Spanien beerdigt Demonstrationsfreiheit

Spanien beerdigt Demonstrationsfreiheit

.

Am 1. Juli tritt in Spanien das Knebelgesetz in Kraft. Die Ley Mordaza schränkt die Demonstrations- und Meinungsfreiheit empfindlich ein. Die Bußgelder sind ruinös hoch.
[…]
El Dorado – derFreitag

.

.

korrespondierende Beiträge

.

13.02.2015
Gelten Demos und Proteste künftig als Terrorismus?

.

23.12.2014
Die Auferstehung der Franco-Diktatur ?

.

22.12.2014
Ley Mordaza: Spanien wird Polizeistaatsmonarchie

.

20.12.2014
Tausende Spanier protestieren gegen ‘Knebelgesetz’

.

20.02.2014
Franco 2.0:
Rajoy’s geplante Staatsrechtsreform – Verschärfung des Demonstrationsrechts mit dem hübschen Titel “Bürgersicherheit”

.

Tausende Spanier protestieren gegen ‚Knebelgesetz‘

Mehrere tausend Menschen haben in Madrid gegen ein neues Gesetz protestiert, das von ihnen so genannte Knebelgesetz oder „ley mordaza„.

Dieses Gesetz war letzte Woche im Unterhaus des spanischen Parlaments beschlossen worden.

Es sieht zum Teil drastische Strafen für bestimmte Handlungen zum Beispiel bei Kundgebungen vor.

„Damit geht es zurück in die Zeit der Francodiktatur“, sagt eine Demonstrantin; „das ist völlig verfassungswidrig. Wir müssen protestieren, weil wir nicht stumm bleiben können“.

.

.

.