Volksbegehren gegen Zwangsräumungen

Rajoy beugt sich dem sozialen Druck

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Seit dem Platzen der Immobilienblase sehen sich Tausende in Spanien von Zwangsräumungen bedroht. Rajoys Regierungspartei lenkte überraschend ein und will über eine Volksinitiative zum Räumungsstopp debattieren.
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Cornelia Derichsweiler, Madrid – NZZ

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Anmerkung

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Angelika Giese schreibt dazu im Blog Spanienleben:

„Fünf Minuten vor Zwölf muss sich nun die Regierung-Rajoy dem Volkswillen beugen, auch Rajoy´s Partei stimmte der Gesetzesinitiative zu. Nur zwei Stunden vor der Sitzung hatte die Partido Popular bekundet, sie werde die Initiative verhindern.
PAH-Sprecher von der “Plattform Hypotheken-Geschädigte” sprach, und setzte folgende Forderderungen:
1. Aussetzung von Zwangsräumungen.
2. Mit der Rückgabe der Immobilie sollen die Schulden bei der Bank beglichen sein, auch rückwirkend.
3. Schaffung eines Parks von mietgünstigen Wohnungen über die vorgesehenen 6.000 Sozialwohnung hinaus, die die Regierung angekündigt hatte.
Teodoro Matos aus der Regierungbildung von Mariano Rajoy, hat die Gunst der Stunde erkannt, denn die PP Mariano Rajoy hat das Vertrauen des Volkes verloren nach dem Korruptionsvorwurf gegen Rajoy:
“Die PP wird das tun, was noch keine Regierung getan hat, sie wird sich an die Seite der Bürger stellen!”
Na, das ist doch Grund zum jubeln!!!! Na, warten wir es ab!

Vor Weihnachten wurde über den Stop von Zwangsräumungen auch schon viel versprochen. Doch außer viel Gerede wurde nicht wirklich was unternommen.“

Ihr Oeconomicus

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