‚Münchhausen‘-Rede zur Wirtschafts- und Währungsunion von Dr. Theodor Waigel im Deutschen Bundestag (12. Wahlperiode — 64. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 5. Dezember 1991)


public domain

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Im Dezember 1991 hat der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs in Maastricht den „Vertrag über die Europäische Union“ vereinbart.

Wirtschaftlicher Kern dieses Vertragswerkes ist es, bis zum Ende dieses Jahrhunderts eine Europäische Wirtschafts- und Währungsunion zu schaffen. Die wirtschaftliche Integration mit dem Europäischen Binnenmarkt als Herzstück ist bereits weitgehend realisiert.

Die Europäische Währungsunion (EWU), samt gemeinsamer Währung, bildet das Ziel und den Abschluss der währungspolitischen Integration in Europa.

Die wichtigsten Stationen von der Vorbereitung bis zur Umsetzung der Wirtschafts- und Währungsunion sollen hier in loser Folge nachgezeichnet werden.

Bemerkenswerte Zitate seitens der EU-Verzückten als auch kritische Bewertungen renommierter Persönlichkeiten sollen die historischen Betrachtungen abrunden.

Als Auftakt soll die ‚Münchhausen‚-Rede des damaligen Bundesfinanzministers, Dr. Theodor Waigel zur Wirtschafts- und Währungsunion im Deutschen Bundestag (12. Wahlperiode — 64. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 5. Dezember 1991) hier dargestellt werden. Den Rest des Beitrags lesen »


Europa im Würgegriff?

Verschuldung in Deutschland und der EU als Problem der Generationengerechtigkeit

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Vortragsabend mit Prof. Dr. Lars Feld an der Uni Konstanz
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Am Mittwoch, den 12. Juni 2013, besuchte Prof. Lars Feld – Wirtschaftsweiser und Berater der Bundesregierung – aus Freiburg die Universität Konstanz.
Sein Vortrag „Europa im Würgegriff – Verschuldung in Deutschland und der EU als Problem der Generationengerechtigkeit“ begeisterte mehr als 200 studentische und externe Besucher in einem der größten Hörsäle.
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In seinem Vortrag sprach Prof. Feld vom Verschuldungsproblem Deutschlands, insbesondere der jährlichen, strukturellen Neuverschuldung – nicht auf der starken Einnahmenseite, sondern vielmehr auf der Ausgabenseite. Es bestehe eine massive Dringlichkeit zu konsolidieren, auf der anderen Seite aber auf Steuererhöhung zu verzichten, da diese die Wirtschaft abwürgen würden.
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Erste Ansatzpunkte könnten seiner Meinung nach Kürzungen im Etat für Bildung und für Arbeit und Soziales sein:
Die massiven Schülerrückgänge in den vergangenen und in den zukünftigen Jahren würden dies ermöglichen. Zudem sei die arbeitende Bevölkerung dazu angehalten auch über das Generationengerechtigkeit von aktuell 65 bzw. 67 Jahren hinaus erwerbstätig zu sein. Nur so könne gewährleistet werden, dass sich der entstehende Generationenkonflikt entspanne.
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Auf der föderalen Ebene bemängelte Prof. Feld das falsche Anreizproblem, welches sich durch die erst 2020 eintretende Schuldenbremse für die Bundesländer ergebe. Bis zu diesem Zeitpunkt würde es „technisch belohnt“, seine Defizitziele nicht einzuhalten, um dann im neu verhandelten Länderfinanzausgleich beste Konditionen herauszuschlagen. Im Anschluss an seinen Vortrag nahm sich der Referent dankenswerter Weise noch eine Stunde Zeit, um die vielen kontroversen Fragen der Zuhörenden zu beantworten. Vor allem seine Thesen zum europäischen Fiskalpakt und zur Rentenentwicklung sorgten für reichlich Gesprächsstoff.
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Nils H. Ullrich – Videoaufzeichnung – [60:17 Min]
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Schuldenwachstum

Deutscher Schuldenberg wächst deutlich

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Der deutsche Schuldenberg ist kräftig gewachsen. Bund, Länder und Kommunen einschliesslich aller Extrahaushalte standen am 31. Dezember mit 2,0718 Billionen Euro in der Kreide. Damit erhöhte sich der Schuldenstand binnen eines Jahres um 2,1 Prozent oder 41,8 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Trotz des deutlichen Anstiegs ist das kein Rekord: Mitte des vergangenen Jahres lagen die Verbindlichkeiten sogar bei 2,082 Billionen Euro.
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Ein Grund für diese Entwicklung sind die Bad Banks: Der Bund trägt als Eigentümer das Risiko für Verluste der verstaatlichten Immobilienbank HRE, deren toxische Wertpapiere und Kredite in die FMS Wertmanagement ausgelagert wurden. Für Verluste der WestLB steht Nordrhein-Westfalen.
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NZZStatistisches Bundesamt

Faber erwartet den großen Crash

Faber erwartet den großen Crash
Der Börsenguru Marc Faber warnt: Die Börsen werden einbrechen. Der Weltwirtschaft geht die Puste aus, das globale Finanzsystem werde eines Tages implodieren. Notenbanken und Politik riskierten den Zusammenbruch.
Der amerikanische Aktienindex S&P 500 könnte von seinem Top im September bei 1474 Punkten um mindestens 20 Prozent fallen. Der Grund sei nicht Griechenland oder die fiskalische Klippe in den USA.
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Jedes Land habe mit anderen Problemen zu kämpfen. In vielen Ländern Asiens seien es Überkapazitäten, etwa im Immobiliensektor. In der westlichen Welt einschließlich Japan bremsten die hohen Schuldenberge das Wachstum. Faber ist sicher, dass eines Tages das ganze globale Finanzsystem auf null gesetzt wird. Für einen allfälligen Neustart des Systems sorgen werden aber nicht Notenbanken, sondern implodierende Währungs-, Kredit- oder Aktienmärkte.
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HandelsblattLeser-Kommentare
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Anmerkung
Ich kann mir sehr gut vorstellen -und erlebe dies auch bei Vorträgen- dass Faber’s Thesen bei manchen Leser/innen Widerspruch erzeugen.
Wenn Sie mögen, lassen Sie uns die pro’s und con’s hier diskutieren.

Ihr Oeconomicus


„Zeitbomben“-Cover: „Economist“ verärgert Paris

„Zeitbomben“-Cover:
„Economist“ verärgert Paris
Mit einer Frankreich-kritischen Titelgeschichte hat das britische Wirtschaftsmagazin „The Economist“ den Zorn der Regierung in Paris auf sich gezogen. Industrieminister Arnaud Montebourg verglich das Magazin am Freitag mit der französischen Satirezeitung „Charlie Hebdo“, die im September mit dem Abdruck von Mohammed-Karikaturen für Aufregung gesorgt hatte.
Auf der Titelseite der neuen Ausgabe des „Economist“ sind unter der Überschrift „Zeitbombe im Herzen Europas“ Baguettes abgebildet, die mit einem Band in den französischen Landesfarben blau-weiß-rot wie Dynamitstangen zusammengebunden und mit einer brennenden Zündschnur versehen sind. Im Innenteil legt das einflussreiche Magazin auf 14 Seiten dar, dass Frankreich angesichts seiner Staatsverschuldung und Wirtschaftsprobleme zur „größten Gefahr“ für den Euro werden könnte.
(DiePresse)Economist-CoverTHE ECONOMIST, Original-Artikel

Wie es um Griechenland wirklich steht

Wie es um Griechenland wirklich steht
Die Griechen sparen brachial, die Schulden wachsen trotzdem weiter. Die Privatisierung kommt nur langsam voran, doch bei den Strukturreformen legt Athen ein so forsches Tempo vor wie kaum ein anderes Industrieland. Ein Überblick über die Lage des Landes.
Staatsverschuldung: Wächst und wächst
Staatsausgaben: Eisern gespart
Staatseinnahmen: Schleppende Privatisierung
Konjunktur: Starke Reformen, Wirtschaft schrumpft langsamer
Arbeitslosigkeit: Dauerhaft über 20 Prozent
In Griechenland waren im August 1,26 Millionen Menschen der rund elf Millionen Einwohner arbeitslos. Arbeitslose erhalten in Griechenland nur ein Jahr lang Unterstützung. Wegen der dramatischen Lage haben die Kirche und Hilfsorganisationen Suppenküchen eingerichtet. Nach Angaben des Erzbistums Athen erhielten bereits 250.000 Menschen Unterstützung.
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Anmerkung
Leider schweigen sich die Autoren u. a. darüber aus, dass Griechenland kein tragfähiges Geschäftsmodell hat und ein solches auch nicht erkennbar ist.

Ihr Oeconomicus


Bofinger: „Währungsunion befindet sich in einem Teufelskreis“

Bofinger: „Währungsunion befindet sich in einem Teufelskreis“

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Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger erwartet eine Verschärfung der Schuldenkrise. Wenn es nicht gelingt, aus dem Lavieren herauszukommen, werde die Wirtschaft der Euro-Zone in eine schwere Krise – die vor allem Deutschland und den Rest Europas entzweien werde.

DMN-Interview

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Anmerkung
Statt Bofinger’s neues Buch zu kaufen, genügt mir ein erneuter Blick in sein im Oktober 1997 veröffentlichtes Manifest
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“10 Punkte wider die Euro-Skepsis”
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1. Der Euro stärkt Wachstum und sichert Arbeitsplätze
Eine gemeinsame Währung in Europa beseitigt Wechselkursrisiken und schafft mehr Planungssicherheit. Für die deutsche Wirtschaft entfällt so ein erhebliches Standortrisiko. Wegen der Devisenturbulenzen der vergangenen Jahre sind unzählige Arbeitsplätze verlorengegangen. Die übertriebene Mark-Aufwertung zwischen 1991 und 1995 ist eine wichtige Ursache für das schwache Wachstum und die gegenwärtige Arbeitslosigkeit: Allein durch die Aufwertung ist in diesem Zeitraum das deutsche Kostenniveau gegenüber dem Rest der EU um gut 17 Prozent gestiegen.
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2. Der Euro hilft, Kosten zu senken
Durch den Wegfall von Umtauschgebühren und Devisenkurssicherung entfallen bei Unternehmen und Verbrauchern Kosten, deren Höhe auf jährlich rund 1% der Wirtschaftsleistung geschätzt wird. Durch den intensiveren Wettbewerb unter Unternehmen, Versicherungen und Banken in Europa werden Waren und
Dienstleistungen in der Tendenz billiger.
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3. Der Euro schafft eine Stabilitätsgemeinschaft in Europa
Mit ihrer Teilnahme an der Währungsunion bringen die EU-Länder zum Ausdruck, daß sie ihre Probleme nicht mehr über eine Inflationspolitik lösen wollen: Sie übertragen ihre geldpolitischen Kompetenzen auf die Europäische Zentralbank und verzichten auf das inflationstreibende Instrument, ihre Währung gegenüber den EU-Partnern abzuwerten. Eine Finanzierung von Staatsdefiziten durch die Notenpresse wird durch den EU-Vertrag zudem ausdrücklich ausgeschlossen.
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4. Der Euro hat alle Chancen, eine stabile Währung zu werden
Die künftige Europäische Zentralbank (EZB) steht als Garantin dafür, daß der Euro stabil wird.
Sie ist ganz dem Modell der Bundesbank nachgebildet und eindeutig auf das Ziel der Preisstabilität verpflichtet. Ihre Vertreter werden für fünf bis acht Jahre bestellt und sind unabhängig von politischen Weisungen. Im Zentralbankrat werden erfahrene Notenbankpolitiker sitzen.
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5. Europa kann eine Stabilitätskultur entwickeln
Es gibt keinen Grund, anderen Ländern in der EU den ernsthaften Willen zu hoher Preisstabilität abzusprechen. In den 70er Jahren wurden in Europa sicher stabilitätspolitische Fehler gemacht, doch die Lernprozesse sind evident. Alle Staaten haben in den vergangenen 15 Jahren gezeigt, daß sie dem Ziel stabiler Preise eine zentrale Bedeutung einräumen. Mit rund 1,5 Prozent ist die Inflation in der EU derzeit auf einem historischen Tiefstand. Die Staatsdefizite liegen heute deutlich unter dem Niveau der Jahre 1992/93 (damals rund 6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts).
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6. Ängste vor einer Transferunion sind übertrieben
Unzutreffend ist, daß die Europäische wie die deutsch-deutsche Währungsunion von 1990 zu hohen Transfers in schwächere Regionen führen muß. In Deutschland wurde unter anderem ein Umtauschkurs gewählt, der dem Leistungsgefälle zwischen Ost und West ebenso wenig gerecht wurde wie die rasche Angleichung der Löhne. Beim Euro werden die Kurse dagegen auf Grundlage marktgerechter Devisenkurse festgelegt:
starke Lohnschübe in einzelnen EU-Ländern sind allein wegen des intensiven Konkurrenzdrucks unwahrscheinlich. Auch gibt es in der EU keinen Automatismus wie den deutschen Länderfinanzausgleich, der dazu führen würde, daß Deutschland für die Probleme anderer Staaten aufkommen muß.
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7. Der Euro darf nicht an starren Defizitmarken scheitern
Die Qualität einer Währung wird nicht davon bestimmt, ob in einem Stichjahr wie 1997 ein Staatsdefizit von 3,0 oder 3,2 Prozent ermittelt wird. Die Erfahrung zeigt, daß der Einfluß des Staatsdefizits auf die Inflation sehr gering ist, wenn die Schulden nicht durch die Notenpresse finanziert werden dürfen. So konnte Deutschland 1996 bei einem Defizit von 3,8 Prozent ein hohes Maß an Geldwertstabilität (Inflation: 1,5 Prozent) erzielen.
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8. Worauf es ankommt
Alle EU-Länder sollten große Anstrengungen unternehmen, ihre Defizite auf Dauer unter der 3- Prozent-Grenze zu halten. Wichtig dabei ist, daß an die Stelle kurzatmiger Sparprogramme eine glaubwürdige mittelfristige Konsolidierungsstrategie tritt. Gefordert sind auch die Tarifparteien. Sie können zu einem guten Start der Währungsunion beitragen, indem sie möglichst bald auch für 1998/99 moderate Tarifabschlüsse vereinbaren. Ein solcher Vertrauensvorschuß in die Europäische Zentralbank würde deren stabilitätspolitische Aufgabe erleichtern.
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9. Die Währungsunion sollte pünktlich 1999 starten
Der Euro kann und sollte 1999 starten. Für eine Verschiebung gibt es derzeit keinen vernünftigen Grund. Fast alle EU-Staaten erfüllen das Inflationskriterium. Auch die Anleger auf den internationalen Finanzmärkten setzen auf einen pünktlichen Start und darauf, daß der Euro eher noch stabiler wird als die D-Mark: Die Zinsen auf langfristige Anlagen – ein wichtiges Warnsignal für die Inflationserwartung der Märkte – waren noch nie so niedrig wie in den vergangenen Monaten.
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10. Europa braucht den Euro
Die ökonomischen Vorteile einer Währungsunion sind groß. Ohne den Euro drohen in Deutschland weitere Arbeitsplätze verlorenzugehen. Ein Nebeneinander von 15 Währungen in Europa wird zum Anachronismus, je mehr Güter- und Finanzmärkte zusammenwachsen.
Der Euro-Pessimismus der Kritiker steht im Widerspruch zu den tatsächlichen Stabilitätserfolgen, die in Europa seit Mitte der 80er Jahre erzielt wurden.
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Quellen:
Wirtschaftswissenschaftliches Seminar – Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät der Eberhard-Karls-Universität Tübingen
Tübinger Diskussionsbeitrag Nr. 308 – November 2006
Prof. Dr. Joachim Starbatty – „Sieben Jahre Währungsunion: Erwartungen und Realität“
PDF – [37 Seiten]
ManagerMagazin, September 1997
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.. noch Fragen?
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Ihr Oeconomicus