Aufarbeitung des griechischen Schuldenrückkaufes – Teil 1

Aufarbeitung des griechischen Schuldenrückkaufes
Teil 1

Frank Westermann, Professor für Volkswirtschaftslehre im Fachgebiet Internationale Wirtschaftspolitik an der Universität Osnabrück, hat sich in seinem Aufsatz mit den Effekten des Schuldenrückkaufs-Programm’s der Griechischen Regierung intensiv auseinandergesetzt und kommt zu einem kaum überraschenden Resultat:
Die Profite [nach ersten Erkenntnissen sind dabei mind. € 500 Mio auszumachen] gingen an die Gläubiger, für Staat und Steuerzahler gab es eine ‚lange Nase‘ !
Wie zu hören ist, sollen einige Gesichtspunkte der Rückkauf-Aktion, insbesondere im Zusammenhang mit der Vorankündigung dieser Maßnahmen, hinsichtlich juristischer Relevanz untersucht werden. Sobald dazu konkrete Fakten zugänglich sind, werden diese hier veröffentlicht.
NA DANN … PROST TANNENBAUM!

Ihr Oeconomicus

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Die Logik des griechischen Schuldenrückkaufprogamms
Der griechische Staat wird im Rahmen des Schuldenrückkaufprogramms für etwa 10 Milliarden Euro eigene Schulden mit einem Nennwert von 30 Milliarden Euro zurückkaufen.
Was bedeutet dies für die öffentlichen Kreditgeber Griechenlands, die griechischen Banken, die privaten Gläubiger und Griechenland insgesamt?
[…]
Was sind die Konsequenzen für die verkaufenden griechischen Banken und deren Rettung
[…]
makrointelligenz

Spiel mit dem Feuer

Spiel mit dem Feuer

Euro-Rettung: Hinter Inflationsgefahr und Flucht aus der Währung lauert die Dauerkrise
„Wenn die Leute täglich in der Tagesschau sehen könnten, wie durch die Niedrigzinsen ihr Erspartes an Wert verliert, wären sie entsetzt“, warnt der frühere Chefvolkswirt der Deutschen Bank, Thomas Mayer.
Der Verbraucherpreisindex bilde die tatsächlichen Verluste nicht ab. Kommen zur Null-Zins-Politik noch drei Prozent Inflation dazu, verliere eine private Altersrente innerhalb von 20 Jahren mehr als die Hälfte ihrer Kaufkraft, so Mayer im Spiegel.
Hinter Inflationsgefahr und Flucht aus der Währung lauert die Dauerkrise, auch für den Norden des Euro-Raums. Europas Spitzenpolitiker retten den Euro, indem sie die unantastbarsten Werte des alten Kontinents: Recht, Vertragstreue, stabiles Geld zur Chef-Sache erklären, zur Knetmasse ihrer Politik.
Sie verheißen Europa eine große Zukunft, indem sie den Bürgern die Ihre nehmen – denn wie sollen diese zukünftig für ihre Familien sorgen, wenn ihren Einkommen und Vermögen die reale Substanz entzogen wird?
Die Politiker erwarten von ihren Wählern, daß sie aufhören, ihren Verstand zu gebrauchen. Sie sollen ihnen glauben, daß Mario Draghis frisch gepreßte Euro-Billionen keine Wirkung auf die Kaufkraft ihrer Einkommen und Vermögen haben werden, weder jetzt noch später – und das bei einer Wirtschaftsleistung der Euro-Zone, die dank der mit dieser „Hilfe durch Inflation“ verbunden Spar-Auflagen die Wirtschaftsleistung der Euro-Zone unter die Null-Linie drücken.
Ist es schon Wahnsinn, so zeigt er wenigstens Methode – jetzt kommt zur großen Euro-Lüge noch die kleine: daß diese Inflation niemals im Supermarkt stattfinden werde. Sie verbillige „nur“ das neue Schuldenmachen der alten Schuldensünder von Griechenland bis Spanien und garantiere Höhenflüge (oder Blasen?) an den Aktien-Börsen. Wer’s glaubt wird nicht selig, sondern verliert seine Ersparnisse. Die Euro-Inflation zeigt sich schon jetzt in der Verteuerung neuer Vermögensanlagen.
Wer jetzt erst aus dem Euro flüchtet, der zahlt drauf
Wer jetzt kauft, um seine Zukunft zu sichern – Gold, Immobilien, Aktien, starke Fremdwährungen – kauft teurer ein als noch vor kurzem. Der Gegenwert seiner Euro-Ersparnisse nimmt dadurch nicht zu, sondern ab. Freuen darüber kann sich nur, wer seine Flucht aus der sich entwertenden Euro-Währung schon seit langem hinter sich hat. Doch da die Euro-Schwäche weiter gehen wird (weil das Wunder ihres Endes „von selbst“ leider ausbleiben wird) kann sich die Flucht besorgter Bürger aus ihrer verkorksten Währung nur verstärken. Was derzeit noch den offenen Ausbruch der von Europäischer Zentralbank (EZB) und ihren Rettungssatteliten (EFSF, ESM) unverhüllt finanzierten Preisinflation hinausschiebt sind, anders als in der Weltwirtschaftskrise der dreißiger Jahre, brachliegende Produktionsreserven. Es ist die von Tag zu Tag anschwellende Fluchtwelle aus der Titanic-Währung Euro: Die Passagiere retten sich in die Boote, solange diese noch an Bord und flott zu machen sind.
Wenn sich Europa eines nicht leisten kann, dann ist das zusätzlich zu seinem Verlust an Humankapital (schrumpfende Bevölkerung) auch ein ständiger Aderlaß an Geld- und Sachkapital. Auch wirtschaftliches „Know-How“ geht dem Euro-Raum verloren, wenn ihn zusammen mit dem Geld- auch das Firmenkapital flüchtet. Europas Spitzenpolitiker kreieren, ganz gegen ihre Intention, Europas neuen Nationalismus. Nur: Er gilt nicht, wie der alte, dem Vaterland, sondern der Sicherung bürgerlichen Überlebens, der eigenen privaten und familiären Zukunft. Man sollte jeden dieser Europa-„Visionäre“ zur Offenlegung seiner privaten Vermögensverhältnisse verpflichten: wie und wo er seine Ersparnisse anlegt. Man will als Wähler wissen, ob, wer Europas Zukunft predigt, auch selber an diese glaubt.
Europa ist nur zu retten, wenn es die Rettung des Euro über noch mehr neues Geld und noch höhere Steuern aufgibt. Es könnte zur Rettung des Ertrinkenden werden, der seine Retter mit in die Tiefe reißt. Angela Merkel, ihr Finanzminister und ihr Herausforderer Peer Steinbrück – sie alle sollten wissen, daß es Alternativen zur Fortsetzung von Europas monetärer Integration gibt: Solche, die weder die Vermögen der Bürger noch gewachsene Demokratien gefährden. Helmut Schmidt hat seiner Zunft einmal den Rat gegeben, rechtzeitig zum Psychiater zu gehen, bevor sie realitätsblind werden. Denn wenn sie die Währung ruinieren, sind auch ihre Pensionen dahin.
Wilhelm Hankel – Königswinter, 08.11.2012
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Herzlichen Dank, lieber Professor Hankel für diese fulminante Bestandsaufnahme.

Ihr Oeconomicus


EZB-Sitzung hat begonnen: Draghi prüft die Zinsschraube

EZB-Sitzung hat begonnen: Draghi prüft die Zinsschraube
Wenige Stunden vor dem nächsten regulären Zinsentscheid in der Eurozone sehen Analysten keinerlei Hinweise auf einen schnellen Kurswechsel. Gespannt warten die Experten allerdings auf Draghis Rede. Nach den düsteren Andeutungen vom Vortag muss sich der EZB-Chef erklären.
Die Zinsentscheidung wird gegen 13.45 Uhr (MEZ) erwartet. Gegen 14.30 Uhr wird Draghi dann vor die Presse treten um die Beschlüsse und Einschätzungen seiner Ratskollegen vor der Öffentlichkeit zu erläutern.
N-TV
DIE ZEIT: EZB lässt Leitzins auf Rekordtief

Wall Street rutscht nach Präsidentschaftswahl ab

Wall Street rutscht nach Präsidentschaftswahl ab
Die US-Börsen haben nach dem Wahlsieg von US-Präsident Barack Obama am Mittwoch den höchsten Tagesverlust des Jahres verbucht. Der Dow-Jones-Index büßte 2,4 Prozent ein. Vor allem Energie- und Rüstungswerte litten.
Anleger zeigten sich am Mittwoch zwar grundsätzlich erleichtert über den eindeutigen Wahlausgang, aber konzentrierten sich umgehend auf die am Jahresanfang drohende „Fiskalklippe“ in Form automatischer Steuererhöhungen und Einsparungen, die die wirtschaftliche Erholung ersticken könnten.
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Für Nervosität an der Wall Street sorgten neben den drohenden US-Schuldenproblemen auch Aussagen von EZB-Chef Mario Draghi.
Jüngste Daten deuteten darauf hin, dass die Ausläufer der Euro-Krise nun auch die deutsche Wirtschaft erreicht hätten, sagte er am Mittwoch in Frankfurt.
Die EU-Kommission geht davon aus, dass die Wirtschaft der Euro-Zone im kommenden Jahr nicht vom Fleck kommt.
Handelsblatt
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Marc Faber: Märkte werden 20 % nachgeben
In einem Video-Interview mit FoxBusiness sagte Marc Faber, dass viele Investoren über die Wiederwahl Obamas überrascht waren. Viele Anleger seien besorgt über eine Anhebung der Kapitalgewinnsteuern.
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Draghi’s Beschwörungsformeln: Eurozone Crisis Threatens Germany’s Economy
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Kommentar von Markus Gaertner: „Tricks am Kliff: Boehners große amerikanische Mausefalle für Obama“
Die nächsten Wochen werden ungeheuer spannend werden. Nichts für Börsianer mit schwachen Nerven!
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Aus dem Archiv: Die bedrohliche US-Haushaltslage im Jahr 2011


Don’t call Schäuble

Don’t call Schäuble
Wen ruft US-Finanzminister Geithner an, wenn ihm die Eurokrise Sorgen bereitet?
Nein, nicht Eurogruppenchef Juncker, der hat eh schon geistig abgedankt. Auch nicht Währungskommissar Rehn, der verwaltet ja nur.
Wer nun an Bundesfinanzminister Schäuble denkt, den Mann, der die Griechen in der Vorhölle schmoren lässt, sieht sich ebenfalls getäuscht.
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Lost in EUropeBruegel

Draghi stellt sich dem Bundestag

Draghi stellt sich dem Bundestag
Er ist in Deutschland umstritten, nun will er seine Krisenpolitik im Bundestag erläutern:
Mario Draghi stellt sich heute in Berlin den Fragen von Mitgliedern des Haushalts-, Finanz- und EU-Ausschusses.
Dabei geht es vor allem um den EZB-Beschluss, notfalls unbegrenzt Staatsanleihen angeschlagener Euro-Länder zu kaufen.
Im Plenarsaal wird Draghi allerdings nicht reden. Stattdessen wird der nächstgrößte Sitzungssaal im Reichstag freigeräumt, dort wo sich sonst CDU und CSU zu ihren Fraktionssitzungen versammeln.
Geplant ist eine Diskussion mit den Fachpolitikern, also in erster Linie mit denen, die im Haushalts-, Finanz- oder Europaausschuss sitzen.
Alle anderen, die sich interessieren, dürfen auch kommen – bisher haben sich rund 150 Abgeordnete angemeldet.
Das Treffen findet hinter verschlossenen Türen statt.
Die offizielle Begründung lautet: Die Veranstaltung soll nicht für Schaufensterreden missbraucht werden.
tagesschau.de
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FAQ von Rolf-Dieter Krause, ARD Brüssel
Was darf die Europäische Zentralbank?
Die EZB will den kriselnden Eurostaaten helfen und künftig Staatsanleihen in unbegrenzter Höhe kaufen.
Doch was bedeutet das? Und: Warum ist die Entscheidung so umstritten?
Die wichtigsten Fragen zum Beschluss der Euro-Notenbanker im Überblick:
Können Schuldenstaaten sich jetzt Geld bei der EZB besorgen?
Bricht die EZB damit Europäisches Recht?
Aber ist das nicht Staatsfinanzierung, die der EZB verboten ist?
Warum dann die Bedenken?
Muss Deutschland das alles ohnmächtig hinnehmen?
Die Hilfe der EZB ist also an Kriterien gebunden. Kann man denen vertrauen?
Nur die Bundesbank hat gegen die EZB-Entscheidung gestimmt. Wie isoliert ist Deutschland?
Fragen und Antworten
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Anmerkung
Es ist zu erwarten, dass sich einmal mehr die Leitmaximen der EUROholics durchsetzen werden, was insbesondere durch Merkel’s Diktum
„Die Währungsunion ist eine Schicksalsgemeinschaft – Es geht um die Bewährung und die Bewahrung der europäischen Idee“
deutlich wird.
Daraus darf man getrost ableiten, dass lästige Einschränkungen durch Verträge in diesem Zusammenhang als nachrangig zu betrachten sind.

ES GILT DAS GEBROCHENE WORT!

Als man uns in den 90er Jahren die Europäische Währungsunion ankündigte, wurde uns von den MeinungsBILDnern das Mantra „die Geldwertstabilität des Euro im Zentrum dieser ‚Stabilitätsgemeinschaft‘ „vorgebetet.
So sah es auch das Bundesverfassungsgericht, als es am 12. Oktober 1993 im Urteil zum Maastrichter Vertrag feststellte:

„Der Vertrag setzt langfristige Vorgaben, die das Stabilitätsziel (gemeint ist ein stabiles Preisniveau) zum Maßstab der Währungsunion machen,
die durch institutionelle Vorkehrungen die Verwirklichung dieses Zieles sicherzustellen suchen und letztlich – als ultima ratio – beim Scheitern der Stabilitätsgemeinschaft auch einer Lösung aus der Gemeinschaft nicht entgegenstehen“

Zu den vom BVerfG erwähnten „institutionellen Vorkehrungen“ gehörten neben den „Konvergenz“-Kriterien für die Haushaltsdisziplin der Mitgliedstaaten vor allem das Verbot der Haftung für die Schulden anderer Mitgliedstaaten und die Verpflichtung der Europäischen Zentralbank (EZB), in der Geldpolitik primär das Ziel der Geldwertstabilität zu verfolgen. Dementsprechend wurde in den ersten Jahren nach Einführung des Euro auf die Realisierung der Geldwertstabilität immer wieder mit Genugtuung hingewiesen.
Als man im Frühjahr 2010 damit begann, das Verbot für die Schulden anderer Mitgliedstaaten zu haften zu brechen, überschritt die EZB mit einem Ankauf von Staatspapieren zur unmittelbare Stützung von Schuldnerstaaten den Rubicon.
Eine der wichtigsten Voraussetzungen für die Stabilitätsgemeinschaft, primär der Geldwertstabilität zu dienen, wurde somit vorsätzlich und nachhaltig beseitigt!
Gleichwohl wurde von den EUROholicsimmer wieder behauptet, nur durch die Haftung für die Schulden anderer Mitgliedstaaten und das entschlossene Eingreifen der EZB könne die EURO-Stabilität gesichert werden, nur so könne dieser gerettet werden!
Die Halbwertzeit dieser Thesen wider jede ökonomische Vernunft konnten wir live miterleben!
Mit der Einführung des ESM gestalteten unsere kreativen Hütchenspieler das Drehbuch ‚zur EURO-Rettung‘ einfach neu und werden den Steuerzahlern künftig alles notwendige Haftungskapital abnötigen.
Es liegt auf der Hand, dass es sich bei den „Stabilitätshilfen“ der Rettungsschirme und Interventionen der EZB um eine interventionistische Schuldenpolitik handelt, die unter „Stabilisierung“ ein kurzfristiges und kurzsichtiges Krisenmanagement versteht und „im Zweifel“ auf eine Stabilitätsgemeinschaft im Sinne der Geldwertstabilisierung keine Rücksicht mehr nehmen wird.
Was bedeutet dies nun?
Eine auf Vertragsbrüchen aufbauende interventionistische Schuldenpolitik ist neben erheblichen Vertrauenverlusten in das Krisenmanagement der EUROholics, der toxische Cocktail, welcher die Eurozone als Stabilitätsgemeinschaft zu zerstören droht!
Seit August 2012 wird öffentlich darüber nachgedacht, dem ESM-Gouvereursrat einen Schlüssel zur Büchse der EZB-Pandora zu übergeben .. der ESM soll  bei der EZB ohne jedwede Beschränkung Kredite aufnehmen zu können, um damit Schuldnerstaaten und Banken direkte weitere Finanzhilfen zu gewähren!
Der EZB-Rats-Beschluss vom 06. September 2012,  unbefristet Staatsanleihen von Mitgliedstaaten anzukaufen, verdeutlicht, dass die EZB mit einer rigorosen Ausweitung der Geldmenge bereit ist, die postulierte Geldwertstabilität endgültig aufzugeben.
Damit wird ein gigantisches Inflationsmonstrum aktiviert!
… wird fortgesetzt

Ex-Chefvolkswirt über die EZB: Stark rechnet mit Draghi ab

Ex-Chefvolkswirt über die EZB: Stark rechnet mit Draghi ab
Ein Jahr hat er geschwiegen, nun geht Jürgen Stark in die Offensive: Der zurückgetretene EZB-Chefvolkswirt zerlegt in einem Interview die Strategie von Mario Draghi – und fordert Schluss mit „Basta“.
CAPITAL
Anmerkung
Es steht zu befürchten, dass die Parlamentarier am Mittwoch eine geschliffene Sprachschurken-Semantik hören werden, die bestenfalls ansatzweise hinterfragt werden wird.

Ihr Oeconomicus