene Recherchen.
Bei solchen internationalen Schuldenkonferenzen ist der Club de Paris, in welchem sich die wichtigsten Gläubigerstaaten seit 1956 zusammengeschlossen haben, federführend.
Institutionelle Beobachter des Club des Paris
Weltbank-Logo.svg Weltbank International Monetary Fund logo.svg Internationaler Währungsfonds OECD OECD
Europäische Union Europäische Union Afrikanische Entwicklungsbank ADB-Logo.svg Asiatische Entwicklungsbank
Flag of the United Nations.svg UNCTAD Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung.svg Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung Interamerikanische Entwicklungsbank

Seit seiner Gründung wurden dort 421 Umschuldungs-Abkommen mit 88 Staaten von Afghanistan bis Zentralafrikanische Republik in einem Gesamtvolumen von US$ 553 Mrd. ausgehandelt. Übrigens war der ehemalige EZB-Chef Jean-Claude Trichet von 1985-1993 der amtierende Präsident des Pariser Clubs.

Ihr Oeconomicus


IWF will Rettungsschirm für Osteuropa

Kredit-Klemme:
IWF will Rettungsschirm für Osteuropa
Wegen der Griechenland-Krise wird es für die osteuropäischen Staaten immer schwerer, Kredite zu erhalten. Nun will der IWF gemeinsam mit der Weltbank ein Modell entwickeln, wie diese Staaten leichter an Geld kommen können.
Deutsche Mittelstands Nachrichten | 14.10.12, 04:05 | 3 Kommentare

Weltbank warnt vor Abschwung in Russland und China

Weltbank warnt vor Abschwung in Russland und China
Russlands Wirtschaft schlittert in die Nähe der Stagnation. Von einer „ernüchternden Prognose“ ist im Weltbankbericht die Rede. China spürt indes die Schuldenkrise in Europa, die auch den Exportweltmeister trifft.
(Die Presse)

Südamerika erhält durch Assange den Ausstieg aus dem Weltbanksyndikat

Südamerika erhält durch Assange den Ausstieg aus dem Weltbanksyndikat

Das Verhältnis der lateinamerikanischen Staaten zur Weltbank ist mehr als angespannt. Bereits im Jahre 2011 verließ Ecuadors Präsident Correa wutentbrannt den Iberoamerika-Gipfel (lateinamerikanischen Staaten, Spaniens und Portugal) in Paraguay.

„Warum muss ich mir bei einem iberoamerikanischen Forum den Vortrag der Vizepräsidentin der Weltbank anhören, die mein Land offen erpresst hat?“

rief Correa während der Rede der Weltbank-Vizepräsidentin für Lateinamerika und die Karibik, Pamela Cox.

Quelle