Leserfrage zur Rekapitalisierung deutscher Banken nach WK II

Die Frage lautete:
Auf welche Weise wurden deutsche Banken nach WK II rekapitalisiert?

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Mit dem Instrument der Ausgleichsforderung wurden erstmals 1948 die durch die Währungsreform bedingten Bilanzverluste des Finanzsektor (Kreditinstitute, Versicherungen, Bausparkassen, Post) abgedeckt.

Zu diesem Zweck erhielten die Banken niedrig verzinsliche Schuldtitel der öffentlichen Hand im Gesamtvolumen von rund 22 Mrd. DM, deren Bilanzierung zum Nennwert gesetzlich festgeschrieben wurde. Obwohl die Unterverzinsung eine Belastung für Rentabilität und Liquidität des Finanzsektors war, wurde dadurch die Finanzierung des Nachkriegsbooms kaum beeinträchtigt. Soweit die Ausgleichsforderungen auf den Bund lauteten, wurden sie ab den 1970er Jahren sukzessive zurückgekauft und waren 1995 vollständig getilgt

Die Ausgleichsforderungen gegenüber der Deutschen Bundesbank stehen dagegen teilweise heute noch in den Bilanzen und werden erst 2034 vollständig getilgt sein.

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Quellen:
Bundesbank – Monatsbericht – November 1995
Monatsberichte der Bank Deutscher Länder – Juli 1949
Monatsberichte der Bank Deutscher Länder – Juni 1951

Auch nach der deutsch-deutschen Währungsunion machte man wieder von diesem Instrument Gebrauch. Diesmal wurden die Ausgleichsforderungen im Gesamtvolumen von 89 Mrd. DM mit einer marktgängigen Verzinsung zum Dreimonatszins Fibor und mit einer Tilgung von 2,5% pro Jahr ab 1995 versehen.
Auf diese Weise konnten auch die Bilanzverluste der früheren DDR-Banken praktisch reibungslos beseitigt werden.

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Quelle:
Die Währungsunion mit der Deutschen Demokratischen Republik

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Möglicherweise werden wir schon bald gewisse Unken nach dem Instrument der Ausgleichsforderungen rufen hören.

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Ihr Oeconomicus


Die Mär vom Deutschen Wirtschaftswunder

Die Mär vom Deutschen Wirtschaftswunder

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File:Bundesarchiv B 145 Bild-F004204-0003, Ludwig Erhard mit seinem Buch.jpg

Ludwig Erhard mit seinem Buch
Bildrechte: CC – Namensnennung: Bundesarchiv, B 145 Bild-F004204-0003 / Adrian, Doris / CC-BY-SA
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Im Zuge der Euro-Schuldenkrise geben wir Deutschen gern und ungefragt gute Ratschläge:
Wirtschaftskrisen sind im Grunde selbstverschuldet und können durch eiserne Disziplin behoben werden.
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Wir kennen uns aus: Schließlich haben die Deutschen, zumindest im Westen, nach dem Weltkrieg geradezu aus eigener Kraft ein Wirtschaftswunder geschafft – vor allem durch ihren unermüdlichen Fleiß, unterstützt von Ludwig Erhard, der Währungsreform und dem Marshall-Plan.
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Stimmt das eigentlich?
Christoph Weber hat sich auf die Suche begeben und nach Antworten gesucht, um dem ebenso beliebten wie hartnäckigen Gründungsmythos auf den Zahn zu fühlen.
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Mit Hilfe renommierter Wirtschaftshistoriker entdeckt er etwas anderes: Natürlich arbeiteten die Menschen in Deutschland emsig, aber das taten sie in anderen Ländern auch – übrigens auch sehr erfolgreich. Dass daraus für die Bundesrepublik ein „Wunder“ wurde, hat mit anderen Faktoren zu tun, die die Deutschen zum größten Teil nicht einmal beeinflussen konnten.
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Es geht um amerikanische Weichenstellungen, um den extrem förderlichen Einfluss des Antikommunismus und des Korea-Krieges, um ökonomische und personelle Kontinuitäten in der deutschen Industrie zwischen Krieg und Nachkrieg und vieles mehr. Am Ende der spannenden Reise wird klar, dass kaum einer der beliebten Glaubenssätze der wissenschaftlichen Überprüfung standhält und dass der rasante wirtschaftliche Aufstieg der Bundesrepublik zwar ein großer Glücksfall, aber alles andere als ein Wunder war.
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Ein Film von Christoph Weber:
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Unser Wirtschaftswunder – Die wahre Geschichte
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Die ersten Werbeclips im TV – Wirtschaftwunder

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Historische Dokumente

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Der Spiegel – 9. Sept. 1953: „SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT – Die Flucht nach vornPDF [7 Seiten]
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Der Erhard-Mythos – ein Gemisch aus Verdrängung, Verschweigen, Schutzbehauptungen und Halbwahrheiten – PDF [8 Seiten]
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Der Nimbus der Nation – Zum 60. Jahrestag der Währungsreform
20. April 1948, genau zwei Monate vor dem Tag, an dem die D-Mark das Licht der Welt erblicken wird: In Bad Homburg startet ein Bus mit undurchsichtigen Milchglasscheiben Richtung Rothwesten bei Kassel. Er unterliegt dem Kommando von Lt. Col. Emory D. Smoker und bringt Mitglieder der „Sonderstelle Geld und Kredit“, die unter der Leitung von Ludwig Erhard und dem Münchner Stadtkämmerer Erwin Hielscher steht, in einen streng bewachten amerikanischen Fliegerhorst in Nordhessen.
[…]
Jürgen Roth – dradio – 08. Juni 2008
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Währungsreform 1948
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Die Währungsreform von 1948 trat am 20. Juni 1948 in den drei westlichen Besatzungszonen Deutschlands in Kraft, ab 21. Juni war die Deutsche Mark alleiniges gesetzliches Zahlungsmittel. Die Währungsreform von 1948 gehört zu den bedeutendsten wirtschaftspolitischen Maßnahmen der deutschen Nachkriegsgeschichte.
[…]
wikipedia
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Gesetzliche Maßnahmen zur Währungsreform
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Gesetz zur Errichtung der Bank deutscher Länder

Erstes Gesetz zur Neuordnung des Geldwesens

Zweites Gesetz zur Neuordnung des Geldwesens

Drittes Gesetz zur Neuordnung des Geldwesens

Viertes Gesetz zur Neuordnung des Geldwesens

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Ergänzende Literaturauswahl:

50 Jahre Währungsreform 1948 und die wirtschaftspolitischen Folgen
Bernd Sprenger – KAS – PDF [18 Seiten]
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Deutsche Wirtschaftsgeschichte: seit 1945 – von Werner Abelshauser
Google Books
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dazu Amazon Kundenrezensionen:
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Gelungene Wirtschaftsgeschichte
Von Dr. Horst Herlemann

Es ist sehr erfreulich, dass sich Abelshauser die Mühe gemacht hat, sein bereits 2004 erschienenes Standardwerk zur deutschen Wirtschaft nach 1945 zu überarbeiten. Diese Überarbeitung betrifft besonders den zweiten Teil des Buches. Die Probleme der Wiederereinigung und die aktuelle Rolle der deutschen Wirtschaft in einem ‚vereinten‘ Europa werden mit überzeugender Prägnanz dargestellt. Der Verfasser zögert nicht, Sachverhalte zur Sprache zu bringen, die ein politisch korrekter Kommentator eher im Ungewissen gelassen hätte – besonders einschlägig hier das Kapitel ‚Die Erblast des Euros‘. Anregende Lektüre sind auch die Kapitel zu einzelnen Wirtschaftssektoren, wie z.B. ‚Braunkohle ‚ ein Danaergeschenk‘. Aber es geht nicht nur um analytische Ehrlichkeit bei der Behandlung aktueller Problem, dieses Buch stellt unsere wirtschaftliche Vergangenheit so dar, dass der Leser begreift, woher wir kommen und warum die deutsche Wirtschaft in der Regel an der Spitze des Fortschritts marschiert. Die Ursache dafür, wie man bei Abelshauser lesen kann, ist ein in Deutschland besonders geglücktes Zusammenspiel zwischen denen die wirtschaften, den Ökonomen, die darüber nachdenken und denen, die die politischen Rahmenbedingungen schaffen. Allen drei Faktoren wird dieses Buch gerecht. Ankauf und Lektüre werden dringend empfohlen.“

Korrigiert weitverbreitete Vorurteile über die Soziale Marktwirtschaft
Von Majomie
Das Werk hält was es verspricht. Wer sich über die Vorbedingungen und Entwicklung der bundesrepublikanischen Wirtschaft auf wissenschaftlich fundiertem Niveau informieren möchte, erhält hier eine nahezu umfassende Einführung. Allerdings muß angemerkt werden, dass der Schwerpunkt des Buches sich (im Einklang mit dem Verständnis des Verfassers vom Begriff der ordnungspolitischen Ausrichtung der Sozialen Marktwirtschaft) der Wirtschaftspolitik widmet. Angesichts politischer Ausgangsbedingungen nach 1945 überrascht das nicht, auch wenn der Verfasser selbst dann doch die politische Erfolgsgeschichte „Wirtschaftswunder“ massiv korrigiert und tieferliegende Kontinuitäten deutscher Wirtschaftskraft betont. Überhaupt fällt eine gewisse national-konservative Perspektive des Verfassers auf, insbesondere in einer selten so klaren Kritik der französischen Besatzungspolitik. Dies wirkt aber niemals aufgesetzt, im Gegenteil bietet es eine interessant Folie gegenüber wirtschaftswissenschaftlichen Konkurrenztheorien.
An manchen Stellen wirkt das Buch redundant. Das ist wohl eine Folge der nicht einfach chronologischen sondern thematischen Aufarbeitung.
Wahrscheinlich hätte es den Rahmen einer Einführung gesprengt, aber die weitgehende Beschränkung der Behandlung der bundesrepublikanischen Unternehmensgeschichte auf die Ruhrkohle AG und die BASF SE hinterläßt den Wunsch nach etwas breiterer Darstellung. Auch fällt auf, dass der Verbraucherschutz mit keinem Wort erwähnt wird. Trotzdem bleibt das Fazit: ein überaus lehrreiches und gelehrtes Buch.“

Quelle: Amazon

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Wandlungen der Sozialen Marktwirtschaft – DES KAISERS NEUE KLEIDER?
Werner Abelshauser
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Inhalt
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Vorwort
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1 Einleitung
2 Das Original
2.1 Die verdrängte Entstehungsgeschichte
2.2 Gelenkte Marktwirtschaft versus marktwirtschaftliche Lenkungswirtschaft
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3 Erste Wandlung: Soziale Marktwirtschaft à la Hegel
3.1 Die Rückkehr der korporativen Marktwirtschaft
3.2 Die Kartellgesetzgebung als „Grundgesetz“ der Sozialen Marktwirtschaft
3.3 Was ist „sozial“ an der Sozialen Marktwirtschaft?
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4 Zweite Wandlung: Soziale Marktwirtschaft à la Bismarck
4.1 Die Renaissance des Sozialstaates
4.2 Sozialstaat statt Volkskapitalismus
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5 Dritte Wandlung: Soziale Marktwirtschaft à la Keynes
5.1 Die Globalsteuerung des Marktes
5.2 Erhards neue Kleider
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6 Wozu noch Soziale Marktwirtschaft?
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Literatur
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veröffentlicht bei RomanHerzogInstitut – PDF [44 Seiten]
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Warum das Wirtschaftswunder eigentlich kein Wunder war und welche Rolle die DDR dabei spielte
Interview mit Professor Werner Abelshauser – PDF [3 Seiten]
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Michael Brackmann: Vom totalen Krieg zum Wirtschaftswunder.
Die Vorgeschichte der westdeutschen Währungsreform 1948, Essen 1993.
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Christoph Buchheim: Die Errichtung der Bank deutscher Länder und die Währungsreform in Westdeutschland.
In: Fünfzig Jahre Deutsche Mark. Notenbank und Währung in Deutschland seit 1948.
Herausgegeben von der Deutschen Bundesbank, München 1998, S. 91-138.
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Hans Möller (Hg): Zur Vorgeschichte der Deutschen Mark.
Die Währungsreformpläne 1945-1948, Tübingen 1961.
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Herbert Rittmann: Deutsche Geldgeschichte seit 1914.
München 1986.
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Eckhard Wandel: Die Entstehung der Bank deutscher Länder und die deutsche Währungsreform 1948.
Die Rekonstruktion des westdeutschen Geld- und Währungssystems 1945 bis 1949 unter Berücksichtigung der amerikanischen Besatzungspolitik
Frankfurt a. M. 1980.
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Arne Weick: Homburger Plan und Währungsreform.
Kritische Analyse des Währungsreformplans der Sonderstelle Geld und Kredit und seiner Bedeutung für die deutsche Währungsreform von 1948
(Studien zur Wirtschafts- und Sozialgeschichte Band 17), St. Katharinen 1998.

Prof. Hankel über eine weitere Zuspitzung der Euro-Krise

„Euro ist Dynamit!“

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Die Euro Bombe

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Prof. Wilhelm Hankel:
Der Euro ist wie Dynamit. Wenn Politiker so weitermachen, ist ein Bürgerkrieg nicht ausgeschlossen.
Einziger Ausweg:
Zurück zu nationalen Währungen, Euro nur noch als Verrechnungseinheit. – Bei Währungsreform droht auf jeden Fall ein Haircut für Sparer, auch bei Wiedereinführung der D-Mark.
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Aus dem Archiv:
Dossier zur “Zyprisierung” von Sparern und Anlegern
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Ihr Oeconomicus

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Prof. Wilhelm Hankel „zum Anfassen“ in Baden-Württemberg

23. Mai 2013 - Talwiesenhalle - 78239 Rielasingen

Donnerstag 23.05.2013 // 19:30 Uhr
Ort: Talwiesenhalle, 78239 Rielasingen, Dr. Fritz-Guth-Straße 7

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Archiv-Informationen zur Vertiefung von Prof. Hankel’s Lösungsweg zur Euro-Krise

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andere Stimmen:

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Nigel Farage am 17. April 2013 im EU-Parlament in Straßburg

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Kapital ist wichtiger als der Mensch (!)

Prof. Wilhelm Hankel zu Betrugsmaschine – Euro-Krise – Dollar

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Deutliche Worte über die von den großen Investmentbanken entwickelte Betrugsmaschine welche zur größten Krise des Geldsystems aller Zeiten geführt hat.
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Trotz dieser Hintergründe lässt sich Bundeskanzlerin Angela Merkel lieber von Lobbyisten der Finanzindustrie beraten. Dabei sollte ihr der gesunde Menschenverstand sagen, dass die Auslöser der Krise nicht die richtigen Ratgeber zur Lösung der Krise sein können!
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Wilhelm Hankel analysiert in einer Zusammenfassung die vier Eckpfeiler (gerne auch Finanzmarkt-„Innovationen“ genannte) die von Banken entwickelt wurden und zuerst die Finanzkrise und anschließend die Staatsschulden-Krise verursacht haben.
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Der Zusammenhang zwischen diesen vier betrügerischen „Innovationen“ der Banken ist derart kausal, das nicht von einer zufälligen Entwicklung sondern vielmehr von Vorsatz (BETRUG) ausgegangen werden muss.
Um die Entwicklung der Finanzkrise und die Krise der Staatsschulden zu verstehen, erscheint es geboten, diese „Innovationen“ richtig einordnen zu können
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Professor Harald Lesch und Prof. Eberhard Hamer erläutern wie diese „Innovationen“ der Banken die Finanzkrise, die US-Schuldenkrise und die Euro-Krise ausgelöst haben und warum es überhaupt eine Krise des Dollar bzw. eine US-Schuldenkrise gibt.
Das Ergebnis ihrer Gesamtbewertung: Unser Geldsystem und die ungebremste Geldschöpfung ex nihilo sind Auslöser aller Finanzkrisen seit 1971, sowie der immensen Verschuldung vieler Staaten, kleiner Unternehmen und vieler Privatpersonen.
Kurz: Das Geldsystem und die Möglichkeiten der Geldschöpfung haben die Umverteilung von unten nach oben in den letzten Jahren massiv beschleunigt.
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Zahlreiche Indikatoren und zum Teil verklausulierte Veröffentlichungen seitens der BIZ, des IMF, der Weltbank oder UNCTAD lassen den Schluß zu, dass die Staatsschulden-Krise entweder zum Zusammenbruch des Geldsystems, zu Währungsreformen und/oder signifikanter Inflation führen, davon sind auch Hamer, Hankel und Lesch offenbar überzeugt.
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Die Vorgeschichte des Euro als Dominostein der europäischen Einigung

Zitat zur Einstimmung

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„Europa ist wie eine Wohngemeinschaft. Jeder greift in die Haushaltskasse, und keiner bringt den Müll runter.“

 

[Matthias Beltz (1945 – 2002), deutscher Kabarettist]

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Die Vorgeschichte des Euro
als Dominostein der europäischen Einigung

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Geschichte ist nicht nur, was wir in der Schule oder während der Studien- und Ausbildungszeit lernen, sondern insbesondere das, was tagtäglich geschieht.
Jeden Tag wird Geschichte auf’s Neue gemacht, morgen ist schon gestern Geschichte und das Heute ist das Gestern von morgen. Will man das morgen, also die Zukunft gestalten, ist es unerläßlich das Heute, also die Gegenwart zu verstehen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn man das Gestern, also die Vergangenheit kennt und versteht.
Deshalb sei hier versucht, den Themenkomplex Euro/Euro-Krise/Euro-Rettungsschirm, der uns fast täglich begegnet mit einem kurzen historischen Abriss zu beleuchten:

Zusammenfassung des Prozesses der europäischen Einigung

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chronologisch dargestellter Überblick der wichtigsten Meilensteine:

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1946:
Winston Churchill regt in einer Rede an der Universität Zürich die Gründung der Vereinigten Staaten von Europa an, allerdings ohne Großbritannien.

youtube – [00:56]

Rede von Winston Churchill (Zürich, 19. September 1946) – Ton-Dokument, englisch [05:33 Min]

Redetext, deutsche Übersetzung

Sir Winston Churchill’s speech in the University of Zurich, 1946 – Part 1

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Sir Winston Churchill’s speech in the University of Zurich, 1946 – Part 2

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1947:
Der Internationale Währungsfond [IWF], dessen Gründung 1944 in Bretton Woods [USA] beschlossen wurde, nimmt seine Arbeit auf. Ein fester Wechselkurs zwischen dem US-Dollar und den übrigen Währungen wird festgelegt; er orientiert sich am Gold-Standard.
Ab 1947 erhielt der Fond den Status einer Sonderorganisation der UNO, wobei der Fonds gegenüber der UNO keiner Rechenschaftspflicht unterliegt. Mittlerweile sind 184 Staaten Mitglied beim IWF.

Nach seinen Statuten hat er folgende Aufgaben:

  • Finanzielle Kooperation zwischen den Staaten durch eine ständige Institution ermöglichen.
  • Internationalen Handel zu unterstützen und zu verstärken und dadurch Wachstum und Beschäftigung in den Mitgliedsstaaten zu fördern
  • Stabile Währungsbeziehungen sichern, Währungswettbewerb verhindern
  • Internationales Zahlungssystem ermöglichen, damit Zahlungsschwierigkeiten kein Hindernis für Handel und Wachstum sind
  • Finanzielle Hilfe bei der Überbrückung von Zahlungsschwierigkeiten
  • Unausgewogenheiten in den Zahlungsbilanzen der Mitglieder verhindern und abmildern

Finanzierung
Finanziert wird der IWF durch die Einzahlungen der Mitglieder. Als Grundlage für die Berechung der Quote werden das Bruttoinlandsprodukt, der Außenhandel und die Währungsreserven jedes Mitgliedlandes herangezogen. Die Quote ist wichtig, weil sie die Basis bildet für:

  • Einzahlungsverpflichtungen
  • Zugriffsmöglichkeiten eines Landes zu den IWF-Krediten
  • das Stimmrecht im Gouverneursrat als höchstes Entscheidungsgremium des IWF

Diese Quoten werden alle 5 Jahre überprüft und ggf. geändert. Mit einer Quote von 45,16 Prozent der Stimmen verfügen die sog. G-8 Staaten im Fonds über eine erhebliche Macht (USA: 17,11%, Japan: 6,14%, Deutschland 6%, Frankreich und Großbritannien: je 4,95%, Italien: 3,26%, Kanada: 2,99%, Russland: 2,75%)

1948:
Eine Währungsreform in den von des Westalliierten besetzten Zonen Deutschlands ruft die D-Mark ins Leben.

1948:
Der Haager Europakongress (7. bis zum 10. Mai 1948) legte die Basis für eine Union zwischen den Europäern. Die privat initiierte Konferenz brachte verschiedene Gruppen der europäischen Einheitsbewegung zusammen.
Unter der Schirmherrschaft von Winston Churchill diskutierten über 700 europäische Aktivisten, vor allem aus der u.a. von Altiero Spinelli gegründeten Union Europäischer Föderalisten und dem United Europe Movement, über die politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rahmenbedingungen eines geeinten Europas.
Die verschiedenen Verbände beschlossen, sich zur Europäischen Bewegung zu vereinigen, die Ende 1948 gegründet wurde. Das in Den Haag erarbeitete Abschlussmanifest gab außerdem die Initialzündung zur Gründung des Europarats 1949.
In seiner gefeierten Ansprache verglich Churchill die Sowjetunion mit einer Bedrohung, gegen die es sich zu wehren gelte.

1950:
Am 9. Mai 1950 schlug der französische Außenminister Robert Schuman in einer Rede die Schaffung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) vor, deren Mitglieder ihre Kohle- und Stahlproduktion zusammenlegen sollten.

Die EGKS (Gründungsmitglieder: Frankreich, Deutschland, Italien, Niederlande, Belgien und Luxemburg) war die erste einer Reihe supranationaler europäischer Institutionen, die schließlich zur heutigen Europäischen Union wurden.

1951:
Am 18. April 1951 wurde in Paris der Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) unterzeichnet. Er trat am 23. Juli 1952 in Kraft und seine Laufzeit war auf fünfzig Jahre begrenzt. Der Vertrag ist am 23. Juli 2002 ausgelaufen.

1957:
Frankreich, Italien, West-Deutschland, Belgien, die Niederlande und Luxembourg unterzeichnen die Römischen Verträge , durch die die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft [EWG] begründet wird.
Erinnerungen zum 50. Jahrestag

1962:
Ausreichende Versorgung mit Lebensmitteln, Preiskontrolle, Subventionen, Produktivität …
1962 muss die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der Landwirtschaft zu Hilfe kommen, die von zwei Kriegen geschwächt ist. In 50 Jahren ist der Anteil des Agrarsektors am Gesamthaushalt der EWG von 70% auf 40% gefallen. Trotz dieses Rückgangs steht die GAP sehr in der Kritik:
Überproduktion, hohe Sozialkosten, aufgegebene Betriebe, zu hohe Umverteilungen…

1967:
Die EWG wird zur Europäischen Gemeinschaft [EG] fortentwickelt.

1968:
Durch die Zollunion werden Zölle zwischen den EG-Staaten abgeschafft und Importbeschränkungen aufgehoben. Zwischen EG- und Nicht-EG-Staaten gilt eine einheitliche Zoll-Rate.

1969:
Der nach dem Luxemburger Pierre Werner benannte Werner-Plan sieht die Einführung einer Gemeinschaftswährung innerhalb von 10 Jahren vor.

1971:
Die USA geben den Gold-Standard und das System der festen Wechselkurse auf, was auch den Werner-Plan zu Fall bringt.

1972:
Die EG-Staaten rufen den Europäischen Währungsverbund ins Leben. Am 26. September 1972 lehnt Norwegen in einer Volksabstimmung den EG-Beitritt ab.

1973:
Durch den Beitritt von Großbritannien, Irland und Dänemark wächst die Zahl der EG-Mitglieder auf neun an.

1979:
Im März wird die künstliche Europäische Währungseinheit ECU [European Currency Unit] geschaffen.
Im Juni finden die ersten direkten Wahlen für das Europa-Parlament statt.

1981:
Griechenland wird EG-Mitglied.

1986:
Spanien und Portugal werden aufgenommen.

1990:
Im Juni wurde das Schengen-Abkommen zwischen Deutschland, Frankreich und den Benelux-Staaten unterzeichnet. Es sieht vor, bis 1995 die Grenzkontrollen zwischen diesen Ländern abzuschaffen, zudem soll es in der Asyl- und Sicherheitspolitik eine bessere Koordination geben. In den folgenden zwei Jahren werden auch Italien, Spanien, Portugal und Griechenland Schengen-Mitglieder.

1990:
Bei der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) handelt es sich um einen Prozess der Harmonisierung der Wirtschafts- und Währungspolitik der EU-Mitgliedstaaten, die die Einführung des Euro als gemeinsame Währung ermöglichen soll. Sie war Gegenstand einer Regierungskonferenz im Dezember 1991 in Maastricht.

Die WWU entwickelte sich in drei Stufen:

  • Stufe I (1. Juli 1990 bis 31. Dezember 1993): Liberalisierung des Kapitalverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten, engere wirtschaftspolitische Abstimmung der Regierungen, verstärkte Zusammenarbeit der Zentralbanken;
  • Stufe II (1. Januar 1994 bis 31. Dezember 1998): Konvergenz der innerstaatlichen Wirtschafts- und Währungspolitiken (Ziele: Preisstabilität und Vermeidung übermäßiger öffentlicher Defizite), Errichtung des Europäischen Währungsinstituts (EWI) und danach der Europäischen Zentralbank (EZB) im Jahr 1998;
  • Stufe III (seit 1. Januar 1999): unwiderrufliche Festlegung der Wechselkurse, Einführung der einheitlichen Währung an den Devisenmärkten und im elektronischen Zahlungsverkehr. Einführung des Euro-Bargelds.

Bisher haben 18 der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union die einheitliche Währung eingeführt.

Drei Mitgliedstaaten haben die gemeinsame Währung nicht eingeführt, nämlich das Vereinigte Königreich und Dänemark, für die eine Ausnahmeregelung gilt, sowie Schweden, das den Euro nach einem negativ verlaufenen Volksentscheid im September 2003 ebenfalls nicht eingeführt hat. Die Staaten, die der Union am 1. Mai 2004 bzw. am 1. Januar 2007 beigetreten sind, sollten den Euro einführen, sobald sie alle Konvergenzkriterien hierfür erfüllen. Eine Ausnahmeregelung wurde ihnen in den Beitrittsverhandlungen nicht gewährt.

1991:
Das Abkommen über die Sozialpolitik wurde im Dezember 1991 von 11 Mitgliedstaaten – das Vereinigte Königreich wollte sich nicht daran beteiligen – unterzeichnet. Es legt zum einen die sozialpolitischen Ziele im Einklang mit der Sozialcharta von 1989 fest: Förderung der Beschäftigung, Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen, Bekämpfung der Ausgrenzung, Förderung der Humanressourcen usw. Zum anderen schreibt es die Verfahren für die Annahme sozialpolitischer Maßnahmen fest und bekräftigt die Schlüsselrolle der Sozialpartner in diesem Bereich.

Bei seiner Unterzeichnung war das Abkommen dem Protokoll über die Sozialpolitik beigefügt, mit dem das Vereinigte Königreich die anderen Mitgliedstaaten ermächtigte, auf dem Gebiet der Sozialpolitik voranzuschreiten, ohne selbst teilzunehmen.

Nach dem Regierungswechsel im Mai 1997 erklärte sich das Vereinigte Königreich bereit, seinen Sonderweg aufzugeben. Daraufhin wurde das Abkommen über die Sozialpolitik mit dem Amsterdamer Vertrag in das einschlägige Kapitel des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft eingegliedert. Diese Einbindung führte zur förmlichen Aufhebung des Protokolls über die Sozialpolitik.

1991:
Mit dem Ziel bis zum Ende dieses Jahrhunderts eine Europäische Wirtschafts- und Währungsunion zu schaffen, hat der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs im Dezember 1991 in Maastricht den „Vertrag über die Europäische Union“ vereinbart.
Der damaligen Bundesfinanzministers, Dr. Theodor Waigel fasste diese Vereinbarung in seiner ‚Münchhausen-Rede‘ am 5. Dezember 1991 vor dem Deutschen Bundestag zusammen.

1992:
Am 7. Februar unterzeichnen die 12 EG-Länder den Vertrag von Maastricht, der am 1. November 1993 in Kraft tritt.

Die EG heißt nun Europäische Union [EU]. Der Vertrag sieht die Einführung einer gemeinsamen Währung bis zum 1. Januar 1999 [als Buchgeld – 1. Januar 2002 auch als Bargeld] vor. Voraussetzung für die Teilnahme sind Konvergenzkriterien, d. h. das Defizit muss unter drei, die Schulden müssen unter 60 Prozent des BIP liegen. Zudem werden eine gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik sowie eine engere Zusammenarbeit im Bereich der Justiz und des Innern vereinbart.

1993:
– EU-Beitrittskriterien
Der Europäische Rat hat auf seiner Tagung in Kopenhagen Beitrittskriterien festgelegt, die 1995 vom Europäischen Rat in Madrid bestätigt wurden.

Um EU-Mitglied werden zu können, muss ein Staat drei Bedingungen erfüllen:

  • Politisches Kriterium: institutionelle Stabilität als Garantie für demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, für die Wahrung der Menschenrechte sowie die Achtung und den Schutz von Minderheiten
  • Wirtschaftliches Kriterium: funktionsfähige Marktwirtschaft und Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften innerhalb der Union standzuhalten
  • Acquis-Kriterium: Fähigkeit, die aus der Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen zu übernehmen und sich die Ziele der politischen Union sowie der Wirtschafts- und Währungsunion zu Eigen zu machen (Übernahme des „Acquis communautaire„, d. h. des gemeinschaftlichen Besitzstands)

Damit der Europäische Rat die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen beschließen kann, muss das politische Kriterium erfüllt sein.
Jedes beitrittswillige Land muss die Beitrittskriterien erfüllen. Heranführungsstrategie und Beitrittsverhandlungen geben hierfür den Rahmen und die erforderlichen Instrumente vor.

1995:
Finnland, Schweden und Österreich treten er nun 15 Mitgliedstaaten umfassenden EU bei. Am 26.März tritt das Schengen-Abkommen in Kraft. Dadurch wird ein EU-Binnenmarkt geschaffen. Grenzkontrollen gibt es zwischen den meisten Ländern nun nicht mehr. Im Dezember wird auf dem EU-Gipfel in Madrid beschlossen, die künftig Gemeinschaftswährung EURO zu nennen.

1998:
Am 3. Mai legen elf Euro-Staaten den 1. Januar 1999 als Startdatum der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion [EWWU] und des Euro fest. Am 2. Juni nimmt die Europäische Zentralbank in Frankfurt die Arbeit auf.
Präsident wird der Holländer Wim Duisenberg.

dazu:
Sprachführer „Eurojargon“

Bedienstete der EU-Institutionen und Journalisten, die in den Medien über die Tätigkeiten der EU berichten, verwenden häufig „Eurojargon“, d. h. Ausdrücke, die nur im Kreise der „Eingeweihten“ verstanden werden. Dieser Eurojargon kann für die Öffentlichkeit sehr verwirrend sein.
Deshalb hat man seitens der EU diesen Sprachführer erstellt, um auch Sie in die „Geheimnisse des Eurojargon“ einzuweihen.
zum Eurojargon