Neues aus der Augsburger Puppenkiste
Veröffentlicht: 29. Januar 2013 Abgelegt unter: BEWERTUNGEN ZUM ZEITGESCHEHEN | Tags: Augsburger Puppenkiste, freie Meinungsäußerung, Hausdurchsuchung, Staatsgewalt Hinterlasse einen KommentarHeute im Programm: Willkür!
Eintrittspreis: Freiheit und Verstand (?)
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Bildrechte: gemeinfrei, Urheber: Immanuel Giel
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Ich musste diese Pressemeldung zweimal lesen und noch etwas nachrecherchieren, so unglaublich erschien mir diese besondere Posse eines Augsburger Ordnungsreferenten.
Der geneigte Leser mag mir nachsehen, dass ich besagte Person durch dessen Namensnennung hier im Blog nicht aufwerten möchte!
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Worum geht es?
In Augsburg ließ dieser politische Hinterbänkler die Staatsmacht aufmarschieren, weil er sich in einem Forum „beleidigt“ fühlte:
Konsequenz: Hausdurchsuchung und Datenherausgabe.
Es geht um die „Augsburger Allgemeine“ welche den Fall selbst so schildert.
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Ein Fall für die Blechbüchsen-Armee der Augsburger Puppenkiste?
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Ihr Oeconomicus
Sezessionsrecht, Staatswerdung und Anerkennung von Staaten
Veröffentlicht: 18. September 2007 Abgelegt unter: Sezessions-Bewegungen, Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages | Tags: Drei-Elementen-Lehre, Georg Jellinek, Recht auf Selbstbestimmung, Souveränität, Staatsgebiet, Staatsgewalt, Staatsvolk, Völkerrecht Hinterlasse einen KommentarVor dem Hintergrund des nach wie vor ungeklärten zukünftigen Status des Kosovo stellt sich einmal mehr die Frage nach der Existenz und den Voraussetzungen eines völkerrechtlichen Sezessionsrechts.
In diesem Zusammenhang ist auch zu fragen, welche Anforderungen ein Herrschaftsverband erfüllen muss, um als Staat im Sinne des Völkerrechts zu gelten, und welche Wirkung der Anerkennung eines Staates durch Drittstaaten zukommt.
[…]
Dr. Anja Schubert et.al. – Deutscher Bundestag – Wissenschaftliche Dienste – PDF [2 Seiten]
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korrespondierende Beiträge
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13.07.2013
Prof. Schachtschneider über EU, politische Alternativen und Sezession