Veröffentlicht: 11. Dezember 2012 | Autor: Oeconomicus | Abgelegt unter: DEUTSCHE BUNDESBANK | Tags: Bundesbank, EZB-Rat, Stimmrecht |
Deutschland droht Machtverlust im EZB-Rat
Durch ein Rotationsverfahren im EZB-Rat könnte Deutschland künftig zeitweise sein Stimmrecht verlieren – und so bei wichtigen Entscheidungen ohnmächtig außen vor bleiben. Die Bundesregierung ist höchst beunruhigt, Bayerns Finanzminister Söder schlägt eine Reform des Rates nach dem Vorbild des UN-Sicherheitsrates vor.
SZ
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Anmerkung
Das Stimmrecht der Bundesbank ist bereits heute nur Makulatur. Der deutsche Steuerzahler darf auch weiterhin die Zeche zahlen!
Den sedierten Durchschnitts-Michel interessiert es ohnehin (NOCH) nicht … Hauptsache ‚die Glotze‘ läuft und das Bier geht nicht aus.
Ihr Oeconomicus
Veröffentlicht: 24. Juli 2010 | Autor: Oeconomicus | Abgelegt unter: DEUTSCHLAND - GERMANY, Finanzkrise, Münchhausen-Mantra | Tags: Bankenabgabe, Christine Lagarde, Dr. Wolfgang Schäuble, europäische Ratingagentur, Europäischer Rat - European Council - Conseil européen, FRANKREICH, GRIECHENLAND / GREECE, Haushaltspolitik, Krise, Luftverkehrsabgabe, moral hazard, Rettungsschirm, Stimmrecht, systemrelevant, Währungsunion, Wirtschaftsregierung |
„Die Rettungsschirme laufen aus – das haben wir klar vereinbart“
Dr. Wolfgang Schäuble im Interview nach seiner Teilnahme an einer Sitzung des französischen Kabinetts.
Jede Wette, dass Ihr Vorschlag gleichwohl nicht verwirklicht und stattdessen der Rettungsschirm für die Euroländer verlängert wird.
„Solange Angela Merkel Bundeskanzlerin ist und ich Finanzminister bin, würden Sie diese Wette verlieren. Die Rettungsschirme laufen aus. Das haben wir klar vereinbart. Griechenland wird insgesamt drei Jahre die Kreditlinien in Anspruch nehmen können. Dann können sie noch fünf Jahre laufen. Danach ist Schluss.“
Bundesfinanzministerium – 24.07.2010
Deutsche Bundesbank
Oeconomicus 