Ein Staat – zwei Welten? – Einwanderer in Deutschland

Ein Staat – zwei Welten? – Einwanderer in Deutschland
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Wie die etwa 800 000 Flüchtlinge in die Gesellschaft integriert werden, ist eine Frage unserer Zukunft.
Werden sie in Parallelwelten abtauchen oder lernen, unser Wertesystem zu akzeptieren?
Lehrer berichten, dass Schüler mit Andersgläubigen nichts zu tun haben wollen. Asylbewerber erzählen von Mobbing in den Heimen. Rabbiner Alter wurde auf der Straße bedroht und fordert, dass wir stärker für unsere Demokratie und die damit verbundenen Werte eintreten.
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Fragestellungen:
Gibt es Grenzen der Toleranz?
Müssen wir dulden, dass die Gleichberechtigung ignoriert wird, Andersdenkende unterdrückt werden, dass es eine Paralleljustiz gibt?
Könnte die Einwanderungspolitik Kanadas für Deutschland Vorbild sein?
Wie läuft Integration dort ab?
Was müsste getan werden, damit unsere Wertevorstellung auch bei Einwanderern ankommt und Parallelgesellschaften gar nicht erst entstehen?
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Demokratie

Demokratie

Den wesentlichen Gehalt von Demokratie ergibt ein begriffsgeschichtlicher Rückblick.
Das Wort wurde bereits in der griechischen Antike geprägt und kommt von Demos (= Volk, Volksmasse, Vollbürgschaft) und kratein (= herrschen, Macht ausüben). Beides zusammen ergibt etwa Volksherrschaft oder Herrschaft der Vielen, bedeutet also Machtausübung durch den demos.
Mit Volk ist dabei das Staatsvolk gemeint, nicht eine ethnische Zugehörigkeit.

Definitorisch berühmt wurde die so genannte Gettysburg-Formel für Demokratie von Abraham Lincoln aus dem amerikanischen Sezessionskriegsjahr 1863: „government of the people, by the people, for the people“.
Eine als legitim erachtete demokratische Herrschaft geht also vom Staatsvolke aus (of), wird durch dieses (direkt oder indirekt) ausgeübt (by) und soll dem Anspruch nach im Interesse und somit zum Nutzen dieses ‚demos‘ sein (for).

Die meisten Definitionsversuche stellen jeweils einen der vielen Aspekte von Demokratie in den Mittelpunkt:
Volkssouveränität, Gleichheit, Partizipation, Mehrheitsherrschaft, Toleranz, Herrschaftskontrolle, Grundrechte, Gewaltenteilung, Rechts- oder Sozialstaatlichkeit, Mehrparteiensystem, Wahlen, Pluralismus u.v.a.

weiter bei Wikipedia: Demokratietheorien

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The American Form of Government
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Diese Einleitung soll als gedankliche Anregung dienen und uns ermutigen eine intensive Debatte über unser aller Demokratieverständnis zu führen.

Dazu möchte ich zunächst zwei Fragen in den Ring werfen:

  1. Müssen wir vielleicht jenseits aller Dogmen konstatieren, weit davon entfernt zu sein in einer wahren demokratischen Gesellschaftsordnung zu leben?
  2. Könnte es sein, dass wir hinsichtlich unseres Demokratieverständnisses einer Täuschung aufsitzen und uns bestenfalls in einem längst nicht abgeschlossenen Suchprozess befinden?

Johannes Heinrichs geht in seinem Buch „Demokratiemanifest für die schweigende Mehrheit“ noch einen Schritt weiter und wirft die Fragen auf:

„Gibt es eine innere, nicht bloß oberflächliche Synthese von direkter und liberal-repräsentativer Demokratie?
Das Ziel unseres Gedankengangs ist mindestens dreifach:

• eine innere Synthese von repräsentativer und direkter Demokratie,
• eine Lösung des schier unlösbar scheinenden Parteien-Problems,
• eine Lösung für das verhängnisvolle, scheinbar unvermeidliche Wirtschaftsübergewicht in unseren bestehenden Demokratien – auf Kosten der in Feiertagsreden beschworenen „höheren Werte“.

Das Gespenst der Demokratieverdrossenheit lässt sich nur bannen, wenn wir auf diese Fragen überzeugende Antworten finden. Wenn wir uns auch eingestehen, dass trotz des gegenteiligen Anscheins „unsere westlichen Demokratien“ und unsere so phrasenhaft viel beschworene „freiheitlich-demokratische Grundordnung“ noch keineswegs über das Halbstarkenstadium hinausgewachsen ist. Weder in der Praxis noch, wie die Menschen „auf der Straße“ gutgläubig annehmen, in der Theorie.

  • Was heißt denn Mehrheitsprinzip? Besteht das Wesen der Demokratie im Niederknüppeln einer Minderheit durcheine Mehrheit, die ihre vorgebliche Macht vertrauensvoll an Wenige abgibt?
  • Welche Rolle spielt das Vertrauen bei der Repräsentation, und wodurch wird es gerechtfertigt? Worin besteht die Souveränität des Volkes? Darin, dass sie abgegeben wird?
  • Wie stehen eigentlich die Interessengruppen mit ihren berühmten Lobbyisten zu den Parteien und welchen rechtmäßigen Platz haben sie in einer „pluralistischen“ Demokratie?
  • Wie ist das mit dem anderen Pluralismus der Weltanschauungen und Religionen und den gemeinsamen Werten? Gibt es trotzdem eine demokratische „Wertegemeinschaft“?
  • Welche Chancen haben eigentliche die Werte, deren Verfall stets beklagt wird, angesichts der unleugbaren Volksweisheit, dass das Geld die Welt regiert? Sind Kapitalismus und Demokratie eigentlich miteinander vereinbar?“

Zitat aus „Demokratiemanifest für die schweigende Mehrheit“ [S.21 und 22]

Im Rahmen dieses Video-Archives dürfte es kaum gelingen, klare Definitionen über die Vielfältigkeit von Demokratie oder demokratischen Prozessen zu entwickeln

Gleichwohl möchten wir Ihre Aufmerksamkeit auf Video-Dokumente, die markante demokratische Entwicklungen aufzeigen, lenken und diese gelegentlich mit spannenden Debatten um die Begrifflichkeit anreichern.

Beginnen wir mit, aus Sicht des Autors, einem besonders bemerkenswerten Diskurs mit dem Titel „Dem Volk auf’s Maul geschaut – Wie Populismus die Demokratie gefährdet“ einem Zeitdokument von 2004 aus der ZDF-Reihe „Philosophisches Quartett“.

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herzlichst

Ihr Oeconomicus