politisches Wunder in Athen voraus ?

Auf politischem Parkett konnte man schon häufig Zeuge politischer Wunder werden, insbesondere wenn es um die Durchsetzung von Interessen und um Machterhalt ging.
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Ein solches politisches Wunder mag man heute im griechischen Parlament erleben, wenn die dritte und letzte Abstimmung zur Wahl eines neuen Staatspräsidenten ansteht.
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Scheitert die Wahl des ehemaligen EU-Kommissars Stavros Dimas erneut, wird bei den anstehenden Neuwahlen im Frühjahr 2015 ein vielfältiges Mirakel um Alexis Tsirpas und seine Syriza-Partei, die derzeit nach Umfragen bei 35% Zustimmung liegt zu erwarten sein.
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Dies bedeutet für Berliner und Brüsseler Sprachschurken samt Troika und IWF nochmal so richtig die Ärmel hochzukrempeln und den griechischen Wählern mittels Zuckerbrot und Peitsche zu verdeutlichen, dass ein Syriza-Votum dem totalen Untergang mit ganz schlimmen Konsequenzen für Land und Bevölkerung gleichkommt.
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So ganz nebenbei dürfte bei einem erneuten Scheitern dieses letzten Wahlganges die Athener Börse deutlich reagieren. Weitere finanzielle Verwerfungen wie bank-run, erhebliche Kurskorrekturen von griechischen Staatsanleihen, drohende Bankinsolvenzen und vieles mehr, wären nicht auszuschließen.
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In wenigen Stunden wissen wir mehr!
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Ihr Oeconomius
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follow-up, 29.12.2014, 11:37 h
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Nach Medieninformationen ist Dimas auch beim dritten Wahlgang durchgefallen, womit die Rechnung des Linksbündnisses Syriza, Neuwahlen zu erzwingen aufgegangen ist.
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Griechenland steht vor vorgezogenen Neuwahlen
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follow-up, 29.12.2014, 12:00 h
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Präsidentenwahl erneut gescheitert – Neuwahlen in Griechenland
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Die Wahl eines neuen Staatspräsidenten ist auch im dritten Anlauf gescheitert. Nun sind bis Anfang Februar Neuwahlen in Griechenland fällig. In Umfragen liegen die Euro-Gegner um Syriza vorn – sie fordern einen Schuldenschnitt und Neuverhandlungen des Sparprogramms.
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Anleihen unter Druck – Börse in Athen bricht ein
Griechenlands Staatsanleihen sind am Montag mit der Aussicht auf vorgezogene Neuwahlen und einen möglichen Wahlsieg des Linksbündnisses Syriza massiv eingebrochen.
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Manager-Magazin
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follow-up, 29.12.2014, 12:46 h
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Fatale Kettenreaktion droht: Präsidentenwahl gescheitert! Neuwahlen in Griechenland
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An den Finanzmärkten herrscht Aufruhr !
Nach den Aktienkursen Griechenlands Staatsanleihen am Montag angesichts der vorgezogenen Neuwahlen und eines möglichen Wahlsiegs des Linksbündnisses Syriza massiv eingebrochen. Die Rendite für Anleihen mit einer Laufzeit von zehn Jahren stieg gegen Mittag um 0,91 Prozentpunkte auf 9,12 Prozent. Die Rendite stand damit nur knapp unter dem Jahreshoch von 9,21 Prozent von Mitte Dezember.
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Focus
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korrespondierende Archivbeiträge
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zu Adonis Samaras
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zu Alexis Tsipras (Syriza)
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zu den hellenischen Knebelverträgen
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zur Privatisierung hellenischen Staatseigentums
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Neue Ereigniskarte beim hellenischen Präsidentschafts-Monopoly

In Griechenland sorgt der Versuch, den oppositionellem Abgeordneten Pavlos Haikalis (Unabhängige Griechen) zu bestechen, für Aufregung. Nach BBC-Berichten erklärte der Parlamentarier, man habe ihm eine Summe zwischen zwei und drei Millionen Euro angeboten, damit er für den zur Wahl stehenden neuen Staatspräsidenten und Ex-EU-Kommissar Stavros Dimas stimmt.
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BBC News Europe
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Handelsblatt, 19.12.2014, 14:56 Uhr
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Bestechung bei griechischer Präsidentenwahl?
Die griechische Regierung ist für die Wahl des Präsidenten auf Stimmen aus der Opposition angewiesen. Sollte ihr Kandidat scheitern, gäbe es Neuwahlen. Ein Oppositionsabgeordneter erzählt von einem Bestechungsversuch.
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Handelsblatt
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follow-up, 23.12.2014, 13:32 Uhr
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Dimas scheitert erneut bei Präsidentenwahl
Es war sein zweiter Anlauf – und sein zweiter Fehlversuch: Stavros Dimas hat im griechischen Parlament nicht die nötige Mehrheit für das Präsidentenamt erreicht. Noch hat er eine Chance – andernfalls gibt es Neuwahlen.
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Der Kandidat von Ministerpräsident Antonis Samaras muss damit am 29. Dezember in die dritte Runde. Fällt er auch dann durch, muss Anfang 2015 ein neues Parlament gewählt werden. Diese würden Ende Januar oder Anfang Februar stattfinden, die reguläre Legislaturperiode endet Mitte 2016.
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Neuwahlen werden an den Finanzmärkten gefürchtet, da derzeit in Umfragen die reformkritische Syriza-Partei vorne liegt. Die Sorge: Politiker, die sich für das Rettungs- und Reformprogramm für Griechenland stark machen, verlieren ihre Sitzen. Ein Szenario, dass schon in diesem Monat zu einem Kurseinbruch am Aktienmarkt geführt hatte – der ASE brach um 20 Prozent weg. Das war der größte wöchentliche Verlust seit 1987.
[…]
Handelsblatt
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VERSENKTES GIFT

Unter den Weltmeeren tickt eine Zeitbombe: Die Armeen der Weltmächte versenkten zwischen 1917 und 1970 systematisch über eine Million Tonnen Chemiewaffen aus den beiden Weltkriegen in den Ozeanen, in Seen und im Erdboden.

Der Dokumentarfilm spürt die weltweiten Deponien auf und geht dem Risiko einer chemischen Verseuchung mit bisher kaum abschätzbaren gesundheitlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Folgen nach. Im Laufe der Zeit treten diese tödlichen Gifte ins Wasser aus, bedrohen Fischer, Badende, Meerestiere und das gesamte Ökosystem. Wie groß sind die Gefahren tatsächlich? Wie kann es gelingen, die tödliche Altlast loszuwerden?

Dokumentarfilm von Nicolas Koutsikas, Eric Nadler und Bob Cohen (Frankreich 2013, 88 Min.):
Dienstag, 25. Februar um 20.15 Uhr – Wiederholung: Do, 06.03. um 9:00 Uhr

ZEITSTRAHL

22. April 1915
Bei der 2. Flandernschlacht starten die Deutschen als erste Armee der Welt einen großangelegten Chemiewaffenangriff mit Chlorgas.

1917
Senfgas wird zum gefürchtetsten chemischen Kampfmittel.

2. Dezember 1943
Die größte Chemiekatastrophe der europäischen Geschichte: 105 Luftwaffenbomber versenken im italienischen Hafen Bari 27 amerikanische Schiffe, darunter die „John Harvey“, die eine geheime Fracht mit 2000 Senfgasbomben geladen hatte. Um den Deutschen keinen Anlass zur Propaganda zu bieten, verschweigen die Alliierten den Vorfall. So werden hunderte italienische Zivilisten nicht behandelt und sind der Giftgaswolke hilflos ausgesetzt.

17. Juli – 2. August 1945
Bei der Potsdamer Konferenz beschließen die Alliierten, die verbleibenden Chemiewaffenvorräte ins Meer zu schütten – eine Lösung, die damals am einfachsten und sichersten schien. Man verteilt die chemischen Substanzen im japanischen Meer, im indischen Ozean, in der Nord- und Ostsee, im Nordatlantik, vor der französischen Côte d’Azur und vor den Küsten der USA und Kanada.

1970
Einstellung der Verklappung von Chemiewaffen im Meer.

1972
Der amerikanische Kongress verbietet mit einem Gesetz die Versenkung von Chemiewaffen im Meer.

13. Januar 1993
130 Staaten unterzeichnen in Paris die Chemiewaffenkonvention, welche die Entwicklung, Herstellung, Lagerung und den Einsatz von Chemiewaffen verbietet und die sofortige Vernichtung aller verbleibenden Vorräte vorschreibt. Sie tritt am 29. April 1997 in Kraft.

2005
Bei den Bauarbeiten zur Nord-Stream-Pipeline stößt man auf Chemiewaffenreste in der Ostsee.

11. Oktober 2013
Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen erhält den Friedensnobelpreis. Unter der Aufsicht der 1997 gegründeten OPCW vernichtet man insgesamt 80 % der deklarierten Chemikalien (rund 60 000 Tonnen) und knapp 60 % der 8 Milliarden Tonnen Munition.

12. Dezember 2013
Die UNO bestätigt den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien. Die Syrien-Resolution sieht vor, bis zum 30. Juni 2014 alle syrischen Chemiewaffen zu vernichten.

2017
Das Staatsgeheimnis zur Versenkung von Chemiewaffen in Großbritannien und den USA wird aufgehoben.

Quelle ARTE TV

Deutscher Bundestag – 10. Wahlperiode – Drucksache 10/3293 – 06.05.85 – Sachgebiet 2129

Antwort der Bundesregierung

auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sauermilch und der Fraktion DIE GRÜNEN – — Drucksache 10/3082 — Giftgas in der Ostsee

Der Bundesminister für Verkehr — See 18/48.27.04/85 — hat mit Schreiben vom 2. Mai 1985 namens der Bundesregierung die Kleine Anfrage wie folgt beantwortet:
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PDF [8 Seiten]

Parlamentarische Anfragen – 30. November 2006 – E-5169/2006
SCHRIFTLICHE ANFRAGE von Angelika Beer (Verts/ALE) an die Kommission
EU-Parlament

Parlamentarische Anfragen – 2. Februar 2007 – E-5169/2006
Antwort von Stavros Dimas im Namen der Kommission

„Der Kommission ist bekannt, dass in der Nord- und Ostsee Munitionsaltlasten aus dem Zweiten Weltkrieg liegen. Von ihnen gehen tatsächlich Gefahren für die Menschen und die Meeresumwelt aus. Diese Gefahren sind Gegenstand von zwei Meeresübereinkommen — Helcom (Ostsee) und OSPAR (Nordostatlantik) — bei denen die Europäische Gemeinschaft Vertragspartner ist.

Untersuchungen, die im Rahmen der regionalen Meeresübereinkommen durchgeführt wurden, haben ergeben, dass es diese Gefahren zwar gibt, sie sich aber beherrschen lassen. In der Ostsee sind Gebiete, in denen die Altlasten entsorgt wurden, als belastet gekennzeichnet, und auf Seekarten sind sie als Stellen markiert, an denen nicht geankert oder gefischt werden sollte. Zwar sind bestimmte chemische Stoffe äußerst schwer löslich und damit nur langsam abbaubar, dafür können sie aber auch nicht in höherer Konzentration ins Wasser gelangen, so dass eine großräumige Gefährdung der Meeresumwelt durch die Auflösung chemischer Kampfmittel im Wasser ausgeschlossen werden kann. Helcom hat nach umfassenden Untersuchungen festgestellt, dass eine Gefährdung durch Kampfstoffe oder chemische Munition unwahrscheinlich ist. In den Untersuchungsberichten wird auch darauf hingewiesen, dass es zu gefährlich wäre, die in der Nord- und Ostsee liegende Munition zu entfernen und es daher besser ist, sie dort zu belassen und die von ihnen ausgehenden Risiken einzudämmen.

Die Kommission setzt sich intensiv dafür ein, dass die Bemühungen zur Eindämmung der Auswirkungen chemischer Munition in der Nord- und Ostsee im Rahmen regionaler Meeresübereinkommen fortgesetzt werden. Außerdem wird in der 2005 von der Kommission angenommenen Meeresstrategie der EU(1), mit der die Meeresgebiete in der EU bis 2021 wieder in einen guten Zustand gebracht werden sollen, auch auf Munitionsaltlasten eingegangen. Die derzeit im Parlament und im Rat erörterte Meeresstrategie-Richtlinie(2) führt in Anhang II ausdrücklich auch versenkte Munition als einen der Faktoren auf, die bei der Untersuchung der Meeresumwelt als „Vorstufe“ für künftige Maßnahmen oder Programme zu berücksichtigen sind. Somit könnte die Meeresstrategie-Richtlinie neue Maßnahmen im Zusammenhang mit versenkter Munition nach sich ziehen, wenn diese für erforderlich gehalten werden. Die Meeresstrategie wird die „Umweltsäule“ der künftigen EU-Meerespolitik bilden. Die Tatsache, dass im Grünbuch zur Meerespolitik(3) auf versenkte Munition nicht eingegangen wird, ist daher nicht als Versäumnis zu werten.

Zu früheren Auswirkungen von Munitionsaltlasten liegt bislang auf EU-Ebene noch keine umfassende Untersuchung vor. Im Rahmen regionaler Meeresübereinkommen wird allerdings regelmäßig über entsprechende Vorkommnisse berichtet. So hat Helcom unlängst bekanntgegeben, dass in den Netzen nach Angabe von Ostseefischern im Jahr 2005 die bislang geringste Zahl versenkter chemischer Munitionsladungen — insgesamt vier kleine Fänge — gefunden wurden.

Was die Frage der Nordeuropäischen Gaspipeline (NEGP) betrifft, so sind im Zusammenhang mit ihrem Bau umfangreiche Durchführbarkeitsstudien erforderlich, unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Umweltaspekte und –risiken, zu denen selbstverständlich auch Munitionsaltlasten gehören. Das deutsch-russische Konsortium muss nachweisen, dass bei dem Projekt alle einschlägigen Umweltvorschriften eingehalten werden. Im Kontext des Espooer UN/ECE-Übereinkommens über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen werden den zuständigen Umweltbehörden in Dänemark, Finnland, Deutschland, Russland und Schweden Umweltdaten übermittelt. Auch Estland, Lettland, Litauen und Polen erhalten entsprechende Informationen. Gemäß den Bestimmungen dieses Übereinkommens finden in Übereinstimmung mit den innerstaatlichen Vorschriften öffentliche Anhörungen zu der NEGP statt. Außerdem hat Helcom Anforderungen zur Durchführung von Umwelterträglichkeitsstudien erarbeitet, die ebenfalls berücksichtigt werden müssten.

Bezüglich der Finanzierung von Untersuchungen und Sicherungsmaßnahmen zu Munitionsaltlasten ist die Kommission der Auffassung, dass diese zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht gerechtfertigt sind. Die derzeit — mit voller Unterstützung der Gemeinschaft — laufenden Untersuchungen im Rahmen der regionalen Meeresübereinkommen bilden eine solide Grundlage für die Beachtung und Beherrschung der Gefahren, die von den Munitionsaltlasten in der Nord- und Ostsee ausgehen.“

EU-Parlament

Mussolinis Giftgas als tickende Zeitbombe
Im faschistischen Italien unter Benito Mussolini ist ein riesiges Arsenal an chemischen Waffen angelegt worden, das um 1941 zu den größten der Welt zählte. Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wurde es still um das giftige Erbe, das bis heute vom Militär und sämtlichen Nachkriegsregierungen verschwiegen wird.

Anhand von Dokumenten aus den seit dem Mauerfall sich öffnenden Archiven in Großbritannien, den USA und Deutschland versuchte nun Gianluca di Feo, Journalist der Wochenzeitung „L’Espresso“, eine Rekonstruktion.

Tausende Tonnen von Mussolinis chemischen Kampfstoffen wurden demnach einfach im Meer oder geheimen Lagerstätten entsorgt, wo sie auch nach Jahrzehnten wenig von ihrer tödlichen Wirkung eingebüßt haben.

„Ein Geheimnis, für das sich alle schämen“
Mit seinem Buch „I veleni di stato“ (Die Gifte des Staates) will De Feo nun ein Geheimnis lüften, das er zu den dunkelsten des Landes zählt und für das sich in Italien „alle schämen“.
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ORF – 08.09.2009

Ostsee-Verschmutzung: Zeitbombe Altmunition
In den Meeren rund um Europa lauert eine neue Verschmutzungsgefahr. Fässer mit tausenden von Tonnen chemischer Waffen rosten auf dem Meeresgrund und werden leck. Die möglichen Folgen für die Ostsee werden derzeit erforscht.
presseurop – 16. November 2011

Chemische Gefahr auf dem Grund der Ostsee
presseurop – 26. März 2013

CHEMSEA (Chemical Munitions, Search and Assessment)
is a flagship project of the Baltic Sea Region Strategy, financed by the EU Baltic Sea Region Programme 2007-2013. The project was initiated in autumn 2011 and will last through early 2014. It has a budget of €4.5M, which is part-financed by the European Union through the European Regional Development Fund. The project is under the leadership of the Institute of Oceanology of the Polish Academy of Sciences (IOPAN).
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CHEMSEA News