„Heuchlerin Merkel reißt wieder die freche Klappe auf“

Gastbeitrag von Gerhard Haßlocher (aka jurabuch):

„Heuchlerin Merkel reißt wieder die freche Klappe auf“

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Wenn Israel oder die USA Verbrechen begehen (siehe z.B. Irakkrieg), wird das von Angela Merkel verteidigt. Wenn aber in Russland etwas geschieht, was einigen hier nicht gefällt, spielt Merkel die Oberlehrerin und „mahnt“ andere z.B., Rechtsstaat und Demokratie zu achten.
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Ausgerechnet jene Merkel, die in Deutschland ständig den Bundestag missachtet, die für verfassungswidrige Gesetze mitverantwortlich ist und die mit ihrem Alternativlos-Dummgeschwätz zeigt, dass sie zutiefst undemokratische Vorstellungen hat. Ausgerechnet jene Merkel, die z.B. gegen den klaren Willen der Mehrheit der Deutschen einem lautstarken Zentralrat nachgibt, wenn dieser für die barbarische Unsitte der Beschneidung von Kleinkindern eintritt.
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Es ist unerträglich, wie dummdreist sich Merkel in die Angelegenheiten mancher Staaten einmischt und ihnen Vorschriften machen will, während sie aber andererseits zu feige ist, die freche Einmischung etwa der Türkei oder Israels in innerdeutsche Angelegenheiten klar zurückzuweisen.
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Merkel mißt ständig mit zweierlei Maß und das ist typisch für ihre vollkommen verlogene Politik. Es ist ein Riesenfehler, sich in die Angelegenheiten etwa Portugals einzumischen, wie es der Milliardenverschieber Schäuble jetzt getan hat, statt die Souveränität jedes Staates zu achten.
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Vernünftige Politik sieht so aus, dass in Deutschland die Deutschen (und nur die Deutschen !!!) bestimmen, was hier gemacht wird und was nicht, daß man aber andererseits nicht überheblich fremden Staaten Vorschriften macht oder sich wichtigtuerisch als Ratgeber aufspielt. Nur wenn das Selbstbestimmungsrecht der verschiedenen Völker geachtet wird, ist ein vernünftiges Zusammenleben möglich.
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Das Elend vieler „deutscher“ Politiker liegt darin, dass sie kein vernünftiges Maß haben: gegenüber manchen Ländern betätigen sie sich als Arschkriecher, und gegenüber anderen spielen sie sich als Oberlehrer auf. Diese unausgewogene Poltik ist für unser Land gefährlich.
Vernünftigerweise hätte man die ganze Milliardenverschiebung nicht gemacht, aber sich auch nicht in fremde Angelegenheiten eingemischt
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Erstveröffentlichung anti-merkel.blog.de
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Besten Dank, werter Kollege für diesen Beitrag.
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Disclaimer:
Die jeweiligen Gastbeiträge und Kommentare geben die Privatmeinung des jeweiligen Verfassers wieder und liegen allein in dessen Verantwortung. Da die Meinungsfreiheit ein hohes Gut ist, finden sich hier natürlich auch Beiträge, die nicht der Meinung des Blogbetreibers entsprechen.

Journalisten wegen übler Nachrede vor Gericht (+ update)

Journalisten wegen übler Nachrede vor Gericht
Ist durch einen Medien-Prozess in Dresden die deutsche Pressefreiheit in Gefahr? Zwei Reporter sollen vierstellige Strafgelder zahlen. Journalisten-Verbände kritisieren das Verfahren mit deutlichen Worten.
Deutsche Welle
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Anmerkung
An diesem Beispiel wird nachvollziehbar, warum es Stimmen gibt, welche den Begriff „Rechtsstaat“ als Oxymoron bezeichnen!

Ihr Oeconomicus

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follow-up: 10.12.2012, 17:42h
Freispruch für Journalisten im Sachsensumpf-Prozess

Das Euro-­Desaster

Das Euro-­Desaster

Wie verblendete Politiker Europa ruinieren und unsere Demokratie zerstören
von Matthias Elbers
Frankfurt am Main, im Juni 2012
EXPOSEE
Die Eurokrise ist mehr als eine bloße Staatsschuldenkrise. Es handelt sich um eine umfassende Strukturkrise der Gemeinschaftswährung. Die Politiker blenden
diese Tatsache beharrlich aus. An der Währungsunion soll unverändert festgehalten werden – koste es, was es wolle.
Dieser Aufsatz zeigt die wahren Ursachen der Eurokrise auf und arbeitet die enormen volkswirtschaftlichen Kosten heraus, die das Währungsexperiment bisher
verursacht hat und weiter verursachen wird, wenn kein Umdenken stattfindet.
Sollte die Politik mit ihren verfehlten Rettungsmanövern fortfahren, drohen nicht nur finanzielle, sondern auch massive politische Verwerfungen.
Die Eurokrise hat das Zeug, die Fundamente, auf denen unser Gemeinwesen ruht, zu zerstören. Die Lage ist ernst:
Demokratie, Rechtstaat, Frieden und wirtschaftliches Wohlergehen sind in Gefahr.
Inhaltsverzeichnis
Kapitel 1:
Wie der Euro die Wirtschaft Europas zerrüttet hat
Die wahren Ursachen der Eurokrise
Der Hauptverlierer des Euros: Deutschlands Mittelschicht
Leistungsbilanzdefizite, schlechtes Geld und TARGET2-­‐Salden
Explodierende TARGET2-­‐Salden: die verheimlichte Hauptgefahr
Der Euro und die Umverteilung von der Mitte nach ganz oben
Kapitel 2:
Warum alle Rettungsversuche stets scheitern
EFSF, ESM und Eurobonds
Mogelpackung Fiskalpakt
Der ESM und die Aushöhlung des parlamentarischen Budgetrechts
Kapitel 3:
Wie die Krise weitergehen wird – mögliche und wahrscheinliche Szenarien
Transferzahlungen
Absenkung des Preis-­ und Lohnniveaus in den Krisenstaaten
Wiedereinführung nationaler Währungen
Anhebung des Preis­- und Lohnniveaus in den Kernstaaten über Inflation
Das wahrscheinliche Szenario
Alternativen
Kapitel 4:
Wie das Festhalten am Euro Demokratie, Frieden und Rechtsstaat zerstört
Wie der Euro den Frieden in Europa bedroht
Vorwärts in die Vergangenheit:
Der Gang in die Postdemokratie
Der fulminante Aufsatz auf 46 Seiten [PDF]

Quo vadis € – Quo vadis Europa?

Quo vadis € – Quo vadis Europa?

Mit blindwütigem Aktionismus wollen die €uro-L(H)enker durch die Fortsetzung ihrer Falschgeld-Politik die Schuldenkrise beheben. Hierbei liegt die Betonung auf „wollen“ (man könnte es auch träumen nennen).

Selbst wenn es gelänge, den €uro zu retten, Europa ginge dabei verloren.

Die Organisation der Euro-Alchimisten wurde um einige Galionsfiguren der Puppenspieler um „Goldman sucks“ ergänzt,

Mario Draghi (Ex-Goldman-Manager, genannt Super-Mario II), Lucas Papademos nach seiner Veröffentlichung „From the drachma to the euro”, Economic Bulletin, Bank of Greece, Band 15, July 2000, S. 7-14., von bösen Zungen auch der Zinker genannt (auch von Papademos am 3.Juli 2000 als Keynote Speaker einer Veranstaltung der John S. Latsis Public Benefit Foundation vorgetragen – Hintergrund-Info’s zur Familie Latsis – weitere Keynote Speaker bei derselben Veranstaltung waren

Giannos Papantoniou, Minister of Economy and Finance
Theodoros Karatzas, Governor of the National Bank of Greece
Valery Giscard d’Estaing, Former President of the French Republic)

oder Mario Monti, dem auch die zweifelhafte Ehre anhaftet, eine Rothschild-Marionette zu sein, erschienen auf der Bühne!

Noch immer lautet die Botschaft zur Eurorettung: Wir brauchen Geld, sehr viel Geld!

Aus ursprünglichen € 110 Mrd. für Griechenland sind durch Aufstockung, Hebelung und Hilfen der Europäischen Zentralbank fast 2 Bio. € geworden — und schon ist ein weiterer Schuldenfonds im Gespräch.

Die bereits aufgebrachten gigantischen Summen, hatten erwartungsgemäß keinerlei Entspannung der Finanzkrise zur Folge.
Vielmehr mutierte die Euro- zur Politik- und schließlich zu einer veritablen Demokratiekrise.

Die neue Strategie der Falschmünzer ist nun die Zentralisierung nationaler Finanzhoheit nach Brüssel.

Das einst dezentrale Europa (Phase I) verwandelt sich über ein halbzentrales System kollektiver Schuldenschranken (Phase II) hin zur Manifestierung eines zentrales Schuldenmanagement, der Brüsseler Demokratur (Phase III).

Die Phase I beschränkte sich zunächst auf die Schaffung der Währungsunion, in der jedes Mitglied eigenverantwortlich nach Gutdünken wirtschaftet(e).
Als Bonifikation für die Teilhabe an der Eurozone erfreute man sich (hauptsächlich in den Südstaaten) an deutlich niedrigeren Zinsen für die Emission von Staatsanleihen und den Segnungen der EU (Struktur- und Kohäsionsfonds).

Die sinnvolle Mahnung (No-Bailout-Klausel) des Maastricht-Vertrages «Die Union haftet nicht […] und tritt nicht für derartige Verbindlichkeiten ein.» wurde geflissentlich (weil politisch nicht gewollt) ausgeblendet.

Natürlich wurden die wohlmeinenden Warnungen renommierter Wirtschaftswissenschaftler hinsichtlich der Risiken eines gemeinsamen Währungsraumes ungleicher Mitglieder von den Euro-Besoffenen in den Wind geschlagen.

Staat und Währung lassen sich nun mal nicht trennen, wenn man es versucht, wie geschehen, hackt sich der Staat den Arm ab, mit dem er seine Aufgaben erfüllen könnte und müsste.
Was auch immer wir nehmen, Konjunkturpolitik, Geldwertstabilität, Beschäftigungssicherung, all dies ist nur mit nationaler und nicht mit multinationaler Geldpolitik möglich.

Mit der Eurozone wurde Abschied von den eisernen Postulaten der Marktwirtschaft, des Rechtsstaats und der Geldwertstabilität genommen, da all diese Werte mit einem multimonetären System nicht zu garantieren sind

Es liegt wohl auf der Hand, warum seitens der Politik diese Zusammenhänge völlig konträr zu Wahrheit vermittelt wurden!

Wie wir jetzt deutlicher als zu Beginn erleben, ist die Währungsunion ein krasser Verstoß gegen demokratische Grundwerte.
Man hat die Währungshoheit europäisiert und schon dabei sehen können, dass europäisieren ein anderen Wort für sozialisieren ist.
Die Währungsverantwortung ist damit auch sozialisiert worden und damit auf die Länder übergegangen, die am geringsten mit Währungsverantwortung zu tun haben möchten.

Letztlich wurde die Phase I mit der Realisierung, dass Griechenland Anfang 2010 auf der Kippe stand, gestoppt.

Die EU-Kommission setzte alles daran, einen Ausstieg der Hellenen aus der Euro-Zone zu verhindern, um sich außerhalb der EU mit seinen Gläubigern und dem IWF hinsichtlich eines Schuldenschnitts zu einigen.

Im Mainstream wurde oft über die Gründe des alternativlosen Verbleib‘s der Griechen in der Eurozone philosophiert … die noch 2010 überschaubaren Risiken der Banken.

Diese Einschätzung kann und konnte ich zu keinem Zeitpunkt unterschreiben, sondern bin fest davon überzeugt, dass die wahren Gründe ganz anders aussehen. Ein Verlassen der Eurozone hätte ganz massiv die Macht der EU-Kommission untergraben und die Billionen CDO-Wetten (hauptsächlich von US-Versicherungen garantiert) wären fällig geworden (wir erinnern uns, dass bei ca. € 350 Mrd. hellenischem Kreditvolumen, die abgesicherten Volumina um ein vielfaches höher liegen).

Daher hat man Griechenland durch ausgesprochen großzügige Versprechen dazu gebracht, einen entsprechenden Hilfsantrag an die Eurogruppe zu richten. Dieser wurde am 23.April 2010 gestellt, worauf ab dem 12.Mai 2010 die Hilfszahlungen flossen.
EU-Kommission und Euro-Rat verließen damit den Boden des Lissabon-Vertrages!

Für unsere französischen Freunde stellte sich die Lage etwas komplizierter dar. Die französischen Banken waren u.a. wegen direkter Beteiligungen an hellenischen Banken im hohen Maß in Staatsanleihen wackliger Südstaaten engagiert.
Zwar galt für Frankreich der Beschluss der EU-Kommission vom 7. Oktober 2008, wonach im Krisenfall jeder Staat für seine Banken selbst Verantwortung zu übernehmen hat.

Monsieur Sarkozy musste daher einen Weg finden, die Gemeinschaft der Eurostaaten davon zu überzeugen, dass im Sinne der Eurostabilität deren Solidarität die Märkte beeindrucken würde. Ein Schelm wer davon ausgeht, Sarkozy wollte damit ein denkbares downgrading Frankreichs verhindern.
So kam es in der Nacht vom 7. auf den 8. Mai 2010 zum Brüsseler Beschluss, einen Eurorettungsschirm zu begründen.

Mit gallischer Prahlerei verkündete Sarkozy danach, er habe soeben den Euro gerettet!

Tatsächlich bedeutete diese Entscheidung allerdings das Ende der Euro-Selbstverantwortung und ersetzte diese durch eine Transferunion.

Mit dem Ende des Bailout – Verbot als Garant des stabilen Euro wurde die gesamte Konstruktion des Euro als Gemeinschaftswährung ad absurdum geführt.

Somit begann die Phase II für Europa.

Als ob es diesen Maastrichter Anker gegen verantwortungslose Verschuldung der Mitgliedstaaten niemals gegeben hätte, wurde von allen Mitgliedstaaten nunmehr unisono behauptet, dass eine Einheitswährung mit einheitlicher Geldpolitik und einer 17-fachen individuellen Finanzpolitik nicht funktionieren könne:

Die Doktrin „Wir brauchen mehr Europa“ wurde aus dem Zylinder gezaubert.

Im Europa der Phase II trat nunmehr eine oktroyierte Schuldengrenze an die Stelle des eigenverantwortlichen No-Bailout des Europa der Phase I.

Dies war die gegen jede ökonomische Vernunft entwickelte Kernvereinbarung des kostspieligen Strandspaziergangs von Deauville zwischen dem Falschmünzer-Duo Merkozy.

Doch ihre Theorie beruht, wie so oft, auf einer Fehlanalyse. Es stellt sich in diesem Zusammenhang schlicht die Frage, wie Schuldengrenzen glaubwürdig sein können, wenn ein überschuldeter Mitgliedsstaat eben gerade durch einen Bailout aus seinem desolaten Zustand gerettet wird/werden soll.

Es ist sicher nachvollziehbar, dass die Regierung eines solchen Mitgliedslandes insgeheim davon ausgehen wird, dass wenn eben diese Grenzen nicht erreicht werden oder man mit der Einhaltung dieses Schuldenkorsetts scheitert, letztlich doch eine Rettung erfolgt.
Also kann man heute munter diesen Schuldenbegrenzungen zustimmen, weil sich letztlich dadurch keine eklatanten Nachteile ergeben werden.
Konsequenz:
Mit dem Europa der Phase II dürfte die Euro-Finanzkrise der einzelnen Mitglieder vermutlich kaum überwindbar sein!

Also wat nu? fragt man sich wie weiland Kurt Tucholsky an Seine und Spree.

Manch kranke Synapsen mögen sich nun eingestanden haben, dass sich die Phase II als ungeeignet herausgestellt habe, um das Schuldenproblem zu lösen.

Voilà, dann wird eben ein Europa der Phase IIIeingeläutet, kurzum «noch mehr Europa»!

Der europäische Einheitsstaat muß realisiert werden!
Das dachte sich sicher auch der Träger des Karlspreises 2011, Monsieur Trichet, als er ein europäisches Finanzministerium forderte.

Irgendwie erscheint die Forderung eines Franzosen, der die Vorzüge des „vive la différence“ quasi mit Aufnahme der Muttermilch zu schätzen lernte, doch recht erstaunlich! Mon Général würde sich im Grabe umdrehen!

Eine solche Institution soll dann den Mitgliedsstaaten das jeweilige Budget zuweisen, das bis zum Jahresende ausgegeben werden darf.
Mehrausgaben sind unzulässig, Minderausgaben haben zur Folge, dass ihnen nächstes Jahr die Zuteilungen gekürzt werden.

Das erinnert uns doch an das „segensreiche“ kameralistische System (vulgo: Einladung zur Geldverschwendung) unserer Bundesländer und Kommunen.
Das Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler stellt jedes Jahr erneut Auswüchse und Fehlallokationen dieses anachronistischen System’s an den Pranger.

Macht doch nix!
Solange Ba-Wü, Bayern, Hessen und Hamburg mittels Länderfinanzausgleich die vorsätzliche Geldverschwendung hochdefizitärer Bundesländer zukleistern, kann man damit munter weiterwursteln.

Dieses System soll nun mit aller Macht gegen den Willen der Menschen auf Europäischer Ebene umgesetzt werden, somit erreichen wir ein Europa der Phase III!!.

Die Polit-Clowns riskieren mit ihren Euro-Rettungs-Phantasien Europa zu verlieren, mit anderen Worten aus der Vielfalt europäischer Kulturen und autonomer Staaten ein einheitliches Staatsgebilde fernab jeglicher demokratischer Grundlagen zu schaffen!

Dabei wird vorsätzlich nicht erkannt, dass eine solch alternativlose Schicksalsgemeinschaft, der sich alle Europäer unterzuordnen haben, einen alles entscheidenden Nachteil hat:
Schicksal ist der mächtigste Feind der Freiheit!!

Merkozy & Co qualifizieren sich damit in Nabuccos Gefangenenchor einzustimmen:
„Wo in Freiheit wir einst glücklich lebten, wo die Heimat unsrer Seele ist […]“

Wem eine solch fatalistische Hingabe letztlich nutzen soll, mag sich dem nachdenklichen Leser selbst erschließen.

Es wäre überaus wünschenswert, die Akteure dahingehend zu zwingen, geltendem Recht zu folgen und die Euroverfassung mit nationaler Selbstverantwortung wiederherzustellen.
Vielleicht ließe sich auf diesem Weg sowohl der Euro als auch Europa retten.

Mir ist klar, dass dies vermutlich ein frommer Wunsch bleiben wird, aber etwas Träumen sollte an dieser Stelle erlaubt sein.

Vielen Dank für Ihre geschätzte Aufmerksamkeit und die besten Neujahrs-Wünsche

Ihr Oeconomicus