234. Sitzung des Deutschen Bundestages

Veröffentlicht: 18. April 2013 | Autor: | Abgelegt unter: Deutscher Bundestag, Merkzettel | Tags: , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar
234. Sitzung des Deutschen Bundestages
18. April 2013 – ab 09:00 Uhr
.
Tagesordnung
.
Regierungserklärung zur Finanzhilfe für Zypern
.
Quote in Führungsgremien
.
Aktuelle Stunde zum Kampf gegen Steuerhinterziehung
.
Ablauf:
.
Zum Gedenken an Ottmar Schreiner († 6. April 2013) – RIP
.
234. Sitzung vom 18.04.2013
Lammert, Dr. Norbert, Bundestagspräsident
Sitzungseröffnung – Bemerkungen: Kondolenz Ottmar Schreiner – Dauer 00:06:09
.
Lammert, Dr. Norbert, Bundestagspräsident
234. Sitzung vom 18.04.2013
TOP ZP 2 Regierungserklärung zur Finanzhilfe für Zypern – Dauer 00:01:21
.
Schäuble, Dr. Wolfgang, Bundesminister
ZP.2 a) Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister der Finanzen – Sicherung der Stabilität der Eurozone – Finanzhilfe für Zypern
ZP.2 b) Beratung Antrag BMF
Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages nach § 4 Abs 1 Num 1 und 2 des ESM-Finanzierungsgesetzes, nach § 3 Abs 1 des Stabilisieungsmechanismusgesetzes im Rahmen der Haftungsanpassungen nach Artikel 8 Abs 2 des EFSF-Rahmenvertrages sowie nach § 3 Abs 1 i.V.m. Abs 2 Num 2 des Stabilisierungsmechanismusgesetzes
– Drucksache 17/13060 – – Dauer 00:25:38
.
Steinmeier, Dr. Frank-Walter (SPD) – Dauer 14:47
.
Fricke, Otto (FDP) – Dauer 05:33
.
Gysi, Dr. Gregor (DIE LINKE.) – Dauer 12:55
.
Meister, Dr. Michael (CDU/CSU) – Dauer 13:24
.
Gysi, Dr. Gregor (DIE LINKE.)
Kurzintervention – Dauer 01:40
.
Künast, Renate (B90/GRÜNE) – Dauer 07:49
.
Schäffler, Frank (FDP) – Dauer 04:06
.
Schneider (Erfurt), Carsten (SPD) – Dauer 11:21
.
Barthle, Norbert (CDU/CSU) – Dauer 09:48
.
Hinz (Herborn), Priska (B90/GRÜNE) – Dauer 07:35
.
Spatz, Joachim (FDP) – Dauer 05:16
.
Kalb, Bartholomäus (CDU/CSU) – Dauer 08:50
.
Stübgen, Michael (CDU/CSU) – Dauer 06:38
.
Thierse, Wolfgang, Bundestagsvizepräsident – Dauer 06:11
.
Bemerkungen: Überweisung 17/13060 abgelehnt
.
Namentliche Abstimmung über Antrag 17/13060 (§ 4 Abs. 1 Nr. 1 ESMFinG, Zypern)
11:26:47:Beginn der namentlichen Abstimmung
11:30:10:Ende der namentlichen Abstimmung
.
Ges: 601 Ja: 487 Nein: 102 Enthaltungen: 13
Antrag 17/13060 (§ 4 Abs. 1 Nr. 1 ESMFinG, Zypern) angenommen
.
Dehm, Dr. Diether (DIE LINKE.) – Persönliche Erklärung zur namentlichen Abstimmung – Dauer 03:40
.
Dagdelen, Sevim (DIE LINKE.) – Persönliche Erklärung zur namentlichen Abstimmung – Dauer 04:53
.
Thierse, Wolfgang, Bundestagsvizepräsident – Dauer 15:02
Bemerkungen: gibt Ergebnis der namentlichen Abstimmung über Antrag 17/13060 (§ 4 Abs. 1 Nr. 1 ESMFinG, Zypern) bekannt
Namentliche Abstimmung über Antrag 17/13060 (§ 4 Abs. 1 Nr. 2 ESMFinG, Zypern)
11:42:33: Beginn der namentlichen Abstimmung
11:45:10: Ende der namentlichen Abstimmung
Ges: 600 Ja: 486 Nein: 103 Enth: 11
Antrag 17/13060 (§ 4 Abs. 1 Nr. 2 ESMFinG, Zypern) angenommen
Antrag 17/13060 (§ 3 Abs. 1 StabMechG, Haftungsanpassung Zypern) angenommen
Namentliche Abstimmung über Antrag 17/13060 (§ 3 Abs. 1 iVm § 3 Abs. 2 StabMechG, Irland)
11:46:54 Beginn der namentlichen Abstimmung
11:49:34 Ende der namentlichen Abstimmung
Ges: 594 Ja: 500 Nein: 90 Enth: 4
Antrag 17/13060 (§ 3 Abs. 1 iVm § 3 Abs. 2 StabMechG, Irland) angenommen
Namentliche Abstimmung über Antrag 17/13060 (§ 3 Abs. 1 iVm § 3 Abs. 2 StabMechG, Portugal)
11:50:02 Beginn der namentlichen Abstimmung
11:52:46 Ende der namentlichen Abstimmung
Ges: 591 Ja: 494 Nein: 92 Enth: 5
Antrag 17/13060 (§ 3 Abs. 1 iVm § 3 Abs. 2 StabMechG, Portugal) angenommen
Entschießungsantrag 17/13107 abgelehnt
Entschießungsantrag 17/13108 abgelehnt

Der Tag der Abrechnungen

Veröffentlicht: 9. März 2011 | Autor: | Abgelegt unter: BEWERTUNGEN ZUM ZEITGESCHEHEN, DEUTSCHLAND - GERMANY | Tags: , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Der Tag der Abrechnungen

„Merkel hält am liebsten die Bevölkerung zum Narren“ – „unglaubwürdig“, „unfähig“:
Am Politischen Aschermittwoch rechnen die Parteien miteinander ab.
Die Höhepunkte lesen Sie hier

dazu:
Brüller des Tages:
Merkel sieht Kohls Vision von den blühenden Landschaften im Osten erfüllt.
Helmut Kohl sei dafür zwar noch verlacht worden und es gebe beim Aufbau im Osten noch immer viel zu tun.

„Aber wir haben blühende Landschaften in 20 Jahren geschaffen. Das ist die Wahrheit“,

sagte Merkel beim Politischen Aschermittwoch in Demmin.
Wo war DIE denn bitte zu Besuch? Auf der Bundesgartenschau oder wie?
zu Merkel’s Brüller des Tages

dazu:
Hintergrund: Politischer Aschermittwoch

Am Aschermittwoch beginnt eigentlich die 40-tägige Fastenzeit. In der Politik ist es der Tag der Generalabrechnungen. Entstanden ist der politische Aschermittwoch Anfang des vergangenen Jahrhunderts im bayerischen Vilshofen. Aus dem Vilshofener Viehmarkt entwickelte sich eine politische Veranstaltung der Bauern, die 1919 erstmals zur offiziellen Kundgebung des Bayerischen Bauernbundes wurde.
Nach dem Zweiten Weltkrieg veranstaltete die Bayernpartei regelmäßig ihren politischen Aschermittwoch, später dann auch die CSU unter ihrem Vorsitzenden Franz Josef Strauß. In den 70er Jahren wuchs der Andrang alljährlich im Wolferstetter Keller derart an, dass die CSU 1975 nach Passau in die viel größere Nibelungenhalle auswich, die mittlerweile abgerissen wurde. Die CSU trifft sich nun in der modernen Dreiländerhalle. In Vilshofen hat sich inzwischen die SPD einquartiert.
Im Laufe der Jahre und der immer größeren politischen Bedeutung des Aschermittwochs haben auch die anderen Parteien damit begonnen, Kundgebungen zu organisieren. FDP, Grüne, Freie Wähler, ödp und die Linke versuchen im Umfeld der zentralen CSU-Veranstaltung ebenfalls, ihren Anteil an der öffentlichen Aufmerksamkeit zu erhalten.

Die Auftritte:

Politischer Aschermittwoch der SPD am 09.03.2011 in Vilshofen
Rede von Frank-Walter Steinmeier 

Politischer Aschermittwoch der FDP am 09.03.2011 in Straubing
Rede von Guido Westerwelle

Politischer Aschermittwoch von Bündnis 90/Die Grünen am 09.03.2011 in Biberach
Rede von Renate Künast 

Politischer Aschermittwoch der CSU am 09.03.2011 aus Passau
Rede von Horst Seehofer 

Politischer Aschermittwoch der CDU am 09.03.2011 aus Demmin
kurzer Redeauszug von Angela Merkel

Politischer Aschermittwoch 2011 der Linken in Passau
Rede von Gregor Gysi

Gute Unterhaltung wünscht ..

Ihr Oecnomicus