Commerzbank droht $ 500 Mio Strafe
Veröffentlicht: 8. Juli 2014 Abgelegt unter: Commerzbank | Tags: Handelssanktionen, IRAN, Sudan Hinterlasse einen KommentarEinem Bericht der New York Times zufolge droht der Commerzbank im Zusammenhang mit Iran-Geschäften eine US$ 500 Mio Strafe, da das Land gegen Handelssanktionen der USA verstoßen haben soll.
Um eine Anklage zu vermeiden sollen nach Reuters-Informationen zwischen dem Bankhaus und den US-Behörden bereits Verhandlungen begonnen haben.
Das Institut hat bereits eingeräumt, wegen ihrer Geschäfte mit Iran und Sudan im Visier der US-Behörden zu stehen.
Im Geschäftsbericht 2013 war zu lesen:
„Unter Berücksichtigung dieser Verfahren kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Bank sich hier gegen Zahlung eines nicht unerheblichen Geldbetrages vergleichen wird.“
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Ihr Oeconomicus
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korrespondierende Beiträge
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Sanktionsbruch und ein neuer Ablaßhandel: US Justice vs BNP Paribas
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“Operation Save CS” – Domino-Day voraus ?
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Washingtons Arroganz, Überheblichkeit und Bösartigkeit haben die Bühne für den Krieg bereitet
Veröffentlicht: 3. März 2014 Abgelegt unter: Hegemonial-Interessen, Ukraine, Wladimir Putin | Tags: Alexander Solschizyn, Georgien, IRAN, John Kerry, Michel Chossudovsky, NATO, Rick Rozoff, Stephen Lendman Hinterlasse einen KommentarIn einigen Bereichen nähert sich die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit Stephen Lendman, Michel Chossudovsky, Rick Rozoff, mir und einigen anderen, indem sie die große Gefahr in der Krise erkennt, die Washington in der Ukraine angerichtet hat.
Die Hampelpolitiker, denen Washington die Macht in der Ukraine übertragen wollte, haben die Kontrolle verloren an organisierte und bewaffnete Neonazis, welche Juden und Russen attackieren und ukrainische Politiker einschüchtern. Die Regierung der Krim, eine vordem russische Provinz, die Chrustschow in den 1950ern an die ukrainische Sowjetrepublik übertragen hat, hat die unrechtmäßige Regierung, die gesetzwidrig die Macht in Kiew an sich gerissen hat, nicht anerkannt und Russland um Schutz ersucht. Die ukrainischen Militärkräfte auf der Krim sind zu Russland übergelaufen. Die russische Regierung hat angekündigt, dass sie genauso auch die ehemaligen russischen Provinzen im Osten der Ukraine beschützen wird.
Alexander Solschizyn hat darauf hingewiesen, dass es eine Dummheit der kommunistischen Partei der Sowjetunion war, historische russische Provinzen an die Ukraine zu übertragen. Die sowjetische Führung hielt das damals für eine gute Sache. Die Ukraine war ein Teil der Sowjetunion und war seit dem 18. Jahrhundert von Russland beherrscht worden. Russisches Territorium an die Ukraine zu übertragen sollte dazu dienen, die Nazielemente in der Westukraine zu verwässern, die im Zweiten Weltkrieg für Hitler gekämpft hatten. Ein weiterer Faktor bei der Vergrößerung der Ukraine war vielleicht die Tatsache, dass Chrustschow ukrainischer Herkunft war.
Das spielte keine Rolle, bis die Sowjetunion und dann das ehemalige russische Reich selbst auseinanderfielen. Unter Washingtons Druck wurde die Ukraine ein eigenes Land, das die russischen Provinzen behielt, aber Russland behielt seine Marinebasis am Schwarzen Meer auf der Krim.
Washington versuchte es, aber scheiterte an der Übernahme der Ukraine 2004 mit der von Washington finanzierten „Orangen Revolution.” Laut der Ministerialdirektorin im Außenministerium Victoria Nuland hat Washington seit diesem Misserfolg $5 Milliarden in die Ukraine „investiert,“ um die Agitation für die Mitgliedschaft der Ukraine bei der Europäischen Union anzufachen. Die Mitgliedschaft bei der Europäischen Union würde die Ukraine öffnen für die Ausplünderung durch westliche Banken und Konzerne, aber Washingtons Hauptziel ist es, Raketenbasen der Vereinigten Staaten von Amerika an Russlands Grenze zur Ukraine einzurichten und Russland seines Marinehafens am Schwarzen Meer und der militärischen Industrien in der Ostukraine zu berauben. Mitgliedschaft bei der Europäischen Union bedeutet für die Ukraine NATO-Mitgliedschaft.
Washington will Raketenstützpunkte in der Ukraine, um Russlands nukleare Abschreckung zu schwächen und dadurch Russlands Fähigkeit einzuschränken, sich der Hegemonie der Vereinigten Staaten von Amerika zu widersetzen. Nur drei Länder stehen Washington bei der Durchsetzung seiner Welthegemonie im Weg: Russland, China und der Iran.
Der Iran ist umstellt mit Militärbasen der Vereinigten Staaten von Amerika und hat Flotten der Vereinigten Staaten von Amerika vor seiner Küste. Die vom Kriegstreiber Obama angekündigte „Achse nach Asien“ umringt China mit Luftwaffen- und Marinestützpunkten. Washington umstellt Russland mit Raketenbasen der Vereinigten Staaten von Amerika und NATO-Stützpunkten. Die korrupten Regierungen Polens und der Tschechischen Republik wurden bezahlt, um Raketen- und Radarstützpunkte der Vereinigten Staaten von Amerika zu bewilligen, was die polnischen und tschechischen Hampelstaaten zu vorrangigen Zielen für nukleare Vernichtung macht. Washington hat die ehemalige russische und sowjetische Provinz Georgien gekauft, Geburtsort von Joseph Stalin, und ist dabei, diesen Hampelstaat in die NATO zu integrieren.
Washingtons westeuropäische Hampelstaaten sind zu gierig auf Washingtons Geld, um die Tatsache zur Kenntnis zu nehmen, dass diese höchst provokanten Schritte eine direkte strategische Bedrohung für Russland bilden. Die Haltung der europäischen Regierungen ist wohl „nach mir die Sintflut.“
Russland ließ sich Zeit, auf die vielen Jahre währenden Provokationen Washingtons zu reagieren, weil es hoffte, dass vom Westen ein Zeichen einer vernünftigen Einstellung oder des guten Willens kommen werde. Stattdessen hat Russland anwachsende Dämonisierung aus Washington und europäischen Hauptstädten erlebt und geifernde Herabwürdigungen durch die Medienhuren des Westens. Der Großteil der amerikanischen und europäischen Bevölkerungen wird dermaßen gehirngewaschen, dass er glaubt, dass an dem Problem, das Washingtons Einmischung in die Ukraine verursacht hat, Russland die Schuld trägt. Gestern hörte ich im National Public Radio (dem „Kultursender“), wie eine Medienhure von der New Republic Putin als das Problem hinstellte.
Die Ignoranz, das Fehlen von Integrität und der Mangel an Unabhängigkeit der Medien der Vereinigten Staaten von Amerika treibt die Aussicht auf Krieg sehr in die Höhe. Das Bild, das den unbekümmerten Amerikanern vor Augen geführt wird, ist völlig falsch. Ein informiertes Volk hätte lauthals gelacht, als der Außenminister der Vereinigten Staaten von Amerika John Kerry Russland anprangerte für den „Einmarsch in die Ukraine“ unter „Verletzung des Internationalen Rechts.“ Kerry ist der Außenminister eines Landes, dass illegal in den Irak, Afghanistan und Somalia einmarschiert ist, den Sturz der Regierung in Libyen organisiert hat, die Regierung von Syrien zu stürzen versuchte, die Zivilbevölkerungen von Pakistan und Jemen mit Drohnen und Raketen attackiert, den Iran ständig mit Angriff bedroht, die von den Vereinigten Staaten von Amerika und Israel ausgebildete georgische Armee gegen die russische Bevölkerung von Südossetien loshetzte und jetzt Russland mit Sanktionen droht, weil es aufsteht für Russen und russische strategische Interessen. Die russische Regierung bemerkte, dass Kerry die Scheinheiligkeit auf eine neue Ebene gehoben hat.
Kerry hat keine Antwort auf die Frage:
„Seit wann vertritt und verteidigt die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika eindeutig das Konzept der Souveränität und territorialen Integrität?”
Kerry lügt wie immer. Russland ist nicht in die Ukraine einmarschiert. Russland entsandte einige zusätzliche Soldaten in seinen Marinehafen am Schwarzen Meer, angesichts der gewaltträchtigen antirussischen Äußerungen und Handlungen, die aus Kiew kamen. Nachdem das ukrainische Militär auf der Krim zu Russland übergegangen ist, waren die zusätzlichen Soldaten schwerlich nötig.
Der dumme Kerry, schwelgend in seiner Arroganz, Überheblichkeit und Bösartigkeit, gab direkte Drohungen gegen Russland von sich. Der russische Außenminister wies Kerrys Drohungen als „inakzeptabel“ zurück. Die Bühne ist bereit für Krieg.
Beachten Sie die Absurdität der Situation. Kiew ist übernommen worden von ultranationalistischen Neonazis. Eine Bande von ultranationalistischen Strolchen ist das letzte, was die Europäische Union als Mitgliedsstaat haben will oder braucht. Die Europäische Union zentralisiert die Macht und unterdrückt die Souveränität der Mitgliedssstaaten. Beachten sie die Gleichrichtung des neokonservativen Obamaregimes mit antisemitischen Neonazis. Die neokonservative Clique, die die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika seit dem Clintonregime dominiert hat, ist großteils jüdisch, viele davon besitzen die Staatsbürgerschaft sowohl der Vereinigten Staaten von Amerika als auch Israels. Die jüdischen Neokonservativen, die Ministerialdirektorin Victoria Nuland und die nationale Sicherheitsberaterin Susan Rice haben die Kontrolle über ihren Staatsstreich an Neonazis verloren, welche „Tod den Juden“ predigen.
Die israelische Zeitung Haaretz berichtete am 24. Februar, dass der ukrainische Rabbi Mosche Reuven Azman „die Juden in Kiew anwies, die Stadt und auch das Land zu verlassen.“ Edward Dolinsky, Vorsteher einer Dachorganisation von ukrainischen Juden, beschrieb die Situation für ukrainische Juden als „düster“ und ersuchte um Hilfe Israels.
Das ist die Situation, die Washington schuf und verteidigt, während es Russland beschuldigt, die ukrainische Demokratie zu unterdrücken. Eine gewählte Demokratie war es, was die Ukraine hatte, ehe Washington diese über den Haufen warf.
Zur Zeit gibt es keine rechtmäßige ukrainische Regierung.
Jeder muss verstehen, dass Washington in Bezug auf die Ukraine lügt, gerade so wie Washington gelogen hat in Bezug auf Saddam Hussein und Massenvernichtungswaffen im Irak, gerade so wie Washington in Bezug auf iranische Atomwaffen gelogen hat, gerade so wie Washington gelogen hat in Bezug auf den syrischen Präsidenten Assad und den Einsatz von chemischen Waffen, gerade so wie Washington gelogen hat in Bezug auf Afghanistan, Libyen, Bespitzelung durch die NSA, Folter. Worüber hat Washington nicht gelogen?
Washington besteht aus drei Elementen: Arroganz, Überheblichkeit, und Bösartigkeit. Sonst ist dort nichts zu finden.
erschienen am 3. März 2014 auf > Paul Craig Roberts Website
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korrespondierende Archiv-Beiträge
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John Kerry’s Faschings-Scherz: „Wolle mer’n erauslosse“
Klarstellungen zwischen Obama und Putin? … und die Doppelmoral der Wichtigtuer
Ansichten zum großen Spiel um Macht und Öl
Veröffentlicht: 4. November 2013 Abgelegt unter: Buch-Tipps & Literatur-Empfehlungen, Erdöl / Erdgas (crude oil / natural gasoline), GEORGE W. BUSH - 43rd President of the United Staates: 2001-2009, IRAN, SAUDI-ARABIEN | Tags: Andreas Goldthau, Dick Cheney, Enron, F. William Engdahl, Golf von Aden, IRAN, Jan Martin Witte, Muhammad ibn Abd al-Wahhab, Petro-Dollar, somalische Piraten, Standard Oil, Strasse von Hormuz, Wahabiten Ein KommentarDas große Spiel um Macht und Öl
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In seinem Buch „Mit der Ölwaffe zur Weltmacht“ erhebt Frederick William Engdahl die Frage, wie das Öl die politischen und wirtschaftlichen Ereignisse im 20. Jahrhundert geprägt hat…
Das Ergebnis, zu dem der Autor gelangt, ist atemberaubend, denn der Leser erhält Einblick in die Hintergründe von Kriegen, Attentaten, Mordanschlägen und politischen Unruhen.
Engdahl leistet mit seinem Werk wertvolle Hilfen beim Versuch, übergeordnete Zusammenhänge in der Weltgeschichte des letzten Jahrhunderts zu erkennen.
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Neben Engdahls fesselndem Thrill gibt es nicht weniger vertiefende Informationen, die mit nachfolgenden Dokumentationen, Texten und Verweisen dargestellt werden sollen:
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Das große Spiel um Macht und Öl
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Am Horn von Afrika bedrohen seit Jahren Piraten die internationale Schiffahrt. Im Frühsommer 2012 hat die Bundeswehr vom Deutschen Bundestag das Mandat erhalten, Piraten künftig auch an Land zu bekämpfen. Die Dokumentation schildert die Hintergründe der geopolitischen Interessen der Weltmächte im Kampf um die Kontrolle von Land und Wasser rund ums Horn von Afrika.
Wieder einmal ist das Säbelrasseln im Nahen Osten unüberhörbar. Immer wieder fordern Stimmen in Israel und in den USA, Irans nuklearen Aufbau mit Bomben zu stoppen. Gleichzeitig muss jeder zugeben, dass die weltweite Überlegenheit des Westens besonders im Mittleren Osten an Grenzen gestoßen ist. Mehrere Kriege haben den Westen als globale Schutzmacht geschwächt. Soll nun, indem man gewaltsam gegen die Piraten am Horn von Afrika – neuerdings auch an Land – vorgeht, mit einem starken Schlag die schwindende Kontrolle über eine Region, die die westliche Seefahrt seit Jahrhunderten beherrschte, wiederhergestellt werden?
Rund um den Indischen Ozean erwachen politische Bewegungen von Einheimischen, die sich den herrschenden Regierungen entgegenstellen. Parallel dazu entstehen neue ökonomische Riesen im Fernen Osten und strömen mit übervollen Taschen und frischem Appetit nach Ressourcen in diese Region. Während das arabische Volk sich durch Aufstände Gehör verschafft, straucheln ihre Machthaber. In diesem Gemisch von Unsicherheiten bleiben wenige Konstanten: So ist einerseits sicher, dass der Westen nicht mehr allein das Ergebnis diktiert, und andererseits ist völlig ungewiss, welche Aktionen den weiteren Lauf der Dinge beeinflussen werden.
Die kanadischen Filmemacher Alexandre Trudeau und Jonathan Pedneault haben internationalen Experten und Politikern Fragen gestellt nach den Spielregeln des neuen großen Spiels rund um das Tor der Tränen, wie die Meeresenge zwischen dem Golf von Aden und dem Indischen Ozean auch genannt wird. Sie sollen unter anderem Antwort darauf geben, ob es ein Interesse an der Präsenz der Piraten in diesem Krisengebiet zwischen Asien und Afrika gibt.
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Es geht und ging immer nur um Oel!
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Weshalb sich alles um Öl dreht:
1928 besiegelten die Erdöl-Magnaten durch ein Abkommen, welches bis 1952 geheim blieb, die Aufteilung der weltweiten Lagerstätten. Heute ist die ganze Welt von dem schwarzen Grundstoff Erd-Öl abhängig.
Der Krieg um diese Ressourcen ist schon lange in vollem Gange.
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Das Kartell – Die US Regierung und das Öl
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‚Ehre, Würde und Integrität‘ will er ins Weiße Haus zurück bringen. So das Versprechen des 43. Präsidenten der Vereinigten Staaten, als er im Januar 2002 sein Amt antritt.
Doch mit George W. Bush , der seine berufliche Karriere im Ölgeschäft in Texas begann, ziehen Männer und Frauen ins Zentrum der Macht, die vor allem eines gemeinsam haben: ihre enge Verbundenheit mit der Öl- und Energieindustrie.
Im Mittelpunkt der ’story‘ steht deshalb die Spurensuche der US-Fährtenleser, die versuchen, Licht in das Interessengestrüpp von Politik und Wirtschaft zu bringen. Und dabei Erstaunliches zutage brachten. ‚Bush ist ein Präsident, der von der Energieindustrie gekauft wurde‘, sagt Bill Allison von dem Washingtoner Institut ‚Public Integrity‘ und zeigt seine Belege.
‚Bush ist der Traum für jeden Industrieboss. Alles wird möglich, wenn man nur Bushs politische Taschen mit Geld füllt‘, so der ehemalige texanische Minister, Jim Hightower.
Ein Vertrauter des Präsidenten ist auch Kenneth Lay – Boss des inzwischen Pleite gegangenen Energieriesen Enron. Er stürzte, weil er die Bilanzen des Unternehmens fälschte, aus Millionen-Verlusten Gewinne machte. Der Bankrott löste Schockwellen aus, die über Amerika hinaus Wirkung zeigten.
Auch George W. Bush und seinem Vizepräsidenten Dick Cheney könnten sie gefährlich werden. Kenneth Lay war einer der wichtigsten Finanziers des Wahlkampfes von George W. Bush.
Und die entscheidende Frage ist: hat sich der Präsident erkenntlich gezeigt, bekam Lay Einfluss auf politische Entscheidungen des Weißen Hauses?
Vieles spricht dafür.
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Ein Film von Helmut Grosse – Redaktion: Heribert Blondiau
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Das Königshaus der Saud
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Ein Viertel aller Ölreserven der Welt liegt in Saudi-Arabien, dem geheimnisvollen Land aus Wüsten und Sand. Der Name Saudi-Arabien selbst weckt Bilder von Reichtum und Luxus, die mit dem verschwenderischen Lebensstil einiger Mitglieder der Königsfamilie verbunden sind – bis zum Morgen des 11. September 2001.
Die Ursprünge der Saud-Dynastie lassen sich bis ins 15. Jahrhundert zurückverfolgen. 1446 wurde der aus der ostarabischen Oase Katif stammende Mani al-Muraidi im Nadschd mit zwei Dörfern belehnt und gründete Dariya nordwestlich von Riad. Schon um 1500 wurde der Wadi Hanifa kontrolliert und regierten die Sauds eines der bedeutendsten Fürstentümer in Zentralarabien. Allerdings gab es andauernde Machtkämpfe innerhalb des Clans, die erst nach 1735 unter Muhammad ibn Saud beigelegt werden konnten.
Muhammad ibn Saud (1735–1765) schloss 1744 in Dir`iya (heute ein Vorort von Riad) ein Bündnis mit Muhammad ibn Abd al-Wahhab, dem Begründer des Wahabismus. Ibn Saud versprach in seinem künftigem Reich die wahabitische Interpretation von Koran und Sunna als alleingültige durchzusetzen, ibn Abd al-Wahhab hingegen sicherte zu, den Herrschaftsanspruch des saudischen Herrschers religiös zu legitimieren. Durch diese bis heute bestehende Verbindung der Verbreitung des für die Wahhabiten wahren Islams und der Machtinteressen der Saud-Familie begann die Vereinigung des Nadschd mit der Unterwerfung der Beduinenstämme. Bald nach der Vereinigung der Stämme begannen Feldzüge gegen die Randgebiete der arabischen Halbinsel. Als aber 1803 Mekka und Medina unterworfen wurden, beauftragte der osmanische Sultan, Mahmud II., Muhammad Ali Pascha mit der Vertreibung der Wahabiten. Daraufhin kam es zum osmanisch-saudischen Krieg, in dem die Saudis vernichtend geschlagen wurden.
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vertiefende Archiv-Beiträge zum Themenkomplex
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Literatur-Empfehlung
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Die OPEC: Macht und Ohnmacht des Öl-Kartells
by Andreas Goldthau and Jan Martin Witte (eds.) – Hanser Verlag (2009)
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Nur wenige internationale Organisationen haben es zu einem so hohen Bekanntheitsgrad gebracht wie die Organisation Erdöl exportierender Staaten, kurz OPEC. Sie ist nahezu ein Synonym für das Ölzeitalter, sie ist das Paradebeispiel eines Kartells und fasziniert durch den unermesslichen und zur Schau gestellten Reichtum ihrer prominentesten Vertreter – der Ölscheichs.
Im Jahr 2010 wird die OPEC 50 Jahre alt. Aus diesem Anlass beleuchten die Autoren Andreas Goldthau und Jan Martin Witte kritisch die spannende und von Höhen und Tiefen geprägte Geschichte der OPEC und machen sie einem breiten Publikum zugänglich. Welche Faktoren haben zur Gründung der OPEC geführt? Was sind die Ziele der OPEC, und wie funktioniert das Kartell im Inneren? Was beeinflusst die Effektivität der OPEC, und wann kann sie ihr Potenzial überhaupt ausspielen? Wie mächtig war die OPEC wirklich in den zurückliegenden 50 Jahren, und welchen Einfluss wird sie im 21. Jahrhundert haben?
Goldthau und Witte beantworten diese und viele andere Fragen zur Geschichte der OPEC – um dann abschließend einen Blick in die Zukunft zu wagen: Welche Rolle wird die OPEC im Kontext des Klimawandels und des Wechsels zu erneuerbaren Energien noch spielen?
Quelle: Global Public Policy Institute
Gefahren, Konflikte und potentielle Verwerfungen
Veröffentlicht: 19. März 2012 Abgelegt unter: Aussenpolitik, Claus Kleber (Transatlantiker), IRAN | Tags: Aussenpolitik, Claus Kleber, Dr. Ahmadinejad, IRAN Hinterlasse einen KommentarGefahren, Konflikte und potentielle Verwerfungen
Claus Kleber [ZDF – heute] im Interview mit dem iranischen Präsidenten Ahmadinejad, das am 19. März 2012 gesendet wurde.
Ein Zeitdokument? … time will tell!
Dr. Ahmadinejad versicherte, sein Land baue keine Atombombe. Die Wurzeln von Spannungen sieht er in Ungerechtigkeit und Diskriminierung.
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zum Interview [42:29 Min]
Hier noch eine kleine Ergänzung aus der Begrüßungs-Sequenz
Leider wurde das Dua, was Dr. Ahmadinejad nach „Bismillah“ sagte, nicht übersetzt. Er sagte:
„Oh Allah, beschleunige die Erlösung Deines Schutzfreundes (Imam Mahdi), seine Vitalität und seinen Sieg, und lasse uns zu seinen besten Unterstützern und Helfern gehören und bei ihm zu Märtyrern werden.“
Zwischenzeitlich titelte die Zeitschrift Cicero dazu „Selbstdemontage eines Nachrichtenstars“ und kommentiert „Er ist eine Nachrichtenikone und beliebter allabendlicher Welterklärer: Claus Kleber. Wie sich der ZDF-Mann von dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinejad in einem Fernsehinterview demütigen lässt.“
der Kommentar bei Cicero
herzlichst
Ihr Oeconomicus
Die Kriegstrommel
Veröffentlicht: 17. November 2011 Abgelegt unter: Aussenpolitik, IRAN | Tags: Euro-Krise, IRAN, Staat, SYRIEN, Weltordnung, Wirtschaftskrise Hinterlasse einen KommentarDie Kriegstrommel
Dokumentarfilm [D 2012] – Iran / Israel / Syrien / Euro-Krise
Die Welt steht vor großen Herausforderungen: Die Wirtschaftskrise hat die Weltordnung ins Wanken gebracht und die Euro-Krise schwächt den Zusammenhalt Europas. Hinzu kommen die Rebellionen in der arabischen Welt, die nun verstärkt die syrische Regierung zur Zielscheibe von Frust des Volkes werden lassen. Die Folge ist ein blutiger Kampf zwischen Staat und Bevölkerung.
Zahlreiche Experten warnen vor einem miltärischen Eingriff in dieser höchst explosiven Region, da ein solcher eine globale Krise zur Folge hätte. Ein erbitterter Stellvertreterkrieg ist dort schon in Gange. Der Westen stützt die Opposition. Russland, China und Iran das Assad-Regime. Ähnlich geteilt sind die Lager im Konflikt zwischen Iran und Israel. Israel vermutet eine nukleare Bewaffnung Irans und plant in den kommenden Monaten einen Miltärschlag gegen den Iran. Ein fieberhaftes Wettrüsten hat schon begonnen, eine aggressive Rhetorik der Konfliktparteien schafft eine giftige Atmosphäre.
herzlichst
Ihr Oeconomicus
Aus dem Innern der Weltbank
Veröffentlicht: 30. Oktober 2008 Abgelegt unter: Weltbank | Tags: Exxon, IRAN, IWF - IMF, Korruption, Madagaskar, Peter König, Privatisierungen, Rohstoffe, Taktik, Tauschwirtschaft, US-Dollar, Wasserversorgung, Wirtschafts-Thriller Hinterlasse einen KommentarAus dem Innern der Weltbank
Der Schweizer Peter König arbeitete während vielen Jahren als Ökonom für die Weltbank in Südamerika, im Nahen Osten und in Afrika. Nun hat er seine Erfahrungen in einem Wirtschafts-Thriller niedergeschrieben, in dem er die Politik der Weltbank in den schwärzesten Farben zeichnet.
Wie aber sieht die Wirklichkeit hinter der Fiktion aus? Wie arbeitet die Weltbank? Welche Kritik hat der langjährige Entwicklungsexperte zu formulieren?
»Der Dollar ist noch nicht mal das Papier wert, auf dem er gedruckt ist«, meint Peter König im Interview mit dem Schweizer Radio DRS. Das können wir uns alle natürlich nicht leisten – die Asiaten, Russland und Europa weniger als die so genannten Entwicklungsländer, denn wir sitzen auf riesigen Dollar-Reserven … Also tun wir alle so, als ob nichts wäre. Der Dollar bricht nach Königs Meinung aber dennoch zusammen. Nur eben ganz, ganz langsam.
Das hat durchaus seine positiven Nebeneffekte, findet König. Der Hintergrund: Seit den 1990er Jahren – seit der Internationale Währungsfonds und die Weltbank von den neoliberalen Geistern der US-Regierung der Republikaner endgültig übernommen wurde – dienten die Institutionen nur mehr der Ausbeutung von Entwicklungsländern mit Rohstoffvorkommen und keineswegs ihrer Entwicklung.
Die Taktik ist immer die gleiche und läuft laut König folgendermaßen ab: Den Ländern werden Kredite in mehreren Hundert Millionen Dollar gewährt. Wozu die Kredite eingesetzt werden sollen, dass hat die Weltbank im Vorfeld den jeweiligen Ländern erklärt. Meist umfassen die »Programme« Privatisierungen, etwa der der Wasserversorgung.
Sobald die Millionen bei den Ländern auf dem Konto liegen, zieht sich die Weltbank zurück. Die Regierungen bzw. Machthaber der jeweiligen Länder können mit dem Geld tun, was auch immer sie wollen. Es gibt zwar die Empfehlungen der Weltbank, aber niemand kontrolliert, ob denen Folge geleistet wird. Es wird laut König nicht kontrolliert, ob die Systeme in den unterschiedlichen Kreditnehmerländern Korruption wirksam verhindern – noch nicht mal, ob sie diese befördern, was laut König leider nur allzu oft der Fall ist.
So kam es, dass z.B. ein Abgeordneter aus Madagaskar Peter König bei einer Konferenz fragte, wieso die Weltbank seiner Regierung 400 bis 500 Millionen Dollar Kredit gegeben hätte, obwohl noch nicht mal er als Abgeordneter nachvollziehen könne, was mit dem Geld geschehe. »Kurz vorher hatte Exxon Mobil jedoch Ölvorräte vor den südlichen Küsten Madagaskars entdeckt«, meint König im Interview. Und eine hohe Verschuldung sichert so einem ausländischen Unternehmen den Zugang zu solchen Rohstoffen enorm.
Denn hat eine Elite die Millionen beiseite geschafft, ist es natürlich das Volk, das die Kredite zurück zahlen muss. Gelingt ihnen das nicht, muss sie gegenüber »ausländischen Investoren« Zugeständnisse machen. In der Realität bedeutet dies, dass internationale Konzerne die Rohstoffe ausbeuten – und verwüstete Umwelt und soziale Konfliktherde zurück lassen. Und das alles ermöglicht und unterstützt durch die Weltbank – angeführt von den USA, denn die haben mit 17 Prozent die meisten Stimmen und bestimmen damit in der Regel, was gemacht wird. »Europa könnte die USA zwar überstimmen, wenn sie sich zusammenschließen würden, aber die geschieht nicht«, erklärt König.
Und so sieht König in der langsamen Implosion eine Chance. Vor allem Asien, Russland, Europa und der ölfördernden Länder im Nahen Osten werden sich nach Alternativwährungen umschauen. »Das ist auch der Grund, warum die USA den Iran so unter Druck setzen – angeblich wegen dessen Atomprogramm«, so König. In Wahrheit rühre der Konflikt aber daher, meint er, dass der Iran sein Öl in Euros verkaufen wolle. Entwicklungsländern rät er, sich vor allem auf den lokalen Markt zu konzentrieren.
In seinem Roman geht König natürlich weiter: Hier sieht er in einer Weltwirtschaft Optionen, die wieder den Mensch in den Vordergrund rückt. »Ich würde weiter gehen, als Ludwig Erhard das mit seiner sozialen Marktwirtschaft gegangen ist – aber die Richtung stimmt schon mal«, befindet er im Gespräch mit dem Schweizer Radio. In so einer Welt müsste der Einzelne nicht mehr horten – überschüssige Güter und Gelder könnten für wichtige soziale Weiterentwicklungen verwendet werden.
Auch sieht König in einer teilweisen, internationalen Tauschwirtschaft eine Option. »Natürlich soll es nicht wieder zurück ins Mittelalter gehen«, so König. Aber der teilweise Tausch von Waren und Dienstleistungen zwischen verschiedenen Ländern würde die Abhängigkeit von Währungen vermindern. »Heute profitiert nur eine Elite«, lautet Königs Resumé. In seiner Zukunftswelt aber verschwindet die Kluft zwischen Arm und Reich, die unterschiedlichen Kulturen können sich entfalten – Konflikte und Kriege werden so verhindert.
zum DRS2-PODCAST – [28:47 Min]