Baku kommt Assoziierungsabkommen mit EU nicht gelegen

Veröffentlicht: 26. Mai 2015 | Autor: | Abgelegt unter: Armenien, Azerbaijan (Aserbaidschan), Die Östliche Partnerschaft, EURASISCHE UNION - Eurasian Economic Commission, Europäischen Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument (ENPI) | Tags: , | Hinterlasse einen Kommentar
Baku kommt Assoziierungsabkommen mit EU nicht gelegen
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Baku kommt das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union nicht zupasse.
„Aserbaidschan ist kein WTO-Mitglied, deshalb kann die Freihandelszone apriori nicht auf unser Land ausgedehnt werden“
erklärte Aserbaidschans Außenminister Elmar Mamedjarow am Montag in einem Interview für den TV-Sender Rossija 24.
In einer Stellungnahme zu den Ergebnissen des jüngsten Gipfels der „Östlichen Partnerschaft“ in der lettischen Hauptstadt Riga sagte der Minister, Baku werde strategische Beziehungen zu Brüssel „durch das Prisma der bilateralen Beziehungen“ aufbauen. „Die Strategie besteht darin, strategische Partnerschaft mit der EU herzustellen.“
In Riga habe er EU-Vertretern den Entwurf eines Abkommens über die strategische Partnerschaft vorgelegt, in dem „unsere Vision der Beziehungen zur Europäischen Union“ dargelegt sei.
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Zwischenbemerkung:
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Das Auswärtige Amt schreibt dazu auf seiner Webseite [Stand 29.12.2014]:
„Ein bereits ausverhandeltes Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit Armenien konnte nach russischer Einflussnahme und der armenischen Ankündigung, der Eurasischen Zollunion beizutreten, beim ÖP-Gipfel in Wilna nicht mehr paraphiert werden, da eine Mitgliedschaft in der Zollunion mit einem EU-Freihandelsabkommen nicht kompatibel ist.
Die Verhandlungen mit Aserbaidschan sind noch nicht zur Abschlussreife gelangt, weisen aber Fortschritte auf. Aserbaidschan ist nicht Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO), daher fehlt bisher die Grundlage für Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen.“
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follow-up
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Baku macht Kooperation mit Eurasischer Union von Lösung des Karabach-Problems abhängig
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Aserbaidschan schließt eine Kooperation mit der Eurasischen Wirtschaftsunion nicht aus. „Aber zuerst soll der Territorialstreit mit Armenien um Berg-Karabach beigelegt werden“, erklärte Aserbaidschans Außenminister Elmar Mamedjarow am Montag in einem Interview für den TV-Sender Rossija 24.
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„Niemals sag ‚nie‘. Man sollte alle möglichen Varianten im Auge behalten… Die gegenwärtige Administration (in Baku) konzipiert ihre außenpolitische Doktrin ausgehend von den nationalen Interessen des Landes. Dort (in Eurasischer Wirtschaftsunion) gibt es wie im Assoziierungsabkommen mit der EU die gleiche Komponente – Freihandelszone. Mit der EU wäre eine solche Zone nicht realistisch, weil wir keine Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) sind“
fuhr der Minister fort.
[…]
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Zwischenbemerkung:
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Armenien, das ärmste Land im Kaukasus, ist wegen der Besetzung von Berg-Karabach und weiterer umliegender aserischer Gebiete, durch Aserbaidschan und die Türkei politisch und wirtschaftlich isoliert und deshalb fast vollständig von der Russischen Föderation abhängig. Russische Unternehmen übernehmen lukrative Teile der Wirtschaft des Landes, vor allem auf dem Gebiet des Energie- und Rohstoffsektors.
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Ihr Oeconomicus
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korrespondierende Beiträge
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Azerbaijan: Dokumentensammlung
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10.08.2014
Wladimir Putin vermittelt zwischen Aserbaidschan und Armenien in Sotschi
Nach provokativen Gefechten im Konfliktgebiet Berg-Karabach haben sich die verfeindeten Südkaukasus-Staaten Aserbaidschan und Armenien gegenseitig die Schuld an einer Zuspitzung der Lage gegeben. Wladimir Putin forderte seine Amtskollegen mit Nachdruck zu einer friedlichen Lösung auf.
„Der Konflikt ist ein Erbe der Sowjetunion und es ist notwendig, diese komplizierte Lage friedlich zu bewältigen“
sagte er. Danach hatten sie gemeinsam mit Aliyev und Sarksjan in Sotschi auch ein Kampfsportturnier besucht.
„In der Politik sollte es wie im Sport höchstens Gegner geben – keine Feinde“
betonte er dabei.
Nach der Krieg an der Berg-Karabach mit zahlreichen Toten hatte Armenien vor einem möglichen neuen Krieg mit Aserbaidschan gewarnt. Die Führung in Eriwan fordert Baku auf, den 1994 vereinbarten Waffenstillstand einzuhalten.
Die von USA nicht anerkannte Staat Berg-Karabach gehörte zu Aserbaidschan, ist aber fast ausschliesslich von Karabach-Armeniern bewohnt. Nach Volksabstimmung wurde Bergkarabach von Russland, Abchasien, Osetien und Transnistrien als Staat anerkannt.
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Schicksalswahl in der Republik Moldau

Veröffentlicht: 30. November 2014 | Autor: | Abgelegt unter: Moldawien (Moldau) | Tags: , , , , , , , | 2 Kommentare

Heute wird in der Republik Moldau gewählt. Das Wahlergebnis wird maßgeblich sein für den zukünftigen außenpolitischen Kurs des Landes. Pro-europäische Kräfte stehen den Befürwortern einer entschiedenen Russland-Orientierung gegenüber, klare Mehrheiten gibt es nicht.

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Moskau betrachtet die GUS-Staaten traditionell als Gebiete, die russische Interessen betreffen. Die Republik Moldau hat sich jedoch im vergangenen Jahr wie kaum ein anderes Land der GUS nach Europa orientiert. Und die EU zeigt sich durchaus interessiert, obwohl die Republik Moldau unter vielen Problemen leidet, angefangen von einem von Korruption durchdrungenen Staatsapparat bis hin zu ungelösten territorialen Fragen wie dem eingefrorenen Transnistrien-Konflikt.

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Dennoch unterzeichnete die Republik Ende Juni ein Assoziierungsabkommen mit der EU, das in diesem Monat vom EU-Parlament ratifiziert wurde. Bestandteil dessen ist auch ein umfassendes Freihandelsabkommen, das seit September in Kraft ist. In Moldawien feierte man das als Erfolg und Zeichen ernsthafter Reformbestrebungen. Doch der Eindruck entsteht, dass man sich vor dem Hintergrund der Krise in der Ukraine geradezu in Brüssels Arme gestürzt hat.
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RBTH

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Anmerkung
Offenbar haben die im letzten Jahr mit der Ukraine verhandelten Abkommen bei den Brüsseler Erweiterungs-Schnurgeln einen so nachhaltigen Climax ausgelöst, dass man nun mit Moldawien exakt die selben Fehler wiederholt.
Kaum vorstellbar, dass man sich ein Majdan 2.0 wünschen kann, doch wer weiß schon, was in den Köpfen der geostrategischen Vasallen so vor sich geht und wie eine etwaige Neuauflage der von Alexis de Tocqueville entwickelten Theorie des Amerikanischen Exzeptionalismus umgesetzt werden soll.
Den Wählern in Moldawien mag man eine bedeutsame Erkenntnis des französischen Philosophen Étienne de La Boëtie, die er uns in seinem Werk ‚Von der freiwilligen Knechtschaft des Menschen‘ hinterließ, zurufen:

„Lernen wir also, lernen wir, das Rechte zu tun“

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Ihr Oeonomicus

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korrespondierende Beiträge zu ausgewählten Entwicklungen in der Republik Moldau
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follow-up, 30.11.2014, 20:00h (MEZ)

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Parlamentswahl hat stattgefunden

Die Wahl zum Parlament Moldawiens darf als stattgefunden gelten. Das hat der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission, Juri Tschokan, erklärt.
Seinen Worten zufolge, habe das Erscheinen die erforderliche Schwelle von 33,3 Prozent von der Zahl der in die Hauptlisten eingetragenen Wähler übertroffen.
Am Samstag hatte die Oberste Gerichtskammer Moldawiens den Beschluss der Berufungskammer Kischinjows über die Streichung der Partei „Patria“ aus den Abstimmungslisten in Kraft gelassen. Den Anlass dazu hatte der Antrag der Zentralen Wahlkommission geliefert, die entdeckt hatte, dass „Patria“ aus dem Ausland finanziert wurde, was von der moldauischen Gesetzgebung verboten ist.
Die Wahlergebnisse werden für Montag erwartet.
Quelle: RUVR

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Stimmungsbilder
dpa via GMX
FAZ
NEWSEUROPE

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follow-up, 01.12.2014 – 11:15 Uhr

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Fast alle Stimmen der Parlamentswahl in der ehemaligen Sowjetrepublik Moldau sind ausgezählt. Bei der richtungsweisenden Entscheidung liegt das proeuropäische Lager derzeit knapp in Führung.
Eine pro-russische Partei wurde jedoch überraschend stärkste Kraft.
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RP-Online
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Anmerkung
Unbefangene Beobachter könnten geneigt sein, den sich abzeichnenden Wahlsieg der EU-Befürworter anzuzweifeln, da dieses Ergebnis letztlich dem Ausschluss der russophoben Patria-Partei geschuldet ist.
Diesen ‚kleinen Schönheitsfleck‘ kann man jedoch in Brüssel ganz locker ausblenden, zumindest so lange, bis diesbezügliche Bürger-Proteste die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit erreichen.

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Ihr Oeconomicus

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follow-up, 02.12.2014 – 12:15 Uhr

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Vorläufiges Ergebnis nach Auszählung von 98,26 % der abgegebenen Stimmen

Regierungserklärung von Angela Merkel am 29.01.2014

Veröffentlicht: 30. Januar 2014 | Autor: | Abgelegt unter: Deutscher Bundestag, externe Reaktionen, Regierungserklärungen | Tags: , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Sitzung des Deutschen Bundestags
mit Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)

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Auszug (Hervorhebungen durch den Autor):

„Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Angesichts der aktuellen Ereignisse lassen Sie mich bitte zu Beginn einige Worte zur Lage in der Ukraine sagen. Durch den Druck der Demonstrationen werden jetzt ganz offensichtlich ernsthafte Gespräche zwischen dem Präsidenten und der Opposition über notwendige politische Reformen möglich.
Der Bundesaußenminister, das Kanzleramt und die deutsche Botschaft in Kiew unterstützen die Bemühungen um eine friedliche Lösung des Konflikts und die berechtigten Anliegen der Opposition mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln.

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Wir stehen dazu auch in engem Kontakt mit der Hohen Beauftragten Lady Ashton und werden unsere Bemühungen in den nächsten Stunden und Tagen fortsetzen.
Viele Menschen in der Ukraine haben seit dem EU-Gipfel zur Östlichen Partnerschaft Ende November in Vilnius in mutigen Demonstrationen gezeigt, dass sie nicht gewillt sind, sich von Europa abzukehren.

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Im Gegenteil:
Sie setzen sich für die gleichen Werte ein, die auch uns in der Europäischen Union leiten, und deshalb müssen sie Gehör finden.
Unverändert gilt, dass die Tür für die Unterzeichnung des EU-Assoziierungsabkommens durch die Ukraine weiter offen steht. Und unverändert gilt, dass die Gefahr eines Entweder-oder im Hinblick auf das Verhältnis der Länder der Östlichen Partnerschaft zu Europa oder zu Russland überwunden werden muss und – davon bin ich überzeugt – in geduldigen Verhandlungen auch überwunden werden kann.
Genau dies haben auch der EU-Ratspräsident Van Rompuy und EU-Kommissionspräsident Barroso gestern beim EU-Russland-Gipfel gegenüber dem russischen Präsidenten Putin noch einmal zum Ausdruck gebracht. Auch die Bundesregierung wird dies gegenüber Russland unvermindert zum Ausdruck bringen, zum Wohle aller in der Region.
[…]“
bundesregierung.de

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Es gilt das gesprochene Wort, daher hier die Rede der Kanzlerin als Video-Beitrag:

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Gysi zu Merkel: „Regierungserklärung hat mit Realität nichts zu tun!“
Gregor Gysi (LINKE) antwortet am 29. Januar 2014 als Oppositionsführer auf die Regierungserklärung von Angela Merkel (CDU).
[Quelle: Deutscher Bundestag]

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Anmerkungen zur Rede der Bundeskanzlerin

„Durch den Druck der Demonstrationen werden jetzt ganz offensichtlich ernsthafte Gespräche zwischen dem Präsidenten und der Opposition über notwendige politische Reformen möglich.“

Wodurch wurde der sogenannte Druck der Demonstrationen ausgelöst?
Etwa durch massive finanzielle Mittel seitens interessierter Gruppen der USA und NGOs ggfls. im Auftrag der EU oder deutscher Auftraggeber und Financiers, mit dem Ziel einen Staatsstreich zu ermöglichen und in der Folge im Konzert mit dem IMF das Land auszuplündern und über die NATO militärischen Druck gegenüber Russland aufzubauen?

„Viele Menschen in der Ukraine haben seit dem EU-Gipfel zur Östlichen Partnerschaft Ende November in Vilnius in mutigen Demonstrationen gezeigt, dass sie nicht gewillt sind, sich von Europa abzukehren.“

Um wie viele Menschen handelt es sich dabei? In welchen Teilen der Ukraine sind diese Menschen zu Hause? Welche konkreten Erwartungen zur Verbesserung ihrer Lebensbedingungen haben diese Menschen? Wie wäre es denn mit einer Volksabstimmung pro oder con EU-Assoziation und Beitrittsverhandlungen?

„Auch die Bundesregierung wird dies gegenüber Russland unvermindert zum Ausdruck bringen, zum Wohle aller in der Region.“

Die Begrifflichkeit „zum Wohle aller“ wirkt recht eindimensional.
Ist damit das Wohl aller Ukrainer gemeint, das Wohl ukrainischer Oligarchen, ein erfolgreiches Setup pro-westlicher Puppets in Regierungsverantwortung, usw.?
Und wie denkt man sich das Wohl der Menschen in den Nachbarstaaten der Ukraine? Ist es nicht so, dass es, sobald man sich für Partikular-Interessen einsetzt, auch Verlierer geben muss? Wo wären diese potentiellen Verlierer zu verorten?

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Ihr Oeconomicus

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Archiv-Beitrag:
Diagnosis and Prospects for Ukrainian Politics