The Economic Warfare by IMF

Als Einstimmung zum Themenkomplex:

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“When the IMF arrives in a country, they are interested in only one thing.
How do we make sure the banks and financial institutions are paid?“
[ Joseph E. Stiglitz (Joseph Eugene „Joe“ Stiglitz; * 9. Februar 1943 in Gary, Indiana) ist ein US-amerikanischer Wirtschaftswissenschaftler. Für seine Arbeiten über das Verhältnis von Information und Märkten erhielt er 2001 zusammen mit George A. Akerlof und Michael Spence den Nobelpreis für Wirtschaftswissenschaften. ]

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In dem erkenntnisreichen Beitrag (Zitatquelle) zeichnet der Autor Johann Hari an einigen Beispielen die Aktivitäten des IMF seit Gründung im Jahre 1944 nach und kommt zu folgender Bewertung:

„The IMF itself should be on trial!“

Das hübsch gestrickte Image, als kompetenter Helfer für in Schieflage geratene Staaten tätig zu werden, wird bei genauem Hinsehen zu einer hässlichen Fratze mit schlimmen Details.

In Bedrängnis geratene Staaten werden systematisch ausgeplündert und/oder versklavt, wie man an belegten Beispielen wie Malawi, Peru, Äthiopien, Argentinien, Thailand, Kenia, Sambia, Ungarn, El Salvador und Pakistan erkennen kann.

In Fachkreisen wird im Zusammenhang mit dem IWF der Begriff des „economic warfare“ angeführt. Dieser bedeutet, dass eine aktive Verschuldungspolitik unter anderem durch den IWF durchgeführt wird mit dem Ziel, ganze Länder durch Überschuldung in Abhängigkeit, Not und Armut zu bringen.

Vor allem das Buch von John Perkins „Bekenntnisse eines Economic Hitman“ [Wirtschaftsattentäter] werden diese Praktiken ausgiebig bezeugt. John Perkins war selbst Täter, erkannte aber mit der Zeit, dass er mit der Schuld nicht leben konnte. In seinem Werk zeichnet er eine Politik der Verschuldung ganzer Staaten, die selbst vor Mord an hohen Persönlichkeiten, die dabei nicht mitspielen, nicht zurückschreckt.

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Prominentes Beispiel aus Deutschland war der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler, der als Präsident des IWF die Unterschrift über ein Umschuldungsbegehren Argentiniens verweigerte und damit eine Staatskrise in Argentinien auslöste, bei der in Straßenschlachten aufgebrachte Argentinier in Buenos Aires niedergeknüppelt wurden, weil sie ihre Ersparnisse verloren und anschließend im Müll nach Essen suchen mussten.

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Wer sich näher damit beschäftigt, was im Umkreis des IWF tatsächlich abläuft, kommt aus dem Staunen nicht heraus!

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Es lohnt sich also wirklich, und das nicht nur für unsere griechischen Freunde, sich mit der Materie näher zu beschäftigen.

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Die geschilderten Umstände in Malawi und Ungarn erscheinen für Griechenland wie eine Blaupause.

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Extreme Steuerbelastungen, massive Einkommensverluste, Einschränkungen bis hin zur Einstellung von Investitionen im Bereich „public spending“, Einschnitte in der Bildungspolitik und quasi erzwungene Privatisierungsprogramme mit teilweise katastrophalen Folgen für die Lebensverhältnisse der Bevölkerung waren damals und sind heute die Konsequenz der Knechtschaft durch den IMF.

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Solche sog. Strukturanpassungs-Maßnahmen führen sehr oft zu einem Demokratiedefizit und lösen fast zwangsläufig Proteste und Widerstand der betroffenen Bevölkerung aus.

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Das für Banken und andere Finanzinstitutionen überaus segenreiche Handeln des IMF ist im eingangs erwähnten Aufsatz von Johann Hari sehr schön skizziert und verdient weitere Aufmerksamkeit und Recherche.

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vertiefende Dokumente:

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LOAN FACILITY AGREEMENT

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Für alle, die den Knebelvertrag seitens der EU und der Hellenischen Republik noch nicht kennen:
GREECE loan facility agreement – PDF 100 Seiten, englisch 
(ursprünglich gesetzter Link im Netz nicht mehr auffindbar, daher mit O-Dokument ersetzt)

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besonders interessanter Auszug:

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aus Seite 16 des PDF-Dokuments:

14. GOVERNING LAW AND JURISDICTION
[…]
(5) The Borrower hereby irrevocably and unconditionally waives all immunity to which it is or may become untitled, in respect of itself or its assets, from legal proceedings in relation of this Agreement, including, without limitation, immunity from suit, judgement or other order, from attachment, arrest or injuction prior to judgement, and from execution and enforcement against its assets to the extent not prohibited by mandatory law.

Hier werden die Griechen verraten und verkauft – congratulation, well done!

PDF, griechische Version [104 Seiten]

Von besonderem Interesse sind die „letter’s of intend“ mit all den hübschen Sparmaßnahmen, welche der IMF von Griechenland fordert, die man schlichtweg als Aufgabe sämtlicher Souveränitätsrechte der Hellenischen Republik bezeichnen kann:

„Letter of Intent“ – vom 6. August 2010 – PDF, englisch [54 Seiten]

„Letter of Intent“ – vom 8. Dezember 2010 – PDF, englisch [62 Seiten]

Die wirklich „harten Auflagen“ sind ab Seite 31 aufgelistet

Auszüge:

„Expenditure cuts
– Wage bill (seasonal bonuses and allowances): at least EUR 400 million;
– Pensions (seasonal bonuses): EUR 500 million;
– Specific reduction in highest pensions: EUR 150 million;

Revenue increases
– VAT: at least EUR 750 million;
– Excises on fuel: at least EUR 250 million;
– Excises on tobacco: at least EUR 250 million;
– Excises on alcohol: at least EUR 50 million;
– Luxury good tax: at least EUR 50 million;
– Incentives to regularise land-use violations yielding at least EUR 150 million and increased amounts in 2012 and 2013;“

Vieles davon erscheint recht unrealistisch, manches abstrus, gelegentlich sogar lustig [bspw. will man allen Ernstes Schmuggler besteuern [siehe Ende Seite 32/oben Seite 33].
Wie man dies praktisch umsetzen will, ist leider nicht erkennbar! Eine wahrhaft köstliche Realsatire!

Die Liste aller veröffentlichten IMF-Dokumente zu Griechenland, beginnend mit einem „background-paper“ vom 03.Oktober 1995 finden sich hier

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Im Magazin Mitbestimmung 12/1999 der Hans-Böckler-Stiftung werden die Krisen- und IMF-Erfahrungen von Thailand und Vietnam nachgezeichnet.

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Stefan Mai, Institut für Wirtschaftspolitik in Köln, ging am 8.Juli 1999 der Frage nach:
Brauchen globale Kapitalmärkte den IWF als Lender of Last Resort?
hier seine Bewertung

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Die vom IWF gesponserte wirtschaftliche Katastrophe in Brasilien

Das internationale Finanzsystem und die Position der Schweiz

Bericht des Bundesrates vom 4. Oktober 1999

Innenansichten des IWF

Der Internationale Währungsfond IWF gilt Kritikern der Globalisierung als der Beelzebub des Weltkapitalismus schlechthin.
Ausgerechnet der ehemalige Chefökonom der Weltbank, Joseph Stiglitz, zeigt in seinem Buch „Die Schatten der Globalisierung“, dass die Kritik berechtigt ist.
zu den Innenansichten

Renner-Institut
Bericht zum Symposium „60 Jahre Bretton Woods – Wege in eine gerechtere Welt“

Symposium vom 19.Juni 2004 – PDF [5 Seiten]

Bretton Woods – Der Jahrhundert-Betrug

The Euro-Debt Crisis: Greece, Portugal, Spain

„The Debts are Unpayable. Once the Lending Stops the Bottom Falls Out.“

diese Meinung vertritt Bob Chapman, globalresearch

Ist die Währungsunion zu retten?
Kernelemente für einen anreizeffizienten Krisenmechanismus

Kann der Europäische Stabilitätsmechanismus Schuldenkrisen wie die in Griechenland und Portugal künftig verhindern?
Eindeutig nicht, denn private Investoren profitieren nach wie vor von den hohen Zinsen der notleidenden Staatsschuldtitel – angemessen an den Ausfallrisiken beteiligt sind sie hingegen nicht.
Wie sollte ein besserer Krisenmechanismus aussehen, der den betroffenen Ländern, den privaten Gläubigern und den Garantieländern der Euro-Zone einen Anreiz bietet, die Schuldenkrisen zu überwinden, und der geeignet ist, die Währungsunion vor dem Zerfall zu retten?
Henning Klodt auf der Suche nach Antworten