Deutsche Außenpolitik – Neue Strategien für ein altes Machtspiel

Deutsche Außenpolitik – Neue Strategien für ein altes Machtspiel

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Aus allen Kanälen dröhnt es gleichzeitig. Nicht erst Ex-Pfarrer Joachim Gauck hat es auf den Punkt gebracht. Auch Ursula von der Leyen stößt ins gleiche Horn und mit ihr Frank Walter Steinmeier.

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Deutschland solle mehr Verantwortung in der Welt übernehmen, entsprechend seiner wirtschaftlichen Kapazitäten, zur Wohlstandswahrung, ja, und natürlich nicht primär mit militärischen Mitteln.
Nun erkennt das Unterbewusstsein Verneinungen nicht, und so dürfte hängen bleiben, dass wir uns nun weltweit militärisch „verteidigen“ sollen – den Wohlstand eben – und das vollkommen grundgesetzwidrig.

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Bereits auf der sog. „Münchener Sicherheitskonferenz“ hat das politische Dreigestirn diese neue Staatsdoktrin heraufbeschworen. Sich alle mehr oder weniger auf ein Strategiepapier der Stiftung Wissenschaft und Politik berufend, wird dem Einmischen in der Welt das Wort geredet. Wobei es genügend Einmischung ja schon unterhalb der militärischen Ebene gibt. Nicht erst in der sog. Krisenbewältigung, wenn Stiftungen und Think Tanks ihre PR-Spezialisten entsenden, um angebliche Graswurzel-Bewegungen zu unterstützen – wie zuletzt in der Ukraine – beginnt die Intervention.

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Eigentlich beginnt diese bereits mit den Wirtschaftsstrukturen, wozu nun noch die sog. Freihandelsabkommen dem ganzen asymmetrischen System ein i-Tüpfelchen aufsetzen. Ob TTIP oder TISA, es wird in der Tat notwendig sein, die Folgen der asymmetrischen Weltwirtschaft durch mehr Überwachung von Mensch und Migration einzudämmen. Und dazu sind spätestens seit der NATO-Doktrin von 1999 militärische Optionen angedacht. An den Strukturen will man offensichtlich nichts ändern. Die sind für die jetzt Mächtigen einfach zu lukrativ.
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Sabine Schiffer – DTJ
Sabine Schiffer (* 1966) ist eine deutsche Sprachwissenschaftlerin und Medienpädagogin. Im November 2005 gründete sie das unabhängige Institut für Medienverantwortung (IMV) in Erlangen, das sie bis heute leitet und mit freien Mitarbeitern betreibt.

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vertiefende Informationen

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Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)

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Institut für Medienverantwortung

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