Französisches Referendum zu EU-Austritt gefordert
Veröffentlicht: 3. März 2013 Abgelegt unter: FRANKREICH, Merkzettel | Tags: EU-(Czexit)Referendum, Europawahl 2014, François Hollande, Marine Le Pen, nationale Währungen, Protektionismus, Schengen-Abkommen 2 KommentareDie Wellen von Cameron und Grillo schwappen über
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Bislang von deutschen Qualitätsmedien völlig unbeachtet, meldete die französische AFP bereits gestern Abend die Forderung von Marine Le Pen
nach einem französischen EU-Referendum:
„Je demande solennellement au président de la République d’organiser en janvier 2014 (…) un référendum sur la sortie de la France de l’Union européenne“
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Letztlich geht es Le Pen darum, die französische Regierung zu zwingen, mit der EU in ernsthafte Verhandlungen einzutreten, um folgende vier grundsätzliche Forderungen durchzusetzen:
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- Geordnete Abwicklung des Euro und Rückkehr zu nationalen Währungen.
- Die Auflösung des Schengener Abkommens, bzw. des Schengen-Raumes.
- Wirtschaftlicher Patriotismus, Reindustrialisierung, Protektionismus an Grenze.
- Vorrang des nationalen über europäischen Rechtes in Frankreich.
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Wir dürfen getrost davon ausgehen, dass solche Gedankenexperimente bei François Hollande keineswegs Gegenliebe erzeugen dürften.
Für diesen Fall, so Le Pen, soll die 2014 anstehende Wahl zum Europaparlament zur Platform für ein solches Referendum werden!
actu.orange.fr — HuffingtonPost.fr
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Marine Le Pen réclame un référendum sur l’Europe
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Marine Le Pen: „EU – empire destroying people’s freedom“
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Paris will Autoimporte aus Korea überwachen
Veröffentlicht: 24. August 2012 Abgelegt unter: FRANKREICH | Tags: Einfuhrzoll, EU-Kommission, Freihandelsabkommen, Korea, Protektionismus Hinterlasse einen KommentarParis will Autoimporte aus Korea überwachen
Die EU-Kommission entscheidet im September über die Überwachung koreanischer Autoimporte. Der französischen Regierung ist die Konkurrenz aus dem asiatischen Land ein Dorn im Auge. Sie will die Importe strikt überwachen.
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Einfuhrbeschränkungen im Bereich des Möglichen
Folgt die Europäische Kommission dem französischen Anliegen, müssten Importeure die zu erwartende Einfuhr an die Kommission melden. Zeichnet sich dabei ein starker Anstieg ab, könnte die Behörde daraufhin die Einfuhr einschränken.
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Französische Hersteller von Kleinwagen sollen betroffen sein
Die französische Regierung begründet ihren Schritt mit einem spürbaren Anstieg der Einfuhr aus Korea in den ersten Monaten dieses Jahres. Allein in den ersten beiden Monaten sei die Einfuhr um 50% höher gewesen als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.
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NZZ
Protektionismus und Regulierungswut
Veröffentlicht: 22. März 2007 Abgelegt unter: Der EU-Binnenmarkt | Tags: Bankgesellschaft Berlin, Dienstleistungsfreiheit, europäisches Sozialmodell, Frits Bolkestein, Lüder Gerken, Protektionismus, Regulierungswut Hinterlasse einen KommentarDer Europäische Binnenmarkt ist in seiner Zukunftsfähigkeit bedroht. Die Beseitigung von Handelsschranken, die Auflösung von Monopolen sowie weit reichende Deregulierungen sind ihm zu verdanken – und damit unser heutiger Wohlstand.
Er ist das Herz der europäischen Integration. Aber dieses Herz schlägt heute nicht mehr richtig.
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Vier Befunde zeigen, dass sich die Binnenmarktpolitik in die falsche Richtung entwickelt. Am Ende könnte ein Scheitern des Binnenmarktprojekts – und dann vermutlich auch der europäischen Integration insgesamt – stehen.
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Frits Bolkestein und Lüder Gerken – Handelsblatt
[Frits Bolkestein: war von 1999 bis 2004 als Mitglied der Europäischen Kommission zuständig für den Binnenmarkt; er ist Mitglied des Kuratoriums des Centrums für Europäische Politik.
Lüder Gerken: ist Direktor des Centrums für Europäische Politik, das ein Bewusstsein für europäische Politik und deren Auswirkungen schaffen will.]
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Europäischer Binnenmarkt
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Der Europäische Binnenmarkt ist der gemeinsame Binnenmarkt der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, der unter diesem Namen offiziell seit 1. Januar 1993 existiert. Nach Angaben des deutschen Bundeswirtschaftsministeriums ist der Europäische Binnenmarkt mit der Erweiterung der Europäischen Union auf 28 Mitgliedstaaten der größte gemeinsame Markt der Welt.
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Inhaltsverzeichnis
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1 Die vier Grundfreiheiten
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2 Wirkungen der Grundfreiheiten
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3 Rechtsangleichung im Europäischen Binnenmarkt
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4 Ausdehnung des Europäischen Binnenmarkts
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5 Geschichte
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6 Literatur
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7 Weblinks
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8 Einzelnachweise
Oeconomicus 