Internationale Kooperationen in der zivilen Sicherheitsforschung
.
Naturkatastrophen, Terrorismus, organisierte Kriminalität oder Großunfälle machen bekanntlich nicht an nationalen Grenzen Halt. Daher ist es nur folgerichtig, Fragen nach der Gewährleistung von öffentlicher Sicherheit nicht allein im nationalen Diskurs zu erörtern, sondern einen europäischen bzw. internationalen Gedankenaustausch anzustreben. Dabei sind Frankreich, Indien, Israel, Österreich sowie die USA wichtige Partner. Es gilt, die vielfältigen Ansätze für Synergien zu nutzen, um Forschung und Innovation zu gestalten. Diese sollen sowohl die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger verbessern, als auch die Chancen der internationalen Märkte im Blick behalten.
.
.
KOOPERATION ZWISCHEN DEUTSCHLAND UND FRANKREICH
.
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und die französische Agence Nationale de la Recherche (ANR) haben 2009 eine Vereinbarung auf dem Gebiet der Forschung für die zivile Sicherheit unterzeichnet. Ziel der Vereinbarung ist die wechselseitige Öffnung von Sicherheitsforschungsprogrammen sowohl in Deutschland als auch in Frankreich. Mit dieser Kooperation und mit einem internationalen Ansatz in der Sicherheitsforschung wollen Frankreich und Deutschland die Sicherheit mit innovativen Lösungen stärken.
.
Aufbauend auf dieser erfolgreichen Deutsch-Französischen Partnerschaft haben BMBF und ANR einen gemeinsamen Aufruf zur Einreichung von Projektvorschlägen im Themenfeld „Schutz kritischer Infrastrukturen“ veröffentlicht. Dieser Aufruf würdigt, dass sowohl in Deutschland als auch in Frankreich Energie-, Wasser- und Verkehrsinfrastrukturen lebenswichtiges Rückgrat für Gesellschaft und Wirtschaft sind. Diese kritischen Infrastrukturen bilden ein dichtes Netz innerhalb sowie teilweise zwischen beiden Ländern und können eng miteinander verknüpft sein. Bürgerinnen und Bürger sind ebenso wie Unternehmen und Betriebe auf diese Versorgungseinrichtungen angewiesen, auf ihr reibungsloses Funktionieren und ihre Verlässlichkeit. Für den wirksamen Schutz kritischer Infrastrukturen ergeben sich vielfältige neue Herausforderungen. Sowohl die zunehmende Vernetzung als auch der gegenläufige Trend, Einrichtungen stärker dezentral zu organisieren, führen zu neuen Risiken und Angriffspunkten. Hier liegt ein zentrales Feld für die zivile Sicherheitsforschung in Deutschland und Frankreich, auch im europäischen Kontext.
Deutschland und Indien blicken auf eine mehr als sechzig Jahre lange Zusammenarbeit in Bildung und Forschung zurück. Daher haben das Bundesministerium für Bildung und Forschung und das indische Department of Science and Technology (DST) beschlossen, wissenschaftliche Kooperationen zwischen den beiden Ländern zu fördern.
.
Im Rahmen der zweiten deutsch-indischen Regierungskonsultation am 11. April 2013 in Berlin, unterzeichneten Bundesministerin Johanna Wanka (BMBF) und ihr indischer Amtskollege Jaipal Reddy (DST) eine gemeinsame Absichtserklärung zur Kooperation in der zivilen Sicherheitsforschung. Ziel ist es, durch die Entwicklung innovativer Lösungen die zivile Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in beiden Ländern zu erhöhen. Im Fokus stehen das Krisenmanagement bei Naturkatastrophen, Schutz und Rettung von Menschen, die urbane Sicherheit und der Schutz vor der Ausbreitung von Infektionskrankheiten.
Mit Israel verbindet Deutschland eine 50 Jahre währende Tradition der vertrauensvollen wissenschaftlichen Kooperation, die zum gegenseitigen Verständnis viel beigetragen hat. Insbesondere in der Sicherheitsforschung kann die Zusammenarbeit mit einem Partner wie Israel, der über langjährige Erfahrungen im Umgang mit Risiken für die öffentliche Sicherheit verfügt, wichtige Impulse setzen.
.
In bilateralen Kooperationen werden Projekte gefördert, die jeweils Wissenschafts- und Industriepartner aus beiden Ländern, in der zivilen Sicherheitsforschung auch Endanwender, wie Feuerwehr, Polizei, Katastrophenschutz, Betreiber kritischer Infrastrukturen, einbeziehen.
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) aus Deutschland und das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) aus Österreich haben im April 2013 eine Vereinbarung zur Kooperation auf dem Gebiet der „Forschung für die zivile Sicherheit“ unterzeichnet. Mit der Kooperation wollen Österreich und Deutschland die Sicherheit in ihren Ländern und in Europa stärken.
.
Im Rahmen der deutsch-österreichischen Kooperation werden Projekte gefördert, die jeweils Industrie- und Wissenschaftspartner (inkl. Geistes-, Sozial- und Kulturwissenschaften) sowie Endanwender aus beiden Ländern einbeziehen. Die Anträge werden von den deutschen Partnern in Deutschland und den österreichischen Partnern in Österreich eingereicht. Eine Förderung erfolgt nach gemeinsamer positiver Begutachtung parallel im Rahmen der jeweiligen Fachprogramme.
Das Bundeskabinett hat am 11. Februar 2009 dem von Bundesforschungsministerin Annette Schavan vorgelegten Regierungsabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Zusammenarbeit in der zivilen Sicherheitsforschung zugestimmt. Am 16. März 2009 folgte die Unterzeichnung durch Bundesforschungsministerin Annette Schavan und US-Heimatschutzministerin Janet Napolitano.
.
Damit sind die Weichen für die Zusammenarbeit mit den USA auf dem wichtigen Gebiet der zivilen Sicherheitsforschung gestellt: Ziel der Forschungszusammenarbeit ist es, auf Basis gemeinsamer Stärken in Forschung und Technologie, innovative, auch auf künftige Standards zielende Lösungen für die zivile Sicherheit zu entwickeln.
.
Informationen zu dem deutsch-amerikanischen Kooperationsprojekt VASA finden Sie hier.