‚ L’État, c’est moi! ‚ – Frankreich und seine Präsidenten

‚ L’État, c’est moi! ‚ – Frankreich und seine Präsidenten

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Zugegeben, auch wenn es an so manchen Stellen (nicht nur in Frankreich) den Anschein haben mag, so ist dieser Leitsatz des Absolutismus heute nicht mehr anwendbar.
Außerdem, so wollen namhafte Historiker herausgefunden haben, soll dieser Satz dem Sonnenkönig fälschlicherweise zugeschrieben worden sein. Auf seinem Totenbett soll er hingegen gesagt haben:

„Ich gehe fort, doch der Staat bleibt zurück.“ – „Je m’en vais, mais l’Etat demeurera toujours.“

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Jedoch fühlt man sich im Zusammenhang mit der erneuten Vertrauensfrage des Premierministers Manuel Valls insoweit daran erinnert, weil er das Votum nur deshalb überstand, da nur die abgegebenen Stimmen gezählt wurden (!)
Mit 269 Ja-Stimmen erreichte er jedoch nicht mehr die absolute Mehrheit im Parlament – die liegt bei 289 Stimmen.

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Es wird sicher spannend die anstehenden Abstimmungen zum Haushalt 2015 zu beobachten. Notgedrungen könnte Valls gestützt durch Artikel 49 Absatz 3 der französischen Verfassung versuchen, seine Vorlagen zu Haushalt und Sozialgesetzgebung ohne Abstimmung durchzudrücken.

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Im Lichte dieser Entwicklungen und eines angeschlagenen François Hollande, erscheint es angebracht, sich etwas ausführlicher mit der Macht französischer Präsidenten auch im historischen Kontext zu beschäftigen.

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Die Regierungsform der Fünften Französischen Republik gilt als einmalig auf der Welt. In keiner anderen großen Demokratie hat der Präsident so viel Macht wie in Frankreich. Hat Frankreichs ‚republikanische Monarchie‘ nach 50 achtbaren Jahren endlich ausgedient?

Der französische Präsident verkörpert die Staatsgewalt, gewährleistet die ordnungsgemäße Ausübung der öffentlichen Gewalten und beaufsichtigt die Einhaltung der Verfassungstexte. Damit besitzt er faktisch die oberste Schiedsgewalt über jede politische Entscheidung. Diese einzigartige Machtstellung erlangt das Staatsoberhaupt nicht nur durch allgemeine und freie Wahlen, er verdankt sie auch einem hartnäckigen Mythos:
dem von der „Begegnung eines Mannes mit seinem Volk“.
Bei jeder Wahl sind die Franzosen aufgefordert, ihre Hoffnungen in die Hände eines einzigen Menschen zu legen. Und jedes Mal wünschen sie sich mehrheitlich, dass ihnen das Schicksal diesmal den wahren Erretter sende – allen vergangenen Enttäuschungen und Reinfällen zum Trotz.

Der Film zeigt Archivaufnahmen aus den goldenen Zeiten der sogenannten „republikanischen Monarchie“ – von 1958 bis heute – und stellt die Sicht von Historikern, Politikern und Politologen auf Frankreichs wohl einzigartigen Präsidentialismus vor. Im Blickpunkt stehen die Beziehungen der Franzosen zu ihren politischen Institutionen und ihr Warten auf einen würdigen Nachfolger Charles de Gaulles, den ersten Präsidenten der Fünften Republik. Darüber hinaus erfährt man, welche Konsequenzen es hat, wenn sich die Macht in den Händen eines einzigen Mannes konzentriert, und welche Auswirkungen das semipräsidentielle System auf die Regionalpolitik hat.

Die Dokumentation erforscht das politische Leben in Frankreich und zeigt auf, welche Folgen sich aus der schwachen Stellung des Parlaments ergeben. Die Haltung der Franzosen zu ihrem Regierungssystem ist gespalten: Die einen schätzen die mit ihm einhergehende politische Stabilität. Die anderen verurteilen es als veraltet und klagen darüber, dass sich die politische Debatte in Frankreich fast ausschließlich um die Präsidentenwahlen dreht.

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Gute Unterhaltung und vielleicht. neue Erkenntnisse wünscht

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Ihr Oeconomicus

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