EU-Parlament für Umverteilung von 120,000 Flüchtlingen

EU-Parlament für Umverteilung von 120,000 Flüchtlingen

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In einem Dringlichkeitsverfahren hat das EU-Parlament die Umverteilung von 120,000 Flüchtlingen die sich in Ungarn, Italien und Griechenland befinden, auf die anderen EU-Staaten beschlossen.

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Dieser Beschluss kann jedoch nur in Kraft treten, sobald die EU-Innenminister -wie vorgesehen- am kommenden Dienstag zu einem entsprechenden Ergebnis kommen, was jedoch an der Ablehnung jeglicher EU-Flüchtlingsquoten durch diverse EU-Staaten -vorzugsweise aus Osteuropa- scheitern könnte.

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Vor diesem Hintergrund erscheint das Dringlichkeitsvotum des EU-Parlaments lediglich wie ein dramaturgischer Subplot im großen Demokratie-Simulations-Spektakel und mag bestenfalls als moralischer Druckaufbau auf die Innenminister durchgehen.

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Ihr Oeconomicus

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Ausschnitte aus der Debatte des Europäischen Parlaments über die aktuelle Flüchtlingssituation, mit Reden von Martin Schulz (SPD, Präsident des Europäischen Parlaments), Jean Asselborn (Außenminister Luxemburg), Frans Timmermans (Vizepräsident EU-Kommission) und Dimitris Avramopoulos (EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft):

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