Der Tag der Abrechnungen

Der Tag der Abrechnungen

„Merkel hält am liebsten die Bevölkerung zum Narren“ – „unglaubwürdig“, „unfähig“:
Am Politischen Aschermittwoch rechnen die Parteien miteinander ab.
Die Höhepunkte lesen Sie hier

dazu:
Brüller des Tages:
Merkel sieht Kohls Vision von den blühenden Landschaften im Osten erfüllt.
Helmut Kohl sei dafür zwar noch verlacht worden und es gebe beim Aufbau im Osten noch immer viel zu tun.

„Aber wir haben blühende Landschaften in 20 Jahren geschaffen. Das ist die Wahrheit“,

sagte Merkel beim Politischen Aschermittwoch in Demmin.
Wo war DIE denn bitte zu Besuch? Auf der Bundesgartenschau oder wie?
zu Merkel’s Brüller des Tages

dazu:
Hintergrund: Politischer Aschermittwoch

Am Aschermittwoch beginnt eigentlich die 40-tägige Fastenzeit. In der Politik ist es der Tag der Generalabrechnungen. Entstanden ist der politische Aschermittwoch Anfang des vergangenen Jahrhunderts im bayerischen Vilshofen. Aus dem Vilshofener Viehmarkt entwickelte sich eine politische Veranstaltung der Bauern, die 1919 erstmals zur offiziellen Kundgebung des Bayerischen Bauernbundes wurde.
Nach dem Zweiten Weltkrieg veranstaltete die Bayernpartei regelmäßig ihren politischen Aschermittwoch, später dann auch die CSU unter ihrem Vorsitzenden Franz Josef Strauß. In den 70er Jahren wuchs der Andrang alljährlich im Wolferstetter Keller derart an, dass die CSU 1975 nach Passau in die viel größere Nibelungenhalle auswich, die mittlerweile abgerissen wurde. Die CSU trifft sich nun in der modernen Dreiländerhalle. In Vilshofen hat sich inzwischen die SPD einquartiert.
Im Laufe der Jahre und der immer größeren politischen Bedeutung des Aschermittwochs haben auch die anderen Parteien damit begonnen, Kundgebungen zu organisieren. FDP, Grüne, Freie Wähler, ödp und die Linke versuchen im Umfeld der zentralen CSU-Veranstaltung ebenfalls, ihren Anteil an der öffentlichen Aufmerksamkeit zu erhalten.

Die Auftritte:

Politischer Aschermittwoch der SPD am 09.03.2011 in Vilshofen
Rede von Frank-Walter Steinmeier 

Politischer Aschermittwoch der FDP am 09.03.2011 in Straubing
Rede von Guido Westerwelle

Politischer Aschermittwoch von Bündnis 90/Die Grünen am 09.03.2011 in Biberach
Rede von Renate Künast 

Politischer Aschermittwoch der CSU am 09.03.2011 aus Passau
Rede von Horst Seehofer 

Politischer Aschermittwoch der CDU am 09.03.2011 aus Demmin
kurzer Redeauszug von Angela Merkel

Politischer Aschermittwoch 2011 der Linken in Passau
Rede von Gregor Gysi

Gute Unterhaltung wünscht ..

Ihr Oecnomicus


Die Veruntreuungs-Anstalt

Interview mit Dr. Klaus Blessing zur unTreuhand

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Blühende Landschaften hatte Helmut Kohl für die DDR prognostiziert, wenn nun denn endlich die marode DDR Wirtschaft beseitigt worden wäre. Wie von vielen anderen Prognosen ist auch von dieser nicht so viel übrig geblieben. Das was sich in den Köpfen der Menschen aber festgefressen hat, ist das Bild einer ineffizienten und kaputten DDR Wirtschaft, die dringend der Hilfe aus dem Westen bedarf, um ein kapitalistischen System zu etablieren.
Dr. Klaus Blessing – ehemaliger DDR Industriestaatssekretär spricht über die Veruntreuung der Treuhand.
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korrespondierende Informationen
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Erblastentilgungsfonds
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Der deutsche Erblastentilgungsfonds führte 1995, als Sondervermögen des Bundes, die Schulden der Treuhandanstalt und des Kreditabwicklungsfonds sowie Teile der alten Schulden der kommunalen Wohnungswirtschaft zusammen.

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Einrichtung

Der Fonds wurde zum 1. Januar 1995 mit einem Anfangsschuldenstand von 336 Milliarden DM (umgerechnet 171,79 Mrd. Euro) errichtet. Dieser wird allein durch den Bund verzinst und getilgt. Die Einrichtung erfolgte im Rahmen des Solidarpaktes.

Tilgung und Weiterführung

Überschüsse der Bundesbank, die oberhalb von 3,5 Mrd. Euro liegen, fließen laut § 6 des Gesetzes über die Errichtung eines Erblastentilgungsfonds (ELFG) direkt in den Fonds. Allein durch die UMTS-Erlöse wurden 50,8 Milliarden Euro getilgt.

Der Begriff ist positiv besetzt mit historischer Verantwortung: Mit der Charakterisierung „Erblast“ sollte unter anderem zum Ausdruck gebracht werden, dass hier eine besondere Last abgetragen werden muss, die nicht etwa durch die Politik der Bundesregierung hervorgerufen worden ist, sondern durch vierzigjährige Tätigkeit der DDR.[1] Durch die Tilgung alter Fondsanteile bei gleichzeitigem Ersatz durch neue Schuldpapiere hat der Erblastentilgungsfonds diesen Anspruch verloren, der Name bleibt der Popularität wegen trotzdem erhalten.[2] Daher stimmt es im buchhalterischen Sinne, wenn Bundeskanzlerin Merkel behauptete, der Erblastentilgungsfonds sei getilgt, und im finanzpolitischen Sinne, dass 100 Milliarden noch abzubezahlen sind.

„Zum Jahresende 2010 betrugen die Verbindlichkeiten des Sondervermögens noch 52,6 Mio. Euro. Dem standen Forderungen von 35,6 Mio. Euro gegenüber.“[3]

Der Fonds übernahm u.a. ab 1. Januar 1995 als Mitschuldner die bis zum 31. Dezember 1994 aufgelaufenen Verbindlichkeiten der Treuhandanstalt aus aufgenommenen Krediten, übernommenen Altkrediten nach § 1 Abs. 1 Satz 2 und 3 des Treuhandkreditaufnahmegesetzes [4] (siehe Kosten der deutschen Einheit).

Das Sondervermögen Erblastentilgungsfonds wird zum 31. Dezember 2015 aufgelöst. Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten des Fonds ein.[5]

Siehe auch
Weblinks
Einzelnachweise
  1. Hartmut Tofaute: Sonderfonds als Instrumente zur Finanzierung der Kosten der deutschen Einigung (PDF; 148 kB), Friederich Ebert Stiftung, 1993
  2. Manfred Schäfers, FAZ.de: Schuldenfalle Erblastenfonds – Wenig getilgt, viele neue Kredite
  3. Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2011 (PDF; 3,6 MB).
  4. Gesetz über die Errichtung eines Erblastentilgungsfonds vom 22. Dezember 2014
  5. Gesetz zur Änderung von Gesetzen über Sondervermögen des Bundes vom 22. Dezember 2014, BGBl. I S. 2431.
Quelle: Wikipedia
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Querverweis:
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Hermann Ploppa: „Die Macher hinter den Kulissen“
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Wir leben in einem System, das sich „Der Westen“ nennt und vorgibt, demokratisch organisiert zu sein. Eine Gesellschaft, die den Anschein erweckt, durch das Volk regiert zu werden. Die Realität sieht jedoch völlig anders aus. In Wirklichkeit ist das, was man uns als Demokratie verkauft, ein gigantisches Täuschungsmanöver, um einer sehr kleinen Geldelite die Möglichkeit zu geben, global ihren Willen durchzusetzen.
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Damit das möglichst ohne großen Widerstand geschieht, werden alle Entscheidungsträger in allen Bereichen der Gesellschaft über entsprechende Think-Tanks, Stiftungen oder Kaderschmieden auf Linie gebracht. Nur wer hier besteht, wird in eine Führungsposition durchgereicht. Diese subtile Gehirnwäsche durch das System selbst ist derart geschickt gemacht, dass selbst diejenigen, die in den bekanntesten Think-Tanks mitmischen, permanent bestreiten, dass es einen solchen Einfluss gibt.
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Fakt ist: Wer den Eliten auch nur ansatzweise die Macht streitig macht, wird zeitnah aussortiert. Sollte er es dennoch zu gesellschaftlichem Einfluss bringen, sieht er sich einer durch die Bank embeddeten Pressemaschine gegenüber, die ihn wann immer es nötig ist, diffamiert, jobbt und ins völlige gesellschaftliche wie finanzielle Abseits bugsiert. Isolation als Strafe für nicht geleistete Unterwürfigkeit. Das größte Tabu-Thema in dieser gelenkten Demokratie ist das Hinterfragen der tatsächlichen Machtstrukturen.
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Hermann Ploppa erläutert in seinem Buch „Die Macher hinter den Kulissen“ die einzelnen Think-Tanks und Kaderschmieden en detail und legt offen, was die Elite am liebsten weiterhin verschleiern würde. Dass Ploppas Buch nicht in systemkonformen Medien besprochen wird, liegt auf der Hand.
Bei KenFM kommt der Autor ausführlich zu Wort und referiert am Rande auch über die politischen Hintergründe des Erblastentilgungsfonds..
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