Schuldenwachstum

Deutscher Schuldenberg wächst deutlich

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Der deutsche Schuldenberg ist kräftig gewachsen. Bund, Länder und Kommunen einschliesslich aller Extrahaushalte standen am 31. Dezember mit 2,0718 Billionen Euro in der Kreide. Damit erhöhte sich der Schuldenstand binnen eines Jahres um 2,1 Prozent oder 41,8 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Trotz des deutlichen Anstiegs ist das kein Rekord: Mitte des vergangenen Jahres lagen die Verbindlichkeiten sogar bei 2,082 Billionen Euro.
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Ein Grund für diese Entwicklung sind die Bad Banks: Der Bund trägt als Eigentümer das Risiko für Verluste der verstaatlichten Immobilienbank HRE, deren toxische Wertpapiere und Kredite in die FMS Wertmanagement ausgelagert wurden. Für Verluste der WestLB steht Nordrhein-Westfalen.
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NZZStatistisches Bundesamt

Demographie und öffentliche Haushalte

Simulationen zur langfristigen Tragfähigkeit der
gesamtstaatlichen Finanzpolitik in Deutschland

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Trotz aller Möglichkeiten zur dauerhaften Verschuldung unterliegt der Staat einer intertemporalen Budgetbeschränkung:
Irgendwann muss er alle seine Ausgaben aus ordentlichen Einnahmen decken. Wenn diese Bedingung bei unveränderter Fortsetzung der aktuellen Finanzpolitik
aller Voraussicht nach verletzt wird, ergibt sich eine so genannte „Tragfähigkeitslücke“.
Dies hat gegebenenfalls Konsequenzen für die aktuelle Haushaltspolitik. Probleme mit der langfristigen Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen müssen zwar nie sofort gelöst werden.
Wird dies – nach Abwägung mit kurz- und mittelfristigen Zielen der Finanzpolitik, z. B. konjunktureller Stabilisierung oder der Deckung des (Ersatz-)Investitionsbedarfs der öffentlichen Hand – immer weiter aufgeschoben, werden die Probleme aber immer größer.
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Exakte Berechnungen zur Höhe einer etwaigen Tragfähigkeitslücke sind nicht möglich, da die Zukunft in vielerlei Hinsicht ungewiss ist.
Großen Einfluss auf die zukünftige Entwicklung der öffentlichen Finanzen hat jedoch der demographische Wandel. Er führt in Deutschland zu ausgeprägten Änderungen der Altersstruktur der Bevölkerung, die sich mit großer Sicherheit über Jahrzehnte fortschreiben lassen.
Trotz vieler Unwägbarkeiten hinsichtlich der genauen Konsequenzen für Arbeitsmarkt und Wirtschaftswachstum folgt für die öffentlichen Haushalte daraus in allen aus heutiger Sicht plausiblen Szenarien eine mehr oder weniger stark steigende Anspannung.
Dies gilt vor allem für die Haushalte der sozialen Sicherungssysteme bei Alter und Krankheit. Durch entgegengerichtete Effekte für öffentliche Einnahmen
oder Ausgaben in anderen Bereichen wird dies wohl auch nicht annähernd aufgewogen.
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Um dies zu illustrieren, werden in diesem Beitrag eine ganze Serie von Simulationen dargestellt, die sich – ausgehend von einer so genannten Basisvariante – auf ein recht breites Spektrum von Annahmen über wichtige Determinanten der zukünftigen Entwicklung der öffentlichen Finanzen stützen. Explizit simuliert wird dabei die Entwicklung der öffentlichen Ausgaben in folgenden, besonders demographie-sensitiven Bereichen:
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  • – Alterssicherung: gesetzliche Rentenversicherung (GRV) und Beamtenversorgung
  • – Gesundheit und Pflege: gesetzliche Krankenversicherung (GKV) und soziale Pflegeversicherung
  • – Arbeitslosigkeit: Bundesagentur für Arbeit (inkl. Arbeitslosenversicherung) und Grundsicherung für Arbeitsuchende
  • – Bildung (inkl. Kinderbetreuung) und Familien (ausgewählte finanzielle Maßnahmen)
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Der Zeithorizont der Simulationen reicht bis 2060.
Zugrunde gelegt wird der Stand des einschlägigen Rechts zum 1. Januar 2011, einschließlich aller darin u. U. bereits geregelten, aber erst längerfristig wirksam werdenden Änderungen.
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Zusammen genommen belaufen sich die hier betrachteten Ausgaben zuletzt (2010) auf gut 60% des gesamtstaatlichen Haushalts bzw. auf gut 28% des Bruttoinlandsprodukts (BIP).
Unter der vereinfachenden Annahme, dass die sonstigen Ausgaben sowie die gesamten Einnahmen des Staates in Relation zum BIP auf Dauer konstant bleiben, kann aus den Simulationen auf die zukünftige Entwicklung der öffentlichen Finanzen (jährliche Finanzierungssalden, längerfristig auflaufender Schuldenstand) geschlossen werden.
Die Resultate werden anschließend in Form eines auf internationaler Ebene entwickelten Indikators für die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen („Tragfähigkeitslücke“) zusammengefasst und über eine größere Zahl von Varianten der Simulationen hinweg verglichen.
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Der Beitrag ist als Vorarbeit zu einer aktuellen Expertise des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (2011) entstanden. Um den Zusammenhang mit Überlegungen des Rates zu anderen in der Expertise behandelten Aspekten sowie mit anderen Vorarbeiten zu wahren, wurden alle Annahmen für die Simulationen sowie die Struktur der Varianten mit dem Sachverständigenrat abgestimmt.
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Nach einigen allgemeinen Hinweisen zur verwendeten Methodik (Abschnitt 2) werden im Folgenden die Annahmen in den Bereichen Demographie, Arbeitsmarkt und gesamtwirtschaftliche Entwicklung beschrieben, die der Basisvariante der Simulationen zugrunde liegen (Abschnitt 3). Anschließend werden die darauf basierenden Simulationen zu den Ausgaben in allen explizit betrachteten Bereichen (Abschnitt 4) sowie ihre Auswirkungen auf die Tragfähigkeit der gesamtstaatlichen Finanzpolitik (Abschnitt 5) dargestellt.
Es folgen ein Überblick über Annahmen und Ergebnisse aller weiteren Varianten der Simulationen (Abschnitt 6) und einige zusammenfassende Schlussfolgerungen.
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Prof. Dr. Martin Werding – (Ruhr-Universität Bochum, CESifo) – Arbeitspapier 03/2011*) – Mai 2011 – PDF [47 Seiten]
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Anmerkung
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Gleich vorweg:
Der methodologische Aufbau dieses nach ökonometrischen Erkenntnissen erstellten Arbeitspapieres soll hier nicht kritisiert werden!
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Allerdings sei davor gewarnt, die aus Annahmen und Simulationen entwickelten Schlussfolgerungen als Evangelium zu betrachten.
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Wir alle kennen die Mark Twain zugeschriebene Erkenntnis: „Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen.“
Als klassisches Beispiel dafür sei die wissenschaftlich fundierte Pferdemist-Prognose herangezogen:
Ab 1910 sollten die Straßen von New York wegen des meterhohen Pferdemistes unpassierbar sein .. eine fulminante Fehldiagnose!
Das Auto löste für die New Yorker Stadtväter das Mistproblem. Dafür schuf es eine Menge neuer Probleme.
Aber die Experten rieten den Stadtvätern, getrost abzuwarten:
„Das Auto hat keine Zukunft!“ Wieso? „Weil es nicht genug geschulte Chauffeure gibt!“
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In den 1960er Jahren entstand mit »1999 A.D.« ein wahrer filmischer Leckerbissen, den das amerikanische Unternehmen »Philco-Ford« 1967 lancierte.
Aufgrund seiner teilweise recht treffsicheren Vorstellungen wurde häufig angezweifelt, dass dieser Film tatsächlich seinen Ursprung 1965/66 hatte:
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Ergänzende Informationen zur Ökonometrie
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Die methodologische Kritik von J. M. Keynes (1939) an den ersten Versuch zur numerischen Konkretisierung gesamtwirtschaftlicher Konjunkturmodelle durch J. Tinbergen hat im wesentlichen die immer noch aktuellen Diskussionen über die Grenzen und Möglichkeiten des Einsatzes ökonometrischer Modelle eröffnet.
Die bereits damals vorgebrachten Argumente werden auch heute immer wieder benutzt, um Vorbehalte gegenüber dem ökonometrischen Modellbau und dem Einsatz ökonometrischer Modelle bei der Vorbereitung wirtschafts- und sozialpolitischer Entscheidungen anzubringen.
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Stark vereinfacht ausgedrückt, geht die Ökonometrie davon aus, dass zu jedem Zeitpunkt der Apfel immer in gleicher Weise vom Baum fällt!
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“Die Ordnung der Wirtschaft – Zur Rolle der Ökonometrie in der wissenschaftlichen Politikberatung” – FAZ, 28.10.2012
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Literaturempfehlung: “Einführung in die Ökonometrie” von Prof. Dr. Peter Hackl
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Ihr Oeconomicus

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Archiv-Beitrag: Deutschland’s implizite Staats-Schulden

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Sparen ist eine schlechte Idee

Sparen ist eine schlechte Idee

Spanien, Portugal und erst recht Griechenland sollen jetzt sparen bis zum Umfallen, sonst würden sich die Finanzmärkte gar nicht mehr beruhigen. Und nicht nur die Problembären der Eurozone sollen sparen, auch der Rest, Deutschland und Frankreich voran. Sarkozy und Merkel haben das schon mal angemerkt. Es ist richtig, dass die öffentlichen Haushalte durch die Krise (Bankenrettung und Konjunkturhilfen) arg gebeutelt wurden, und dass man in der mittleren Frist die Schulden auch wieder abbauen muss.
Dabei gibt es nur einige Fragen. Erstens, wenn die Staaten der Eurozone jetzt sparen, machen sie da nicht das zarte Pflänzchen Konjunktur, das jetzt anfängt zu sprießen, gleich wieder kaputt? Und zweitens, wenn dem so sein sollte (was sehr wahrscheinlich ist), was passiert dann mit den Einnahmen aus Steuern und Abgaben? Richtig, sie werden weiter sinken, und damit die Sparabsicht der Regierungen durchkreuzen. Wenn der Staat zu viel spart, reißt er die ganze Wirtschaft mit sich – und die Defizite werden dann genauso hoch, wenn nicht sogar höher sein als vorher. Das Bundesfinanzministerium oder die Forschungsinstitute sollten das doch mal ausrechnen: Welcher Effekt des Sparens wird denn überwiegen in nächster Zukunft?
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Fabian Lindner – Herdentrieb/Die Zeit
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Ergänzungen
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Zerstörerisches Geld
Die seit Herbst 2008 andauernde Finanzkrise hat sich auch zu einer Krise des globalisierten Kapitalismus zugespitzt. Denn eine ungehemmte Liberalisierung der Märkte und die Ausdehnung der internationalen Arbeitsteilung haben die gigantischen Wachstums- und Wohlstandsversprechen nicht einlösen können.
Lehren aus der Hyperkrise, Teil 2: Gespräch mit dem Wirtschaftskolumnisten Paul Jorion [9.Mai 2010]
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Zehn Etappen zum Abgrund
Massenarbeitslosigkeit, schwaches Wirtschaftswachstum und alle Regierungen auf striktem Sparkurs – droht eine neue Weltwirtschaftskrise wie in den dreißiger Jahren?
Stephan Schulmeister, 01.11.1996 – DIE ZEIT

Fortschritte auf dem Wege zur Konvergenz (1996)

FORTSCHRITTE AUF DEM WEGE ZUR KONVERGENZ – 1996
November 1996

C3 Europäisches Währungsinstitut, 1996
Postfach 10 20 3 1, D-60020 Frankfurt am Main

Übersetzt und gedruckt im Auftrag der Deutschen Bundesbank und der Oesterreichischen Nationalbank
Alle Rechte vorbehalten. Die Anfertigung von Photokopien für Ausbildungszwecke und nicht kommerzielle Zwecke ist gestattet vorausgesetzt, die Quelle wird angegeben.
Druck Kern & Birner GmbH + Co., D-60486 Frankfurt am Main
ISBN 92-9166-329-8 (online)

Inhalt

Zusammenfassung

Einleitung I

Kapitel I

Konvergenzkriterien

I Wichtige Gesichtspunkte bei der Beurteilung der Konvergenz im Jahr 1996
2 Das Kriterium der Preisstabilität

2.1 Entwicklung der Verbraucherpreise im Vergleich zum Referenzwert

2.2 Jüngste Entwicklungen der Verbraucherpreise: Tendenzen und Bestimmungsfaktoren

2.3 Beurteilung

3 Das Kriterium zur Lage der öffentlichen Haushalte

3.1 Die Lage der öffentlichen Haushalte im Vergleich zu den Referenzwerten

3.2 Die öffentlichen Defizite

3.3 Die öffentliche Verschuldung

3.4 Beurteilung

4 Das Kriterium der Wechselkursentwicklung

4.1 Entwicklung der Wechsellturse seit Oktober 1994

4.2 Bestimmungsfaktoren

4.3 Entwicklung der gewogenen Außenwerte

4.4 Beurteilung

5 Das Zinskriterium

5.1 Jüngste Ergebnisse im Vergleich zum Referenzwert

5.2 Jüngste Entwicklung der langfristigen Zinssätze: Tendenzen und Bestimmungsfaktoren

5.3 Jüngste Entwicklung der Zinsdifferenzen und ihre Bestimmungsfaktoren

5.4 Beurteilung

6 Sonstige Faktoren bei der Beurteilung der Konvergenz

6.1 Einführung

6.2 Entwicklung der Lohnstückkosten und anderer Preisindizes

6.3 Lage und Entwicklung der Leistungsbilanz

6.4 Integration der Märkte

6.5 Die Entwicklung der ECU

7 Beurteilung der in den einzelnen Ländern erzielten Ergebnisse

Anhang 1

Statistische Fragen und Fortschritte bei der Harmonisierung von Statistiken zu den Konvergenzindikatoren

Kapitel I1


Erfüllung der an die nationalen Zentralbanken gestellten rechtlichen Anforderungen für die Teilnahme am ESZB

I Einleitung

2 Unabhängigkeit der Zentralbanken

2.1 Institutionelle Unabhängigkeit

2.2 Personelle Unabhängigkeit

2.3 Funktionelle Unabhängigkeit

2.4 Finanzielle Unabhängigkeit

3 Unvereinbarkeiten zwischen dem Vertrag und den Satzungen der nationalen Zentralbanken im Bereich der Unabhängigkeit der Zentralbanken


4 Andere rechtliche Anforderungen an die nationalen Zentralbanken für die Teilnahme am ESZB

5 Änderung der Rechtsvorschriften

Anhang 1
Institutionelle Merkmale der nationalen Zentralbanken in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union unter besonderer Berücksichtigung der Unabhängigkeit der Zentralbanken


Verzeichnis der Kästen, Tabellen und Abbildungen

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PDF – [171 Seiten]