Ende der Zurückhaltung – Wie die Politik auf mehr Militäreinsätze einstimmt
Veröffentlicht: 21. Februar 2014 Abgelegt unter: Aussenpolitik, Bundeswehr / Militär-Einsätze, Deutscher Bundestag, Joachim Gauck (18. März 2012 - Present) | Tags: BDI, Bundespräsident Horst Köhler, Bundeswehrstützpunkt Termez, Dr. Frank-Walter Steinmeier, John Kerry, Parlamentsvorbehalt, Rohstoff-Allianz, Ursula von der Leyen (von 17. 12. 2013 - im Amt) Hinterlasse einen KommentarDas Timing war wohl kein Zufall:
Deutschland müsse sich „früher, entschiedener und substanzieller“ in der Welt einbringen, forderte Bundespräsident Gauck auf der Münchner Sicherheitskonferenz vor wenigen Tagen. Verteidigungsministerin von der Leyen sekundierte umgehend, „rumsitzen und abwarten“ sei keine Option.
Und Außenminister Steinmeier mahnte, Deutschland sei zu groß, „um Weltpolitik nur von der Außenlinie zu kommentieren„.
Doch geht es den Ministern und dem Präsidenten wirklich um mehr Verantwortung – etwa für die Menschen in Mali und Zentralafrika?
Oder geht es vor allem um den Druck und die Erwartungen der Bündnispartner, wie Frankreich und USA, die schon lange ein stärkeres militärisches Eingreifen Deutschlands fordern. Das scheiterte in der Vergangenheit oftmals am sogenannten Parlamentsvorbehalt.
Und genau der soll jetzt auch noch massiv beschränkt werden, wenn es nach der Union geht.
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Anmerkungen
Drängt sich an der Stelle nicht die Frage auf, ob bei uns Bürgern ein zwingendes Bedürfnis nach supranationaler Sicherheitspolitik geweckt werden soll?
Rufen wir uns für einen Moment Horst Köhler’s Rechtfertigung des Kriegseinsatzes der Bundeswehr in Afghanistan in Erinnerung:
Es sei in Ordnung, wenn kritisch über den Einsatz diskutiert werde. Allerdings müsse Deutschland mit seiner Außenhandelsabhängigkeit zur Wahrung seiner Interessen im Zweifel auch zu militärischen Mitteln greifen.
Als Beispiel für diese Interessen nannte Köhler ‘freie Handelswege’.
Es gelte,
‘ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auf unsere Chancen zurückschlagen und sich somit negativ auf Handel und Arbeitsplätze auswirkten’
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Machtrausch einer ALLIANZ von Zauberlehrlingen
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Wer sich mit den historischen Gegebenheiten in Deutschland zu Beginn des 20. Jahrhunderts beschäftigt, könnte über eine Rede des damaligen Reichskanzlers und ausgewiesenen Vertreters deutscher Kolonial-Interessen, Fürst Bernhard von Bülow stolpern, der am 10. Dezember 1903 während einer Auseinandersetzung im Reichstag seine Geistes-Trübungen zum Ausdruck brachte:
„Und willst du nicht mein Bruder sein, so schlag ich dir den Schädel ein!“
Quelle
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Mit einer solchen Haltung könnte sich dieser Zauberlehrling posthum zum Ehrenvorsitzenden der vom BDI initiierten Rohstoff-Allianz qualifiziert haben.
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Das angebliche Galgen-Zitat von Karl Marx
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»Kapital flieht Tumult und Streit und ist ängstlicher Natur. Das ist sehr wahr, aber doch nicht die ganze Wahrheit. Das Kapital hat einen Horror vor Abwesenheit von Profit oder sehr kleinem Profit, wie die Natur vor der Leere.
Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf Gefahr des Galgens.
Wenn Tumult und Streit Profit bringen, wird es sie beide encouragieren.
Beweis: Schmuggel und Sklavenhandel.”
Quelle: P. J. Dunning, zitiert in Das Kapital, Band I, S. 801, Dietz-Verlag Berlin, 1961«
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DER MOLOCH – Eine kritische Geschichte der USA
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Der Schriftsteller, Religions- und Kirchenkritiker Karlheinz Deschner beschreibt im Vorwort zur 10. Auflage seines Buches in fast schmerzhafter Deutlichkeit die bigotte Heuchelei des Kapital-Imperialismus und deckt dabei in einer schonungslosen Offenheit die bedingungslose Anbetung des Goldenen Kalbes 2.0, dem Schlachthaus-Kapitalismus auf!
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So liebe Selbstdenker, wie bewerten Sie die offenbar politisch gewünschte Rolle Deutschland’s als Deputy des Weltpolizisten?
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Ihr Oeconomicus
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korrespondierende Beiträge:
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05.01.2015
Deutschland und der Afghanistan-Einsatz: Neuer Geheimvertrag mit Usbekistan
Deutschland nutzt auch für die neue Afghanistan-Mission einen Stützpunkt im usbekischen Termez – doch die Details des Vertrages sind geheim. Das Regime in Usbekistan lässt sich die Basis teuer bezahlen.
[…]
Claudia von Salzen – Tagesspiegel
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25.11.2013
Neue Macht – Neue Verantwortung
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08.03.2008
Reportage über den Bundeswehrstützpunkt Termez
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Zehn Thesen gegen den Hass – von Jürgen Todenhöfer
Veröffentlicht: 8. August 2013 Abgelegt unter: AFGHANISTAN, BDI, BODENSCHÄTZE / MINERAL RESOURCES, Jürgen Todenhöfer | Tags: Amber Lyon, BDI, Horst Köhler, Islam, Jürgen Todenhöfer, Karl Marx, Karlheinz Deschner, Rohstoff-Allianz, Rohstoffe / raw materials 5 Kommentarezum „Feindbild Islam“
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These Nummer 1
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„Der Westen ist viel gewalttätiger als die muslimische Welt.
Millionen arabische Zivilisten wurden seit Beginn der Kolonialisierung getötet.“
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These Nummer 2
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„Nichts fördert den Terrorismus mehr als die „Antiterror-Kriege“ des Westens.
Sie sind ein Terrorzuchtprogramm.“
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These Nummer 3
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„Terrorismus ist kein typisch muslimisches, sondern ein weltweites Problem.“
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These Nummer 4
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„Islamische getarnte Terroristen sind Mörder.
Christlich getarnte Anführer völkerrechtswidriger Angriffskriege auch.“
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These Nummer 5
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„Muslime waren und sind mindestens so tolerant wie Juden und Christen.
Sie haben die westliche Kultur entscheidend mitgeprägt.“
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These Nummer 6
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„Nicht nur in der Bibel,
auch im Koran sind die Liebe zu Gott und Nächstenliebe die zentralen Gebote.“
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These Nummer 7
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„Die westliche Politik gegenüber der muslimischen Welt
leidet unter einer erschreckenden Ignoranz einfachster Fakten.“
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These Nummer 8
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„Der Westen muss die muslimische Welt genauso fair
und großzügig behandeln wie er zu Recht Israel behandelt.
Muslime sind genauso viel wert wie Juden und Christen.“
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These Nummer 9
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„Die Muslime müssen sich wie ihr Prophet Mohammed
für einen Islam des Fortschritts und der Toleranz einsetzen.
Sie müssen dem „islamischen Terrorismus“ die religiöse Maske vom Gesicht reißen.“
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These Nummer 10
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„Das Gebot der Stunde heißt „Staatskunst“, nicht Kriegskunst –
in Afghanistan, in Pakistan, im Irak, im Iran, in Syrien und in Palästina.“
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Jürgen Todenhöfer (* 12. November 1940 in Offenburg) ist ein Autor und Publizist.
Der promovierte Jurist war von 1972 bis 1990 Bundestagsabgeordneter der CDU und danach bis 2008 Vorstandsmitglied des Burda-Medienkonzerns.
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In den 1980er Jahren zählte Todenhöfer zur so genannten „Stahlhelmfraktion“ des rechten Flügels der CDU. Er war einer der bekanntesten deutschen Unterstützer der von den USA geförderten Mudschahidin und deren Guerillakrieg gegen die sowjetische Besetzung Afghanistans. Mehrfach reiste er in Kampfzonen zu afghanischen Mudschahidingruppen.
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Ab etwa 2001 profilierte sich Todenhöfer als Kritiker der US-amerikanischen Interventionen in Afghanistan und dem Irak, über die er mehrere Bücher schrieb. Diese Kriegsgebiete bereiste er ebenso wie die des arabischen Frühlings.
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Was haben diese Thesen nun mit Ökonomie oder gar ökonomischen Wechselwirkungen als Folge politischer Entscheidungen zu tun, könnte man sich fragen.
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Sapere aude! – Haben Sie Mut sich Ihres eigenen Verstandes zu bedienen und finden Sie es selbst heraus.
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Als kleine Hilfestellung hierzu biete ich Ihnen einige Fakten und Hintergründe an:
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Rohstoffe in Afghanistan
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Wie Wallstreet online berichtet, sollen die bereits vor drei Jahren von US-Geologen entdeckten Rohstoff-Vorkommen in Afghanistan weit größer als der damals geschätzte Wert von 1 Billion US$ ausmachen. In dem von Kriegen geplagten Land ist erst ein Teil des Gebiets überhaupt grob unter die Lupe genommen worden.
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Wie am Rande des ersten deutsch-afghanischen Rohstoffdialoges, der am Freitag (05.07.2013) in Berlin stattfand, zu hören war, soll das Land am Hindukusch über Rohstoffvorkommen im Wert von 2,3 Billionen Euro verfügen; darunter auch wertvolle Ressourcen wie Seltene Erden, Lithium, Eisen, Wolfram, Kupfer, Blei, Zink und weitere.
Vor allem Lithium und Seltene Erden (die so selten eigentlich garnicht sind – aber das ist ein anderes Thema) sind für den Industriestandort Deutschland relevant, beide werden etwa in der Produktion von Magneten für Windräder verwendet.
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Ein ausführlicher Bericht zur „Balkanisierung“ des von dem Drogenbaron Karzei geführten Landes, sowie detailliertes Kartenmaterial, aus welchem die zu erschließenden Bodenschätze hervorgehen, findet sich hier.
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Horst Köhler’s Rechtfertigung des Kriegseinsatzes der Bundeswehr in Afghanistan
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Es sei in Ordnung, wenn kritisch über den Einsatz diskutiert werde. Allerdings müsse Deutschland mit seiner Außenhandelsabhängigkeit zur Wahrung seiner Interessen im Zweifel auch zu militärischen Mitteln greifen.
Als Beispiel für diese Interessen nannte Köhler ‚freie Handelswege‘.
Es gelte,
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‚ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auf unsere Chancen zurückschlagen‘
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und sich somit negativ auf Handel und Arbeitsplätze auswirkten.
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Machtrausch einer ALLIANZ von Zauberlehrlingen
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Wer sich mit den historischen Gegebenheiten in Deutschland zu Beginn des 20. Jahrhunderts beschäftigt, könnte über eine Rede des damaligen Reichskanzlers und ausgewiesenen Vertreters deutscher Kolonial-Interessen, Fürst Bernhard von Bülow stolpern, der am 10. Dezember 1903 während einer Auseinandersetzung im Reichstag seine Geistes-Trübungen zum Ausdruck brachte:
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Und willst du nicht mein Bruder sein, so schlag ich dir den Schädel ein!
Quelle
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Mit einer solchen Haltung könnte sich dieser Zauberlehrling posthum zum Ehrenvorsitzenden der vom BDI initiierten Rohstoff-Allianz qualifiziert haben.
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Das angebliche Galgen-Zitat von Karl Marx
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»„Kapital flieht Tumult und Streit und ist ängstlicher Natur. Das ist sehr wahr, aber doch nicht die ganze Wahrheit. Das Kapital hat einen Horror vor Abwesenheit von Profit oder sehr kleinem Profit, wie die Natur vor der Leere.
Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf Gefahr des Galgens.
Wenn Tumult und Streit Profit bringen, wird es sie beide encouragieren.
Beweis: Schmuggel und Sklavenhandel.“
Quelle: P. J. Dunning, zitiert in Das Kapital, Band I, S. 801, Dietz-Verlag Berlin, 1961«
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DER MOLOCH – Eine kritische Geschichte der USA
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Der Schriftsteller, Religions- und Kirchenkritiker Karlheinz Deschner beschreibt im Vorwort zur 10. Auflage seines Buches in fast schmerzhafter Deutlichkeit die bigotte Heuchelei des Kapital-Imperialismus und deckt dabei in einer schonungslosen Offenheit die bedingungslose Anbetung des Goldenen Kalbes 2.0, dem Schlachthaus-Kapitalismus auf!
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CNN-SORSHIP
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Die bekannte investigative Journalistin und frühere CNN-Korrespondentin Amber Lyon verdeutlicht im nachfolgenden Video-Clip, dass CNN pro-aktiv daran beteiligt sein soll, westliche Propaganda über den Iran und Syrien zu verbreiten, und dafür auch noch bezahlt wird!
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Oeconomicus 
