Die Sirenen der Sprachschurken werden schriller

Veröffentlicht: 20. Juni 2012 | Autor: Oeconomicus | Abgelegt unter: BEWERTUNGEN ZUM ZEITGESCHEHEN, BVerfG, Einlagen-Sicherungs-Fonds, Elmar Altvater, ESM, Freie Wähler, Hans-Werner SInn, Heinz-J. Bontrup, Münchhausen-Mantra, Ulrich van Suntum (seit 04.10.2015 Vorsitzender des Landesverbands NRW der ALFA-Partei) | Tags: 100 000-Euro-Irrtum, Atlantik-Brücke e.V., BVerfG, DEMOKRATIE, DIE LINKE, Dr. Wolfgang Schäuble, Ermächtigungsgesetz, ESM, EU-Einlagensicherung, Euro-Crash, Eurobonds, Faust I, Fiskal-Pakt, Freie Wähler, Gold, Hubert Aiwanger, Johann Wolfgang von Goethe, Lebensversicherungen, LU XIN, Martin Schulz, Mephistopheles, Pippi Langstrumpf, Prof. Dr. Elmar Altvater, Prof. Dr. Hans-Werner Sinn, Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup, Prof. Dr. Ulrich van Suntum, Rettungsschirm, Sparer, Sprachschurken, Warren Buffet, Währungsunion, Zitat | Hinterlasse einen Kommentar

Zitat zum Tage

„There’s class warfare, all right, but it’s my class, the rich class, that’s making war, and we’re winning.“

Creative Commons-Lizenz – Urheber: Mark Hirschey

Zitat-Quelle
Warren Buffet im Interview mit Ben Stein, New York Times, November 26, 2006

Dieser Aussage möchte ich entgegnen:

„I think you might be barking up the wrong tree. It’s time to realize ‚Pride comes before the fall!‘ „

Die Sirenen der Sprachschurken werden schriller

Je intensiver sich die Ablehnung deutscher Steuerzahler gegen vermeintlich alternativlose Bankenrettungen und Festhalten an einer gescheiterten Währung artikuliert, um so nachhaltiger wird das Dogma der Herrin schwarz-gelben Gedankengutes der Öffentlichkeit vorgebetet.

Dabei ähneln die Molltöne der Versagertruppe und ihrer medialen Entourage verwirrungstiftenden Wegbeschreibungen aus dem Dickicht fiskalpolitischer Labyrinthe.

Offenbar helfen die schwarz-rot-grün-gelben Irrlichter, um die Tücken des am 29. Juni zur Abstimmung anstehenden ESM-Gesetzes nicht auszuleuchten. Aufmerksame Bürger, welche sich erfolgreich aus dem Club betreuter Denker verabschiedet haben, erahnen hindoch die schrecklichen Folgen und unwägbaren Risiken dieses Ermächtigungsgesetzes.

Mit ihrer Ankündigung gegen ESM-Vertrag und Fiskal-Pakt eine Verfassungsklage einreichen zu wollen, hat DIE LINKE, wenn auch nach meinem Dafürhalten aus den falschen Gründen, gerade ein politisches Erdbeben eingeleitet. Dabei ist ihr Hauptargument

„Deutsche Politik darf nicht fremdbestimmt werden“ 

zwar inhaltlich richtig, steht aber im Widerspruch zu ihrer Forderung nach Eurobonds.

Immerhin hat sich das BVerfG unmittelbar nach Bekanntwerden des anstehenden Gangs der Linken nach Karlsruhe mit eindeutigen Worten zunächst einmal klar positioniert:

„Wir gehen davon aus, dass der Bundespräsident wie in der Vergangenheit
auch dieser Bitte nachkommen wird und das Gericht so genügend Zeit zur Prüfung hat.”

Eilfertig bestätigte das Bundespräsidialamt, dem „Wunsch“ des BVerfG nachzukommen, natürlich mit dem Wissen, dass aus einem solchen „Wunsch“ sehr schnell eine einstweilige Anordnung (!)  werden kann.

Übrigens, kurz nachdem diese Meldung in die Öffentlichkeit gelangte, wurde aus dem schwarzen Block des volldemokratischen Schützengrabens eine verbale Salve abgefeuert:

„Ich glaube nicht, dass es klug ist,
wenn die Verfassungsorgane öffentlich miteinander kommunizieren,
und ich glaube noch weniger, dass es klug ist,
dass die Bundesregierung dazu Kommentare abgibt“

ereiferte sich der Robin Hood unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung, Herr Dr. Wolfgang Schäuble,

wie u.a. im Handelsblatt nachzulesen ist.

Bereits am 20. März 2012 hatte ich zum Inkrafttreten eines Parlamentsgesetzes nachfolgenden Kommentar verfasst:

„Wie jedes Parlamentsgesetz bedarf es dann zum Inkrafttreten der Ausfertigung durch den Bundespräsidenten nach Art. 82 Abs. 1 Satz 1 GG. Der BP hat ein formelles [von Staatsrechtlern oft auch als Prüfungspflicht bewertet] und ein materielles Prüfungsrecht [unter Staatsrechtlern allerdings umstritten].
Dies ermöglicht dem BP u.a. eine solche Gesetzesvorlage -natürlich vor Unterzeichnung- durch das BVerfG prüfen zu lassen.
However, wird ein Gesetz nicht vom BP unterschrieben, kommt es nicht zustande.
In einem Land von Mäusen, das von Katzen regiert wird, liegt seit der Gauck-Protektion durch den Verein Atlantik-Brücke e.V. die Vermutung nahe, dass er eine Katze im Kostüm einer Maus sein könnte.“

Anscheinend war diese Einschätzung nicht ganz so abwegig. Wie im Zuge der Berichterstattung um das Karlsruher Säbelrasseln erkennbar wurde, sollte nach der Regieanweisung unserer Volldemokraten das ESM-Gesetz am 29. Juni gegen 17:00h im Bundestag und ab 20:00h im Bundesrat durchgewinkt und noch am selben Abend durch den BP unterschrieben werden.
Durch die neuen Gegebenheiten dürfte sich die Notwendigkeit für ein solch straffes Timing erledigt haben.

Bereits am 19. Juni hatte das BVerfG im Zuge der Organklage der Grünen im Bundestag rote Linien markiert und damit deutlich gemacht, dass politischer Zeitdruck auch in Zeiten der europäischen Staatsschuldenkrise kein Argument dafür ist, die Demokratie auszuhebeln!
hier der Urteilstext.

Wer nun hofft, dass sich die Groteske „des größten Raubzuges der Menschheitsgeschichte“ nun zum Guten wendet, dürfte die Drehbuchautoren in Berlin und Brüssel unterschätzen. Es ist wohl eher davon auszugehen, dass wir schon recht bald, wie weiland im Walpurgisnachtstraum [einer Szene aus Johann Wolfgang von Goethes Faust I.], eine große, bunte und phantastische Inszenierung auf dem politischen Hexenberg erleben werden.

Zunehmende Sorgen um den Erhalt individueller Lebensleistungen

Bleiben wir für einen Moment bei Faust, der Tragödie erster Teil.
In der Szene „Zeche lustiger Gesellen“ in Auerbachs Keller zu Leipzig spricht Mephistopheles zu Faust:

„Den Teufel spürt das Völkchen nie und wenn er sie beim Kragen hätte.“

Nach meiner Wahrnehmung hat das Volk längst erkannt, dass es „vom Teufel“ am Kragen gepackt wurde und es zeichnet sich ein kollektiver Stimmungswandel hinsichtlich unser aller Zukunftsaussichten ab.
Da man von interessierter Seite dieser Entwicklung nicht tatenlos zusehen kann, wurden folgerichtig der brain-wash-box manipulative Instrumente entnommen, um damit an der Spitze der Bewegung die Deutungshoheit zu erringen.

Dieser Prozess wird insbesondere sehr schön sichtbar, wenn man die medialen Beruhigungsversuche allgegenwärtiger Populisten verfolgt.
Hier eine kleine Auswahl:

Mein Geld ist sicher – oder nicht?

Handelsblatt – 05.06.2012, 14:50h

Staat garantiert nicht für Erspartes! – Der 100 000-Euro-Irrtum

FOCUS-MONEY-05.06.2012, 14:43h

Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz (EAEG)

Bundesministerium der Justiz

EU-Einlagensicherung – Deutsches Geld für spanische Sparer

Handelsblatt – 06.06.2012, 15:41h

Angst-Studie: Die Deutschen sehen für die Zukunft schwarz

Berliner Morgenpost – 11.06.12

dazu ein Kommentar von Daniel Neun

So schützen Sie ihr Geld

Handelsblatt – 15.06.2012, 09:56h

Diese Neun entscheiden über Ihr Geld

Freie Welt – 15.06.2012

ARD Sondersendung: „Wer rettet jetzt den Euro?“

… unter anderem mit meinem persönlichen „Lieblings-Finanz-Experten“, Hermann-Josef Tenhagen, der sich bereits in der Vergangenheit als vollmundiger Protagonist für kapitalgedeckte Lebensversicherungen und gegen den Erwerb von Gold einsetzte,

… und Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments und ehemaliger Buchhändler, einem wahren Könner des Rezitats von Anne Lindgren’s „Pippi Langstrumpf“:

„Ich mach‘ mir die Welt widde widde wie sie mir gefällt ….“

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„Die Griechenwahl – statt Ende mit Schrecken jetzt Schecks ohne Ende?“

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Nach der Krise ist vor der Krise – ist unser Erspartes wirklich sicher?

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dazu die Kommentare im annewill-blog

Wesentlich realistätsbezogener gestaltete sich die Podiums-Diskussion im Audimax der Westfälischen Hochschule Recklinghausen zum Thema „Wege aus der Krise“.

Dazu drei hochspannende Vorträge von:

gemeinfreie Bilddatei – Urheber: Richardfabi

Prof. Dr. Elmar Altvater

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Creative Commons-Lizenz – Urheber: Sir James

Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup

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Creative Commons-Lizenz – Urheber: Office of Axel A. Weber („Marion Schwartze-Walter“) 

Prof. Dr. Ulrich van Suntum

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dazu Prof. van Suntum’s etwas „lockere“ Darstellung unserer Währungsunion:

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Der Rettungsschirm kinderleicht erklärt:

got the picture?

Als vorläufigen Abschluss dieser Bestandsaufnahme empfehle ich den Focus-Artikel „Die Wahrheit über den Euro-Crash“, in welchem fünf Experten Klartext reden:

FOCUS-MONEY vom 20.06.2012

Das Ende der Toleranzen und die Schwindsucht in der Trickkiste

Die große Koalition der Volkstäuscher

Hans Werner Sinn über die Zukunft des Euro

Die Politik redet vom Primat der Politik über die ökonomischen Gesetze und wir halten das für dummes Zeug, wir glauben das gibt es überhaupt nicht. Regierungen werden zerbrechen weil sich die ökonomischen Gesetze letztlich durchsetzen.

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Herzlichen Dank für Ihre geschätzte Aufmerksamkeit, die ich mit einem Zitat des chinesischen Philosophen LU XIN honorieren möchte:

„Hoffnung ist wie ein Pfad. Am Anfang existiert er noch nicht, er entsteht erst, wenn viele Menschen den gleichen Weg gehen.“

Ein wenig Hoffnung könnte bei der Rede von Hubert Aiwanger, dem Parteivorsitzenden der Freien Wähler, während der Bundesmitgliederversammlung in Geiselwind, aufkeimen:

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Wie immer sind Ihre Fragen, Anregungen und Kommentare und vor allem konstruktive Kritik herzlich willkommen.

Ihr Oeconomicus

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