Welt blickt nach Karlsruhe: Ein Urteil entscheidet über die Zukunft des Euro
Veröffentlicht: 12. September 2012 Abgelegt unter: Bundeshaushalt, ESM, Verfassungsbeschwerden | Tags: BVerfG, ESM, Fiskalpakt, Urteil, Verfassungsbeschwerde Hinterlasse einen KommentarWelt blickt nach Karlsruhe: Ein Urteil entscheidet über die Zukunft des Euro
Es ist die Entscheidung über die grösste Verfassungsbeschwerde der deutschen Geschichte: Die Richter verkünden voraussichtlich um 10 Uhr, ob der Euro-Rettungsschirm ESM und der Fiskalpakt starten dürfen.
20min.ch
Phoenix vor Ort:
Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Heute, Mittwoch, 12.09.12, 08.45 – 18.45 Uhr
Internationale Stimmen
ALJAZEERA
FINANCIAL INFO
IRISH TIMES
BBC News
CNN
euobserver
The New York Times
Wer hat das letzte Wort in Euro-Fragen?
Veröffentlicht: 14. August 2012 Abgelegt unter: BVerfG, Verfassungsbeschwerden | Tags: BVerfG, Dominoeffekt, Eilverfahren, ESM, EuGH, Fiskalpakt, Grundgesetz, No-Bailout-Klausel, Parlamentsbeteiligung, Prof. Andreas Voßkuhle, Prof. Markus Kerber, Thomas Pringle (irischer Abgeordneter), Urteil, Zwischenverfahren Hinterlasse einen KommentarSTREIT ÜBER RETTUNGSPOLITIK
Wer hat das letzte Wort in Euro-Fragen?
Muss das Bundesverfassungsgericht die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zum Euro-Rettungsschirm ESM abwarten, bevor es sein Urteil fällt? Ja, meinen Euro-Kritiker. Doch so einfach ist die Sache nicht.
[…]
Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle hatte allerdings bereits in der mündlichen Verhandlung angedeutet, dass über mehr als die in Eilverfahren übliche reine Abwägung der Folgen einer einstweiligen Anordnung entschieden werde. Wegen der internationalen Bedeutung des Urteils könnte womöglich ein „Zwischenverfahren mit vertiefter summarischer Prüfung“ klären, ob der Euro-Rettungsschirm ESM und der Fiskalpakt verfassungskonform sind, hatte Voßkuhle gesagt. Solch eine Entscheidung ist eigentlich dem Hauptsacheverfahren vorbehalten.
Handelsblatt – 14.08.2012, 07:22 – Kommentare
Oeconomicus 