amerikanisch bestimmtes Faustrecht ?

zur Einstimmung:

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»Der Krieg ist die großzügigste und wirkungsvollste ‚Reinigungskrise zur Beseitigung der Überinvestition‘, die es gibt. Er eröffnet gewaltige Möglichkeiten neuer zusätzlicher Kapitalinvestitionen und sorgt für gründlichen Verbrauch und Verschleiß der angesammelten Vorräte an Waren und Kapitalien, wesentlich rascher und durchgreifender, als es in den gewöhnlichen Depressionsperioden auch bei stärkster künstlicher Nachhilfe möglich ist. So ist … der Krieg das beste Mittel, um die endgültige Katastrophe des ganzen kapitalistischen Wirtschaftssystems immer wieder hinauszuschieben.«

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[Ernst Winkler, Theorie der natürlichen Wirtschaftordnung, Heidelberg 1952, S. 125]

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Politisch erfahrenen LeserInnen wird Willy Wimmer (CDU) noch immer ein Begriff sein.
Von 1976 bis 2009 war Wimmer Mitglied des Deutschen Bundestages und von April 1985 bis Dezember 1988 Vorsitzender der Arbeitsgruppe Verteidigungspolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Wimmer ist Stellvertretender Leiter der Delegation des Deutschen Bundestages bei der Parlamentarischen Versammlung der OSZE und war von Juli 1994 bis Juni 2000 Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE.

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In einem bemerkenswerten Radio-Interview mit Radio Teheran von gestern (27.02.) spricht er mit großer Sachkunde und fulminanten historischen Detailkenntnissen über die aktuellen geostrategischen Verwerfungen und erhebt gegenüber USA den Vorwurf, den Krieg nach Europa zurückbringen zu wollen und ein amerikanisch bestimmtes Faustrecht zu praktizieren.
Eine erkenntnisreiche Vorlesung zur Zeitgeschichte!

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Auszüge:

“ … die angelsächsischen Mächte .. und leider ist ja auch Frankreich auf diesem Kurs sowohl in Syrien als auch in Libyen eingeschwenkt .. diese Mächte haben ein dringendes Interesse daran, anderen Staaten die innere Souveränität zu nehmen und die Möglichkeit zu nehmen, zu einer eigenen Entwicklung zu kommen.
Ich sage das ausdrücklich unter Bezug auf die Charta der Vereinten Nationen, dass die Staaten friedlich miteinander kooperieren müssen, und dass sie auch größten Wert darauf legen müssen, dass die inneren Verhältnisse friedensbezogen sind und die Menschenrechte geachtet werden.
Wir sehen ja seit dem Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien, dem Krieg in Afghanistan, dem Krieg gegen den Irak, dem Krieg gegen Libyen und das was in Afrika und anderen Teilen der Welt stattfindet, dass die angelsächsische Großmacht USA über die ganze Bandbreite verfügt, mit denen man diese Ziele erreichen kann. Sie haben die kriegerischen Möglichkeiten … sie haben die Möglichkeit Staaten zu destabilisieren, wie das auf dem Balkan geschehen ist, wie das durch die Organisation mit amerikanischer Unterstützung in Belgrad durch Otpor geschehen ist, wo destabilisierende Elemente in dem ganzen Gürtel zwischen China und Algerien ausgebildet worden sind und wir sehen das natürlich derzeit auch in der Ukraine.
Es gibt immer eine Reihe von Gründen, die zu solchen Konflikten führen. Aber wenn man sich heute die Ukraine ansieht, wenn man sich ansieht, was in Syrien gemacht wurde, um die russische Föderation von Süden her aufzurollen, dann kann man in Moskau nur den Eindruck haben, dass es demnächst auf Moskauer Strassen so losgehen soll, wie es derzeit in Kiev stattfindet und ich sage das vor dem Hintergrund der Umstände, dass immer viele Gründe zu einer solchen Entwicklung führen, aber die Vereinigten Staaten und Großbritannien haben die Finger immer mitten drin…
Auf Kiever Strassen wurde ein Stellvertreter-Krieg geführt, deren Ziele sehr viel weiter reichen …“

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Ihr Oeconomicus

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Archiv-Beitrag:
DIE EINZIGE WELTMACHT – Amerikas Strategie der Vorherrschaft

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Lesetipp:
Helmut Creutz: „Wirtschaftliche Triebkräfte von Rüstung und Krieg“

Übersicht

01. Einleitung
02. 
Ungerechtigkeit und Unfrieden in der Geschichte 
03. 
Konjunktur – Krisen – Kriege | Kapitalbildung und -vernichtung
04. 
Kalter Krieg im Norden und heiße Kriege im Süden
05. 
Der Mißbrauch der Entwicklungsländer
06. 
Rüstungsindustrie als Konjunkturstütze
07. 
Kapitalvernichtung in sogenannten Reinigungskrisen
08. 
Die Kriege am Golf
09. 
Die Balkankriege der 90er Jahre
10. 
Die Auswirkungen von Währungszerrüttungen
11. 
Die Hintergründe der westlichen Eingriffe
12. 
Hindernisse für Abrüstung und Konversion 
13. 
Durch Gerechtigkeit zum Frieden

1. Einleitung

Alle Kriege, zumindest in unseren Zeiten, sind letztlich als Wahnsinn anzusehen. Das gilt in einem ganz besonderen Maße für jene auf dem Balkan, deren Voraussage in den 80er Jahren und auch noch unmittelbar nach der Wende in Mittel- und Osteuropa nur Kopfschütteln ausgelöst hätte.

Wie aber kommt es heute noch zu solchen barbarischen Auseinandersetzungen in einer sich als zivilisiert bezeichnenden Welt? Wie kann es geschehen, dass Menschen, die über Jahrzehnte friedlich zusammengelebt haben, auf einmal einander Gewalt antun? Wie kam es zu jener mehr als zehn Jahre dauernden jugoslawischen Tragödie?

Geht man diesen Fragen intensiver nach, dann stellt sich heraus, dass dieses Blutvergießen keinesfalls nur eine Folge der dortigen ethnischen Gegebenheiten war. Auch mit der wechselvollen Geschichte dieses Landes hat es nur bedingt zu tun. Vielmehr hängt es entscheidend mit bestimmten ökonomischen und monetären Gegebenheiten und Fehlentwicklungen zusammen, die auch in früheren Zeiten und an anderen Orten zu Bürgerkriegen oder grenzüberschreitenden gewaltsamen Auseinandersetzungen führten.

Bevor wir uns mit diesen speziellen Gegebenheiten in Jugoslawien näher befassen, sollen darum einige Gedanken zu den angesprochenen wirtschaftlichen Gründen für Frieden oder Krieg vorausgeschickt werden.
[…]
Sozialökonomie.info


Die Sahara, ein schwelendes Pulverfass?

Die Sahara, ein schwelendes Pulverfass?
Wirtschaftliche und politische Machtspiele
Die territorialen Grenzen in der Sahara zwischen Mali, Niger, Algerien und Libyen sind von jeher durchlässig, und die Tuareg nutzen sie für ihre Strategien mit Handel, Schmuggel und Migration. Doch seit dem Libyen-Krieg hat sich viel verändert. Zudem sind neue Akteure auf den Spielplatz Sahara gekommen, die an den Ressourcen der Region interessiert sind.
[…]
Ines Kohl – Zeit-Fragen

Libyer graben die Wüste um

Libyer graben die Wüste um

Berichte einer libanesischen Tageszeitung sorgen für helle Aufregung in Libyen. Demnach soll der getötete Ex-Diktator Gaddafi einen Goldschatz im Wüstensand vergraben haben. Den Goldvorrat habe er Anfang der 90er Jahre anlegen lassen. Nur wenige wüssten, wo sich das Versteck befinde. Inoffiziell sucht Tripolis bereits nach dem Schatz.

N-TV

by the way
Wie die italienische Tageszeitung CORRIERE DELLA SERA in einem Bericht vom 29. September verlautbarte, soll Gaddafi von einem französischen Agenten erschossen worden sein. Der Agent soll als Kämpfer der Revolutionsbrigaden getarnt, den ehemaligen libyschen Staatschef per Kopfschuss liquidiert haben. Der Artikel erinnert auch daran, dass Gaddafi, nachdem Frankreich sich aktiv an Militäraktionen beteiligte, gedroht hatte, Fakten bezüglich der Wahlkampfspenden für Sarkozy auf den Tisch zu legen. Kommentar einiger Diplomaten in Tripolis: Sarkozy hatte allen Grund, Gaddafi vorzeitig zum Schweigen zu bringen.

Ihr Oeconomicus


USA und China umwerben Afrika

USA und China umwerben Afrika

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US-Außenministerin Hillary Clinton rät bei ihrer Afrika-Reise den dortigen Regierungen, verlässliche Partnerschaften zu suchen. Ein klarer Seitenhieb auf China, das auch von Afrikas Rohstoffreichtum profitieren will.
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Auf ihrer Afrikareise übte sich Hillary Clinton in verdeckter Kritik:
Washington wolle in Afrika für Demokratie und Menschenrechte eintreten, auch wenn es leichter und profitabler wäre, nur auf die Ressourcen des Kontinents zu schauen. Das verkündete die US-Außenministerin zu Beginn ihrer Afrikareise in Senegals Hauptstadt Dakar und fügte hinzu, dass nicht jeder Partner Afrikas diese Prioritäten setze.
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Ein klarer Wink nach China, auf den Peking schnell reagierte:
Clinton wolle einen Keil zwischen China und Afrika treiben, die ein freundschaftliches Verhältnis auf Augenhöhe verbinde, meldete die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua.
Deutsche Welle – 09.08.2012
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Anmerkung:
Immer dann, wenn sich die USA für Menschenrechte und Demokratie einsetzt, wird es für die betreffenden Länder [mit Bodenschätzen, strategischen oder geopolitischen Vorzügen] gefährlich!
Länder, ohne diese Vorzüge, aber mit erheblichen Demokratie- und Menschenrechts-Defiziten liegen hingegen nicht im Focus des Hegemons.
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Ein Rückblick auf die segensreichen Aktivitäten der Weltbank oder die Expresszustellung demokratischer Prozesse nach Libyen zeigen auf, wie „der Hase laufen“ kann!
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An der Stelle dürfen wir gespannt sein, wann uns nach den gigantischen Süsswasser-Funden im Norden Namibias unweit der Grenze zu Angola die System-Medien auf die „schrecklichen“ Lebensbedingungen der dortigen Bevölkerung einstimmen …

… meint
Ihr Oeconomicus

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Frankreich fällt als Stabilitätsanker aus

Frankreich fällt als Stabilitätsanker aus

Ungelöste Schuldenprobleme, wachsende Arbeitslosigkeit: Frankreich kann der Euro-Zone nicht helfen.
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Vor allem die Wirtschaftslage setzt Sarkozy unter Druck; der gallische Hahn präsentiert sich in diesen Tagen arg gerupft. Frankreich steht heute ökonomisch schlechter da als zu Beginn von Sarkozys Amtszeit 2007. Vor wenigen Tagen wurden überraschend schlechte Zahlen vom Arbeitsmarkt veröffentlicht.
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Zu hohe Löhne für geringe Produktivität
Auch andere Kennzahlen verschlechtern sich. Dass die französische Wirtschaft trotz aller Probleme 2011 um rund 2,1 Prozent wachsen dürfte, liegt überwiegend am noch ordentlichen Konsum. Gleichzeitig jedoch steuert Frankreich 2011 auf einen neuen Rekordfehlbetrag im Außenhandel zu. Innerhalb der vergangenen zwölf Monate lag das Defizit bei 61 Milliarden Euro, während Deutschland im gleichen Zeitraum einen Überschuss von 155 Milliarden Euro erzielte. Vor allem industrielle Güter und Fahrzeuge aus Frankreich sind im Ausland derzeit kaum gefragt.
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Auch die Sanierung des Haushalts kommt kaum voran. Das Ziel, das Budgetdefizit in diesem Jahr von 7,0 auf 5,7 Prozent und bis 2013 auf 3,0 Prozent zu drücken, ist kaum zu erreichen. Denn statt Subventionen und Steuernischen energisch einzuschränken und Reformen im Renten- und Sozialsystem einzuleiten, kürzt die Regierung nur in bescheidenem Rahmen. Zusätzliche Ausgaben für Landwirte (wegen Trockenheit), der teure Libyen-Einsatz und eine 460-Millionen-Euro-Strafe wegen Bestechungszahlungen beim Verkauf von Fregatten an Taiwan belasten das Budget.
[…]
Budgetdisziplin fehlt
[…]
die Details


Kampf um Afrikas Schätze (Libyen, Mali, Nigeria)

Kampf um Afrikas Schätze (Libyen, Mali, Nigeria)

Vor einem Jahr konstituierte sich der ölreiche Südsudan als Staat — ein bewußter Tabubruch mit Folgen nicht nur für dessen Drahtzieher in den Schaltzentralen des Westens. Alte Kolonialgrenzen stehen plötzlich zur Disposition: von Darfur über Libyen und die gesamte Sahelzone inklusive Mali und Niger bis nach Nigeria.

Quelle

Kampf um Afrikas Schätze (Libyen, Mali, Nigeria) – [26:30 Min]

Kampf um Afrikas Schätze (Sudan) – [13:36 Min]


Die wechselvolle Geschichte von Libyen

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Die wechselvolle Geschichte von Libyen
The Great-Man-Made-River Projekt

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Über Libyens „Weltwunder“, das GMMRP: Great Man Made River-Projekt. Pipelines zur Wasserversorgung der libyschen Städte und landwirtschaftlicher Nutzflächen.

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Anfang der 1960er Jahre wurde in Libyen erstmals Erdöl gefunden, die Ausbeutung der Vorkommen begann. Damit verbunden war die intensive Suche neuer Lagerstätten. Die Erkundung wurde bis tief in die Sahara ausgedehnt. Sozusagen als Nebenresultat dieser Explorationstätigkeit stießen die Bohrtrupps damals auf reiche Süßwasservorkommen, deren Umfang für aride Zonen, wie sie der größte Teil Libyens darstellt, die Ausbeutung geradezu unabdingbar erscheinen lassen.
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Mit diesen Wasserreserven nahmen Pläne Gestalt an, dass Libyen eines Tages die Versorgung seiner Bevölkerung mit landwirtschaftlichen Produkten aus eigenem Aufkommen sichern kann und darüber hinaus diese Erzeugnisse exportiert. Ursprüngliche Vorstellungen zur Errichtung riesiger Farmen in der Wüste nahe der Brunnen ließen sich nicht verwirklichen. Die Alternative war die Fortleitung des Wassers aus den Brunnenfeldern in die Küstenregionen, um die dort vorhandene Landwirtschaft zu vervielfachen … hier geht es weiter
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Hier geht es zum Great-Man-Made-River-Video:

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Ergänzende Informationen, Stand 02. September 2011:
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Auch wenn uns medienwirksam mit dem (vorläufigen) Ende der Natoeinsätze eine gelungene Friedensmission in Libyen dargestellt wird, so haben wir unsere Zweifel, dass in diesem Konflikt wirklich alle Messen bereits gesungen sind. Mag sein, dass al-Gaddafi’s Macht gebrochen ist, daraus eine Demokratisierung des Landes abzuleiten halten wir für gewagt.
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Wer sich die wechselvolle Geschichte von Libyen sowohl vor als nach der Dekolonialisierung (21.Nov.1949) etwas genauer ansieht, wird die heterogenen Strukturen sowohl der Landesteile (Kyrenaika, Tripolitanien und Fezzan) als auch der etwa 140 Stämme des Landes erkennen.
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Es spricht einiges dafür, dass die libysche Revolution nicht aufgrund von Armut, Hunger oder schlechter Versorgung der Menschen ausgelöst wurde, sondern die Gier nach Kontrolle der Öl- und Gasvorkommen des Landes eine entscheidende Rolle gespielt haben könnte. Zumindest wird uns dies von kritischen Stimmen des internationalen Mainstreams so nahegelegt. Das entscheidendere Motiv für das Gaddafi-Bashing durch seine Exfreunde in Amerika, Frankreich (es hält sich das Gerücht, Gaddafi habe Sarkozy’s Wahlkampf finanziert), UK, Italien und den vordergründig passiven Partnern wie Deutschland, China und Russland könnte allerdings vom Mainstream nicht zur Kenntnis genommene andere Ursachen haben:
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So hat Gaddafi bereits 1980 ein gigantisches Projekt zur ultimativen Wasserversorgung Libyens und in der Folge den Nachbarstaaten Tunesien, Algerien, Niger, Tschad, Sudan und Ägypten mit einem eigenfinanzierten Budget von $33 Mrd. ohne Mitwirkung des IWF oder der Weltbank gestartet und bis 2009 mit dem Bau einer Wasserleitung von 4000 km bereits ²/³ davon umgesetzt.
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Grundlage dieses richtungweisenden Investments sind vier riesige Wasserreservoirs im Süden Libyen’s (Kufra basin, Sirt basin, Morzuk basin und Hamada basin) in denen geschätzte 35.000km³ (Kubik-Kilometer Volumen) Wasser gespeichert sein sollen, was in etwa einem See der Fläche der BRD (Staatsgebiet ca. 357.000 km² x 0,1) mit etwa 100 m Tiefe entsprechen würde.
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Diese kaum vorstellbare Menge könnte das Potential besitzen, die gesamte Region für die nächsten 100 Jahre in wahrhaft blühende Landschaften zu verwandeln. Enorm steigender Wohlstand, Arbeitsplätze und politische Stabilität und damit totale Unabhängigkeit vom Westen, China’s und Russland wären die Folge. Bei einem durchschnittlichen Abgabe-Preis pro m³ Wasser von etwa 2 € (Deutschland) oder ca. 1 € in Südtirol (beides wasserreiche Regionen) mag man ermessen, welche potentielle Wertschöpfung die libysche Wasserbonanza bedeuten könnte.
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Weil nicht sein kann, was nicht sein darf könnten interessierte Gruppierungen an der Stelle die Reißleine gezogen haben, um derartige Unabhängigkeitsbestrebungen im Keim zu ersticken. Für diese These könnte auch die Inbetriebnahme des ersten Großabschnittes dieser gigantischen Wasserversorgung am 1.September 2010, also 5 Monate vor Beginn der Unruhen im Land sprechen.
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Indes bleibt festzuhalten: werden diese riesigen Wasservorkommen von den „falschen Gruppen“ kontrolliert, wäre es denkbar, damit Abhängigkeiten von Millionen Menschen zu verstetigen. Die außerordentlichen Gefahren und Verwerfungen einer möglicherweise bevorstehenden, bisher beispiellosen weltweiten Rezession verlangen nun mal (etwas zynisch betrachtet) außerordentliche Maßnahmen.
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Die bedrohten westlichen Staaten (allen voran Frankreich, USA und UK) haben sich medienwirksam für ihre Unterstützung demokratischer Prozesse in der arabischen Welt eingesetzt. Ein Schelm wer dabei auf den Gedanken kommt, dass es wirklich nur darum gehen könnte, die Petro-Dollar-Mauern niederzureissen und sich weitere Ressourcen anzueignen. Wer sich intensiver mit der Materie beschäftigen möchte, könnte aus dieser Geab-Analyse interessante Erkenntnisse ziehen. Jedenfalls bleibt es spannend, ob sich die Wachstums-Phantasien, genährt durch libysches Viagra, tatsächlich materialisieren, oder sich sehr bald als Rohrkrepierer herausstellen werden. Zur weiteren Vertiefung des Themas sei der englischsprachigen „twelfthbough-blogspot“ empfohlen.

herzlichst

Ihr Oeconomicus