Entschädigung von Kaupthing-Sparern immer wahrscheinlicher

Entschädigung von Kaupthing-Sparern immer wahrscheinlicher

Gute Nachrichten vom kriselnden Inselstaat: Gestern hat Island Finanzhilfen in Höhe von insgesamt 10,2 Milliarden Dollar zugesagt bekommen. Der Staatsbankrott ist damit abgewendet, in der Summe sind bereits Zahlungen der isländischen Einlagensicherung berücksichtigt. Zudem macht eine Drei-Länder-Erklärung deutschen Sparern Hoffnung, bald ihr Geld zurückzuerhalten.

Quelle


Zwanzigster Subventionsbericht der Bundesregierung

Bericht der Bundesregierung
über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen
für die Jahre 2003 – 2006
(20. Subventionsbericht)

 

Inhaltsverzeichnis

(Hervorhebungen by Oeconomicus)

1 Zusammenfassung 
2 Subventionspolitik und Subventionsbegriff
3 Subventionsentwicklung im Zeitraum 2003 bis 2006 
  • 3.1 Entwicklung der Finanzhilfen und Steuervergünstigungen des Bundes im Berichtszeitraum
  • 3.2 Entwicklung der Subventionen der Gebietskörperschaften insgesamt
4 Steuerpolitische Maßnahmen und ihre Auswirkungen auf die Steuersubventionen
  • 4.1 Steuerpolitisches Konzept der Bundesregierung in der vergangenen Legislaturperiode 
  • 4.2 Steuerpolitisches Konzept der Bundesregierung für diese Legislaturperiode
  • 4.3 Abbau von Steuervergünstigungen, Stärkung der Aufkommensstruktur und grundlegende Unternehmenssteuerreform
5 Ziele und Maßnahmen in wesentlichen Bereichen
  • 5.1 Finanzhilfen und Steuervergünstigungen zugunsten der neuen Länder
  • 5.2 Umweltpolitische Aspekte der Subventionspolitik
  • 5.3 Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  • 5.4 Gewerbliche Wirtschaft
  • 5.5 Verkehrswesen
  • 5.6 Wohnungswesen
  • 5.7 Sparförderung und Vermögensbildung; Förderung der Altersvorsorge
6 Erfolgskontrolle in wesentlichen Bereichen
  • 6.1 Allgemeines
  • 6.2 Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  • 6.3 Gewerbliche Wirtschaft
  • 6.4 Wohnungswesen
7 Internationale Subventionsentwicklung
  • 7.1. Europäische Union
  • 7.2 Welthandelsorganisation
Verzeichnis der Übersichten im Text
  • Übersicht 1
    Umschichtungen bei Finanzhilfen und Steuervergünstigungen
  • Übersicht 2
    Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der auf den Bund entfallenden Steuervergünstigungen in den Jahren 2003 bis 2006
  • Übersicht 3
    Die 20 größten Finanzhilfen des Bundes
  • Übersicht 4
    Die 20 größten Steuervergünstigungen
  • Übersicht 5
    Entwicklung der Steuervergünstigungen in den Jahren 2003 bis 2006 nach Aufgabenbereichen
  • Übersicht 6
    Finanzhilfen und Steuervergünstigungen des Bundes für Betriebe und Wirtschaftszweige sowie für private Haushalte
  • Übersicht 7
    Gesamtvolumen der Subventionen von Bund, Ländern und Gemeinden, ERP, EU
  • Übersicht 8
    Übersicht über die Entwicklung der Finanzhilfen der Länder in den Jahren 2003 bis 2006 nach Aufgabenbereichen
  • Übersicht 9
    Gesamtvolumen der staatlichen Beihilfen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union im Jahr 2003
  • Übersicht 10
    Staatliche Beihilfen an das verarbeitende Gewerbe in der Europäischen Union im Jahr 2003
  • Übersicht 11
    Staatliche Beihilfen an das verarbeitende Gewerbe in der Europäischen Union in den Jahren 1997 bis 2003
Verzeichnis der Abbildungen im Text
  • Abbildung 1
    Entwicklung der auf den Bund entfallenden Finanzhilfen und Steuervergünstigungen in den Jahren 2003 bis 2006
  • Abbildung 2
    Entwicklung der auf den Bund entfallenden Finanzhilfen und Steuervergünstigungen nach Wirtschaftszweigen in den Jahren 2003 bis 2006
  • Abbildung 3
    Auswertung der Fragebögen zur Bestandsaufnahme der Finanzhilfen
  • Abbildung 4
    Subventionsquoten
  • Abbildung 5
    Gesamtvolumen der Subventionen von Bund, Ländern und Gemeinden, ERP, EU in den Jahren 1970 bis 2006
Verzeichnis der Anlagen
  • Anlage 1
    Übersicht über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes in den Jahren 2003 bis 2006
  • Anlage 2
    Übersicht über die Entwicklung der Steuervergünstigungen in den Jahren 2003 bis 2006
  • Anlage 3
    Übersicht über sonstige steuerliche Regelungen in den Jahren 2003 bis 2006
  • Anlage 4
    Neu hinzugekommene und nicht mehr aufgeführte Finanzhilfen und Steuervergünstigungen des Bundes
  • Anlage 5
    Übersicht über die Finanzhilfen aus dem ERP-Wirtschaftsplan an die gewerbliche Wirtschaft in den Jahren 2003 bis 2006
  • Anlage 6
    Ausgaben des Bundes an Gesellschaften und Unternehmen der Wirtschaft für Wissenschaft, Forschung und Entwicklung
  • Anlage 7
    Methodische Erläuterungen zum Bericht über Finanzhilfen des Bundes und Steuervergünstigungen
  • Anlage 8
    Subventionsberichterstattung der Länder
  • Anlage 9
    Übersicht über neuere Forschungsaufträge zum Themenbereich Finanzhilfen und Steuervergünstigungen
  • Anlage 10
    Fundstellenverzeichnis zu den Anlagen 2 und 3 nach Steuerarten
Anhang
  • Beiheft zum 20. Subventionsbericht der Bundesregierung
  • Erläuterungen zu den Finanzhilfen des Bundes
  • Erläuterungen zu den Steuervergünstigungen
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Herausgeber und Quelle:
Bundesministerium der Finanzen
Referat Kommunikation
Wilhelmstraße 97
10117 Berlin
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Redaktion:
Bundesministerium der Finanzen
Generalreferat für Finanzpolitik, Referat I a 1
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Disclaimer:
Diese Druckschrift wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit des Bundesministeriums der Finanzen herausgegeben.
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Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern während eines Wahlkampfes zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden. Dies gilt für Landtags-, Bundestags- und Kommunalwahlen. Mißbräuchlich ist insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen, an Informationsständen der Parteien sowie das Einlegen, Aufdrucken oder Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel. Untersagt ist gleichfalls die Weitergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung. Unabhängig davon, wann, auf welchem Weg und in welcher Anzahl diese Schrift dem Empfänger zugesagt ist, darf sie auch ohne zeitlichen Bezug zu einer Wahl nicht in einer Weise verwendet werden, die als Parteinahme der Bundesregierung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden könnte.
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PDF [260 Seiten]

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Bisherige Subventionsberichte nach § 12 StWG:

Bundestagsdrucksache/Bundesratsdrucksache

  • Erster Subventionsbericht vom 21. Dezember 1967 V/2423 / 651/67
  • Zweiter Subventionsbericht vom 16. Februar 1970 VI/391 / 104/70
  • Dritter Subventionsbericht vom 23. Dezember 1971 VI/2994 / 18/72
  • Vierter Subventionsbericht vom 29. Oktober 1973 7/1144 / 647/73
  • Fünfter Subventionsbericht vom 22. Oktober 1975 7/4203 / 652/75
  • Sechster Subventionsbericht vom 17. November 1977 8/1195 / 580/77
  • Siebenter Subventionsbericht vom 1. August 1979 8/3097 / 372/79
  • Achter Subventionsbericht vom 6. November 1981 9/986 / 500/81
  • Neunter Subventionsbericht vom 6. September 1983 10/352 / 400/83
  • Zehnter Subventionsbericht vom 12. September 1985 10/3821 / 410/85
  • Elfter Subventionsbericht vom 25. November 1987 11/1338 / 530/87
  • Zwölfter Subventionsbericht vom 1. September 1989 11/5116 / 460/89
  • Dreizehnter Subventionsbericht vom 11. November 1991 12/1525 / 690/91
  • Vierzehnter Subventionsbericht vom 26. August 1993 12/5580 / 610/93
  • Fünfzehnter Subventionsbericht vom 1. September 1995 13/2230 / 521/95
  • Sechzehnter Subventionsbericht vom 29. August 1997 13/8420 / 598/97
  • Siebzehnter Subventionsbericht vom 13. August 1999 14/1500 / 430/99
  • Achtzehnter Subventionsbericht vom 26. Juli 2001 14/6748 / 592/01
  • Neunzehnter Subventionsbericht vom 1. Oktober 2003 15/1635 / 709/03