Macht ohne Kontrolle – Die Troika

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Macht ohne Kontrolle – Die Troika
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Nach seinem preisgekrönten Film „Staatsgeheimnis Bankenrettung“ geht der Wirtschaftsjournalist und Bestseller-Autor Harald Schumann erneut einer brisanten Frage auf den Grund:
Was passiert mit Europa im Namen der Troika?
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Beamte aus den drei Institutionen IWF, EZB und Europäischer Kommission – der Troika – agieren ohne parlamentarische Kontrolle.
Sie zwingen Staaten zu Sparmaßnahmen, die das soziale Gefüge gefährden und tief in das Leben von Millionen Menschen eingreifen.
Harald Schumann reist nach Irland, Griechenland, Portugal, Zypern, Brüssel und in die USA, und befragt Minister, Ökonomen, Anwälte, Bänker, Betroffene.
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„Wer Geld hat, lebt, wer kein Geld hat, stirbt“
sagt der Arzt Georgios Vichas. Er leitet eine Freiwilligen-Klinik in Athen, während staatliche Krankenhäuser leer stehen müssen.
Eine Begrenzung der Ausgaben im Gesundheitswesen führte dazu, dass rund ein Viertel der Bevölkerung keine Krankenversicherung mehr hat und über 200 Kliniken landesweit geschlossen wurden.

Genauso absurd wie die Gesundheitspolitik ist die Mindestlohnpolitik, die die Troika den verschuldeten Ländern abverlangt. Dass Sparen so nicht funktionieren kann, erklärt der Nobelpreisträger Paul Krugman.
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Die Armen werden ärmer und die Reichen reicher. Ist das Europas Politik?
Leidenschaftlich fordert Harald Schumann mehr Transparenz und Verantwortung für ein soziales Europa.
Dafür nimmt er seine Zuschauer mit auf eine packende Recherche-Reise, bei der er dem Ursprung und den Auswirkungen konkreter Entscheidungen der Troika auf den Grund geht.
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Ergänzungen und korrespondierende Beiträge
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24.02.2015
Die Troika: Macht ohne Kontrolle
Sie erpressten Minister, spielten sich zum Gesetzgeber auf und machten gemeinsame Sache mit den reichen Eliten. Die als Kontrolleure eingesetzten Technokraten aus IWF, EZB und EU-Kommission hatten in den Krisenstaaten eine Macht jenseits aller demokratischen Kontrolle.
[…]
Harald Schumann – Tagesspiegel – Seite 1
[…]
Putsch im IWF
Harald Schumann – Tagesspiegel – Seite 2
[…]
Die wirtschaftlichen Eliten bleiben verschont
Harald Schumann – Tagesspiegel – Seite 3
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30.09.2014
CatasTroika und die Drahtzieher der Krise
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16.02.2014
Troika agierte in Griechenland wie ein Schlachter
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19.04.2013
“EU-Troika und Merkel handeln wie kriminelle Verbrecher”
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01.03.2013
“Jagt die Troika zum Teufel !”
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26.02.2013
Staatsgeheimnis Bankenrettung
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10.09.2012
Regierung muss Renten und Gehälter stärker kürzen – Troika zweifelt an Sparvorschlägen
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15.12.2011
Troika verlangt Entlassungen und Lohnsenkungen in Griechenland
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26.04.2011
Ein Jahr Troika-Memorandum: Schmerzliche Odyssee für Griechenland

Zersplitterte Welt durch Globalisierung?

Autorin Karin Kneissl im Gespräch

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Die westliche Welt hat sich in den letzten fünf Jahren rasant verändert:
Einerseits verdichtet sie sich zum vermeintlich globalen Dorf. Andererseits gibt es einen spürbaren Zersplitterungsprozess. Krisen wie die Euro- oder Energiekrise bringen die Schattenseiten der Globalisierung zutage und lassen das Vertrauen in Parteien und politische Institutionen schwinden. Sicherheiten zerfallen und Unwägbarkeiten nehmen zu. Das zeigt sich auch in den Protestbewegungen in Griechenland und Spanien und dem immer größeren Auseinanderklaffen der Schere zwischen Arm und Reich – auch hierzulande.
Gleichzeitig verändern sich auch die Mentalitäten der westlichen Kulturen spürbar:
Nationale und regionale Identitäten werden als Folge einer neuen Globalisierungsskepsis wieder wichtiger.
Unabhängigkeitsbewegungen wie jüngst in Schottland, Flandern und Katalonien zeigen jenen Wandel.
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Karin Kneissl, österreichische Autorin und Expertin für internationale Politik, hat den Rückzug der westlichen Kultur vom globalen Dorf beobachtet.
Die zersplitterte Welt: Was von der Globalisierung bleibt“ ist der Titel ihres neuen Buches, das gerade erschienen ist.
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Ein Gespräch mit der Autorin Karin Kneissl – PODCAST – [8:36 Min]
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Wenn man über Globalisierung diskutiert, sollte man eigentlich auch die ‚Pflichtlektüre
„Die Globalisierungsfalle – Der Angriff auf Demokratie und Wohlstand“
von Hans-Peter Martin und Harald Schumann
auf dem Zettel oder noch besser, gelesen haben.
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Das Buch beschäftigt sich vor allem mit den Auswirkungen der Globalisierung. Es beschreibt eine wachsende soziale Spaltung als Folge einer „Entgrenzung“ der Ökonomie und eines Verlusts der staatlichen politischen Kontrolle über die zunehmend von Weltkonzernen gesteuerte Wirtschaftsentwicklung. Die Autoren warnen vor einer so genannten „20-zu-80-Gesellschaft“.
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Sie schildern, wie auf einer Konferenz auf Einladung Michail Gorbatschows mit 500 führenden Politikern, Wirtschaftsführern und Wissenschaftlern aus allen Kontinenten 1995 im Fairmont-Hotel in San Francisco der Begriff Einfünftelgesellschaft aufkam. Die Autoren beschreiben einen durch die Produktivitätssteigerung verursachten Rückgang der Arbeitsmenge, so dass diese von einem Fünftel des weltweiten Arbeitskräftepotenzials erledigt werden könne und vier Fünftel der arbeitsfähigen Menschen ohne Arbeit verblieben. Die Autoren prognostizieren eine enorme Anzahl an Erwerbslosen.
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PDF – [146 Seiten]

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Ihr Oeconomicus


Tributsystem Bankenrettung

ARTE-Doku:
Staatsgeheimnis Bankenrettung

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Die lange angekündigte Doku des Wirtschaftsjournalisten und Sachbuchautors Harald Schumann bietet bietet Selbstdenkern und informierten Leser/Innen wenig Neues. Gleichwohl ist die Doku wirklich sehenswert, da u.a. aufgezeigt wird, wie das Geld der Steuerzahler in unverfrorener Weise ins Bankensystem gepumpt wurde.
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Wohin? – „das weiß offenbar niemand“ – zumindest will sich niemand dazu äußern! – Warum wohl?
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Mögliche Risiken und Nebenwirkungen für Mitglieder des ‚Clubs betreuter Denker‘:
Sie sollten beim Ansehen dieser Doku die Fliehkräfte der speziellen Lernkurve nicht unterschätzen.
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Ihr Oeconomicus

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Trailer „Staatsgeheimnis Bankenrettung“
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zur Doku

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Anmerkung
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Bitte um Beachtung für einen der Kernsätze unseres weitsichtigen Finanzministers zum Finanzdebakel Irland’s zu Lasten der Bevölkerung, den sie auf „Ihren Merkzettel“ schreiben sollten:

 

„… dann trägt das ganze Volk die Folgen der Politik …“

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So richtig grenzwertig werden die Argumente ab Minute 31.30:
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Harald Schumann:

„Die Europäische Zentralbank könnte das Unrecht, das sie den Iren angetan hat, um Europas Banken zu schützen, eigentlich ganz leicht wieder gutmachen.
Denn damals, im Verlauf der Krise, hat sich die Anglo Irish Bank € 30 Mrd. bei der EZB geliehen, um ihre Gläubiger bezahlen zu können.
Und die EZB durfte aber, genau wie alle anderen Zentralbanken der Welt, dieses Geld natürlich nicht verleihen, ohne Sicherheiten dafür zu bekommen, di die Anglo Irish nicht hatte, darum mußte demnach der Irische Staat einspringen und dafür haften.
Und jetzt, nachdem es die Anglo Irish eigentlich gar nicht mehr gibt und sie abgewickelt wurde, fordert die EZB von der irischen Regierung die Rückzahlung dieser € 30 Milliarden.
Da gibt es jetzt aber Ökonomen und Politiker in Irland, die fordern, dass die EZB diese Schulden einfach streicht!“

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Constantin Gurdgiev (Wirtschaftswissenschaftler – Trinity College, Dublin):

„Wenn wir die EZB zu einem Schuldenschnitt bringen würden, oder dazu, einen Teil ihrer Forderungen an die irischen Banken abzuschreiben, wäre das ökonomisch sinnvoll. Denn die EZB und die Euro-Zone profitieren nur dann von Irland, wenn es eine starke Wirtschaft hat.“

Harald Schumann:

„Aber die Deutschen werden fragen: Oh, was wird denn dann aus der Bilanz der EZB, wer muss für die Verluste zahlen?

Constantin Gurdgiev:

„Keiner muss für die Verluste der EZB aufkommen, das Geld ist ja schon im Umlauf und zwar ohne, dass es dadurch eine Inflation gab und mit dem Schuldenschnitt wird ja kein neues Geld geschaffen!“

Harald Schumann:

„Sie sagen, die Schulden könnten erlassen werden, ohne dass jemand einen Verlust hat?“

Constantin Gurdgiev:

„Ja, das ist das monetäre System!“

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Dazu einige Anmerkungen
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  1. Wurde die damalige irische Regierung von den Bankstern der Anglo Irish mit Waffengewalt zu einer Bürgschaft gezwungen?
  2. Warum ist die Irische Regierung nicht dem wunderschönen isländischen Beispiel gefolgt und hat die Banken einfach pleite gehen lassen? .. und warum schickt man sich in Spanien dazu an, denselben fundamentalen Fehler zu begehen?
  3. Wer Bürgschaftsverpflichtungen eingeht, muss sich darüber im klaren sein, dass diese bei Zahlungsausfall des Schuldners eingelöst werden. Leute, Institutionen, die sich darüber, speziell im worst-case-Fall wundern, sind offensichtlich Gefangene ihrer schrägen Glaubensbekenntnisse (dazu fallen mir in Täuschland auch einige Persönlichkeiten ein!)
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Ihr leicht „ermüdeter“ Oeconomicus