Demographie und öffentliche Haushalte
Veröffentlicht: 23. Mai 2011 Abgelegt unter: Altersversorgung, Ökonometrie, demografischer Wandel - global aging challenges | Tags: Annahmen, Arbeitslosenversicherung, Ökonometrie, öffentliche Haushalte, Beamtenversorgung, BIP, Demographie, EDUCATION / BILDUNG, gesetzliche Krankenversicherung, Gesetzliche Rentenversicherung, Kinderbetreuung, Pflegeversicherung, Prof. Dr. Martin Werding, Prognosen, Simulationen, Tragfähigkeitslücke Ein KommentarSimulationen zur langfristigen Tragfähigkeit der
gesamtstaatlichen Finanzpolitik in Deutschland
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Trotz aller Möglichkeiten zur dauerhaften Verschuldung unterliegt der Staat einer intertemporalen Budgetbeschränkung:
Irgendwann muss er alle seine Ausgaben aus ordentlichen Einnahmen decken. Wenn diese Bedingung bei unveränderter Fortsetzung der aktuellen Finanzpolitik
aller Voraussicht nach verletzt wird, ergibt sich eine so genannte „Tragfähigkeitslücke“.
Dies hat gegebenenfalls Konsequenzen für die aktuelle Haushaltspolitik. Probleme mit der langfristigen Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen müssen zwar nie sofort gelöst werden.
Wird dies – nach Abwägung mit kurz- und mittelfristigen Zielen der Finanzpolitik, z. B. konjunktureller Stabilisierung oder der Deckung des (Ersatz-)Investitionsbedarfs der öffentlichen Hand – immer weiter aufgeschoben, werden die Probleme aber immer größer.
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Exakte Berechnungen zur Höhe einer etwaigen Tragfähigkeitslücke sind nicht möglich, da die Zukunft in vielerlei Hinsicht ungewiss ist.
Großen Einfluss auf die zukünftige Entwicklung der öffentlichen Finanzen hat jedoch der demographische Wandel. Er führt in Deutschland zu ausgeprägten Änderungen der Altersstruktur der Bevölkerung, die sich mit großer Sicherheit über Jahrzehnte fortschreiben lassen.
Trotz vieler Unwägbarkeiten hinsichtlich der genauen Konsequenzen für Arbeitsmarkt und Wirtschaftswachstum folgt für die öffentlichen Haushalte daraus in allen aus heutiger Sicht plausiblen Szenarien eine mehr oder weniger stark steigende Anspannung.
Dies gilt vor allem für die Haushalte der sozialen Sicherungssysteme bei Alter und Krankheit. Durch entgegengerichtete Effekte für öffentliche Einnahmen
oder Ausgaben in anderen Bereichen wird dies wohl auch nicht annähernd aufgewogen.
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Um dies zu illustrieren, werden in diesem Beitrag eine ganze Serie von Simulationen dargestellt, die sich – ausgehend von einer so genannten Basisvariante – auf ein recht breites Spektrum von Annahmen über wichtige Determinanten der zukünftigen Entwicklung der öffentlichen Finanzen stützen. Explizit simuliert wird dabei die Entwicklung der öffentlichen Ausgaben in folgenden, besonders demographie-sensitiven Bereichen:
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- – Alterssicherung: gesetzliche Rentenversicherung (GRV) und Beamtenversorgung
- – Gesundheit und Pflege: gesetzliche Krankenversicherung (GKV) und soziale Pflegeversicherung
- – Arbeitslosigkeit: Bundesagentur für Arbeit (inkl. Arbeitslosenversicherung) und Grundsicherung für Arbeitsuchende
- – Bildung (inkl. Kinderbetreuung) und Familien (ausgewählte finanzielle Maßnahmen)
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Der Zeithorizont der Simulationen reicht bis 2060.
Zugrunde gelegt wird der Stand des einschlägigen Rechts zum 1. Januar 2011, einschließlich aller darin u. U. bereits geregelten, aber erst längerfristig wirksam werdenden Änderungen.
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Zusammen genommen belaufen sich die hier betrachteten Ausgaben zuletzt (2010) auf gut 60% des gesamtstaatlichen Haushalts bzw. auf gut 28% des Bruttoinlandsprodukts (BIP).
Unter der vereinfachenden Annahme, dass die sonstigen Ausgaben sowie die gesamten Einnahmen des Staates in Relation zum BIP auf Dauer konstant bleiben, kann aus den Simulationen auf die zukünftige Entwicklung der öffentlichen Finanzen (jährliche Finanzierungssalden, längerfristig auflaufender Schuldenstand) geschlossen werden.
Die Resultate werden anschließend in Form eines auf internationaler Ebene entwickelten Indikators für die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen („Tragfähigkeitslücke“) zusammengefasst und über eine größere Zahl von Varianten der Simulationen hinweg verglichen.
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Der Beitrag ist als Vorarbeit zu einer aktuellen Expertise des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (2011) entstanden. Um den Zusammenhang mit Überlegungen des Rates zu anderen in der Expertise behandelten Aspekten sowie mit anderen Vorarbeiten zu wahren, wurden alle Annahmen für die Simulationen sowie die Struktur der Varianten mit dem Sachverständigenrat abgestimmt.
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Nach einigen allgemeinen Hinweisen zur verwendeten Methodik (Abschnitt 2) werden im Folgenden die Annahmen in den Bereichen Demographie, Arbeitsmarkt und gesamtwirtschaftliche Entwicklung beschrieben, die der Basisvariante der Simulationen zugrunde liegen (Abschnitt 3). Anschließend werden die darauf basierenden Simulationen zu den Ausgaben in allen explizit betrachteten Bereichen (Abschnitt 4) sowie ihre Auswirkungen auf die Tragfähigkeit der gesamtstaatlichen Finanzpolitik (Abschnitt 5) dargestellt.
Es folgen ein Überblick über Annahmen und Ergebnisse aller weiteren Varianten der Simulationen (Abschnitt 6) und einige zusammenfassende Schlussfolgerungen.
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Prof. Dr. Martin Werding – (Ruhr-Universität Bochum, CESifo) – Arbeitspapier 03/2011*) – Mai 2011 – PDF [47 Seiten]
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Anmerkung
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Gleich vorweg:
Der methodologische Aufbau dieses nach ökonometrischen Erkenntnissen erstellten Arbeitspapieres soll hier nicht kritisiert werden!
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Allerdings sei davor gewarnt, die aus Annahmen und Simulationen entwickelten Schlussfolgerungen als Evangelium zu betrachten.
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Wir alle kennen die Mark Twain zugeschriebene Erkenntnis: „Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen.“
Als klassisches Beispiel dafür sei die wissenschaftlich fundierte Pferdemist-Prognose herangezogen:
Ab 1910 sollten die Straßen von New York wegen des meterhohen Pferdemistes unpassierbar sein .. eine fulminante Fehldiagnose!
Das Auto löste für die New Yorker Stadtväter das Mistproblem. Dafür schuf es eine Menge neuer Probleme.
Aber die Experten rieten den Stadtvätern, getrost abzuwarten:
„Das Auto hat keine Zukunft!“ Wieso? „Weil es nicht genug geschulte Chauffeure gibt!“
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In den 1960er Jahren entstand mit »1999 A.D.« ein wahrer filmischer Leckerbissen, den das amerikanische Unternehmen »Philco-Ford« 1967 lancierte.
Aufgrund seiner teilweise recht treffsicheren Vorstellungen wurde häufig angezweifelt, dass dieser Film tatsächlich seinen Ursprung 1965/66 hatte:
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Oeconomicus 