»Großmann hat bestellt – Bouffier hat geliefert!«
Veröffentlicht: 18. Januar 2015 Abgelegt unter: Hessischer Landtag, Janine Wissler (Die Linke) | Tags: Bouffier-Brief, RWE Hinterlasse einen Kommentar»Großmann hat bestellt – Bouffier hat geliefert!«
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Ein Brief beweist:
Hessen lieferte dem Atomkonzern RWE den Anlass für eine Millionenklage. Ein Gespräch mit Janine Wissler.
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Junge Welt
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Im Schatten der Sanktionen: Das große Geschäft der Ölkonzerne mit Russland
Veröffentlicht: 12. September 2014 Abgelegt unter: LUKOIL, ROSNEFT, sanctions & implications | Tags: BP, Chevron, ExxonMobil, Gary Hufbauer (Peterson Institute), LetterOne, Michail Fridman, Rex Tillerson, RWE, Total, Union Werkzeugmaschinen Chemnitz, Wintershall DEA AG (seit 27.09.2018 nach Fusion) Ein KommentarDie Wirkung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland ist umstritten. Unumstritten hingegen ist, dass eine ganze Reihe deutscher Mittelständler, die traditionell nach Russland exportieren, massiv unter den Sanktionen leiden.
Doch während diese Unternehmen mit zum Teil dramatischen Umsatzeinbußen kämpfen, machen große westliche Energie-Konzerne noch immer prächtige Geschäfte mit den russischen Öl- und Gasfirmen.
Selbst Geschäfte mit solchen Unternehmen, deren Repräsentanten bei Vertragsunterzeichnung längst auf Sanktionslisten standen.
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wdr – MONITOR
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korrespondierende Beiträge
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Sanctions Over Ukraine Put Exxon at Risk
Deal With Russia’s Rosneft to Drill in Arctic Is Crucial to Oil Company
When Exxon Mobil Corp. Chief Executive Rex Tillerson detailed a deal to drill for oil in Russia’s Arctic Sea two years ago, he predicted that the project would strengthen the ties between the U.S. and Russia.
Instead, Exxon has wound up in the cross hairs of U.S. foreign policy, which could threaten one of the company’s best chances to find and tap significant—and much needed—amounts of crude oil.
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WSJ
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Putin: New EU sanctions ‚odd‘, Russia will consider safe alternatives, won’t harm itself
The latest list of sanctions looks “quite odd” in view of the peace drive including a ceasefire in eastern Ukraine, Russia’s President Vladimir Putin said as the EU’s restricting measures came into force Friday.
Speaking after a meeting of the Shanghai Cooperation Organization (SCO), Putin said that Russia has not ruled out responding with tit-for-tat sanctions. At the same time, he said, those measures would only be implemented if they did not harm Russia, and if they would help protect the country.
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RT
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Putin: „Ukraine, EU sanctions tools of U.S. foreign policy“
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Putin unbeeindruckt von EU-Sanktionen: „Unsere Großprojekte gehen weiter“
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EU-Kommission will heute über Ukraine-Finanzhilfe entscheiden (!)
Veröffentlicht: 5. März 2014 Abgelegt unter: Dmytro Firtash (Firtasch), Energie-Politik, GAZPROM, NAK Naftohas Ukrajiny - Naftogaz of Ukraine, RWE, Ukraine-Konflikt | Tags: Dmytro Firtash (Firtasch), GAZPROM, Günther Oettinger, GDF Suez, Iwan Fursin, Naftohas, Rosgas Holding AG, RosUkrEnergo, RWE, Sigmar Gabriel, SLOWAKEI, Yuriy Prodan Hinterlasse einen KommentarNach offiziellen Verlautbarungen aus Brüssel entscheidet die EU-Kommission am heutigen Aschermittwoch über Finanzhilfen für die Ukraine. EU-Energiekommissar Oettinger zufolge wird erwogen, Kiew bei der Bezahlung von Gasrechnungen an Russland unter die Arme zu greifen.
Soweit die offiziellen Verlautbarungen aus Brüssel.
Bereits am gestrigen späten Abend war aus informierten Kreisen unter Bezugnahme auf inoffizielle Verlautbarungen des Energiekommissars zu hören, die EU-Kommission habe den ukrainischen Partnern bereits versprochen, die Schulden für Gazprom-Lieferungen in Höhe von rund US$ 2 Mrd zu tilgen!
Den Ausführungen eines EU-Beamte zufolge sei die Schuldenbegleichung ein wichtiger Teil des EU-Hilfspakets für die Ukraine.
Wie bereits bekannt wurde, will der russische Energiekonzern Gazprom im April die Preisvergünstigungen bei den Erdgaslieferungen an die Ukraine außer Kraft setzen. Diese Entscheidung hatte der Energiekonzern dadurch begründet, dass sich die Schulden der Ukraine für geliefertes Erdgas häuften und bei laufenden Zahlungen erhebliche Rückstande entstanden seien.
Wie dieses zwielichtige Finanzierungsmanöver finanziert werden soll, ist zur Zeit noch ungeklärt.
Es darf aber davon ausgegangen werden, dass es zwar reichlich spendierfreudige Helfer geben mag … nur greifen Sie mal einem nackten Mann in die Tasche!
Am Ende des Tages wird man in Täuschlands erfahrenem Behandlungs-Zentrum für akute psychiatrische Notfälle einen alternativlosen Therapieplan entwerfen und ggfls. den gehorsamen Puppets im Circus Maximus zum freudigen Abnicken vorlegen.
Da bei den russisch-ukrainischen Gasverträgen traditionell ‚über Bande‚ gespielt wird, dürfen wir gespannt sein, ob der interessierten Öffentlichkeit in diesem Zusammenhang auch ‚Ross und Reiter‚ vorgestellt werden.
Besondere Aufmerksamkeit gebührt in diesem Zusammenhang dem Gaszwischenhändler RosUkrEnergo mit Sitz im hübschen schweizerischen Kanton Zug.
Dem Vernehmen nach wurde RosUkrEnergo als russisch-ukrainisches Partnerunternehmen gegründet und kauft als Zwischenhändler Erdgas in Zentralasien (Turkmenistan, Usbekistan und Kasachstan) und Russland ein und verkauft es in der Ukraine an das Staatsunternehmen NAK Naftohas Ukrajiny sowie an andere Staaten.
Die eine Hälfte der Gesellschaft gehört dem russischen Unternehmen Gazprom (über die Tochterfirma Rosgas Holding AG, welche sich offenbar im Einflussbereich der Gazprombank/Schweiz befindet), die andere Hälfte der Centragas Holding AG, welche ukrainische Unternehmer, darunter Dmytro Firtasch (45 %) and Iwan Fursin (5 %), vertritt.
NAK Naftohas Ukrajiny -in der Rechtsform einer Aktiengesellschaft- beschäftigt ca. 170.000 Angestellte und erwirtschaftet nach Regierungsangaben 1/8 des BIP der Ukraine.
Zu den Geschäftsbereichen des Konzerns gehören
- Förderung von Gas und Öl
- Bereitstellung und Betrieb von Gas-Pipelines und Gasometern
- Handel mit Erdgas
- Unterhalt von Transit-Gas-Pipelines
- Bereitstellung von Öl-Pipelines
- Betrieb von Erdölraffinerien
Die politische Aufsicht obliegt dem von den Putschisten eingesetzten Energie-Minister Yuriy Prodan, der dieses Amt bereits von 2007-2010 unter Yanukovych’s Präsidentschaft bekleidete.
Im Lichte der dargestellten Fakten ist ggfls. zu erwarten, dass die EU-Kommission mit der Unterstützung der Kanzlerin weitestgehend deutsche Steuergelder für den ukrainischen bail-out verbrennen will, um letztlich auch Herrn Dmytro Firtasch, der zwischenzeitlich zum Unterstützerkreis der Gasprinzessin und ihrem Boxer gehören soll, das Leben zu versüssen!
Fortsetzung folgt!
Ihr Oeconomicus
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Nachtrag
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EU-HILFEN FÜR KIEW – Gut, aber nicht gut genug
Die russische Invasion auf der Krim bedrohe die Stabilität und auch den Frieden in Europa – so hat es EU-Kommissionschef Barroso heute formuliert. Und darauf musste die EU reagieren mit umfangreicher und schneller Hilfe, kommentiert Peter Kapern.
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deutschlandfunk
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korrespondierende Beiträge
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Radio Free Europe – Radio Liberty, 05.07.2005
bitte um Beachtung der Financiers dieser Quelle
Ukraine: Criminal Cases Filed Over Gas Schemes
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Handelsblatt, 12.01.2009
RUE: Der ominöse Zwischenhändler
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Der Tagesspiegel, 05.03.2009
Ukrainischer Geheimdienst stürmt Naftogas
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Ukraine-Nachrichten, 08.09.2009
Wer ist Dmytro/Dmitrij Firtasch?
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DER SPIEGEL, 27.12.2010/30.12.2010
Die Verschwörung von Stockholm
A Stockholm Conspiracy: The Underbelly of Ukrainian Gas Dealings
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Handelsregisteramt des Kantons Zug, Tagebuch 02.12.2005
Rosukrenergo AG – Registernummer CH-170.3.027.441-3
PDF – [9 Seiten]
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IMF, 27.01.2014
| UKRAINE | Last Updated: January 27, 2014 |
| International Reserves and Foreign Currency Liquidity | |
(Information to be disclosed by the monetary authorities and other central government, excluding social security) 1,2,3
| Contents |
- Official reserve assets and other foreign currency assets
- Predetermined short-term net drains on foreign currency assets
- Contingent short-term net drains on foreign currency assets
- Memo items
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follow-up, 04.03.2014
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Das große Geschäft mit den deutschen Steuergeldern
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So wurde zunächst überlegt, dass der europäische Steuerzahler einfach die offenen Rechnungen der Ukraine beim russischen Gazprom-Konzern übernehmen könne. Darauf hin gab es jedoch in Berlin Bedenken, dass man dies den Steuerzahler nur mit erheblichem Aufwand erklären könne.
Nun diskutieren Superminister Sigmar Gabriel und der Energiekonzern RWE offenbar eine andere Variante:
Statt die deutschen Steuergelder nach Russland umzuleiten, wären diese beim deutschen Energiekonzern besser aufgehoben. Gespielt wird diese Variante über Brüssel.
Die EU-Kommission teilte mit, dass die Abhängigkeit der Ukraine vom russischen Gas mit Hilfe einer Pipeline durch die Slowakei gemindert werden soll.
Der deutsche Energiekonzern RWE erklärte, er könnte die Ukraine über Pipelines durch Polen und Tschechien mit Gas beliefern.
Die Franzosen werden sich sicher gerne anschließen: Mit GDF Suez gibt es einen hochgeschätzten Partner, der für sein Erdgas händeringend Märkte sucht.
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DWN
Geheimes Parallelrecht: Wie Großkonzerne politische Entscheidungen attackieren
Veröffentlicht: 6. Juni 2013 Abgelegt unter: Energie-Politik, fracking / shale gaz, Investitionsschutzabkommen - International Investment Treaties, TTIP / TAFTA | Tags: Atomausstieg, Energiecharta-Vertrag, Eon, Gesundheitspolitik, ICSID, Investitionsschutzabkommen, Prof. Markus Krajewski, RWE, Schattenjustiz, Umweltschutz, Vattenfall, Wirtschaftsreformen Hinterlasse einen KommentarDeutschland will raus aus der Atomkraft – eine politische Entscheidung. Damit wollen sich die betroffenen Stromkonzerne aber nicht abfinden.
Doch während RWE und EON nur der Gang zum Bundesverfassungsgericht bleibt, wendet sich der schwedische Konzern Vattenfall ganz einfach an ein Schiedsgericht, das geheim in einem Hinterzimmer tagt.
Es geht um die Forderung von nicht weniger als 3,7 Milliarden Euro Schadensersatz, die am Ende die Steuerzahler zahlen müssten.
Vattenfall beruft sich dabei auf die Regelungen des sog. Energiecharta-Vertrages (ECT), welchen Deutschland und eine Vielzahl anderer Staaten im Jahr 1994 unterzeichnet haben. Das Abkommen soll Investitionen ausländischer Unternehmen vor unrechtmäßigen Eingriffen durch den Gaststaat schützen. Berufen können sich hierauf nur ausländische Unternehmen wie die in schwedischem Staatsbesitz befindliche Vattenfall.
Weltweit gibt es mehr als 3.000 solcher Verträge (2782 bilaterale Investmentverträge – 282 andere internationale Investment-Verträge) zwischen Staaten.
Eigentlich sollen sie Investoren vor Enteignungen schützen — doch wann immer einem Unternehmen ein Gesetz nicht passt, kann es diese Abkommen nutzen, um Schadensersatz geltend zu machen. Gegen Umweltschutz, gegen Gesundheitspolitik, gegen Wirtschaftsreformen, u.v.m.
Die Verfahren sind meist geheim, die Öffentlichkeit erfährt höchstens das Ergebnis – und Revisionsmöglichkeiten gibt es nicht.
Mit Milliardenklagen setzen Konzerne so ganze Staaten unter Druck.
Eine Gefahr für die Demokratie – und ein Riesengeschäft für eine überschaubare Zahl von Anwaltskanzleien!
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frei zugängliche Sammlung von Urteilen in Investitionsschutzverfahren
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Anmerkung
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Vermutlich werden wir zeitnah feststellen, dass solche Investitionsschutzabkommen für unsere Freunde aus der kreativen Finanzindustrie zu einem gefundenes Fressen werden könnten.
Schließlich ließen sich anstehende Klagen der Konzerne gegen Staaten insgeheim via asset backed-Junkbonds monetarisieren, ein glänzendes Geschäft für Emissionshäuser, Hedge Fonds und je nach Kurs und Aufgeld natürlich auch für (institutionelle) Anleger.
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Ihr Oeconomicus
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follow-up, 11.07.2014
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In seiner Zusammenfassung über die geplanten Fracking-Aktivitäten beschreibt Albrecht Kieser im Deutschlandfunk die Nahtstellen zwischen TTIP und Investitions-Schutzabkommen und nennt dabei auch die wesentlichen Akteure.
Kiesers Erkenntnis:
„Die Investor-Staat-Klage ist ein zentraler Bestandteil in allen Freihandelsverträgen, die Deutschland bislang mit über 100 Ländern abgeschlossen hat; darunter zum Beispiel Pakistan oder Ecuador. Auch das TTIP zwischen der EU und den USA soll dieses Instrument enthalten. Unternehmen könnten es einsetzen, wenn sie einen Staat verklagen wollen, der mit einem neuen Gesetz bisher gültige Produktionsbedingungen reguliert. Zum Beispiel durch die Auflage, geringere Emissionswerte auszustoßen oder das Verbot, schädliche Chemikalien einzusetzen.“
In dem Beitrag wird u.a. auch mit Prof. Markus Krajewski, ein Experte für Völkerrecht zitiert, der sich intensiv mit dieser Art von Verträgen befasst, qualifiziert die Investor-Staat-Klage so:
„Ich halte das schlichtweg für rechtsstaatlich nicht haltbar. Das ist aus meiner Sicht mindestens ein Rechtspolitischer, wenn man es genauer durchdenkt, möglicherweise auch ein verfassungsrechtlicher Skandal. Wir haben es damit zu tun, dass ein vom Deutschen Bundestag beschlossenes Gesetz von einem internationalen Schiedsgericht überprüft werden sollte, was möglicherweise zu Schadenersatzforderungen und auch -zahlungen der Bundesrepublik Deutschland führt. Und die Parlamentarier, die das Gesetz selber gemacht haben, die haben nicht mal die Möglichkeit mitzubekommen, was hier eigentlich gemacht wird.“
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Archivbeiträge zu TTIP
RWE schließt Allianz mit Serbiens EPS
Veröffentlicht: 10. September 2012 Abgelegt unter: RWE, SERBIEN | Tags: Braunkohlekraftwerk, Elektroprivreda Srbije (EPS), RWE, RWE-Chef Peter Terium, Vizepremier Aleksandar Vucic, Wasserkraftwerke Hinterlasse einen KommentarRWE schließt Allianz mit Serbiens EPS
Deutschlands zweitgrößter Energiekonzern nimmt den serbischen Strommarkt ins Visier. RWE hat eine strategische Zusammenarbeit mit dem staatlichen serbischen Energieversorger EPS geschlossen. Als erstes soll die Modernisierung von Kraftwerken in Serbien angegangen werden.
ManagerMagazin
Die Sparpläne der Dax-Konzerne
Veröffentlicht: 23. August 2012 Abgelegt unter: Arbeitsmarkt, ÖKONOMIE - ECONOMICS, DEUTSCHLAND - GERMANY | Tags: Bosch, Deutsche Bank, Kurzarbeit, Merck KGaA, Metro, Opel, Puma, Rezession, RWE Hinterlasse einen KommentarDie Sparpläne der Dax-Konzerne
Im Gegensatz zum Jahr 2009 bereiten sich die Konzerne jetzt auf den drohenden Abschwung vor. Sie streichen maßvoll Stellen, schicken Beschäftigte in Kurzarbeit und straffen ihre Strukturen.
Handelsblatt – 23.08.2012, 07:07
Oeconomicus 