!- Heilix Blechle – jetzt schlägt’s Dreizehn -!

EU-Schwurbler wollen Fahrverbot für ältere Fahrzeuge einführen !

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Kennen Sie den schönen Begriff „Occasion“ ?
Es handelt sich um die Schweizer Bezeichnung für Gebrauchtwagen, ist der französischen Sprache entliehen und bedeutet „Gelegenheit“ !

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Wie wir gelernt haben, nimmt die EU-Kommission sehr gerne jede sich bietende Gelegenheit wahr, um Vorschriften zu ersinnen, mit deren Hilfe nationale Parlamente die eigene Bevölkerung weiter ausplündern können, um im Anschluss die Beute meist mit einflussreichen Auftraggebern der Lobby-Heere zu teilen!

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Unter dem Vorwand die Luftqualität bis 2015 deutlich verbessern zu wollen, deren Auflagen Deutschland nicht im ausreichenden Maße nachkam, will die EU-Kommission die Fristen zur Einhaltung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte für 33 von 57 deutschen Regionen nicht verlängern!
Es wird bemängelt, dass 33 deutsche Städte zu hohe Schadstoffbelastungen aufweisen würden und man daher schnell handeln müsse, so der Beschlusstext der EU-Kommission vom 20. Februar 2013.

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Nach den Brüsseler Vorstellungen sollen Städte wie Berlin, Hamburg, Kiel, Dresden und Köln höhere Parkgebühren verlangen, strengere Umweltzonen einrichten, Tempolimits einführen oder beispielsweise über zehn Jahre alte Autos aus dem Verkehr ziehen.
Allerdings, so der eilfertige Sprecher von EU-Umweltkommissar Janez Potocnik, würden unmittelbare Fahrverbote noch nicht drohen!

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Zum voreiligen Frohlocken besteht jedoch kein Anlass.
Vielmehr darf angenommen werden, dass die Automobil-Industrie aus Sorge vor weiteren Umsatzeinbrüchen den Druck auf die politisch Verantwortlichen erhöhen wird, um genau dieses Szenario alsbald festschreiben zu lassen. Gegebenenfalls wird man nach bekanntem Muster auch gerne bei der Ausgestaltung der Gesetzesvorlagen behilflich sein.

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Deutsche Parlamentarier können sich dabei entspannt zurücklehnen, schließlich -und das werden wir noch erleben- wird man sich in populistischer Weise gegen das Brüsseler Diktat aussprechen, wird sich aber gegen die Europa-Räson leider nicht durchsetzen können.
Man wird aber prüfen, inwieweit eine soziale Verträglichkeit im Rahmen der EU-Verordnung umzusetzen ist!

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Solche semantischen Rochaden -wir erleben sie unablässig- nennt man in US-Kriminalstreifen „playing the good Cop and the bad Cop!“

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Fazit:

Mit diesem Szenario hat man die Debatte vom eigentlichen Ausgangspunkt, bessere Luftqualität, abgelenkt und damit vermieden, sich der Tatsache stellen zu müssen, dass sich bislang die Luftqualität nicht spürbar verbessert, aber neue Verwaltungskosten geschaffen hat!

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Am Ende des Tages steht der Michel einmal mehr als der Benachteiligte da!
Ach Sie glauben das nicht und wollen sich mit einer EU-Petition, zu deren Erfolg man 1 Mio Unterschriften benötigt, erfolgreich zur Wehr setzen?
Prima, eine kleine Hilfe dazu bieten nachfolgende Links.

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„Rescue my Heilix Blechle“ !!
wäre mein Titelvorschlag für einen solchen Petitionsaufruf.

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Sollten Sie sich allerdings in einer ähnlich glücklichen Lage wie Bruno Maccallini befinden, klicken Sie einfach weiter!

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Ihr Oeconomicus

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Linkempfehlungen

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DMN: „EU will Fahrverbot für ältere Autos durchsetzen“

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ADAC: Zweifelhafte Umweltzonen

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WON: „Luft in Städten trotz Umweltzonen schlechter“

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presseurop: „Eine Million Bürger machen Gesetz“

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Wie entstehen EU-Gesetze?

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Wiki: Europäisches Bürgerbegehren

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