Aprilscherz eines handlungsreisenden Dogmatikers?


Stammbaum der Schweizerischen Eidgenossenschaft
public domain
Source: Ludwig Suter: Schweizer Geschichte für Schule und Haus. Einsiedeln 1912

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Seit Generationen plagt die Bevölkerung der Schweizerischen Eidgenossenschaft ein diffuses Gefühl hinsichtlich erfolgreich praktizierter direkter Demokratie.
Dieser Gedanke könnte Herrn Gauck geleitet haben, als er sich anlässlich seines Staatsbesuches den Schweizern als vermeintliche Instanz zum Thema Demokratie präsentierte.

„Die direkte Demokratie kann Gefahren bergen, wenn die Bürger über hochkomplexe Themen abstimmen“

so Gauck, wohlwissend dass die Stimm-Bürger seines Gastgeber-Landes nur selten über einfache Sachthemen befinden.
Diese Erkenntnis könnte übrigens einer der Gründe sein, warum man versucht, einen Schweizer EU-Beitritt ohne Volksabstimmung zu erzwingen!
In seiner Erwiderung, die durchaus als Seitenhieb zu verstehen war, testete der Schweizer Bundespräsident, Didier Burkhalter die Nehmerqualitäten seines Staatsgastes:

„Europa könnte durchaus etwas mehr Schweiz ertragen“

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Joachim Gauck scheint überigens beim Studium seiner Rede nicht aufgefallen zu sein, dass er sich mit dieser Aussage als Bedenkenträger outete.
Wer sich an seine Europarede erinnert, hat noch im Ohr:

„Mehr Europa fordert mehr Mut bei allen!
Europa braucht jetzt nicht Bedenkenträger, sondern Bannerträger,
nicht Zauderer, sondern Zupacker, nicht Getriebene, sondern Gestalter.“

Der geneigte Leser mag erkennen, dass sich Gauck bei Gegenüberstellung beider Zitate selbst ad absurdum führte.

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Jedoch ist einzuräumen, dass auf deutsche Verhältnisse angewandt, das geschilderte Gefahrenpotential kein Hirngespinst eines Predigers ist.
Im Gegensatz zur Schweiz werden hierzulande solch hochkomplexe Themen seitens geschätzter Bannerträger, also System-Medien, menschenfreundliche Stiftungen oder bezahlte Experten, kaum ergebnisoffen diskutiert.
Andersdenkende, insbesondere beim Aufwerfen unangenehmer Fragen, oder bei dezidierten Hinweisen auf politisch gerade nicht erwünschte Zusammenhänge, werden  je nach Thema, von angeheuerten Polit-Hyänen oder charmant-glaubwürdig wirkenden, unabhängigen Semantikern gerne als Sozialromantiker, Anti-Europäer, Nationalisten oder Verschwörungs-Theoretiker diffamiert.

Würde man also in Täuschland ‚direkte Demokratie‘ nach Schweizer Blaupause umsetzen, wären schwarze und sonstige Nullen gezwungen, dem erklärten Willen des Volkes zu folgen, da man sonst mit Bannerträgern rechnen müsste, deren Ruf ‚es ist Zeit zu gehen!‘  auf allen Marktplätzen zu hören wäre.

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Ihr Oeconomicus


one man, one vote

Gedanken zu einem notwendigen Gesellschaftsumbau

Wir werden Zeuge, wie Zorn, Wut und Frust über die Ausplünderer unserer Gesellschaft zunehmen. Diese Entwicklung ist auch ein Nährboden für Gewaltpotential. Aber mit Gewalt setzt man sich selbst ins Unrecht!
Um in Deutschland aufzuräumen, müssen wir nach dem Legalitätsprinzip vorgehen, das könnte bedeuten:
Gründung einer neuen Partei, z.B. Bürger-Bewegung pro ‚direkte Demokratie‘ mit nachfolgenden Zielen:
  1. Umsetzung gelebter Demokratie, d.h. die Gesetze der BRD haben ohne Ausnahme für ALLE zu gelten!
  2. Alle Bewerber für ein Bundestagsmandat haben sich direkt zur Wahl zu stellen, Landeslisten sind zu verbieten!
  3. Jeder gewählte Vertreter hat in regelmäßigen Abständen öffentlich zu seiner Tätigkeit u. seinem Abstimmungsverhalten Rechenschaft gegenüber seinem Wahlkreis abzulegen
  4. Den sog. Fraktionszwang bei Abstimmungen strafbewährt verbieten
  5. Verbot von Nebentätigkeiten für gewählte Mandatsträger, reduziert den Einfluss von Lobbyisten. Im Gegenzug darf der Mandatsträger ein Mehrfaches seiner jetzigen Bezüge erhalten, allerdings die in vollem Umfange steuerpflichtig. Renten- und Pensionsansprüche gegenüber dem Staat können nur hergeleitet werden, wenn das Mandat mindestens 10 Jahre ununterbrochen ausgeübt wird.
  6. Einsetzen eines Amtsanklägers, der nachgewiesenen Mißbrauch strafrechtlich würdigt, z.B. mit dem Einzug des Privatvermögens zu Gunsten der Staatskasse!
  7. Aufhebung der Weisungsbefugnis der Politk gegenüber Staatsanwaltschaften
  8. Einführung von Volksabstimmungen zu allen relevanten Themen: „one man, one vote“
Solche Überlegungen wären dazu geeignet Vertrauen der Bürger gegenüber dem Staat und seiner Organe wieder aufzubauen!

Ihr Oeconomicus