Koalition einigt sich offenbar auf Registrierzentren

Koalition einigt sich offenbar auf Registrierzentren
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Die Parteichefs der GroKo haben sich offenbar auf ein Konzept auf die Registrierung von Flüchtlingen geeinigt.
Es soll einen grundsätzlichen Konsens zu Aufnahmeeinrichtungen mit einem beschleunigten Verfahren geben, die eine Residenzpflicht für die Flüchtlinge in den Landkreisen beinhaltet.
Man darf sicher darauf gespannt sein, wie sich diese Residenzpflicht in der Praxis kontrollieren lässt.
Als erste Standorte für die Registrierzentren sind zur Zeit Bamberg und Manching im Gespräch.
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Dem Vernehmen nach sollen Asylverfahren von Bewerbern mit schlechten Bleibeperspektiven künftig binnen einer Woche abgewickelt werden. Werden gegen eine Rückführung Rechtsmittel eingelegt, soll das juristische Verfahren binnen zwei Wochen abgeschlossen sein.
Das angedachte Registrierungsverfahren in diesen Zentren ähnelt dem in Deutschland gültigen Flughafenverfahren.
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Transitzonen, exterritoriale Einrichtungen oder neue Zentren an den Grenzen sind damit wohl vom Tisch.
Dies deutet darauf hindeutet, dass die SPD der Punktsieger dieser Auseinandersetzung wahrgenommen wird, während Seehofer offenbar seinen Mund zu voll genommen hat und sich nunmehr eine sehr gute Argumentation zurecht legen sollte, um die aufmüpfigen bayerischen Landräte und Bürgermeister ruhig zu stellen.
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Ihr Oeconomicus
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updates und korrespondierende Beiträge
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Flüchtlingsgipfel: Koalition zufrieden, Kritik von Opposition
Maas-lose Übertreibungen?
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06.11.2015
Asylpaket hilft nur der großen Koalition
Nach dem Kompromiss über ein zweites Asylpaket üben Linkspartei und Grüne heftige Kritik an der Koalition. Bundesjustizminister Heiko Maas zeigt sich hingegen zufrieden, dass die Union die Idee von Transitzonen an den Grenzen aufgegeben hat.
[…]
FAZ
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05.11.2015:
tagesschau.de
Asyl-Schnellverfahren in Registrierzentren
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