SPD-Ratsherr: Integration arabischer Flüchtlinge scheitert

SPD-Ratsherr: Integration arabischer Flüchtlinge scheitert
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Der Essener SPD-Politiker Guido Reil äussert im Interview über die Lage in Karnap seine Skepsis gegenüber arabischstämmigen Flüchtlingen und der verdrucksten Debatte darüber.
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Er spricht von massive Problemen rund um überhebliche „Flüchtlinge“, erheblichen Wertverlusten von Grundstücken im Umfeld von „Flüchtlingsunterkünften“ aus welchen erhebliche Störungen ausgehen.
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Auszug:
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„Problem mit kriminellen Libanesen „offiziell verdrängt“
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… aber der Norden kann doch neue Einwohner gut gebrauchen.
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Reil:
„Ja, wenn sie integrierbar sind in unsere Gesellschaft und unsere Wertvorstellungen teilen. Das sehe ich aber nicht.
Bei den Libanesen haben wir es erlebt, sie leben jetzt teils Jahrzehnte in Essen, und viel zu viele sind immer noch mangelhaft integriert.
Ein sehr hoher Anteil bekommt Hartz IV, die letzten, mir bekannten Zahlen sind von 2013, da waren es 90 Prozent.
Die Kriminalitätsstatistik ist anscheinend streng geheim, ich habe sie jedenfalls nicht bekommen. Aber ich war lange ehrenamtlicher Richter am Landgericht und habe dort sehr viele Prozesse mit libanesischer Beteiligung erlebt.
Was sie da über die Mentalität lernen, wie sehr die uns und dieses Land verachten und uns auslachen, unsere Sozialgesetze ausnutzen, das ist haarsträubend. Wir haben das auch in dieser Stadt offiziell lange verdrängt, verdrängen es im Grunde immer noch.“

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Was hat das mit den jetzigen Flüchtlingen zu tun?
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Reil:
„Sie kommen nun einmal aus dem selben Kulturkreis, ihre Mentalität ist nicht grundlegend anders.
Von ihrer ganzen Erziehung her sind diese Menschen anders geprägt, sind mit Gewalt und Hass in ihren Heimatländern aufgewachsen, wofür sie nichts können.
Ich glaube allerdings nicht, dass sie falsche Verhaltensweisen und Ansichten hier so schnell ablegen können, selbst wenn sie wollten. Die Gleichbehandlung von Frauen, die Achtung von Freiheitsrechten – damit haben viele einfach nichts am Hut.
Das sagen die auch ganz offen.“
[…]
„Es gibt die große Angst, dass Stadtteile kippen“
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Gibt es nicht auch noch immer viel Ausgrenzung von deutscher Seite?
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Reil:
„Auch das gibt es. Meine türkischen Kollegen berichten, ihren teils bestens integrierten Kindern falle es immer noch schwerer, eine Lehrstelle zu bekommen oder eine Wohnung.“
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Wie kommt in Ihrer Partei an, was sie zum Thema Flüchtlinge und Integration sagen?
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Reil:
„Viele Kollegen in der Politik denken wie ich, trauen sich aber nicht offen etwas zu sagen. Dabei wäre es dringend nötig, dass die SPD im Norden sich wieder darauf besinnt, was sie groß gemacht hat:
als Volkspartei die Interessen der arbeitenden Menschen zu vertreten. Wir hatten in letzter Zeit einige Ortsvereinsversammlungen, in Karnap und Altenessen etwa.
Die Basis ist hinter verschlossenen Türen viel kritischer in der Flüchtlingsfrage, als es nach außen deutlich wird. Es gibt die große Angst, dass Stadtteile kippen.“
[…]
Frank Stenglein – WAZ
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korrespondierende Beiträge
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Erfahrungen aus Essener Flüchtlingsunterkünften und mehr
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08.01.2015
Drei NRW-Städte stehen in der Kriminalitäts-Statistik vorn
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Was ändert sich im Neuen Jahr für den Verbraucher ?

Was ändert sich im Neuen Jahr für den Verbraucher ?
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Auf die Bundesbürger kommen 2015 einige Umstellungen zu, unter anderem bei Steuern, Pflege und Rente.
Die wichtigsten Änderungen im Überblick:
  • Auskünfte aus Melderegistern: Mehr Schutz vor Werbung?
  • Biomüll: Gut getrennt – bundesweit
  • Brückentage: Weniger Möglichkeiten für Kurzurlaube
  • Elterngeld Plus: 28 statt 14 Monate, aber nur halb soviel
  • Energie: Niedrigere Preise und Anregungen zum Stromsparen
  • Gesundheit: Neuerungen kompakt
  • Hartz IV: Acht Euro mehr
  • Lebensversicherung: Weniger Garantie, weniger Steuervorteile
  • Mindestlohn: allgemein und flächendeckend
  • Pflege: Steigende Beitragssätze und Familienpflegezeit
  • Post: Viele Briefe und Päckchen werden teurer
  • Rente und Krankenkasse: Beitragssätze sinken
  • Roaming-Gebühren: Günstigere Handy-Nutzung
  • Steuern: Neuerungen kompakt
  • Verkehr: Nummernschilder, Zulassung, Schwarzfahren
  • Vorsorge und Rente: Neuerungen kompakt
  • Zugtickets: Gebühr bei Kreditkartenzahlung
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Quelle: Bayern 2 | Radio | BR.de

Es ist noch Suppe da, aber schon bald keine Klößchen mehr (!)


Bildrechte: gemeinfrei

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So in etwa dieses Bild hatte ich vor Augen (aus Gulliver in Lilliput) als ich diese Nachricht las:

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„Hartz IV“ – Anspruch auch für EU-Bürger aus Rumänien

Landessozialgericht: Ausnahmsloser Leistungsausschluss für arbeitsuchende EU-Bürger europarechtswidrig

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat erneut in einem Berufungsverfahren über den Anspruch rumänischer Staatsangehöriger auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende („Hartz IV“) entschieden.

Die Kläger, eine rumänisches Familie mit einem Kind, wohnen seit 2009 in Gelsenkirchen und lebten zunächst von dem Erlös aus dem Verkauf von Obdachlosenzeitschriften und von Kindergeld. Das beklagte Jobcenter lehnte den im November 2010 gestellten Antrag mit der Begründung ab, Ausländerinnen und Ausländer, deren Aufenthaltsrecht sich allein aus dem Zweck der Arbeitssuche ergebe, könnten keine Grundsicherungsleistungen erhalten. Diesen im Gesetz enthaltenen Leistungsausschluss (§ 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 Sozialgesetzbuch II) sieht der 6. Senat des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen unter dem Vorsitz des Vizepräsidenten des Landessozialgerichts Martin Löns als europarechtswidrig an. Das Gericht hat das klageabweisende Urteil des Sozialgerichts Gelsenkirchen aufgehoben und die beantragten Leistungen zuerkannt. Es ist – insofern noch weitergehend als frühere Entscheidungen anderer Senate des Landessozialgerichts – der Auffassung, der Leistungsausschluss in dieser ausnahmslosen Automatik widerspreche dem zwischen den EU-Staaten vereinbarten gesetzlich wirksamen Gleichbehandlungsgebot (Art. 4 Verordnung EU 883/2004). Soweit die sogenannte Unionsbürgerrichtlinie (Richtlinie 2004/38) den Mitgliedstaaten erlaube, einschränkende Regelungen zur Vermeidung von sogenanntem Sozialtourismus vorzusehen, sei dies nicht in dieser im Sozialgesetzbuch II enthaltenen unbedingten und umfassenden Form möglich. Die Richtlinie verlange eine bestimmte Solidarität des aufnehmenden Staates Deutschland mit den anderen Mitgliedstaaten. Das erfordere unter dem Blickwinkel der Verhältnismäßigkeit Regelungen, wonach abhängig von den individuellen Umständen Leistungen im Einzelfall jedenfalls ausnahmsweise möglich sein müssen. In dieser Auffassung sieht sich der Senat durch die neueste Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs bestätigt (EuGH Urteil vom 19.09.2013 C-140/12).

Wegen dieser Grundsatzfragen, die nicht nur die neuen Unionsbürger aus Rumänien und Bulgarien, sondern im Grundsatz alle EU-Bürger betreffen, hat der Senat die Revision zugelassen. (Urteil vom 28.11.2013 – L 6 AS 130/13).
Pressemitteilung des LSG

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Stellen wir uns einfach mal vor, dass wir alsbald 1 Mio arbeitssuchende EU-Mitbürger (gerne auch mehr) begrüßen dürfen. Bei € 1,000 Transferleistungen pro Monat reden wir ohne Administrationsaufwand über einen jährlichen Haushaltsaufwand von € 12 Mrd. … wohl bemerkt bei nur 1 Mio Reisewilligen !
Will man manchen Veröffentlichungen Glauben schenken, so haben ca. 20 Mio EU-Bürger aus Osteuropa bereits die Koffer gepackt und wer weiß, wie viele hoffnungsvollen Neubürger wir vielleicht demnächst mit einem herzlichen Willkommen aus der Ukraine im Land, wo Hartz IV und kommunal finanzierte Unterkünfte locken, begrüßen dürfen. Da solche Nachrichten sicher auch in den Südländern die Runde machen, könnte auch dort ganz plötzliche Reiselust entstehen.

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Sollten wir ein solches Szenario tatsächlich erleben, wird man sich wehleidig an einstmals gefüllte Fleischtöpfe erinnern, während man eine lauwarme Suppe ohne Klößchen löffelt … gelebte Solidarität im Welt-Sozial-Amt !
Wie es sich anfühlt, wenn ein kraftvoller Riese bewegungsunfähig erwacht, mag man in Jonathan Swifts Roman nachlesen.

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Ihr Oeconomicus

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Presse-Reaktionen

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FAZ: „Wir sind am Beginn einer neuen Migrationswelle“ (ohne Kommentar-Möglichkeit)

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Kommentar von FAZ-Wirtschaftredakteur Joachim Jahn (mit 143 zum Teil deutlichen Lesermeinungen)

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DWN: Alle EU-Ausländer haben in Deutschland Anspruch auf Hartz IV

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Archiv-Beitrag: „Wenn die Rumänen kommen …“


Leiharbeit: eine gravierende Fehlsteuerung

Warum Jobcenter die Leiharbeit puschen

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Jana Philippi ist Industriekauffrau, hat zehn Jahre Berufserfahrung und ist wieder mal auf Jobsuche. In den letzten fünf Jahren war sie bei sechs verschiedenen Leiharbeitsfirmen – vermittelt durch die Agentur für Arbeit:
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„Wieso die immer wieder in Zeitarbeit vermitteln mit der Gewissheit, dass der Mensch nach drei Monaten schon wieder da steht? Für mich ist das unlogisch, ich kann das nicht begreifen.“

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Wie Jana Philippi geht es vielen Arbeitssuchenden. Auch der Blick in die Jobbörse der Arbeitsagentur zeigt fast nur Angebote von Leiharbeitsfirmen.
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Die Bundesagentur für Arbeit auf Nachfrage, warum sie so stark auf die Vermittlung in Leiharbeit setzt:
Ilona Mirtschin von der Bundesagentur für Arbeit erklärt:
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„Das Potenzial der Zeitarbeit liegt vor allem in der Dynamik, die Zeitarbeit hat weil sie vielfach befristete Verträge abschließt sehr viele Stellen zu besetzen und unsere Aufgabe ist es die Stellen und die Arbeitssuchenden zusammenzubringen.“

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Den Grundstein dafür legten die Hartz-Reformen vor zehn Jahren. Der Vorwurf damals: Die Bundesagentur sei zu verkrustet, sie solle stärker erfolgsorientiert arbeiten. Quotenvorgaben sollen das regeln. Um die zu erfüllen, setzt man auf die Zeitarbeitsbranche. 2007 werden deshalb Kooperationsverträge mit den Leiharbeitsfirmen geschlossen.
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Jetzt aber ist eine Entwicklung eingetreten, die so sicher keiner wollte, findet auch Arbeitsmarktexperte Dieter Döring:
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„In dem die Bundesagentur bei der Vermittlung sehr stark in Richtung Leiharbeit, in die Richtung dessen was leicht geht, marschiert, züchtet sie natürlich eine Branche heran. Im Grunde hat die Bundesagentur ein Leiharbeitsbranchenförderprogramm aufgelegt ohne es so zu nennen.“

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daserste.de
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Nachhaltiges Wachstum ..

.. bei den Transferleistungs-Empfängern

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Einem angeblich robusten Arbeitsmarkt, einer Rekordbeschäftigung, einer wachsenden Wirtschaft und geradezu explodierenden Steuereinnahmen stehen ein arbeiter- und volksfeindliches Hartz-IV-System samt Niedriglohnsektor, verfassungswidrige Hartz-IV-Regelsätze samt verfassungswidriger Sanktionspraxis gegenüber.
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Vor diesem Hintergrund stehen 3.156.242 Menschen, die für Februar offiziell von der Statistik als arbeitslos erfaßt wurden, 7.221.036 Menschen gegenüber, die der Staat – also wir Steuerzahler – mit sogenannten “Transferleistungen” am Leben erhalten muß.
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Schuld an der erneut gestiegenen Arbeitslosenzahl soll z.B. eine “anhaltende Winterpause” sein.
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Klaus Wallmann, Randzone

Vom Mittelstand direkt nach Hartz IV (+ Ergänzung)

Vom Mittelstand direkt nach Hartz IV
… auch dann, wenn man wirklich alles richtig macht und beim Jobcenter selbst arbeitet

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Bei der Hitliste der größten Lügen der deutschen Bundesregierung in den letzten zwanzig Jahren ist sicherlich die Lüge über die wahren Arbeitslosenzahlen auf Platz 1 zu setzen. Nirgendwo wird mehr gelogen als in diesem Bereich – unter Mitwirkung der gesamten schreibenden Nachrichtenzunft in Deutschland.
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Das hat auch seinen guten Grund: würden wir wirklich realisieren, das nur noch 17 Millionen Menschen in der echten Wirtschaft Unterschlupf finden (und schon ab einer Arbeitszeit von nur 21 Stunden als “Vollzeitkräfte” gelten – was die Zahl der wirklich noch “echt” arbeitenden Menschen nochmal deutlich reduziert), dann hätten wir Unruhe an den Märkten.
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Das können wir aber gerade gar nicht gebrauchen – das können wir eigentlich nie gebrauchen. Wenn sich ein Georg Diez im Spiegel über die Tagesschau aufregt und sie zum “Volkserziehungs-TV” erklärt, dann ist das sicher richtig, verkennt aber den eigentlichen therapeutischen Wert der Sendung: sie ist dazu da, die Märkte zu beruhigen. Unsere wahren Herrscher, unser wirklicher Souverän, unsere Hoheiten sind nämlich leicht zu beunruhigen – und wenn die unruhig werden, wird es schlimm für alle: Arbeitsplätze werden in Massen abgebaut, damit das richtig weh tut, wird der Sozialstaat (gerade dann, wenn man ihn mal braucht) abgeschafft und der Druck auf Arbeitslose nimmt zu … so lange, bis sie alle zusammenbrechen. Da das keiner will, müssen die wahren Daten über die wirtschaftliche Situation Deutschlands verschleiert werden … ebenso wie die wahren Geschichten über Menschen, die in die Hartz IV-Falle geraten.
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Nachrichtenspiegel
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VIDEO-EMPFEHLUNG
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Über-Leben mit Hartz IV – – DOKU – [43:17 Min]

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Selbstständige in der Grundsicherung

Selbstständige in der Grundsicherung
Die Zahl der erwerbstätigen Arbeitslosengeld-II-Empfänger hat sich in den letzten Jahren zwischen 1,3 und 1,4 Millionen stabilisiert. Über 90 Prozent dieser sogenannten Aufstocker waren abhängig beschäftigt.
Aber auch selbstständige Tätigkeiten sichern nicht immer ein bedarfsdeckendes Einkommen. Da die Zahl der selbstständigen Aufstocker in den letzten Jahren stetig zugenommen hat, ist diese bisher relativ wenig beachtete Gruppe Gegenstand des vorliegenden Berichts:
Wer sind die selbstständigen Aufstocker, was und wie viel arbeiten sie und welche Einkünfte erzielen sie daraus?
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Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung