Résistance-Varianten von Marine le Pen ?

zur Einstimmung:
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Arundhati Roy, indische Schriftstellerin und Globalisierungskritikerin (2013)
CC – Author: Augustus Binu
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„Die Demokratie, die Heilige Kuh der modernen Welt, befindet sich in der Krise. Und es ist eine tiefgreifende Krise. Im Namen der Demokratie werden alle Arten von Verbrechen begangen. Aus ihr wurde wenig mehr als ein ausgehöhltes Wort, eine hübsche Schale, jeglichen Inhalts oder Sinns entleert. Sie ist so, wie man sie haben will.

Die Demokratie ist die Hure der freien Welt, bereit, sich nach Wunsch an- und auszuziehen, bereit, die verschiedensten Geschmäcker zufrieden zu stellen. Man nutzt und missbraucht sie nach Belieben. Bis vor kurzem, noch in die 1980er Jahre hinein, schien es so, als könnte die Demokratie tatsächlich ein gewisses Maß an echter sozialer Gerechtigkeit gewährleisten.

Aber moderne Demokratien existieren lange genug, und neoliberale Kapitalisten hatten genug Zeit, um zu lernen, wie man sie untergräbt. Sie verstehen sich meisterlich in der Technik, die Instrumente der Demokratie zu infiltrieren – die „unabhängige“ Justiz, die „freie“! Presse, das Parlament – und sie zu ihren Zwecken umzuformen.“

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Wer den gesellschaftlichen Diskurs zu politischen Entwicklungen etwas genauer beobachtet, vermag den Wandel von Politikverdrossenheit hin zu einem eher hilflos anmutenden augustinischem Zorn zu erspüren.

Während an Rhein und Spree nur noch selten jemand den Mut aufbringt, die Stimme zu erheben, um unbequeme Fragestellungen zu formulieren … bspw.

  • Was sind die Ursachen, dass wir dem in Art.20 Abs.2 GG dargelegten Grundsatz der Volkssouveränität nicht mehr so recht vertrauen?
  • Welche Entwicklungen haben dazu geführt?
  • Warum fühlen wir uns zunehmend von fremden Interessen beherrscht?
  • Erleben wir nicht live eine voranschreitende Fundamentalkrise der politischen Systeme oder leiden gar an den Metastasen demokratischen Siechtums?

… verorten wir an Rhône und Seine quasi eine Résistance-Variante gegen den gefühlten Hauch von Absolutismus, der uns aus Brüssel zuweht.

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Wer sonst als Marine le Pen könnte die Courage aufbringen, den sogenannten europäischen Wertekanon, von welchem immer wieder mehr oder weniger substanzlos die Rede ist, kritisch hinterfragen und damit Erinnerungen an den einst von Charles de Gaulle geprägten Kernsatz vom „L’Europe des patries“ wachzurufen ?

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Le Pen zeigt in einem euronews-Interview die Positionen des Front National, bspw. mit dem Hinterfragen von Ursachen der Massen-Flucht aus den Kriegs-Gebieten auf.

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euronews:
„Zu Beginn Ihrer Karriere haben Sie als junge Anwältin irreguläre Einwanderer verteidigt. Sie haben, so scheint es, wirklich darum gekämpft, dass diese Leute nicht abgeschoben wurden. Was ist aus dieser Marine Le Pen von damals geworden?“

Marine Le Pen:
„Sie ist immer noch da. Was man verstehen muss, ist, dass man einerseits ein Ereignis wie die Zuwanderung als verheerend für ein Land ansehen kann, ohne aber andererseits die Absicht zu haben, diejenigen dafür zahlen zu lassen, die ja nichts für die Entscheidungen unserer politischen Anführer können. Sie sind ja nicht schuld an der Situation. Wir haben immer gesagt, wir haben nichts gegen Einwanderer, wir haben etwas gegen die, die sie hier herlocken.“

euronews:
„Sie sprechen davon, die Massen-Zuwanderung zu beenden, aber was ist denn mit den Menschen, die illegal hier sind oder mit denen, die versuchen, nach Europa zu gelangen, um sich zu retten?“

Marine Le Pen:
„Sie müssen nach Hause gehen. Ich bin da, um das französische Volk zu retten. Ich verstehe, dass die Menschen leiden, aber ich will, dass wir vor allem anderen zunächst einmal die Fluchtursachen beseitigen. Mein Standpunkt ist ein wenig wie der des Papstes. Das heißt, vor allem die Kriegstreiber zur Verantwortung zu ziehen.“

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Im Lichte solcher Überzeugungen mag der geneigte Betrachter selbst untersuchen, ob die gelegentlichen Nazi-Vorwürfe der Volldemokratten gegen Le Pen ausreichend substantiiert sein könnten, oder nicht etwa der Sorge geschuldet sein könnten, dass ihr Sieg bei den 2017 stattfindenden französischen Präsidentschaftswahl zu einem Rückbau der den europäischen Völkern auferzwungenen EU- und €-Segnungen führen könnte.

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Vor diesem Hintergrund könnte sich auch die Frage erheben, warum man den Möchtegern-Napoleon, gegen den wohl noch immer ein Verfahren wegen Bestechung laufen soll, aus dem Abseits eines politischen Elba holen musste, statt ihn endgültig in St. Helena festzusetzen.

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Ihr Oeconmicus


Demokratie

Demokratie

Den wesentlichen Gehalt von Demokratie ergibt ein begriffsgeschichtlicher Rückblick.
Das Wort wurde bereits in der griechischen Antike geprägt und kommt von Demos (= Volk, Volksmasse, Vollbürgschaft) und kratein (= herrschen, Macht ausüben). Beides zusammen ergibt etwa Volksherrschaft oder Herrschaft der Vielen, bedeutet also Machtausübung durch den demos.
Mit Volk ist dabei das Staatsvolk gemeint, nicht eine ethnische Zugehörigkeit.

Definitorisch berühmt wurde die so genannte Gettysburg-Formel für Demokratie von Abraham Lincoln aus dem amerikanischen Sezessionskriegsjahr 1863: „government of the people, by the people, for the people“.
Eine als legitim erachtete demokratische Herrschaft geht also vom Staatsvolke aus (of), wird durch dieses (direkt oder indirekt) ausgeübt (by) und soll dem Anspruch nach im Interesse und somit zum Nutzen dieses ‚demos‘ sein (for).

Die meisten Definitionsversuche stellen jeweils einen der vielen Aspekte von Demokratie in den Mittelpunkt:
Volkssouveränität, Gleichheit, Partizipation, Mehrheitsherrschaft, Toleranz, Herrschaftskontrolle, Grundrechte, Gewaltenteilung, Rechts- oder Sozialstaatlichkeit, Mehrparteiensystem, Wahlen, Pluralismus u.v.a.

weiter bei Wikipedia: Demokratietheorien

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The American Form of Government
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Diese Einleitung soll als gedankliche Anregung dienen und uns ermutigen eine intensive Debatte über unser aller Demokratieverständnis zu führen.

Dazu möchte ich zunächst zwei Fragen in den Ring werfen:

  1. Müssen wir vielleicht jenseits aller Dogmen konstatieren, weit davon entfernt zu sein in einer wahren demokratischen Gesellschaftsordnung zu leben?
  2. Könnte es sein, dass wir hinsichtlich unseres Demokratieverständnisses einer Täuschung aufsitzen und uns bestenfalls in einem längst nicht abgeschlossenen Suchprozess befinden?

Johannes Heinrichs geht in seinem Buch „Demokratiemanifest für die schweigende Mehrheit“ noch einen Schritt weiter und wirft die Fragen auf:

„Gibt es eine innere, nicht bloß oberflächliche Synthese von direkter und liberal-repräsentativer Demokratie?
Das Ziel unseres Gedankengangs ist mindestens dreifach:

• eine innere Synthese von repräsentativer und direkter Demokratie,
• eine Lösung des schier unlösbar scheinenden Parteien-Problems,
• eine Lösung für das verhängnisvolle, scheinbar unvermeidliche Wirtschaftsübergewicht in unseren bestehenden Demokratien – auf Kosten der in Feiertagsreden beschworenen „höheren Werte“.

Das Gespenst der Demokratieverdrossenheit lässt sich nur bannen, wenn wir auf diese Fragen überzeugende Antworten finden. Wenn wir uns auch eingestehen, dass trotz des gegenteiligen Anscheins „unsere westlichen Demokratien“ und unsere so phrasenhaft viel beschworene „freiheitlich-demokratische Grundordnung“ noch keineswegs über das Halbstarkenstadium hinausgewachsen ist. Weder in der Praxis noch, wie die Menschen „auf der Straße“ gutgläubig annehmen, in der Theorie.

  • Was heißt denn Mehrheitsprinzip? Besteht das Wesen der Demokratie im Niederknüppeln einer Minderheit durcheine Mehrheit, die ihre vorgebliche Macht vertrauensvoll an Wenige abgibt?
  • Welche Rolle spielt das Vertrauen bei der Repräsentation, und wodurch wird es gerechtfertigt? Worin besteht die Souveränität des Volkes? Darin, dass sie abgegeben wird?
  • Wie stehen eigentlich die Interessengruppen mit ihren berühmten Lobbyisten zu den Parteien und welchen rechtmäßigen Platz haben sie in einer „pluralistischen“ Demokratie?
  • Wie ist das mit dem anderen Pluralismus der Weltanschauungen und Religionen und den gemeinsamen Werten? Gibt es trotzdem eine demokratische „Wertegemeinschaft“?
  • Welche Chancen haben eigentliche die Werte, deren Verfall stets beklagt wird, angesichts der unleugbaren Volksweisheit, dass das Geld die Welt regiert? Sind Kapitalismus und Demokratie eigentlich miteinander vereinbar?“

Zitat aus „Demokratiemanifest für die schweigende Mehrheit“ [S.21 und 22]

Im Rahmen dieses Video-Archives dürfte es kaum gelingen, klare Definitionen über die Vielfältigkeit von Demokratie oder demokratischen Prozessen zu entwickeln

Gleichwohl möchten wir Ihre Aufmerksamkeit auf Video-Dokumente, die markante demokratische Entwicklungen aufzeigen, lenken und diese gelegentlich mit spannenden Debatten um die Begrifflichkeit anreichern.

Beginnen wir mit, aus Sicht des Autors, einem besonders bemerkenswerten Diskurs mit dem Titel „Dem Volk auf’s Maul geschaut – Wie Populismus die Demokratie gefährdet“ einem Zeitdokument von 2004 aus der ZDF-Reihe „Philosophisches Quartett“.

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herzlichst

Ihr Oeconomicus