Dunkle Wolken über dem Élysée-Palast

Hollande’s Philosophie-Stunde

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Bildrechte: CC, Author: Eric Pouhier
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Nach dem ersten Jahr seiner Amtszeit geht der glücklose Präsident in die Offensive und bringt sich in die vielfältigen Debatten um die Fortentwicklung Europa’s ein.
Er plädiert für
  • die Schaffung einer Europäischen Wirtschaftsregierung
  • EU-weite Harmonisierung des Steuerrechts 
  • die Einführung von Euro-Bonds
  • stärkere Anstrengungen (€ 6 Mrd.)im Kampf gegen die Jugend-Arbeitslosigkeit
  • eine Europäische Gemeinschaft der Energie (mit Übergang zu erneuerbaren Energien)
  • Investitionsstrategien für Zukunfts-Industrien
  • eine neue Phase europäischer Integration
Für sein eigenes Land verkündet er Einschnitte ins Sozialsystem. So könne das französische Rentensystem in der bisherigen Form nur schwerlich beibehalten werden. Um die vollen Bezüge zu erhalten, würden die Bürger länger arbeiten müssen, sofern das System nicht effektiver werde.
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Dass er bei seinen Landsleuten ohnehin schon unbeliebt ist, störe ihn nicht, so der Präsident mit einem etwas aufgesetzt wirkenden Selbstbewußtsein.
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Es gehe ihm darum Europa aus seiner Lethargie zu holen mit dem Ziel, zeitnah die Umrisse einer politischen Union zu manifestieren.
Dabei hob er hervor, dass Deutschland bereits mehrfach seine Bereitschaft für eine politische Union in Europa deutlich gemacht habe.
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Allerdings unterließ es der Präsident, zumindest die rhetorische Frage aufzuwerfen, ob sich die Bevölkerungen in Deutschland oder Frankreich bei der Gestaltung des zentralistischen Gebildes „Vereinigte Staaten von Europa“ mit derselben -schon fast zwanghaft anmutenden- Faszination mitnehmen lassen.
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Im Zusammenhang mit den schmerzhaften Rezessions-Auswirkungen in Frankreich und den zerfallenden Volkswirtschaften im Süden Europas, formulierte er ein nach seiner Meinung zielführendes Erfolgskonzept:

„Die Herausforderung ist das Wachstum. Es ist der Weg aus der Rezession, der die Identität Europas bedroht.“

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Wie diese Begrifflichkeit zu definieren sein könnte, überlässt Hollande (vorsorglich) der Phantasie des geneigten Zuhörers.
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Der Spiegel bewertet Hollande’s Einschätzungen als „Parolen für die gebeutelte Nation“.
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Die Kritik erscheint berechtigt, zumal Le Président nicht zu präzisieren vermag, wie er seine Wachstums-Phantasien konkret umzusetzen gedenkt.
Eine Ausweitung der französischen Staatsverschuldung oder gar vergemeinschaftete europäische Schuldenpolitik, beispielsweise mit Euro-Bonds läßt erhebliche Zweifel sowohl an einer demokratisch legitimierten Umsetzung, als auch deren ökonomischer Wirksamkeit zur Lösung des Europäischen Schuldendebakels entstehen.
Hollande’s philosophischer Diskurs lässt die Vermutung zu, dass bei deren Entwicklung der enge Machtzirkel seiner politischen Paten und ggfls. Profiteure seiner Politik, z.B.
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Jacques Attali (langjähriger Mentor Hollande’s, 2007 von Sarkozy quasi als „Feigenblatt“ zur Ermittlung des Reformbedarfs in Frankreich eingesetzt)
Marisol Touraine (Expertin für Sozial- und Arbeitsmarktpolitik)
Henri de Castris (AXA-Chef, enger Hollande-Freund und Studienkollege an der Eliteschule ENA)
Gérard Mestrallet (leitet den Energie-Multi GDF Suez und gilt als wichtiger Berater des Präsidenten)
Jean-Pierre Jouyet (Leiter der Finanzaufsicht AMF und einflussreicher Ratgeber zu Fragen der Finanzmärkte)
Emmanuel Macron (Partner von Rothschild & Cie .. soll nach französischen Medieninformationen maßgeblich an Hollande’s Wirtschaftsprogramm mitgewirkt haben)
Mathieu Pigasse (Europa-Vizechef der Bank Lazard und Aktionär des Medienkonzerns Le Monde, gilt als einflußreicher Unterstützer Hollande’s)
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beratend zur Seite standen.
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Wer an der Stelle berechtigte Kritik an Hollande’s Gedankengut formuliert, könnte beim Studium der Wahlkampf-Thesen zur Bundestagswahl überraschende Schnittmengen feststellen:
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Eine Kurzanalyse des Büro Brüssel der österreichischen Bundesarbeitskammer zu den ‚Verträgen für Konvergenz- und Wettbewerbsfähigkeit‘ findet sich hier.
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ergänzende Video-Clip’s
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Francois Hollande: „We want to work together for the good of Europe“
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Ihr Oeconomicus

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CROSSPOST GEOLITICO


Vereintes Europa: Deutschland und Frankreich leben sich auseinander

Vereintes Europa: Deutschland und Frankreich leben sich auseinander
Dass Deutschland und Frankreich in der Euro-Krise nicht gemeinsame Sache machen, liegt nicht an den führenden Politikern. Die Interessengegensätze beider Länder sind groß geworden, vielleicht zu groß.
Welt-Online
Anmerkung
Die Physikerin geht wohl noch immer davon aus, dass sich Gegensätze zwangsläufig anziehen.
Bei näherer Analyse der freundschaftlichen Beziehung könnte man jedoch einen Wertewandel vermuten, der die Gesetze des deutsch-französischen Magnetismus aufzuheben droht.
So hat Hollande eine stärkere Führungsrolle eingefordert, etwa durch gemeinsame Treffen und Absprachen mit Monti und Rajoy, durch deren Ergebnisse man sich in Berlin etwas düpiert fühlte.
Der nachhaltige Eintritt Hollande’s sowohl für eine permanente Staatsfinanzierung durch die EZB und/oder die Ausgabe von Euro-Bonds als auch seine Forderung Spanien unter die Fittiche des ESM-Rettungsschirmes – ohne Sparauflagen – zu nehmen, ist ein deutliches Signal für Berlin, dass deren unterschwelliger, aber stets bestrittener Hegemonial-Anspruch keine Gegenliebe findet.
Bleibt zu hoffen, dass die erkennbare Dissonanzen zwischen den Kontrahenten am Ende des Tages nicht zu politischen Rosenkriegen führen.
Wie man sich solche verbalen Attacken vorstellen könnte, zeigt dieses Cartoon mit dem Titel „Das schlimmste ist hinter uns“ recht eindrucksvoll.

Ihr Oeconomicus


Bundesregierung blockt bei Bankenaufsicht und Euro-Bonds

Vor EU-Gipfel:
Bundesregierung blockt bei Bankenaufsicht und Euro-Bonds
Die Bundesregierung zieht rote Linien: Im Vorfeld des Brüsseler EU-Gipfels schließt Deutschland gemeinsame Schulden und einen übereilten Start der europäischen Bankenaufsicht strikt aus und geht damit auf Konfrontationskurs mit Frankreich.
SpOn
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In der Dokumenten-Sammlung finden sich aufschlussreiche Hintergrund-Recherchen zum Thema Bankenaufsicht

Spanischer Premier fordert rasche Einführung von Euro-Bonds

Spanischer Premier fordert rasche Einführung von Euro-Bonds

„Wir müssen jetzt darüber diskutieren“: Der spanische Ministerpräsident Rajoy hat sich für eine gemeinschaftliche Haftung der Euro-Länder ausgesprochen – und eine gemeinsame Haushaltspolitik bis spätestens 2018. Die derzeit hohen Zinsen seien nicht lange durchzuhalten.
SpOn

Drohende Griechenland-Pleite: Drei dornige Wege zur Euro-Rettung

Drohende Griechenland-Pleite: Drei dornige Wege zur Euro-Rettung

Griechenland droht der Bankrott – doch was kommt danach? Wenn Regierungen und Notenbanken den Euro erhalten wollen, müssen sie sich womöglich auf riskante Manöver einlassen. Jede der diskutierten Therapien hat gehörige Nebenwirkungen. Die Suche nach dem geringsten Übel hat begonnen.

SpOn

2. Teil: Die großen Gleichmacher Euro-Bonds

Die Idee:

Euro-Bonds sollen die Bonitätsunterschiede zwischen den einzelnen Staaten verwischen. Egal ob Italien, Frankreich oder Deutschland – alle Staaten der Euro-Zone sollen gemeinsame Anleihen ausgeben. Die Hoffnung: Weil Deutschland mit dabei ist und mithaftet, werden die Zinsen der Gemeinschafts-Bonds deutlich niedriger ausfallen als zum Beispiel bei italienischen Papieren. So würde die Zinslast der Krisenstaaten sinken. Und Europa würde das Signal an die Finanzmärkte senden, dass alle Staaten zusammenstehen.

[…]

2. Teil

3. Teil: Der Geldzauber des Rettungsfonds

Die Idee:

Im Herbst soll der europäische Rettungsfonds ESM starten, der gemeinsame Geldtopf der Euro-Länder zur Krisenbewältigung. Und eigentlich soll er dann auch bereitstehen, um mögliche Hilfsprogramme für strauchelnde Länder wie Spanien oder Italien zu finanzieren. Das Problem: Das Geld des ESM reicht nicht aus, um die beiden Schwergewichte unter den Krisenländern längerfristig aufzufangen. Seine gesamte Ausleihkapazität von 500 Milliarden Euro soll er erst bis Mitte 2014 erreicht haben – und selbst das wäre zu wenig.

[…]

3. Teil

4. Teil: Die EZB besiegt den Markt

Die Idee:

Die letzte Instanz in der Krise ist die Europäische Zentralbank. Die Worte von EZB-Chef Mario Draghi werden an den Finanzmärkten so wichtig genommen, als spräche Jesus zu seinen Jüngern. Kürzlich reichten ein paar Andeutungen zu möglichen Anleihekäufen, um die Renditen spanischer Staatspapiere schlagartig unter die kritische Schwelle von sieben Prozent zu drücken.

Auf diese Macht baut der Vorschlag, der nun laut SPIEGEL-Informationen in der EZB diskutiert wird. Die Notenbank könnte Zinsobergrenzen für Staatsanleihen schuldengeplagter Euro-Länder setzen, zum Beispiel bei derzeit sechs Prozent. Drohen die Renditen der Anleihen diese Schwelle zu übersteigen, greift die EZB ein und kauft die Papiere am Markt auf. Da sie unbegrenzt Geld schöpfen kann, hat sie quasi unendliche Mittel für diese Ankäufe.

Im besten Fall, so die Hoffnung, muss die EZB ihre Ankündigung gar nicht wahr machen, weil die Investoren schon vorher kapitulieren. „Wenn die EZB klarmacht: ‚Bis hierhin und nicht weiter‘, stehen Spekulanten vor der Alternative, sich entweder dem Diktat der EZB zu beugen, oder gar keine Geschäfte mehr zu machen“, sagt HWWI-Chef Straubhaar. Letzteres sei „nicht zu erwarten“, da der Euro-Raum ein attraktiver Investitionsstandort bleibe.

[…]

4. Teil


Affront gegen das Verfassungsgericht: Altkanzler Helmut Schmidt

Affront gegen das Verfassungsgericht: Altkanzler Helmut Schmidt

Helmut Schmidt bei der 60 Jahresfeier der Atlantikbrücke. Bundespräsident Gauck bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel, beides Vollblutdemokraten mit der höchsten Achtung vor der Demokratie, könnte man meinen. Sehen Sie sich das Video an und bilden Sie sich Ihre eigene Meinung.

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vom Verglühen des Epsilon

Zitat zum Tage

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«Die Griechen haben einiges beigetragen zur europäischen Kultur.
Wenn der Euro jetzt in Griechenland begraben wird, dann ist das auch die richtige Grabstätte.»


GNU-Lizenz für freie Dokumentation – Urheber: Michael Lucan, München

[ Hermes Hodolides (*1963), griech. Schauspieler, Quelle: ZDF, „Maybrit Illner“ ]

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vom Verglühen des Epsilon

[25. Mai 2012]

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Etwa im 9. Jahrhundert v.Chr. entstand das griechische Alphabet als Weiterentwicklung der phönizischen Schrift.

GNU-Lizenz für freie Dokumentation – Herkunft/Fotograf: Marsyas (2007)

Niemand der sieben Weisen aus der antiken griechischen Philosophie hätte sich erträumen können, dass dem „entblößten E“ der Phönizier und späterem griechischen Epsilon in Form eines Majuskel quasi eine [demnächst vielleicht sogar unrühmliche] weltweite Karriere bestimmt sein würde.

Der Weg zur Währungseinheit „EURO“ war mühsam. Unmittelbarer Vorläufer war der ECU, der als künstliche Währungseinheit, einer sog. Buchwährung am 13.3.1979 eingeführt worden war, um im Rahmen des sog. Europäischen Währungssystems (EWS) eine Bezugsgröße für die nunmehr in einer festen Bandbreite veränderbaren Wechselkurse der beteiligten nationalen Währungen zu haben.

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Mit dem Beginn der Vorbereitungen für die Schaffung einer Einheitswährung für die Teilnehmerländer der Europäischen Währungsunion gab es heftige Diskussionen um die Bezeichnung der künftigen Währung.
Nachdem die pro’s und con’s für die Bezeichnungen »ECU« und »Franken« ausdiskutiert waren, entschied man sich während eines Treffen der EU-Finanzminister im Oktober 1995 in Valencia für den Namensvorschlag des damaligen deutschen Finanzministers Theo Waigel.
Kurz danach, bei ihrem Madrider Gipfeltreffen, einigten sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union am 15./16. Dezember 1995 auf den Namen »Euro« für die geplante europäische Währung, da er wesentliche Kriterien erfülle:

akzeptabel für die Bürger, klar verständlich, leicht auszusprechen und national neutral.

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Auf dem EU-Gipfel im Dezember 1996 in Dublin kürten die Regierungschefs der EU das Signet zum Symbol für den Euro.


gemeinfrei – Urheber: Europäische Kommission

Im Duden-Sonderband von 1998 ist zu lesen:

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„Das Zeichen für den Euro …
stellt eine Kombination aus dem griechischen Epsilon als Symbol für die Wiege der europäischen Zivilisation,
dem Buchstaben E für Europa und den Parallelen (doppelter Querstrich) als Symbol für Stabilität dar.“

Sieht man sich die Grafik einer Euro-Banknote genauer an, erkennt man das griechischen Schriftzeichen EYPΩ:


Creative Commons-Lizenz von pj_vanf

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Somit steht zu vermuten, dass bei der Einführung des € die spätere Aufnahme Griechenland’s bereits beschlossene Sache war.

Im Zuge der EUphorie über das gelungene Meisterwerk erinnerte sich natürlich niemand an die Fabeln des Aesop:

„Klugen Leuten ziemt es, zunächst das Ende eines Unternehmens ins Auge zu fassen
und es erst dann also ins Werk zu setzen“

Warum auch, die Technokraten hatten doch u.a. mit dem Vertrag von Maastricht mit den Konvergenzkriterien für dauerhafte Stabilität der Gemeinschaftswährung gesorgt.

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Vorausschauende Ökonomen, die auf mögliche Gefahren der Gemeinschaftswährung aufmerksam machten wurden verspottet und ignoriert und in den Medien weitestgehend ausgegrenzt.

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Erwartungsgemäß ist die Schönwetter-Politik gescheitert, insbesondere nachdem wir alle die Grundsätze dieser verantwortungslosen und menschenverachtenden Gilde kennenlernen mußten …

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…ES GILT DAS GEBROCHENE WORT !!!

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Eben diese gebrochenen Versprechen und Verträge, gepaart mit kontraproduktiver Wirtschaftspolitik zugunsten von Konzernen und Finanz-Mafia, die man seit Jahren mit Schönreden, Verschleiern, Lügen, Vertuschen, zuzukleistern versucht, werden dieses EPSILON verglühen lassen.

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Daran werden auch professorale Mietmäuler mit verbogenen Gutachten und verfälschten Lehren nichts mehr ändern.

Ein hübsches Beispiel dazu lässt sich in einer Analyse von Prof. Dr. Paul J.J. Welfens [Jean Monnet Professor für Europäische Wirtschaftsintegration und Lehrstuhl für Makroökonomik an der Bergischen Universität Wuppertal] erkennen.

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Darin läßt er sich über
„volkswirtschaftliche Auswirkungen der EURO-Staatsschuldenkrise und neue Instrumente der Staats-Finanzierung in der EU als Stellungnahme für den Finanzausschuss des Deutschen Bundestages, Sitzung vom 9. Mai 2012 (Berlin)“
aus:

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Zitate aus der Zusammenfassung der Analyse sowie meine diesbezüglichen Anmerkungen:

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Prof. Welfens:
„Die vorliegende Analyse behandelt vor dem Hintergrund der Ausgangslage nach dem Doppel-Krisenjahr 2010/2011 die Probleme und Herausforderungen in der Eurozone.
Dabei wird zunächst auf den Bankensektor eingegangen, dessen Stabilität zum Teil eng verbunden ist mit Fragen einer soliden Staatsschuldenfinanzierung. Soweit man das Krisenmanagement in der Eurozone nur als halb erfolgreich einschätzen muss, bleibt Raum für dringende neue Politikschritte.“

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Oeconomicus:
Wie überall zu sehen ist, war das Krisenmanagement nicht „halb erfolgreich“, sondern eine einzige Katastrophe. Anscheinend sind die Fenster in Prof. Welfens Elfenbeinturm zugemauert, insbesondere in Richtung Griechenland, Italien und Spanien … und statt besagte Denkstube zu verlassen und sich mit den Menschen im bankrotten Wuppertal zu unterhalten, scheint er es vorzuziehen „Wolkenkuckucksheim“ zu analysieren.

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zum Thema Bankensektor:
Die Stabilität des Bankensektors hängt primär von der Umsetzung Basel III ab, es hätte längst das Eigenkapital erhöht werden müssen, und zwar aus Präventionsgründen. Regulierung des Bankensektors nach wie vor verschleppt.

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Prof. Welfens:
„Die Steuereinnahmen müssen in den Krisenländern wegen der steigenden Zinsausgabenquote erhöht werden; generell stellt sich die Frage, ob der Finanzsektor künftig stärker besteuert werden soll, wobei dies hier differenziert eingeschätzt wird.“

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Oeconomicus:
Jawoll! Steuererhöhungen in den Krisenländern sind der absolute Königsweg, insbesondere wenn man dabei auf signifikante Beteiligungen der Vermögens-Kaste verzichtet. (Beispiel: die verfassungsmäßige Verankerung der Steuerbefreiung von griechischen Reedern, oder die unsäglichen Plünderungen des griechischen und italienischen Volkes)
Statt an Steuereinnahmen ist an eine dringend überfällige Subventionskürzung erforderlich.
Es war schon immer der gravierende Fehler von Wissenschaft und Politik, das Heil in Einahmenerhöhungen zu suchen. Das ist ein Irrweg, weil Europa auch an den kreditfinanzierten Staatsquoten gescheitert ist.

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Prof. Welfens:
„Insbesondere die Möglichkeit, eine Volatilitätssteuer einzuführen mit Steuerbasis Eigenkapitalrendite bei Banken und anderen Finanzinstitutionen, wird als wünschenswert für Allokationseffizienz und Systemstabilität gesehen.“

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Oeconomicus:
Wir werden sehen, welche Wendehals-Manöver die Euro-Junkies auf Druck des neuen Monsieur le Président vornehmen werden.

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meine Anmerkung zu Prof. Welfens Hinweis auf Allokationseffizienzen:

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Wie sieht denn die Allokationseffizienz aus?

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Es gibt nur vier Besteuerungs-Varianten:

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Niedrige Eigenkapital-Rendite bei niedriger Volatilität
Niedrige Eigenkapital-Rendite bei hoher Volatilität
Hohe Eigenkapital-Rendite bei niedriger Volatilität
Hohe Eigenkapital-Rendite bei hoher Volatilität

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Für diese Matrix fehlen die entsprechenden Handlungsempfehlungen!

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Prof. Welfens:
„Die erheblichen mittelfristigen Ausgabeneinspareffekte für den Staat aus dem Sichere-Hafen-Effekt – also Spareffekte im Kontext der unnormal niedrigen Realzinssätze in Deutschland als Folge der Krise bzw. erhöhter Kapitalzuflüsse – und die positiven Investitions-, Wachstums- und Beschäftigungseffekte werden hier für Deutschland erstmals in einer Abschätzung präsentiert.
Größenordnungsmäßig ist der Gesamtvorteil für Deutschland im Zeitraum 2010-2017 erheblich und muss den völlig einseitigen Darlegungen von der Ifo-Spitze entgegengehalten werden; der kumulierte Effekt liegt bei etwa 2500 Euro pro Kopf bzw. 6-7% des Bruttoinlandproduktes von 2017.“

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Oeconomicus:
Die knapp 10 Millionen Menschen in Deutschland, die es sich unterhalb der Armutsgrenze „gemütlich gemacht haben“ wird diese Aussicht sicher jubilieren lassen. Statt Prof. Sinn (IFO-Institut) anzugreifen, wäre eine öffentliche Debatte, bspw. anläßlich einer öffentlichen Anhörung im Haushaltsausschuss des Bundestages wesentlich zielführender!
Die positiven Effekte sind Makulatur, wie der heute eingebrochene IFO-Index zeigt.
Die Wachstumseinbuße durch die Verunsicherung der Investoren und die Kapitalflucht aus Europa und dem Desaster, wenn Eurobonds kommen, ist quantitativ so hoch, dass unter dem Strich ein Minus herauskommt. Deutschland wird 2013 auf Rezessionsniveau agieren.

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Prof. Welfens:
„Bei der Frage der wirtschaftlichen Ungleichgewicht hat der neue Ansatz der Europäischen Kommission einige Ungereimtheiten, wobei hier als Ergänzung dringend ein Blick auf die echte Sparquote (adjusted net savings rate) – nach Weltbank-Konzept – empfohlen wird, was bei einigen Krisenländern schon frühzeitig Warnsignale gegeben hätte. Die längerfristige bzw. nachhaltige Stabilisierung der Eurozone wird nicht ohne Euro-Politikunion möglich sein, wobei hierzu einige Vorschläge unterbreitet werden.“

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Oeconomicus:
Dabei wäre es hilfreich in allen Ländern der Euro-Zone diese Forderung nach demokratischen Prinzipien per Referendum abzufragen!

Die volkswirtschaftliche Sparquote lässt sich nur erhöhen, wenn der Staat seine konsumptiven Ausgaben herunterfährt. Vor allem Subventionen. Dazu braucht man keine Politikunion. Hier ist jedes einzelne Land gefordert die Hausaufgaben zu machen. Auch zur Stärkung der verloren gegangenen Wettbewerbsfähigkeit der Südländer braucht es keine politische Union.

Eine Politunion ist vollkommen kontraproduktiv, wenn falsche Entscheidungen getroffen werden, wobei auf das „halberfolgreiche Krisenmanagement“ (s. Zitat 1) zu verweisen ist. Bei Politikversagen in dem von der EU gezeigten Umfang bedeutet jede Politikunion eine Verschlechterung der wirtschaftspolitischen Entscheidungen. Nichts anderes war der Kurs im Euroraum.
Soll etwa ein polit-ökonomisches Totalversagen soll durch die Politikunion aus dem Feuer gerissen werden? Wie naiv ist das denn?

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Prof. Welfens:
„Zu Pessimismus besteht in der Eurozone und insbesondere auch in Deutschland kein Anlass, die Überwindung der Krise erfordert geduldige und gezielte Maßnahmen, wobei die Rolle der Europäischen Kommission mittelfristig deutlich gestärkt werden sollte.“

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Oeconomicus:
Für die EU-Kommission gilt das gleiche. Diese hat unter Aushebelung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes Europa an die Wand gefahren.
Wer glaubt weiterhin das Schicksal Europas in solche Hände legen zu müssen, hat in der Wissenschaft nichts verloren. Das sind Argumentationshilfen für Herrn Schäuble et.al, die man unnötigerweise für teueres Geld eingekauft hat. Inhaltsleere Floskeln und Politikergeschwätz sollten sich normalerweise ökonomischen Analysen entziehen.

Da geht es schon mehr um Allokationstheorie, Wachstumstheorie und Außenhandelstheorie, von der die EU-Komission offenbar noch nie etwas gehört hat. Dass diesbezüglich in Prof. Welfens Zusammenfassung nichts zu finden ist, spricht Bände!

Es stimmt schon irgendwie traurig, das es zielführender sein kann, diverse Kommentare in FAZ oder Handelsblatt zu lesen, die wesentlich ergiebiger und kostenfrei sind, als der vorliegende Sachvortrag.

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Weitere, teilweise hochbrisante Informationen, Dokumente und Video’s, insbesondere zur öffentlichen Anhörung des Haushaltsausschusses vom 7.Mai 2012 und den teilweise verqueren Gutachten und Argumentationen ausgesuchter „Experten“ finden sich hier:

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Am Ende des Tages werden solche Miet-Experten ebenso untergehen, wie Ihre Auftraggeber, die sich noch als Absinger von EURO-Lobgesängen betätigen.

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Der innere Seismograph eines stetig wachsenden Teils unserer Bevölkerung registriert entsetzt die ersten Erschütterungen unserer einstmals demokratisch strukturierten Gesellschaft, deren Ursachen in den Glaubensbekenntnissen unserer EURO-Phantasten zu verorten sind.

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Der Gemeinschaftsgedanke in unserem Gemeinwesen wird ausgehöhlt und zerstört, wenn die Politik diese Schwingungen weiterhin ignoriert. Als Folge geht der ohnehin kaum vorhandene direkte Kontakt zu den Bürgern vollends verloren.

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Es steht zu befürchten, dass das System Macht und Pfründe verteidigen wird und diesen Zielen Gemeinwohl und Wohlfahrt in Europa unterordnet. Dabei spielen so „Kleinigkeiten“ wie Rechtsbrüche (etwa im Zusammenhang mit EFSF oder ESM) keine Rolle mehr.

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In Erweiterung betrifft dies auch die Aushebelung grundgesetzlich verankerter Rechte.

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Diese Entwicklung lässt sich an zahlreichen Beispielen sehr gut erkennen.
Dazu eine kleine Auswahl der Ereignisse der letzten Tage:

1. Demonstrationsverbote für die Blockupy-Bewegung in Frankfurt

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Mit dem Demonstrationsverbot in Frankfurt zeigen unsere Machthaber ganz offen, wohin künftig der Hase läuft.
Unmutskundgebungen gegen unser Banken-Regime wurden am Samstag geduldet (freie Meinungsäusserung und Versammlungsfreiheit sind nur an Samstagen zulässig!)

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Einer der Höhepunkte dieses traurigen Schauspiels fand am 18. Mai statt:
Drei Busse mit 200 Bürgern aus Berlin wurden gestoppt und in einer dreistündigen Prozedur durchsucht. Anschließend steckte man große Teile der Insassen ins Gefängnis. Was hatten sich die Menschen zu Schulden kommen lassen? Hatten sie Waffen bei sich – etwa eine Pumpgun, ein Maschinengewehr oder gar eine Panzerfaust?

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„Nein“, meinte der Pressesprecher der Polizei Frankfurt, „aber sie hatten passive Waffen bei sich“. Und was soll das sein?
Ich zitiere: „Helme und Handschuhe.“

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Dazu ein Videoausschnitt aus HR Hessenschau vom 18.05.2012:

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Eine kleine Zusammenfassung des unsäglichen Prozesses um die vom „Frankfurter Römer“ veranlassten Demonstrationsverbote und die darauf folgenden „Polizei-Festspiele“ :

Mein Fazit zu diesen Vorgängen:

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Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur wieder auf!

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… und noch eine persönliche Bemerkung an die Stadtverordneten im Frankfurter Römer:
Was immer Sie tun oder entscheiden … tun Sie dies im Sinne der Bevölkerung … sonst wird man Sie bald als symbolischen Teil von Pjöngjang wahrnehmen!

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2. G-8 Gipfel in Camp David und Hollande’s unverblümte Forderungen nach EURO-Bonds

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Der neue französische Präsident hat im Vorfeld des G-8-Gipfels mit seinem Treffen im Oval Office mit Präsident Obama offenbar Frau Dr. Merkel die Show gestohlen. Dem Vernehmen nach stand die Kanzlerin mit ihrem Glaubensbekenntnis zum Spar- bzw. Kürzungs-Diktat während der Tagung, auf der sie diese Position verteidigte, politisch weitestgehend isoliert da.

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Vielleicht deshalb ist wohl nun ein taktisches Wendehals-Manoever zum Thema Vergemeinschaftung von Schulden via EURO-Bonds zu erwarten. Jedenfalls steht zur Zeit die Begrifflichkeit Projekt-Bonds auf der politischen Agenda.

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Hollande und die EU-Baustellen
Schon fast erwartungsgemäß erneuert Monsieur le Président seine Forderung nach Neuverhandlung des bereits beschlossenen Fiskalpakts. In Berlin scheint sich die bislang harte Gegenhaltung zu lockern und ganz langsam die Erkenntnis durchzusetzen, dass Sparen allein die Krise nicht zu lösen vermag. Mit einem Signal zum Wachstumspakt und/oder für Strukturreformen verbindet sich die Hoffnung eine Konsenslinie mit Hollande zu erreichen.

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Ob die Vorstellung der Bundeskanzlerin, solche Impulse ohne nennenswerte Anschubfinanzierung umsetzen zu können, den harten Realitäten entspricht, darf getrost bezweifelt werden.

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Günther Nonnenmacher hat sich in der FAZ etwas ausführlicher mit diesem Thema beschäftigt.

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3. Tabubruch: GR-Exit – Debatte

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Die Euro-Austrittsdebatte nimmt Fahrt auf. Das bisherige Denkverbot der Politik welches willfährig von unseren Qualitätsmedien lange Zeit akzeptiert wurde, schwindet.
Aus Sicht der Eurokraten wird das politisch nicht korrekte hellenische Wahlergebnis, das bei jeder sich bietenden Gelegenheit unterschwellig kritisiert. Dies dürfte neben dem Konfrontationskurs der Grande Nation einer der Auslöser für die sich nunmehr anbahnende Austritts-Option sein.

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Selbstverständlich werden Gerüchte über interne Positionspapiere aus Berlin oder Brüssel noch zurückgewiesen.

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Ein angeblicher Referendum-Vorschlag den die Bundeskanzlerin dem griechischen Staatspräsidenten Dr. jur. Karolos Papoulias während eines Telefonates unterbreitet haben soll, wurde umgehend vom Kanzleramt dementiert.

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Wie u.a. im Handelsblatt zu lesen war, wurde diese „dementierte“ Einmischung in innere Angelegenheiten eines souveränen Staates unverzüglich von den Griechischen Medien aufgegriffen. Anscheinend schlugen diese Meldungen bei den Menschen in Griechenland wie ein Blitz ein und verschärften deren ohnehin nicht allzu freundliche Haltung gegenüber der Bundeskanzlerin.

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Von Paul Ronzheimer, der für die MeinungsBILDner aus Athen berichtet, war zu hören, dass der in Rede stehende Vorschlag von Frau Dr. Merkel unterbreitet worden sei.

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Ganz lustig fand ich im Nachgang dieses Vorganges eine Erklärung aus „informierten Kreisen“, dass es sich bei diesem angeblichen Vorschlag um einen Fehler des Übersetzers gehandelt habe.
Die Pointe liegt in der Tatsache begründet, dass der griechische Staatspräsident perfekt deutsch spricht.

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Dr. Papoulias hat jahrelang in Deutschland gelebt und an der Kölner Uni promoviert. Das „vorausschauende“ Thema seiner Dissertation: „Erwerb und Verlust des unmittelbaren Besitzes im griechischen und deutschen Recht.“

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Ein möglicher EURO-Austritt der Hellenen wird übrigens auch in den etwas versteckten Hinweisen von Prof. Papademos im Wall Street Journal-Blog thematisiert:

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„Although such a scenario is unlikely to materialize and it is not desirable either for Greece or for other countries, it can not be excluded that preparations are being made to contain the potential consequences of a Greek euro exit.”

THE WALL STREET JOURNAL BLOG

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Thomas Mayer [Deutsche Bank AG – DB Research Management] schlägt Griechenland den „GEURO“, eine Parallelwährung vor.

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Aus Zeitgründen war es mir noch nicht möglich, diesen Vorschlag zu ausgiebig zu analysieren und, um einen denkbaren Tunnelblick zu vermeiden, mit befreundeten Makro-Ökonomen zu diskutieren. Auf den ersten Blick wirft Mayer’s Idee mehr neue Fragen auf, als sie Antworten bietet.

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Vorab, und wie ich gerne einräumen will, vielleicht deshalb etwas voreilig, halte ich an meiner, den Lesern bekannten Position fest, dass Griechenland im festverschnürten EURO-Korsett KEIN funktionierendes Geschäftsmodell hat und so auch niemals haben wird, ganz gleich, welche „feuchten Träume“ den Hellenen präsentiert werden!

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But, you’ll never know .. vielleicht hat Thomas Mayer den ultimativen Lösungsansatz gefunden, der das geschundene Land aus dem konzertiert angerichteten Chaos zu befreien vermag.

zur Idee des „GEURO“ – PDF [8 Seiten]

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Mayer’s Überlegungen im Video-Kurz-Interview bei teleboerse

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An dieser Stelle möchte ich Ihnen sehr gerne zwei bemerkenswerte Statements von Prof. Wilhelm Hankel nahebringen:

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Europroblem: Ursache und Wirkung- Inflation, EU und mehr….

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Die Abwahl des Euro
Billionenpoker: Der Protest der Völker zwingt zur Umkehr / Rückkehr zu nationalen Währungen

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Die Franzosen wählten nicht Angela Merkels Wunschpartner Nicolas Sarkozy sondern den Sozialisten François Hollande zum neuen Staatspräsidenten. Die Griechen stimmten zu zwei Dritteln für rechte und linke Parteien, die das Spardiktat von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) grundweg ablehnen. Der Ausgang dieser Wahlen macht auch dem letzten Euro-Retter klar:
So wie bisher geplant läßt sich die Gemeinschaftswährung nicht mehr retten.

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Was nützen ein billionenschwerer Europäischer Stabilisierungs-Mechanismus (ESM), eine 1,1 Billionen-Kreditlinie europäischen Banken bei der Europäischen Zentralbank (EZB) und weitere etwa 800 Milliarden Euro Überbrückungshilfen der Bundesbank an ihre notleidenden Zentralbankschwestern in den Euro-Krisenländern, wenn die einen (Griechen) ab sofort nicht mehr sparen und die anderen (Franzosen) bei der Sanierung (dem Fiskalpakt) partout nicht mehr mitmachen wollen.

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Die klaren Wählervoten machen die alten stereotypen Beschwichtigungsformeln der Eurokraten zu Makulatur. Wenn jetzt die einen „Wachstum“ wollen, die anderen an „Schuldentilgung“ und „Haushaltskonsolidierung“ festhalten, gibt es nichts „nachzuverhandeln“. Wenn die griechische Parlamentsmehrheit weiteres „Kaputtsparen“ ablehnt, kann man ihr nicht „etwas mehr nicht-sparen“ (oder weniger Selbstverstümmelung) schmackhaft machen – so wenig wie man Frankreich zumuten kann, sich bei der Euro-Rettung selber als „Grande Nation zweiter Klasse“ einzustufen.

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Die Bundeskanzlerin und ihr Finanzminister Wolfgang Schäuble mögen noch so wendig sein im Segelstreichen und rechtzeitigem Kurswechsel. Doch wenn sie die Forderung nach „Staatschuldengrenzen“ über Nacht fallenlassen, dann bringt sie das nicht nur um ihre Regierungskoalition, sondern auch um ihre Wiederwahl bei der Bundestagswahl – und das wissen sie.
Die Zeit ist reif, es in Sachen EU-Politik und Integration einmal mit der ökonomischen Vernunft zu versuchen.

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Der Billionen-Rausch des ESM läßt Bürger und Steuerzahler blaß werden, die Finanzmärkte läßt der sogenannte Euro-Rettungsfonds kalt. Sie wissen:

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Gerade sein aufgepumptes Volumen (an Bilanz, geplanten Garantien, nicht eingezahltem Eigenkapital) macht ihn verdächtig. Ein solches „Superding“ (größer als EZB, Bundesbank und Deutsche Bank zusammen genommen) kann nur entweder seine Träger (die Euro-Staaten) ruinieren oder sich selbst. Schon der ESM-Vorgänger, die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) zeigt, daß auch dieser Rettungsfonds gezwungen ist, seine Langfristkredite (über eine Dekade und länger) mit wesentlich kürzeren laufenden Anleihen zu finanzieren:

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Dieser Verstoß gegen die „Goldene Bankregel“ (Prinzip der Fristenkongruenz) bringt das Finanzieren à la Lehman Brothers nach Europa!

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Ecu-Wechselkursverbund statt Einheitswährung Euro

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EZB und Bundesbank haben als Zentralbanken völlig vergessen, daß sich Geldmenge und Geldmengenpotential nach der realen Leistung der ihnen anvertrauten Volkswirtschaften zu richten haben – in keinem Fall aber nach dem Geldbedarf von (noch dazu unseriös regierten) Staaten und der bei ihnen verzockten Banken. Der Geldbedarf der Wirtschaft war in dieser Krise (wie in jeder) mäßig. Gleichwohl haben EZB und Bundesbank ihr Bilanzvolumen mehr als verdoppelt. Die Bundesbank hat mit ihren großzügigen Target2-Krediten ein gutes Fünftel des deutschen Bruttoinlandsprodukts (BIP) ins Ausland transferiert!

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Es ist ein schwacher Trost, daß die daraus resultierenden Verluste an Volksvermögen am wenigsten den deutschen Sparer treffen (er unterhält dort keine Einlagen), sondern „nur“ den Finanzminister. Fette Einnahmen aus Bundesbank-Gewinnen wird Schäuble wohl sobald nicht mehr sehen. Verantwortungsvolle, auf Geldwertstabilität und Vermögenserhalt gerichtete Politik sieht anders aus! Und wie geht es weiter? Das Euro-Abenteuer sollte nicht „von selbst“ zu Ende gehen – das macht es noch einmal so teuer.

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Es muß jetzt überlegt beendet werden. Dafür gibt es realistischerweise nur den einen Weg:
Zurück zu den nationalen Währungen der Vor-Euro-Zeit. Die Völker haben ihren Regierungen an der Urne bestätigt, daß sie besser wissen, wo ihr Wohlergehen liegt und wo die Zukunft ihrer Kinder sicher aufgehoben ist: in ihren Staaten, in denen sie arbeiten und für ihre Gemeinschaftsaufgaben auch ihre Steuern erbringen. Die Lösung liegt nicht in einem nebulösen Europa der Funktionäre, Bürokraten und Illusionisten, das sie verführt hat, diese Steuern durch Kredite zu ersetzen und das sie nun mit diesen Schulden sitzen läßt, ohne zu wissen, wie man sie sozial verträglich tilgt.

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Und der Euro?

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Er könnte in einem neuen europäischen Währungs- und Wechselkursverbund nach dem Muster der alten fortleben, als ein „zweiter Ecu“ (Rechnungseinheit aus Währungskorb der EU-Länder) – und als Erinnerungsposten an den nicht mehr wiederholbaren Jugendstreich eines sehr alten Kontinents, der darüber um ein Haar seine Zukunft verspielt hätte.

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Abdruck mit freundlicher Genehmigung von Prof. Dr. Wilhelm Hankel – 24. Mai 2012

Bei dem Versuch den desolaten Status des Landes wenigstens ansatzweise zu überblicken, fällt mir schon seit Beginn dieser Groteske immer wieder auf, dass der Vorhang oft nur ein eingeschränktes Sichtfeld auf das Bühnengeschehen ermöglicht.
Die Bühnenbeleuchtung lässt manchmal in diffusem Licht nur das Treiben weniger Akteure erkennen … die Operationen im Dunkeln sieht man hingegen nicht.

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Dem Publikum soll mit vermeintlicher Präzision, Ausdauer, Disziplin, Teamgeist und Motivation der Eindruck vermittelt werden, dass ein alternativloses großes Ganze geschaffen oder mühsam erhalten werden soll.

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Dem aufmerksamen Betrachter zeigt sich allerdings ein in von wahrhaft perfektem und dadurch perfidem„Muddling-Through“ geprägtes Bühnenstück.

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Zur musikalischen Untermalung erscheinen auf der Bühne ausdrucksstarke Solisten aus der Sparte der Mausefallen-Ökonomie, deren anheimelnde Lobgesänge beim geneigten Publikum die gewünschten Emotionen auslösen sollen.

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Praktische Anschauungs-Beispiele zum Lindblom’schen Muddling-Through-Theorem gerade in Bezug auf unser Thema sind im öffentlich-rechtlichen Sedierungsprogramm (und nicht nur dort) eher die Regel als die Ausnahme.

Aber sehen Sie selbst:

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BR – Münchner Runde mit Sigmund Gottlieb – Gäste: Peter Bofinger, Jotta Mitsiou-Polychronidou, Roland Tichy
Thema: „Kampf um den Euro: Fliegen die Griechen jetzt raus?“

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Video – Podcast 22.05.12 [44:41 Min]

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Anmerkung
Den Vortrag der Dame zum administrativen Progress des Landes vermag ich nur mit Anlehnung an Vers 765/Faust aus Faust I zu kommentieren: „Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube.“

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Professor Bofinger’s vermeintliche Patentrezepte erscheinen mir im Sinne des Lindblom’schen Theorems recht fragwürdig und ganz sicher nicht von der Mehrheit des deutschen Steuerzahler’s getragen. Getreu nach den Vorgaben unserer geliebten Vorsitzenden befürchtet er nach einem Austritt Griechenlands aus der EURO-Zone am Ende des Tages ein Auseinanderbrechen der Währungsunion. Gut so, wie ich meine!

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Die Einlassungen von Herrn Tichy’s sind überwiegend von Klartext geprägt.

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Herrn Gottlieb gebührt für seine einleitende Moderation,
Zitat: „[…] Gleichzeitig haben sie [Anm.: das griechische Volk] vor wenigen Wochen das politische Chaos, die politische Radikalität gewählt“
ein deutlicher Rüffel.

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Journalistische Ethik hat nichts mit Verunglimpfung von Wahlentscheidungen souveräner Bürger eines demokratischen Landes zu tun!

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… und noch ein wohlmeinender Ratschlag für Herrn Gottlieb:
Sofern Sie von Ihren Zuschauern weiterhin ernst genommen werden möchten, verlassen Sie doch bitte die Untiefen journalistischer Nebelkerzen-Semantik. Statt von „zurückgehendem Wirtschaftswachstum“ zu sprechen, wäre es vielleicht sinnvoller den Begriff „Rezession“ zu verwenden.

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Vielleicht werter Herr Gottlieb, hilft Ihnen in diesem Zusammenhang das nachfolgende Talmud-Zitat (ähnliches findet sich auch bei Konfuzius) bei der redaktionellen Vorbereitung Ihrer Talkrunden:

»Achte auf deine Gefühle, denn sie werden Gedanken.
Achte auf deine Gedanken, denn sie werden Worte.
Achte auf deine Worte, denn sie werden Taten.
Achte auf deine Taten, denn sie werden Gewohnheiten.
Achte auf deine Gewohnheiten, denn sie werden dein Charakter.
Achte auf deinen Charakter, denn er wird dein Schicksal.«

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Noch ein Wort zu der Diskussion zwischen Bofinger und Tichy [ab Min. 28:00]:

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Die Positionslinien von Prof. Bofinger im Zusammenhang mit

  • den Auswirkungen von EURO-Bonds
  • der Darstellung über die Unterschiede zwischen USA und Europa im Zusammenhang auf die Verschuldung und Wirtschaftskraft beider Volkswirtschaften
  • die (vermutlich aus Zeitgründen) bruchstückhaften Ausführungen zu Inflations- und Deflationsgefahren
  • seiner Definition des Verbraucherpreis-Indexes, auf dessen Wägungsschema er ebensowenig eingeht, wie auf das von der Fachwelt oft heftig kritisierte und vom Statistischen Bundesamt angewandte „hedonische Preisverfahren“

sind aus meiner Sicht unerträglich und beleuchten bestenfalls eine von vielen Facetten der tatsächlichen Gegebenheiten.

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Bei dem ökonomisch weniger versierten Zuschauer werden hier Szenarien vorgegaukelt, die zum Teil wissenschaftstheoretisch einfach nicht stimmig sind.
Ich werde bei nächster Gelegenheit diese Steilvorlagen aufnehmen und mich mit entsprechenden Aufsätzen den o.a. Themen widmen.

Sollten zwischenzeitlich bei Ihnen, werte LeserINNen, weiterer Informationsbedarf zu diesem oder ähnlichen Themen vorhanden sein, zögern Sie bitte nicht, mir Ihre Fragen, Anregungen, Kommentare und sehr gerne auch konstruktive Kritik per Mail zuzuleiten. Besten Dank.

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Ihr Oeconomicus

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