Départementswahlen (22.03.2015) und 2. Runde (29.03.2015)
Veröffentlicht: 22. März 2015 Abgelegt unter: Départementswahlen 2015 | Tags: François Hollande, Marine Le Pen, Nicolas Sarkozy 8 KommentareDépartementswahlen (22.03.2015)
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In Frankreich hat die erste Runde der Départementswahlen begonnen. Das Interesse der Wähler ist gering, auch weil das System der Regionalverwaltung umstrukturiert werden soll.
Das Ergebnis dürfte jedoch große Signalwirkung entfalten, denn Umfragen sagen ein Kopf-an-Kopf-Rennen des rechtsextremen Front National (FN) Marine Le Pens und der konservativen UMP des früheren Präsidenten Nicolas Sarkozy voraus.
Die Kandidaten des Front National dürften von der großen Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien und Le Pens Popularität profitieren. Sie will – wie sie auch im Euronews-Interview erklärt – die Einwanderung zurückfahren, fordert eine Rückkehr zum Franc und ein Referendum zur Todesstrafe. Viele enttäuschte Franzosen würden sie 2017 gern als Präsidentin sehen.
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follow-up, 22.03.2015 – 23:59h
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Wahlergebnisse in Frankreich: Sarkozy triumphiert, Le Pen feiert, Hollande murrt
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follow-up, 22.03.2015 – 21:00h
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Front National schwächer als erwartet, UMP gewinnt
Die UMP von Nicolas Sarkozy erhält die meisten Stimmen bei den Regionalwahlen, der Front National von Marine Le Pen wird zweitstärkste Kraft. Die linke Regierung von Präsident François Hollande schneidet besser ab als gedacht.
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Hans-Hagen Bremer – Tagesspiegel
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korrespondierende Beiträge
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Marine Le Pen auf dem Weg zum Sieg
In Frankreich beginnen die Regionalwahlen mit Symbolkraft:
Umfragen sehen Le Pens rechtsextremen Front National vorne. Die regierende Linke befürchtet ein Desaster.
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DIE ZEIT — 216 Kommentare zum Artikel !
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follow-up, 30.03.2015
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Départementswahlen stärken Sarkozy weiter
Die zweite Runde der französischen Départementswahlen hat das konservativ-bürgerliche Lager um Ex-Präsident Nicolas Sarkozy von der UMP als stärkste Kraft bestätigt.
Die Weichen für die Präsidentschaftswahl 2017 werden bereits gestellt, glaubt die konservative Tageszeitung El Mundo:
„Die überwältigende Mehrheit für die UMP stärkt eindeutig die Mitte-Rechts-Kräfte in Frankreich und stützt den konservativen Kandidaten Nicolas Sarkozy in seinem Vorhaben, die Sozialisten 2017 aus dem Elysée-Palast zu vertreiben.“
[…]
Express
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Ansteigende Kriminalitätsrate in Frankreich
Veröffentlicht: 13. November 2012 Abgelegt unter: FRANKREICH | Tags: FRANKREICH, Innenminister Manuel Valls, Nicolas Sarkozy Hinterlasse einen KommentarAnsteigende Kriminalitätsrate in Frankreich
Wie ‚actu orange‘ unter Bezug auf AFP heute meldete, stieg nach einer aktuellen Statistik für September-Oktober die Kriminalitätsrate in Frankreich sprunghaft an.
- Gewaltverbrechen +9%
- Diebstahl, Raub +8%
- Betrug im Finanz und Wirtschaftswesen +18%
Und sogleich hören wir von Le ministère de l’Intérieu, Manuel Valls, die Regierung Sarkozy habe den Rückgang der Kriminalität quasi angeordnet und habe Gendarmen und Polizisten Prämien zahlen lassen, wenn die offizielle Statistik rückläufige Kriminalität aufwies.
Quelle
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Anmerkung
Hier wird der abgewählte gallische Sonnenkönig heftigst demontiert, während sich das ‚gemeine Volk‘ verwundert die Augen reibt.
Ihr Oeconomicus
Paukenschlag: Frankreich muss zweitgrößte Immobilien-Bank verstaatlichen
Veröffentlicht: 2. September 2012 Abgelegt unter: FRANKREICH | Tags: Banque de France, Crédit Immobilier de France, EZB, Finanzminister Pierre Moscovici, François Hollande, La Prévoyance immobilière, Lehman, Nicolas Sarkozy Hinterlasse einen KommentarLehman-Erinnerungen in Paris
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Paukenschlag: Frankreich muss zweitgrößte Immobilien-Bank verstaatlichen
In Frankreich erreicht die Immobilienkrise einen neuen Höhepunkt: Finanzminister Pierre Moscovici gab am Freitag bekannt, dass der Staat den angeschlagenen Immobilien-Finanzierer Crédit Immobilier de France verstaatlichen muss. Für die marode Bank hatte sich kein Käufer gefunden.
Die überraschende Verstaatlichung wirft ein grelles Licht auf den Zustand der französischen Banken. Sowohl Nicolas Sarkozy (gut bezahlter Festredner bei Banken-Events) als auch Hollande haben die Probleme bisher beharrlich ignoriert und auf die EZB als permanenten Retter gesetzt. Nun könnte der CIF als Klotz am Bein auch die Kreditbedingungen für Frankreich verschlechtern. Die Website Mediapart spricht bereits vom Lehman-Moment für Frankreich.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 02.09.12, 01:27 | 7 Kommentare
Anmerkung
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Ich bin mal sehr gespannt, wie diese Verstaatlichung ganz konkret erfolgt. Möglicherweise bietet sich hier La Prévoyance immobilière, einer 98,2%-Beteiligung (Stand 31.12.2010) der Banque de France, an. Über diesen Umweg wären die Risiken letztlich beim EZB-System geparkt.
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Ihr Oeconomicus
Frankreich fällt als Stabilitätsanker aus
Veröffentlicht: 18. Juli 2012 Abgelegt unter: €URO, Finanzkrise, FRANKREICH | Tags: 460-Millionen-Euro-Strafe, Budgetdefizit, FRANKREICH, Haushalt, Libyen, Nicolas Sarkozy, Subventionen Hinterlasse einen KommentarFrankreich fällt als Stabilitätsanker aus
Ungelöste Schuldenprobleme, wachsende Arbeitslosigkeit: Frankreich kann der Euro-Zone nicht helfen.
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Vor allem die Wirtschaftslage setzt Sarkozy unter Druck; der gallische Hahn präsentiert sich in diesen Tagen arg gerupft. Frankreich steht heute ökonomisch schlechter da als zu Beginn von Sarkozys Amtszeit 2007. Vor wenigen Tagen wurden überraschend schlechte Zahlen vom Arbeitsmarkt veröffentlicht.
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Zu hohe Löhne für geringe Produktivität
Auch andere Kennzahlen verschlechtern sich. Dass die französische Wirtschaft trotz aller Probleme 2011 um rund 2,1 Prozent wachsen dürfte, liegt überwiegend am noch ordentlichen Konsum. Gleichzeitig jedoch steuert Frankreich 2011 auf einen neuen Rekordfehlbetrag im Außenhandel zu. Innerhalb der vergangenen zwölf Monate lag das Defizit bei 61 Milliarden Euro, während Deutschland im gleichen Zeitraum einen Überschuss von 155 Milliarden Euro erzielte. Vor allem industrielle Güter und Fahrzeuge aus Frankreich sind im Ausland derzeit kaum gefragt.
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Auch die Sanierung des Haushalts kommt kaum voran. Das Ziel, das Budgetdefizit in diesem Jahr von 7,0 auf 5,7 Prozent und bis 2013 auf 3,0 Prozent zu drücken, ist kaum zu erreichen. Denn statt Subventionen und Steuernischen energisch einzuschränken und Reformen im Renten- und Sozialsystem einzuleiten, kürzt die Regierung nur in bescheidenem Rahmen. Zusätzliche Ausgaben für Landwirte (wegen Trockenheit), der teure Libyen-Einsatz und eine 460-Millionen-Euro-Strafe wegen Bestechungszahlungen beim Verkauf von Fregatten an Taiwan belasten das Budget.
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Budgetdisziplin fehlt
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die Details
Frankreich im Sinne von Hollande
Veröffentlicht: 24. Februar 2012 Abgelegt unter: FRANKREICH | Tags: François Hollande, FRANKREICH, Nicolas Sarkozy Hinterlasse einen KommentarFrankreich im Sinne von Hollande
Bild: Creative Commons-Lizenz – Urheber: Jean-Marc Ayrault
Wer kennt in Europa François Hollande?
er sozialistische Präsidentschaftskandidat ist sehr viel unauffälliger als der derzeitige französische Präsident Nicolas Sarkozy und hat sich bis dato wenig auf der internationalen Bühne gezeigt.
Doch am Abend des 6. Mai könnte er Chef des zweitwichtigsten Landes der EU sein, das neue Alter Ego von Kanzlerin Merkel. Derzeit geht er bei Umfragen mit bis zu 20 Punkten vor Sarkozy als Sieger hervor. Aus diesem Grund sollte man sich langsam für diese Persönlichkeit interessieren, die lange Zeit als unscheinbarer Durchschnittspolitiker galt.
Gedanken zur politischen Situation in den Euro-Staaten
Veröffentlicht: 28. Oktober 2011 Abgelegt unter: Euro-Zone (EU-Mitgliedsländer OHNE eigene Währungssouveränität), EUROPÄISCHE UNION (EU) | Tags: David Cameron, EFSF, ENGLAND (UK), Finanzminister Brian Lenihan, FINNLAND, FRANKREICH, IRLAND, ITALIEN, Nicolas Sarkozy, Pedro Passos Coelho, PM Brian Cowen, PM Enda Kenny, PM Iveta Radicova, PM José Sócrates, PORTUGAL, RUMÄNIEN, Silvio Berlusconi, Forza Italia, MP vom 08.05.2008-12.11.2011, SLOWAKEI, SLOWENIEN, SPANIEN, wahre Finnen Hinterlasse einen KommentarGedanken zur politischen Situation in den Euro-Staaten
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Finnland
Die Eurokrise hat den Rechtspopulisten („Wahre Finnen“) einen strahlenden Wahlsieg beschert: Sie konnten im April ihren Stimmenanteil auf fast 20 Prozent vervierfachen.
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Frankreich
Ein halbes Jahr vor der Präsidentschaftswahl 2012 ist die Krise für Staatschef Nicolas Sarkozy eine schwere Belastung. Mehr als die Hälfte der Franzosen hat starke Zweifel am Kurs des 56-Jährigen.
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Italien
Regierungschef Silvio Berlusconi kämpft um sein politisches Überleben. Nach unbestätigten Medienberichten soll er seinen baldigen Rückzug. Der Präsident der EU-Kommission, José Manuel Barroso, und EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy erwarten verbindliche Zusagen für den Abbau der horrenden italienischen Staatsschulden.
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Irland
In Irland hat die Schuldenkrise im vorigen Jahr Premierminister Brian Cowen das Amt gekostet. Mit seinem Finanzminister Brian Lenihan drückte er aber noch einen Sparhaushalt durch. Der neue Premier Enda Kenny hält den Sparkurs strikt ein.
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Portugal
Die sozialistische Regierung von José Sócrates ist angesichts der schweren Wirtschaftskrise im Juni abgewählt worden. Auch die neue liberal-konservative Regierung unter Ministerpräsident Pedro Passos Coelho steht schon mächtig unter Druck. Kritiker werfen ihr vor, bei den Sanierungsmaßnahmen den Bogen zu überspannen.
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Slowakei
Der Streit um die Euro-Rettung hat einen innenpolitischen Scherbenhaufen hinterlassen. Die christlich-liberale Premierministerin Iveta Radicova hatte die erste Parlamentsabstimmung am 11. Oktober über eine Ausweitung des EFSF mit der Vertrauensfrage verknüpft und verloren.
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Slowenien
Die Regierung ist gestürzt, weil sie die rasant steigende Verschuldung nicht eindämmen konnte. Am 4. Dezember soll neu gewählt werden.
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Spanien
Die Krise dürfte zu einem Machtwechsel führen. Bei den vorgezogenen Wahlen am 20. November droht den regierenden Sozialisten ein Debakel. Die Konservativen können auf eine absolute Mehrheit hoffen.
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Nicht-Euro-Länder
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Großbritannien
Die Bankenrettung von 2008 hat Großbritannien in eine schwere Schuldenkrise gestürzt. Premierminister David Cameron reagierte mit einer massiven Sparpolitik. Unter anderem opferte er zehntausende Jobs. Gewerkschaften und Opposition laufen Sturm.
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Rumänien
Die bürgerliche Regierung hat wegen der Krise stetig an Popularität eingebüßt. Die 2012 anstehende Parlamentswahl dürfte sie verlieren. Wahlkampfgeschenke soll es angeblich keine geben, stattdessen aber weitere Sparmaßnahmen.